Europe Écologie-Les Verts

französische politische Partei

Europe Écologie – Les Verts [øʁɔp‿ekɔlɔˈʒi leˈvɛʁ] (EELV, Europa Ökologie – Die Grünen) ist eine französische Partei, die am 13. November 2010 aus der Fusion der 1984 gegründeten ökologischen Partei Les Verts und dem zur Europawahl 2009 erstmals angetretenen Wahlbündnis Europe Écologie entstand.[2] EELV gehört der Europäischen Grünen Partei und den Global Greens an. Zum Zeitpunkt ihrer Gründung hatte die Partei 13.000 Mitglieder.[3]

Europe Écologie-Les Verts
Parteilogo
Julien Bayou
General­sekretär Julien Bayou
Gründung 13. November 2010
Gründungs­ort Lyon
Aus­richtung Grüne Politik
Links bis Mitte-links
Farbe(n) Grün
Nationalversammlung 2017
1/577
Senat 2014
7/348
Mitglieder­zahl 5000[1] (2017)
Internationale Verbindungen Global Greens
Europaabgeordnete
9/79
Europapartei EGP
EP-Fraktion Grüne/EFA
Website www.eelv.fr

GeschichteBearbeiten

GründungBearbeiten

Auf Initiative des Publizisten und deutsch-französischen Europaparlamentariers Daniel Cohn-Bendit bildete sich für die Europawahl in Frankreich 2009 das Wahlbündnis Europe Écologie. Es bestand aus der grünen Partei Les Verts sowie weiterer Kleinparteien und zum Teil bekannter Umweltaktivisten und hatte mit 16,3 % der Stimmen einen überraschenden Erfolg. Les Verts und die neuen Mitglieder von Europe Écologie, die sich nicht der grünen Partei anschließen wollten, begannen 2010 Gespräche über die Gründung einer neuen, erweiterten politischen Bewegung.

Am 13. November 2010 wurde die neue Partei in Lyon gegründet. Nach einer Rede des bekannten Umweltschützers und Fernsehmoderators Nicolas Hulot und weiterer Persönlichkeiten stimmte eine Mehrheit für den neuen Namen « Europe Écologie – Les Verts » (EELV). Es kam in dieser Anfangsphase jedoch auch zu Spannungen zwischen den verschiedenen Strömungen. So war der Parteipräsident zunächst Jean-Paul Besset, der jedoch wenige Wochen später auf alle Parteiämter verzichtete. Die erste Generalsekretärin wurde Cécile Duflot, die Parteichefin von Les Verts.

Entwicklung seit 2012Bearbeiten

Für die Präsidentschaftswahl 2012 setzte sich die EU-Abgeordnete Eva Joly in einer Vorwahl gegen den Fernsehmoderator und Umweltschützer Nicolas Hulot durch.[4] Eva Joly erreichte in der 1. Runde der Präsidentschaftswahl nur gut 2 % der Stimmen und rief in der zweiten Runde zur Wahl von François Hollande auf. Bei der Parlamentswahl am 17. Juni 2012 errang die Partei 17 Sitze in der Nationalversammlung.[5] Gewählt wurde auch der von EELV unterstützte UDB-Anhänger Paul Molac.

Von Mai 2012 bis März 2014 war die Partei in einer Regierungskoalition mit der Parti socialiste und stellte mit Cécile Duflot im Kabinett Ayrault die Ministerin für Regionalentwicklung und Wohnen sowie mit Pascal Canfin einen beigeordneten Minister für Entwicklungshilfe im Außenministerium. Am 7. Dezember 2012 gab Daniel Cohn-Bendit bekannt, nicht mehr in der Partei mitarbeiten oder sich an deren Diskussionen intern beteiligen zu wollen. Er zahle aber weiterhin Beiträge und bleibe damit formell Mitglied.[6]

Bei den Europawahlen 2014 war der von EELV unterstützte José Bové zusammen mit der deutschen Ska Keller Spitzenkandidat der Liste der Europäischen Grünen Partei. In Frankreich wurden für die Partei mit rund 9 Prozent der Stimmen sechs Abgeordnete ins Europaparlament gewählt. Nach den Kommunalwahlen 2014 stellte die Partei rund 50 Bürgermeister in Frankreich, darunter ist mit Grenoble eine Großstadt.

Am 27. und 28. August 2015 erklärten Jean-Vincent Placé, Fraktionsvorsitzender der EELV im Senat, und François de Rugy, stellvertretender Fraktionsvorsitzender in der Nationalversammlung, ihren Austritt aus der Partei. Hintergrund waren Auseinandersetzungen um den von beiden angestrebten Wiedereintritt der EELV in die Regierung und das andererseits von der Partei angestrebte Wahlbündnis mit der Front de gauche bei den Regionalwahlen.[7] Sie gründeten daraufhin die neue Partei Écologistes !. Als im Februar 2016 die bisherige Generalsekretärin Emmanuelle Cosse als Ministerin in das Kabinett Valls II eintrat, wurde David Cormand vorübergehend für diesen Posten ernannt, später von einem Parteitag auf drei Jahre gewählt.

Vor der Präsidentschaftswahl 2017 hielten die Grünen zunächst eine Urwahl zur Bestimmung ihres Kandidaten ab, die Yannick Jadot gegen Michèle Rivasi gewann. Schließlich verzichtete EELV aber auf eine eigene Kandidatur, um Benoît Hamon von den Sozialisten zu unterstützen, in dessen Programm ökologische Themen auch eine wichtige Rolle spielten. Er kam mit 6,4 Prozent der Wählerstimmen nur auf den fünften Platz. Die darauffolgende Parlamentswahl brachte eine schwere Niederlage für die linken Parteien, EELV verlor all ihre Sitze in der Nationalversammlung. Die Europawahl 2019 verlief für die Ökologisten hingegen erfolgreich: Sie steigerten sich auf 13,4 Prozent und 13 Sitze. Damit wurden sie drittstärkste Kraft hinter dem rechtspopulistischen Rassemblement National und der liberalen Präsidentenpartei La République en Marche. Bei der Kommunalwahl 2020 gewannen Mitglieder von EELV die Bürgermeisterämter von Großstädten wie Marseille, Lyon, Straßburg und Bordeaux. In Grenoble wurde der grüne Bürgermeister bestätigt. In der Presse wurde dies als eine „grüne Welle“ beschrieben.[8][9]

Politische PositionenBearbeiten

Als grüne Partei priorisiert und betont die EELV Umweltfragen. So strebt EELV eine deutliche Reduktion von Treibhausgasen, den europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie zugunsten Erneuerbarer Energien und ein Moratorium für die Verwendung gentechnisch veränderter Organismen an.[10]

EELV bekennt sich klar zur EU-Mitgliedschaft Frankreichs und strebt langfristig einen Europäischen Bundesstaat an.[11]

Im Zuge der Gelbwestenproteste sprach sich EELV für einen sozialverträglichen Klimaschutz aus.[12]

ParteiführungBearbeiten

 
Cécile Duflot (2011)

GeneralsekretäreBearbeiten

(französisch Secrétaires nationaux)

Präsidenten des BundesratesBearbeiten

Der Bundesrat (französisch Conseil fédéral) besteht aus 150 Mitgliedern und ist das „Parlament“ der Partei.[13]

  • 2010–2013: Philippe Meirieu
  • Seit 2013: Thierry Brochot

PressesprecherBearbeiten

  • 2010–2012: Pascal Durand
  • 2012–2013: Élise Lowy und Jean-Philippe Magnen
  • 2013–2014: Sandrine Rousseau und Éric Loiselet
  • Seit 2014: Sandrine Rousseau und Julien Bayou

WeblinksBearbeiten

  Wikinews: Kategorie:EELV – in den Nachrichten

EinzelnachweiseBearbeiten