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Klaus Johannis

Präsident von Rumänien

Klaus Werner Johannis[1][2] (rumänisch Iohannis) (* 13. Juni 1959 in Hermannstadt, Sozialistische Republik Rumänien) ist ein rumänischer Politiker. Er ist seit dem 21. Dezember 2014 Präsident Rumäniens.[3]

Klaus Johannis (2022)

Johannis, der der rumäniendeutschen Volksgruppe der Siebenbürger Sachsen angehört, war ab dem Jahr 2000 Bürgermeister von Hermannstadt. Am 28. Juni 2014 wurde er Vorsitzender der Nationalliberalen Partei (PNL) und kandidierte daraufhin bei den Präsidentschaftswahlen 2014.[4][5] Nach dem ersten Wahlgang am 2. November 2014 lag er rund zehn Prozentpunkte hinter dem damaligen Ministerpräsidenten Victor Ponta (PSD), der seinerseits die absolute Mehrheit verfehlte. Aus der Stichwahl am 16. November 2014 ging Johannis als Gewinner hervor.[6] Bei der Präsidentschaftswahl 2019 trat er in einer Stichwahl gegen seine Herausforderin Viorica Dăncilă (PSD) an und wurde erneut in das Amt gewählt.

Er ist der bisher einzige rumänische Präsident, der einer nationalen Minderheit des Landes angehört sowie der erste Präsident aus der deutschen Minderheit.

Leben und Familie

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Johannis wuchs im „kleinbürgerlichen Milieu“[7] seiner siebenbürgisch-sächsischen Familie auf. Sein Vater Gustav Heinz war Techniker und seine Mutter Susanne Krankenschwester.[7] Laut Johannis belegen Aufzeichnungen aus der Zeit um 1500 in Heltau, dass die Familie vor 850 Jahren in Siebenbürgen im Gebiet um Hermannstadt einwanderte.[8] Er bezeichnet sich selbst als „ethnischen Deutschen und rumänischen Staatsbürger“.[9]

Er studierte von 1979 bis 1983 an der Fakultät für Physik der Babeș-Bolyai-Universität in Cluj-Napoca. Nach dem Studium unterrichtete er von 1983 bis 1989 an verschiedenen Schulen in Hermannstadt, danach bis 1997 am dortigen Brukenthal-Lyzeum. Nach der rumänischen Revolution von 1989 trat Johannis 1990 in das neugegründete Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) ein, die politische Vertretung der deutschsprachigen Minderheit. Er war 1997 stellvertretender und ab 1999 leitender Generalschulinspektor des Kreises Sibiu und ließ das Amt anlässlich seines Eintritts in die Politik 2000 ruhen.[10]

Er ist seit 1989 mit Carmen Johannis verheiratet, die Englisch am Nationalkollegium „Gheorghe Lazăr“ in Hermannstadt unterrichtet. Das Ehepaar hat keine Kinder.[11] Nach der rumänischen Revolution 1989 wanderten seine Eltern und seine Schwester Krista nach Bayern aus und leben seither im Raum Würzburg.[7]

Politische Laufbahn

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Bürgermeister von Hermannstadt 2000

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Klaus Johannis als Bürgermeister (2005)

Im Jahr 2000 beschloss das DFDR, einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen in Hermannstadt aufzustellen, und nominierte Klaus Johannis. Obwohl die deutschsprachige Bevölkerung in Hermannstadt nur noch eine Minderheit von weniger als zwei Prozent ausmachte, wurde Johannis mit 69 Prozent der Stimmen gewählt und damit der seit langem erste deutschstämmige Bürgermeister einer rumänischen Großstadt. Im Stadtrat arbeitete Johannis in der ersten Legislaturperiode mit einer von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) getragenen Mehrheit zusammen.

2004 wurde Johannis mit 88,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Johannis konnte gute Kontakte zu ausländischen Investoren aus dem deutschsprachigen Raum und zu EU-Behörden knüpfen und erreichte, dass Hermannstadt 2007 (zusammen mit Luxemburg) Europäische Kulturhauptstadt wurde. Große Projekte, die in seiner Amtszeit bisher realisiert wurden, waren die Altstadtsanierung, die Erneuerung der gesamten städtischen Infrastruktur (Straßen, Wasser- und Stromversorgung, Abwasserentsorgung) sowie der Ausbau des Flughafens nach westeuropäischen Standards (2007 fertiggestellt). In den Jahren 2008 und 2012 wurde Johannis als Bürgermeister von Hermannstadt wiedergewählt. Er erhielt 2008 über 80 Prozent der Stimmen, 2012 knapp 78 Prozent der Stimmen.

Kandidat für das Amt des rumänischen Ministerpräsidenten 2009

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Nach der Abwahl des rumänischen Premierministers Emil Boc am 13. Oktober 2009 durch ein Misstrauensvotum wurde Johannis von mehreren Parteien (der Nationalliberalen Partei, der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien (UDMR) und anderen nationalen Minderheitenparteien) als dessen Nachfolger vorgeschlagen.[12] Am 14. Oktober 2009 erklärte sich Johannis offiziell zur Kandidatur bereit. Am 15. Oktober nominierte Staatspräsident Traian Băsescu den Wirtschaftsfachmann Lucian Croitoru als neuen Premierminister.[13] Die parlamentarische Mehrheit hielt an Johannis fest. Der Parteiführer der Nationalliberalen Partei und Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien 2009, Crin Antonescu, erklärte daraufhin, auch er wolle Johannis zum Premierminister berufen, falls er die Wahl gewinne.[14] Nach dem Wahlsieg Băsescus beauftragte dieser Emil Boc mit der Regierungsbildung; dieser bildete im Dezember 2009 das Kabinett Boc II. Am 6. Februar 2012, nach Beginn der Staatskrise in Rumänien, trat dieses Kabinett zurück.

Führer der bürgerlichen Opposition 2014

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Am 23. Februar 2013 wurde Johannis zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der damals mit den Sozialdemokraten mitregierenden Nationalliberalen Partei (PNL) gewählt. Anfang Februar 2014 schlug ihn die PNL für das Amt des Innenministers und Vizepremiers vor, was der Premier Victor Ponta am 7. Februar 2014 ablehnte. Nach zwei Wochen Streit in der Regierungskoalition zerbrach diese am 25. Februar 2014 durch den Abzug der liberalen Minister aus der Regierung.[15]

Nach der Europawahl in Rumänien von 2014 führte Johannis zunächst interimistisch die PNL,[16] bis er beim außerordentlichen Parteikongress am 28. Juni 2014 zum Vorsitzenden gewählt wurde.[17]

Johannis und Vasile Blaga, der Vorsitzende der Demokratisch-Liberalen Partei (PD-L), sprachen sich für eine schnelle Fusion ihrer beiden Parteien sowie für den gemeinsamen Beitritt ihrer Abgeordneten zur christdemokratischen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament aus.

Wahl zum Präsidenten 2014

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Johannis wurde am 11. August 2014 von der Christlich-Liberalen Allianz (ACL), einem Wahlbündnis von PNL und PDL, als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen von 2014 nominiert.[18] Er war einer von insgesamt 14 Kandidaten für das Amt.[19]

Im Wahlkampf hatte Johannis versprochen, die Korruption in Rumänien zu bekämpfen und die Unabhängigkeit der Justiz zu verbessern,[20] damit die Rechtsstaatlichkeit in Rumänien zu stärken und für eine Stabilisierung der Sicherheitslage zu sorgen.[21] Des Weiteren warb er mit Reformen in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheit und Bildung.[22] Die großen, der PSD seines Kontrahenten Victor Ponta nahestehenden Fernsehsender kritisierten unter anderem seine Kinderlosigkeit oder zeichneten ihn als nicht-rumänischen Provinzpolitiker.[19] Letzteres wurde ihm von anderer Seite aber auch zugutegehalten, gelten die Deutschstämmigen in Rumänien doch als „effektive Verwalter“.[19] Weiter wurde ihm vorgeworfen, Kinder an Organhändler verkauft zu haben, auf betrügerische Weise Immobilien erworben und öffentliche Gelder veruntreut zu haben sowie „ein ausländischer Agent und Separatist“ zu sein, der „das Land zerreißen“ wolle.[23] Auch seine Zugehörigkeit zur evangelisch-lutherischen Kirche war ein Thema. Im Wahlkampf forderten Teile der rumänisch-orthodoxen Kirche die Wähler dazu auf, einen „guten orthodoxen Rumänen“ zu wählen.[24]

Johannis gewann die Präsidentschaftswahl im zweiten Wahlgang am 16. November 2014 mit 54,5 zu 45,5 Prozent der Stimmen, nachdem er im ersten Wahlgang am 2. November noch mit 30 zu 40 Prozent hinter Ministerpräsident Victor Ponta gelegen hatte.[25] Die Amtsübernahme fand am 21. Dezember 2014 statt.

Amtszeit als Präsident

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Klaus Johannis am Tag der rumänischen Marine in Constanța (2018)

Im Dezember 2014 wurde Johannis kritisiert, weil er Octav Bjoza (* 1938), den Vorsitzenden der Asociația foștilor deținuți politici din România (Vereinigung der ehemaligen politischen Gefangenen in Rumänien), mit dem Orden Stern von Rumänien ausgezeichnet hatte. Bjoza hatte wiederholt Sympathien für die faschistische Eiserne Garde beziehungsweise Legionärsbewegung der 1930er und 1940er Jahre bekundet[26] und sich folgendermaßen über die vom Centrul pentru Monitorizarea şi Combaterea Antisemitismului (Zentrum für die Überwachung und Bekämpfung des Antisemitismus) vorgebrachten Vorwürfe geäußert: „Es ist empörend! Ich war, bin und werde nie Antisemit sein. Im Zuchthaus wurde mir gelehrt, die Menschen nicht unter dem Aspekt der Ethnie, Religion oder politischen Einstellung zu betrachten. Ich war dort lediglich antikommunistischer Kämpfer, ich machte keinen Unterschied darin, wer Legionär, Bauernparteianhänger, Cuza-Anhänger oder überhaupt keiner politischen Richtung angehörte.“[27][28]

Im März 2016 folgte Johannis der Empfehlung des „Ehrenkomitees der Ordensträger“ und erkannte László Tőkés, der Symbolfigur der Rumänischen Revolution 1989, die höchste Auszeichnung Rumäniens, den Stern von Rumänien, ab. Der Politologe Vladimir Tismăneanu von der University of Maryland nannte Johannis’ Entscheidung eine „Revanche der Securitate“ und einen „Höhepunkt der seit Jahren andauernden ungeheuerlichen Hetzkampagne gegen Tőkés“.[29]

Am 18. Januar 2017 nahm Johannis an einer Kabinettssitzung teil, um die Verabschiedung von zwei Dekreten zu verhindern. Die ab dem 4. Januar 2017 amtierende neue Regierung von Ministerpräsident Sorin Grindeanu beschloss diese gleichwohl: Strafgefangene, die zu weniger als fünf Jahren Haft verurteilt wurden, sollen aus dem Gefängnis entlassen werden. Amtsmissbrauch soll straflos bleiben, wenn der Schaden unter 200.000 Lei (50.000 Euro) liegt. Damit soll nach Meinung von Kritikern der Vorsitzende der mitregierenden Sozialisten (PSD), Liviu Dragnea, geschützt werden. Er steht wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs mit einem Schaden von 100.000 Lei vor Gericht. Die Dekrete sollen am Parlament und am Staatspräsidenten vorbei in Kraft treten. Am 22. Januar 2017 nahm Johannis in Bukarest an einer Demonstration gegen die Änderung des Antikorruptionsgesetzes teil und hielt eine Rede.[30]

Dragnea warf Johannis vor, einen „Staatsstreich“ zu planen; er habe an einer „nicht genehmigten“ Demonstration teilgenommen. Rumäniens regierungskritische Medien nehmen an, Dragnea plane ein Amtsenthebungsverfahren gegen Johannis.[30] Sie bezeichnen die Koalition der Regierungsparteien unter Führung der PSD als Allianz der Straftäter; Dragnea wurde im April 2016 wegen Wahlbetrugs zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe auf Bewährung verurteilt.[31]

Johannis nahm Ende März 2017 in Rom an den Feiern zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 teil. Hier war er Mitunterzeichner der Deklaration von Rom zur Zukunft der Europäischen Union.[32]

Wiederwahl 2019

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EVP-Gipfel in Zagreb 2019

Johannis setzte sich am 24. November 2019 in einer Stichwahl bei einer Wahlbeteiligung von 54,86 Prozent mit 66,09 Prozent der Stimmen gegen seine PSD-Herausforderin Viorica Dăncilă durch, die 33,91 Prozent der Stimmen erhielt.[33] Seine zweite Amtszeit begann am 21. Dezember 2019.

Weiteres politisches Handeln

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Seiner Aussage im Mai 2020 zufolge planten Teile der Opposition zusammen mit der ungarischen Minderheit des Landes eine Sezession Siebenbürgens an Ungarn.[34]

Johannis teilte im März 2024 mit, dass er sich wie zuvor schon Mark Rutte für das Amt des NATO-Generalsekretärs bewerbe.[35] Dieser Posten kann nur mit Zustimmung aller 32 NATO-Mitglieder besetzt werden. Am 20. Juni 2024 zog er seine Kandidatur zurück.[36]

Ehrungen und Auszeichnungen

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Veröffentlichungen

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  • Pas cu pas (‚Schritt für Schritt‘). Curtea Veche, Bukarest 2014, ISBN 978-6-06588756-5.
  • Primul pas (‚Erster Schritt‘). Curtea Veche, Bukarest 2015, ISBN 978-6-06588831-9.
  • EU.RO. Un dialog deschis despre Europa (‚Ein offener Dialog über Europa‘). Curtea Veche, Bukarest 2019, ISBN 978-6-06440248-6.
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Commons: Klaus Johannis – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Schlagabtausch in vollem Gange. In: Hermannstädter Zeitung vom 28. August 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  2. ↑ Norbert Mappes-Niediek: Ein Deutscher will Präsident Rumäniens werden. In: Berliner Zeitung vom 12. August 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  3. ↑ Johannis gewinnt Präsidentschaftswahl. In: Die Zeit vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  4. ↑ Rumänien vor der Wahl (PDF; 592 kB). In: Projektbericht der Hanns-Seidel-Stiftung vom 21. September 2014, abgerufen am 22. Oktober 2014.
  5. ↑ Frieder Schuller: Er lügt nicht, er stiehlt nicht, er ist seriös! In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. Oktober 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  6. ↑ Stichwahl um Rumäniens Präsidentenamt – Ponta oder Iohannis. In: Frankfurter Rundschau (ohne Publikationsdatum), abgerufen am 27. November 2014.
  7. ↑ a b c Thomas Schmid: Der Herausforderer. (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive) In: Frankfurter Rundschau vom 30. Oktober 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  8. ↑ Mădălina Mihalache: Rădăcinile străine ale candidaţilor la Preşedinţie. In: Adevărul vom 6. August 2014, in rumänischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  9. ↑ Sven Lemkemeyer: Ärzte in Rumänien beschreiben Corona-Lage als „apokalyptisch“. In: Der Tagesspiegel Online. 21. Oktober 2021, ISSN 1865-2263 (tagesspiegel.de [abgerufen am 24. Oktober 2021]).
  10. ↑ Horia Plugaru, Marina Bădulescu: Klaus Iohannis (biografie). (Memento vom 29. November 2014 im Internet Archive) In: Agerpres vom 7. Februar 2014, in rumänischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  11. ↑ Despre Klaus Iohannis, In: Ziare (ohne Publikationsdatum), in rumänischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  12. ↑ Klaus Johannis soll Übergangspremier werden. In: Der Standard vom 13. Oktober 2009, abgerufen am 27. November 2014.
  13. ↑ Băsescu vrea un premier economist care să-și formeze majoritatea. In: EVZ vom 14. Oktober 2009, in rumänischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  14. ↑ Johannis ready to head national union gov’t. In: Financiarul vom 15. Oktober 2009, in englischer Sprache, abgerufen am 27. November 2014.
  15. ↑ Rumäniens Koalition zerbrochen. (Memento vom 29. November 2014 im Internet Archive) In: Tagesschau.de, Sendung vom 25. Februar 2014, abgerufen am 12. Juni 2014.
  16. ↑ Johannis zum Interimschef bis zum PNL-Konvent ernannt. In: Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien vom 4. Juni 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  17. ↑ Neuer Chef der rumänischen Liberalen. In: Tiroler Tageszeitung vom 28. Juni 2014, abgerufen am 5. März 2020.
  18. ↑ Klaus Johannis kandidiert als Präsident Rumäniens. In: Siebenbürgische Zeitung vom 14. August 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  19. ↑ a b c Thomas Roser: Johannis in der Schlangengrube. In: Die Zeit vom 31. Oktober 2014, abgerufen am 31. Oktober 2014.
  20. ↑ Sieger Johannis will „neues Rumänien“. In: Deutschlandfunk vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  21. ↑ Sieg für Johannis bei Präsidentenwahl in Rumänien. In: Publikation des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  22. ↑ Klaus Johannis gewinnt Wahl. (Memento vom 29. November 2014 im Internet Archive) In: Handelsblatt vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  23. ↑ Keno Verseck: Präsidentschaftswahl in Rumänien: Der „Deutsche“ lehrt die alten Kader das Fürchten. In: Der Spiegel vom 15. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  24. ↑ Enver Robelli, Oliver Jens Schmitt: „Unter Ponta wird sich Rumänien autoritären Staaten annähern.“ In: Tages-Anzeiger vom 14. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  25. ↑ Karl-Peter Schwarz: Rumänien: Präsident Johannis. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. November 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  26. ↑ derstandard.at, 27. Dezember 2014_ Rumänien: Präsident Johannis wegen umstrittener Ehrung in der Kritik
  27. ↑ Klaus Iohannis, criticat pentru decorarea lui Octav Bjoza. In: Cotidianul vom 26. Dezember 2014, in rumänischer Sprache
  28. ↑ Klaus Iohannis, criticat pentru decorarea lui Octav Bjoza. MCA România: „A semnat un dezamăgitor act de populism“. In: Adevărul vom 26. Dezember 2014, in rumänischer Sprache
  29. ↑ Der Spiegel vom 12. März 2016 / Keno Verseck: Rumäniens Staatschef Johannis. Der Dilettant.
  30. ↑ a b spiegel.de, 22. Januar 2017: Der Präsident demonstriert gegen die Regierung
  31. ↑ spiegel.de, 25. Januar 2017: Ein Staatschef im Kampf gegen die „Allianz der Straftäter“
  32. ↑ 60 Jahre EU. Erklärung von Rom: „Europäische Union ist das beste Mittel, um unsere Ziele zu erreichen“. In: Epoch Times vom 25. März 2017.
  33. ↑ DIGI 24
  34. ↑ Keno Verseck, DER SPIEGEL: Rumänien: Klaus Johannis - Nationalistische Hetze des Karlspreisträgers. Abgerufen am 5. Mai 2020.
  35. ↑ Rennen um Nato-Führung - Der rumänische Präsident will Nato-Chef werden. In: srf.ch. 12. März 2024, abgerufen am 12. März 2024.
  36. ↑ Weg für Rutte als NATO-Generalsekretär frei am 20. Juni 2024 bei tagesschau.de.
  37. ↑ 2007 – Deutsche Gesellschaft e. V. Abgerufen am 11. Dezember 2017 (deutsch).
  38. ↑ Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB), Anfragebeantwortung des österreichischen Bundeskanzlers vom 23. April 2012, abgerufen am 27. November 2014.
  39. ↑ Bundesverdienstkreuz erster Klasse für Klaus Johannis. In: Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien vom 18. Juli 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  40. ↑ Christian Schoger: Preisverleihungen 2014 in Dinkelsbuehl. In Siebenbürgische Zeitung vom 17. Juni 2014, abgerufen am 27. November 2014.
  41. ↑ Franz-Werfel-Menschenrechtspreis: Franz Werfel Menschenrechtspreis. In: franz-werfel-menschenrechtspreis.de. Abgerufen am 24. Mai 2023.
  42. ↑ Staatsbürgerpreis für rumänischen Präsidenten Iohannis sueddeutsche.de, abgerufen am 3. Juni 2023.
Personendaten
NAME Johannis, Klaus
ALTERNATIVNAMEN Iohannis, Klaus; Johannis, Klaus Werner
KURZBESCHREIBUNG rumänischer Politiker (PNL) und Präsident
GEBURTSDATUM 13. Juni 1959
GEBURTSORT Hermannstadt, Rumänien
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