Hauptmenü öffnen

Die Europawahl in Österreich 2019 findet im Rahmen der EU-weiten Europawahl 2019 am 26. Mai 2019 statt. In Österreich werden 19 der 705 Mandate vergeben, aufgrund des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs eines mehr als noch 2014.[1]

Inhaltsverzeichnis

AusgangslageBearbeiten

Europawahl 2014Bearbeiten

 %
30
20
10
0
26,98
24,09
19,72
14,52
8,14
6,55

Bei der Europawahl 2014 zogen fünf Parteien aus Österreich in das Europaparlament ein. Die konservative ÖVP wurde trotz Verluste stärkste Partei, knapp vor der sozialdemokratischen SPÖ – beide zu diesem Zeitpunkt Koalitionsparteien in der Bundesregierung. Die rechtspopulistische FPÖ konnte hinzugewinnen und ihre Mandate von zwei auf vier verdoppeln. Die Grünen gewannen leicht an Stimmen und ein Mandat, das liberale NEOS zog erstmals ins Parlament ein. Die Liste Dr. Martin, die 2009 noch fast 18 % der Stimmen erhalten hatte, trat nicht mehr an.

Fraktionsbildung der FPÖBearbeiten

Vor der Wahl 2014 hatte die FPÖ ein Bündnis unter anderem mit der französischen Front National, der italienischen Lega Nord und der niederländischen PVV gebildet. Ziel des Bündnisses war die Bildung einer Fraktion im Europäische Parlament. Die Fraktion kam nach der Wahl nicht zustande, da nicht, wie notwendig, Abgeordnete aus sieben Mitgliedsländern der Fraktion zur Verfügung standen. Erst am 15. Juni 2017 konnte mit Hilfe einer ehemaligen UKIP-Abgeordneten die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit gegründet werden.

Nationalratswahl 2017Bearbeiten

Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2017 wurde die unter dem Namen Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei antretende ÖVP stärkste Partei. In der Folge bildete sich eine schwarz-blaue Koalition mit Sebastian Kurz als Kanzler, die die bis dahin regierende Große Koalition ablöste.

Bei der Wahl schieden die Grünen aus dem Nationalrat aus. Die neu gegründete Liste Pilz zog in den Nationalrat ein.[2]

WahlrechtBearbeiten

Bei der Europawahl in Österreich sind alle Personen wahlberechtigt, die über die österreichische Staatsbürgerschaft und einen Wohnsitz in Österreich verfügen, österreichische Staatsbürger ohne Wohnsitz in Österreich sowie nicht österreichische Unionsbürger mit Hauptwohnsitz in Österreich. Zudem müssen Wahlberechtigte spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollenden und am Stichtag in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein. Das passive Wahlrecht haben bei der Europawahl all jene Personen, die selbst wahlberechtigt sind und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Es besteht eine explizite Sperrklausel von vier Prozent. Durch die verwendete Sitzzuteilung nach dem D’Hondt-Verfahren kann die implizite Sperrklausel jedoch höher liegen.[3]

Parteien und KandidatenBearbeiten

Österreichische Sitze im Europaparlament
     
Insgesamt 18 Sitze

Um zur Wahl anzutreten, müssen wahlwerbende Gruppen die Unterstützungsunterschrift eines Mitglieds des Europaparlaments, dreier Mitglieder des Nationalrates oder von 2.600 Wahlberechtigten vorlegen.

Bei den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ liegen noch keine Spitzenkandidaten für die Wahl vor. Die SPÖ wird mit Ex-Klubobmann Andreas Schieder[4] ins Rennen gehen. Bei NEOS wurde gemutmaßt, dass der bisherige ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas kandidieren könnte, bei der Liste Pilz wurde Johannes Voggenhuber als möglicher Spitzenkandidat genannt. Beide Parteien haben die Kandidatur bzw. den/die Spitzenkandidat/-en bzw. /-in jedoch noch nicht bestätigt. Bei den Grünen ist die Kandidatur ebenfalls noch unklar.

Folgende Parteien sind derzeit im Nationalrat oder im Europaparlament vertreten:

Kürzel Partei Europäische Partei Sitze
Nationalrat
Sitze
Europaparlament
Spitzenkandidat
ÖVP Österreichische Volkspartei Europäische Volkspartei 61 5 Othmar Karas
SPÖ Sozialdemokratische Partei Österreichs Sozialdemokratische Partei Europas 52 5 Andreas Schieder[5]
FPÖ Freiheitliche Partei Österreichs Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit 51 4 Harald Vilimsky
GRÜNE Die Grünen – Die Grüne Alternative Europäische Grüne Partei 3 unklar
NEOS NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa 10 1 unklar
PILZ Liste Peter Pilz 7 unklar

SonntagsfrageBearbeiten

Research-Affairs-Umfrage vom 20. September 2018
im Vergleich zur Wahl 2014 (auf halbe %-Punkte gerundet)
 %
30
20
10
0
28
(+1)
28
(+4)
24
(+4)
5
(-9,5)
9
(+1)
1
(n. k.)
5
(-1,5)
2014

2018

Sitzverteilung laut Umfrage
     
Insgesamt 19 Sitze

Aktuelle UmfragenBearbeiten

Institut Datum ÖVP SPÖ FPÖ GRÜNE NEOS PILZ Sonst.
Research Affairs[6] 20.09.2018 28 % 28 % 24 % 5 % 9 % 1 % 5 %
Research Affairs[7] 05.09.2018 28 % 27 % 24 % 5 % 9 % 2 % 5 %
Europawahl 2014 25.05.2014 27,0 % 24,1 % 19,7 % 14,5 % 8,1 % n.k 6,6 %

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. orf.at: „Brexit“: Österreich erhält einen Sitz mehr im EU-Parlament. Artikel vom 13. Juni 2018, abgerufen am 13. Juni 2018.
  2. https://wahl17.bmi.gv.at
  3. Faktische Sperrwirkung. In: wahlrecht.de. Abgerufen am 25. Mai 2014.
  4. Günther Oswald: Andreas Schieder als Kandidat für EU-Wahl: Ein schnelles Comeback nach der Demontage. In: derStandard.at. 7. Oktober 2018, abgerufen am 7. Oktober 2018.
  5. SPÖ: Schieder soll Kandidat für EU-Wahl werden. In: news.ORF.at. 7. Oktober 2018 (orf.at [abgerufen am 7. Oktober 2018]).
  6. [1], auf oe24.at
  7. EU-Wahl wird Polit-Krimi., auf oe24.at