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Repräsentantenhaus (Ägypten)

Unterhaus im ägyptischen Zweikammersystem

Das Repräsentantenhaus (arabisch مجلس النواب, DMG Maǧlis an-Nuwwāb, ägyptisch-arabisch Maglis en-Nowwab) in der Hauptstadt Kairo ist gemäß der ägyptischen Verfassung von 2014 das Einkammerparlament Ägyptens.

مجلس النواب
Repräsentantenhaus
Wappen Parlamentsgebäude
Logo
Basisdaten
Sitz: Kairo
Legislaturperiode: 5 Jahre
Erste Sitzung: 1971
Abgeordnete: 596
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: Parlamentswahl in Ägypten 2015
Vorsitz: Parlamentspräsident
Ali Abdel-Al[1]
Website
www.parliament.gov.eg
Sitzblockade vor dem Gebäude bei der Revolution 2011

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Das Repräsentantenhaus hieß bis 2012 Volksversammlung (arabisch مجلس الشعب Madschlis asch-schaʿb, DMG maǧlis aš-šaʿb), war das Unterhaus im ägyptischen Zweikammersystem und besaß mehr gesetzgeberische Vollmachten als der Schura-Rat (das durch die Verfassung von 2014 abgeschaffte ägyptische Oberhaus). Damals bestand die Volkskammer aus 508 Abgeordneten, wovon 498 vom Volk gewählt wurden; die übrigen 10 Mandate wurden vom Staatsoberhaupt vergeben.

Die letzten Wahlen zur Volksversammlung hatten im Winter 2011/12 stattgefunden. Allerdings wurde das Repräsentantenhaus am 15. Juni 2012 aufgrund eines Urteils des Obersten Verfassungsgerichts aufgelöst. Die Richter urteilten, einige Artikel des Wahlgesetzes seien verfassungswidrig gewesen, da es den politischen Parteien möglich war, auch Kandidaten für das Drittel der Sitze zu nominieren, das nach der Verfassung unabhängigen Kandidaten zustand. Damit sei die Gleichheit der Wahl verletzt worden. Somit sei die Zusammensetzung der gesamten unteren Kammer ungesetzlich und damit Neuwahlen nötig gewesen.[2]

In der Folgezeit wurden Neuwahlen wiederholt angekündigt, doch immer wieder verschoben. Erst nach Verabschiedung der Verfassung von 2014 fanden im Spätjahr 2015 Wahlen zum nun so benannten Repräsentantenhaus statt.

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

  • Reiner Biegel: Die Parlamentswahlen 2000 in Ägypten. Pyrrhussieg der Regierungspartei wird zur Niederlage. In: KAS-Auslandsinformationen 1/01. S. 4–34.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. heute.de 10. Januar 2016 (Memento des Originals vom 10. Januar 2016 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.heute.de
  2. Parlament in Ägypten aufgelöst - Verzweifelter Kampf gegen das Chaos Süddeutsche.de vom 15. Juni 2012 (abgerufen am 7. Juli 2013)

Koordinaten: 30° 2′ 24,2″ N, 31° 14′ 11,7″ O