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Europawahl in Österreich 2019

Die Europawahl in Österreich 2019 findet im Rahmen der EU-weiten Europawahl 2019 im Mai oder Juni 2019 statt.

Inhaltsverzeichnis

AusgangslageBearbeiten

Europawahl 2014Bearbeiten

 %
30
20
10
0
26,98
(-3,00)
24,09
(+0,35)
19,72
(+7,01)
14,52
(+4,59)
8,14
(+7,42)
6,55
(-16,36)



Bei der Europawahl 2014 zogen fünf Parteien aus Österreich in das Europaparlament ein. Die konservative ÖVP wurde trotz Verluste stärkste Partei, knapp vor der sozialdemokratischen SPÖ – beide zu diesem Zeitpunkt Koalitionsparteien in der Bundesregierung. Die rechtspopulistische FPÖ konnte hinzugewinnen und ihre Mandate von zwei auf vier verdoppeln. Die Grünen gewannen leicht an Stimmen und ein Mandat, das liberale NEOS zog erstmals ins Parlament ein. Die Liste Dr. Martin, die 2009 noch fast 18 % der Stimmen erhalten hatte, trat nicht mehr an.

Fraktionsbildung der FPÖBearbeiten

Vor der Wahl 2014 hatte die FPÖ ein Bündnis unter anderem mit der französischen Front National, der italienischen Lega Nord und der niederländischen PVV gebildet. Ziel des Bündnisses war die Bildung einer Fraktion im Europäische Parlament. Die Fraktion kam nach der Wahl nicht zustande, da nicht, wie notwendig, Abgeordnete aus sieben Mitgliedsländern der Fraktion zur Verfügung standen. Erst am 15. Juni 2017 konnte mit Hilfe einer ehemaligen UKIP-Abgeordnete die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit gegründet werden.

Nationalratswahl 2017Bearbeiten

Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2017 wurde die unter dem Namen Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei antretende ÖVP stärkste Partei. Sie führt Koalitionsgespräche mit der FPÖ und will damit die bestehende Große Koalition beenden.

Bei der Wahl schieden die Grünen aus dem Nationalrat aus. Die neu gegründete Liste Pilz zog in den Nationalrat ein.[1]

WahlrechtBearbeiten

Bei der Europawahl in Österreich sind alle Personen wahlberechtigt, die über die österreichische Staatsbürgerschaft und einen Wohnsitz in Österreich verfügen, österreichische Staatsbürger ohne Wohnsitz in Österreich sowie nicht österreichische Unionsbürger mit Hauptwohnsitz in Österreich. Zudem müssen Wahlberechtigte spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollenden und am Stichtag in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein. Das passive Wahlrecht haben bei der Europawahl all jene Personen, die selbst wahlberechtigt sind und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Es besteht eine explizite Sperrklausel von vier Prozent.

Parteien und KandidatenBearbeiten

Österreichische Sitze im Europaparlament
     
Insgesamt 18 Sitze

Um zur Wahl anzutreten, müssen wahlwerbende Gruppen die Unterstützungsunterschrift eines Mitglieds des Europaparlaments, dreier Mitglieder des Nationalrates oder von 2.600 Wahlberechtigten vorlegen.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten