Mouvement démocrate

französische Partei

Der Mouvement démocrate (MoDem; deutsch Demokratische Bewegung) ist eine zentristische und liberale politische Partei in Frankreich, die im Mai 2007 auf Initiative des Politikers François Bayrou gegründet wurde.

Mouvement démocrate
Logo du Mouvement démocrate
BayrouEM.jpg
Partei­vorsitzender François Bayrou
General­sekretär Jean-Noël Barrot
Stell­vertretende Vorsitzende Jacqueline Gourault, Marc Fesneau, Jean-Marie Vanlerenberghe, Geneviève Darrieussecq, Nathalie Griesbeck, Patrick Mignola
Schatz­meister Jean-Jacques Jégou
Gründung 10. Mai 2007
Haupt­sitz 133 bis, rue de l’Université
75007 Paris
Jugend­organisation Les Jeunes démocrates
Aus­richtung Zentrismus
Liberalismus
Linksliberalismus
Farbe(n) Orange
Nationalversammlung 2017
42/577
Senat 2017
5/348
Mitglieder­zahl 7000[1] (2017)
Europaabgeordnete
5/79
Europapartei EDP
EP-Fraktion RE
Website www.mouvementdemocrate.fr

Bayrou kündigte am 25. April 2007 nach seinem guten Ergebnis bei der Präsidentschaftswahl 2007 an, mit der Parteigründung die Union pour la démocratie française beerben zu wollen und bei den Parlamentswahlen 2007 anzutreten.[2] Zuerst hatte Bayrou den Namen Parti démocrate vorgeschlagen, dieser wurde aber in Mouvement démocrate geändert,[3] da es bereits eine wenig bekannte Parti Démocrate in Frankreich gibt.[4]

Bayrou positionierte die Partei als Verbindung von gemäßigter Linker und gemäßigter Rechter und hoffte, MoDem als alternative politische Kraft in Frankreich etablieren zu können.

2017 unterstützte MoDem Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl, weshalb der Abgeordnete Jean Lassalle austrat. Macron gewann diese in der Stichwahl mit rund 66 Prozent gegen Marine Le Pen.

Inhaltliches ProfilBearbeiten

Während der ersten Zeit nach der Gründung war es angesichts der heterogenen Gruppen und vielen Politneulinge in der Partei „völlig unklar, welche Gruppe sich letztlich durchsetzen und wie eine Hierarchisierung der unterschiedlichen Prioritäten aussehen könnte“.[5] Insbesondere die Bedeutung des Zentrismus-Begriffs in der französischen Politik, dem sich das Mouvement Démocrate zurechnet (es nannte sich sogar „hyperzentristisch“), ist weitgehend unklar; es wird auch bezweifelt, ob es sich um eine autonome Kraft mit einer spezifischen Ideologie handelt.[6]

Das Mouvement Démocrate bekennt sich zu einem Humanismus, der den Menschen in den Mittelpunkt seines Handelns stellt. Der Mouvement Démocrate engagiert sich für die Förderung der republikanischen Ideale und eine nachhaltige Entwicklung durch den Aufbau einer demokratischen Verantwortung in der nationalen, europäischen und weltweiten Politik, im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben.

Der Mouvement Démocrate gehört der Europäischen Demokratischen Partei (EDP) an und befürwortet eine Vertiefung der europäischen Integration.

WahlergebnisseBearbeiten

In der ersten Runde der Parlamentswahl 2007 erreichte die Partei 7,6 Prozent der Stimmen, in der Endrunde konnte sie drei Abgeordnete in die Nationalversammlung bringen. 2012 entfielen im ersten Wahldurchgang nur 2,3 Prozent der Stimmen auf MoDem. In der zweiten Runde konnten zwei Mandate gewonnen werden.[7] Zuvor hatte Bayrou in der Präsidentschaftswahl am 22. April 2012 9,1 Prozent (1. Wahlgang) erzielen können,[7] nach 18,6 Prozent 2007 ein enttäuschendes Resultat. Bei der Parlamentswahl 2017 trat MoDem in einem Wahlbündnis mit der Bewegung En Marche! von Emmanuel Macron an, dessen Präsidentschaftskandidatur man zuvor unterstützt hatte. MoDem erreichte im ersten Wahlgang 4,1 % der Stimmen und gewann im zweiten Wahlgang 42 Mandate.

ScheinbeschäftigungsaffäreBearbeiten

Im Juni 2017 gaben die MoDem-Politiker François Bayrou, stellvertretender Premierminister (Ministre d’État, „Staatsminister“) und Justizminister im Kabinett von Premierminister Édouard Philippe, die Verteidigungsministerin Sylvie Goulard sowie die Beigeordnete Ministerin für Europaangelegenheiten Marielle de Sarnez aufgrund einer Scheinbeschäftigungsaffäre in ihrer Partei ihre Rücktritte bekannt.[8] Es besteht der Verdacht, dass Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben eingesetzt wurden. Vorermittlungen wurden von der französischen Justiz eingeleitet.[9]

PersönlichkeitenBearbeiten

 
Erste Zusammenkunft des Mouvement Démocrate am 24. Mai 2007
 
François Bayrou

MinisterBearbeiten

Im Kabinett Castex gehören eine Ministerin und zwei beigeordnete Minister dem MoDem an:

  • Jacqueline Gourault, Ministerin für territorialen Zusammenhalt und Beziehungen zu den Gebietskörperschaften seit 2018
  • Geneviève Darrieussecq, beigeordnete Ministerin für Erinnerung und Veteranen seit 2020
  • Marc Fesneau, beigeordneter Minister für Beziehungen zum Parlament und Bürgerbeteiligung seit 2018

AbgeordneteBearbeiten

Der Mouvement démocrate konnte bei den Parlamentswahlen 2017 42 Abgeordnete in die Nationalversammlung entsenden – oftmals dank Absprachen mit der Partei La République en Marche des Präsidenten Emmanuel Macron, die die Wahl insgesamt gewann. Zu den MoDem-Abgeordneten der Legislaturperiode 2012–2017 gehören:

SenatorenBearbeiten

Die vier Senatoren des Mouvement démocrate sitzen (zusammen mit denen der UDI und kleinerer Mitte-rechts-Partei) in der Fraktion Union centriste (UC) (Stand Juli 2021):

EuropaabgeordneteBearbeiten

Bei der Europawahl 2019 traten MoDem-Kandidaten auf der Liste Renaissance an, die von der Präsidentenpartei La République en Marche geführt wurde und 22,4 Prozent der Stimmen erhielt. Von ihren 21 Sitzen (nach dem Brexit 23) gingen 5 an MoDem-Politiker:

WeblinksBearbeiten

Commons: Mouvement démocrate (France) – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien
  • Mouvement Démocrate. In: mouvementdemocrate.fr. (französisch, offizielle Website des Mouvement Démocrate).

LiteraturBearbeiten

  • Daniela Kallinich: Das Mouvement Démocrate. Eine Partei im Zentrum der französischen Politik. Springer, Wiesbaden 2019, ISBN 978-3-658-24420-0.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. La très instructive publication des comptes 2017 des partis politiques par la CNCCFP 25. Januar 2019
  2. 'Kingmaker' snubs French rivals. BBC, 25. April 2007, abgerufen am 7. Mai 2007 (englisch).
  3. François Bayrou baptisera son parti „Mouvement démocrate“. Le Monde, 5. Mai 2007, abgerufen am 7. Mai 2007 (französisch).
  4. Le futur «Parti démocrate» de Bayrou existe déja – Libération. In: liberation.fr. 27. April 2007, abgerufen am 25. Juli 2021 (französisch).
  5. Kallinich 2018, S. 473
  6. Kallinich 2018, S. 171.
  7. a b Résultats des élections régionales & départementales 2021. In: lemonde.fr. Abgerufen am 25. Juli 2021 (französisch, Wahlergebnisse 2012).
  8. Rudolf Balmer: Fachkompetenz an Bord geholt. In: www.nzz.ch. 22. Juni 2017, abgerufen am 20. Januar 2019.
  9. dop/brk/sts/AFP: Frankreich: Justizminister François Bayrou tritt zurück. In: Spiegel Online. 21. Juni 2017, abgerufen am 1. Mai 2020.