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Senado
Senat
Logo Plaza de la Marina,
Sitz des Senates
Logo Plaza de la Marina, Sitz des Senates
Basisdaten
Sitz: Plaza de la Marina,
Madrid
Aktuelle Legislaturperiode
Vorsitz: Präsidentin des Senates:
Pilar Llop Cuenca (Partido Socialista Obrero Español (PSOE))
Zusammensetzung des Spanischen Senats
Sitzverteilung: Regierung (117)
  • PSOE 62
  • UPECPEM 20
  • ERC 12
  • EAJ/PNV 6
  •  Grupo Nacionalista 6
  •  Gemischte Gruppe 11
  • Opposition (149)
  • PP 149
  • Website
    www.senado.es

    Der Senado ist die Kammer der territorialen Repräsentation des spanischen Parlamentes, in etwa vergleichbar mit dem Bundesrat in Deutschland (Mitglieder nicht direkt gewählt), dem Bundesrat in Österreich (nicht direkt gewählt) und dem Ständerat in der Schweiz (direkt gewählt). Der Sitz des Senates befindet sich an der Plaza de la Marina in Madrid.

    FunktionsweiseBearbeiten

    Der Senat hat momentan 265 Mitglieder, wovon 208 nach folgendem Modus in allgemeiner, freier, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt werden:

     
    Salon des Senats
     
    Sitzung des Senats

    Zusätzlich benennen die Regionalparlamente der Autonomen Gemeinschaften Spaniens je einen Senator sowie einen weiteren je einer Million Einwohner in der jeweiligen Gemeinschaft. Die Zahl der so bestellten Senatoren wird alle zehn Jahre an die Bevölkerungsentwicklung angepasst und ist daher variabel. Insgesamt sind es ca. 50 Senatoren, die durch indirekte Wahl in den Senat entsandt werden. Auch der Senat wird auf vier Jahre gewählt.

    Die letzten Wahlen fanden am 10. November 2019 statt. Gegenwärtige Senatspräsidentin ist Pilar Llop Cuenca (PSOE). Der spanische Senat ist, wie auch die andere Kammer des Parlaments, der Kongress der Deputierten, stark zersplittert, weil es in Spanien keine Begrenzung für den Zugang zu den Parlamentskammern gibt wie etwa die Fünfprozentklausel in der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt insgesamt 20 Parteien. 9 davon sind mit jeweils nur einem Abgeordneten, drei mit je zweien und zwei mit je dreien vertreten. Bei der Mehrzahl der vertretenen Parteien handelt es sich um Gruppierungen, die nur in einer Region existieren.[1]

    Nach Artikel 90 der spanischen Verfassung kann der Senat Gesetzentwürfe, die vom Kongress der Deputierten beschlossen sind, mit der Mehrheit seiner Mitglieder ("absolute Mehrheit") ablehnen. Der Kongress kann dieses Veto mit absoluter Mehrheit zurückweisen.[2] Wesentliche Unterschiede zum deutschen Bundesrat sind etwa, dass die Mitglieder des Senats nicht Mitglieder der regionalen Exekutivorgane sind, dass die Stimmabgabe nicht für jede Region einheitlich erfolgen muss und dass der Vorsitz nicht turnusmäßig zwischen den Regionen wechselt.

    WeblinksBearbeiten

    EinzelnachweiseBearbeiten

    1. Resultados Elecciones Generales 2019 al Senado - RTVE.es. Abgerufen am 7. Dezember 2019 (spanisch).
    2. Noticias Jurídicas. Abgerufen am 7. Dezember 2019.