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Der Riigikogu (direkt übersetzt: Staatsversammlung oder auch Staatsrat) ist das Parlament Estlands. In Estland besteht ein Einkammersystem.

Riigikogu
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Basisdaten
Sitz: Toompea loss, Tallinn
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 101
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 3. März 2019
Vorsitz: Parlamentspräsident
Henn Põlluaas (EKRE)
      
Sitzverteilung: Regierung
  • K 25
  • EKRE 19
  • I 12
  • Opposition
  • RE 34
  • SDE 10
  • Unabhängige 1
  • Website
    www.riigikogu.ee
    Toompea loss, Sitz des Riigikogu

    Inhaltsverzeichnis

    AllgemeinesBearbeiten

    Der Riigikogu tagt in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Laut dem estnischen Grundgesetz hat der Riigikogu 101 Mitglieder, die jeweils auf vier Jahre gewählt sind. Stimmberechtigt sind estnische Staatsbürger, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und die nicht wegen einer gerichtlichen Verurteilung in Haft sitzen. Kandidieren dürfen estnische Staatsbürger, die spätestens am letzten Tag der Aufstellung der Kandidatur das 21. Lebensjahr vollendet haben.

    Es gilt die Fünf-Prozent-Hürde. Bei der Wahl wählt man jedoch nicht Parteien, sondern Personen, die nummeriert in der Kandidatenliste unter der Benennung der Partei aufgezählt sind. Die, die ein Direktmandat bekommen haben, d. h. mindestens 1/101 der gültigen Stimmen, ziehen ohne Beachtung der Fünf-Prozent-Hürde in den Riigikogu ein. Bekommt keiner der Kandidaten einer Partei 1/101 der abgegebenen Stimmen, die Partei selbst insgesamt jedoch fünf Prozent oder mehr, so kommen anteilsmäßig so viele Mitglieder der Partei in den Riigikogu, wie diese nach Prozenten der abgegebenen Stimmen Sitze gewonnen hat. Dabei ziehen dann von dieser Partei diejenigen Kandidaten ein, die am meisten Stimmen bekommen haben.

    Geht ein Mitglied des Riigikogu in die Regierung oder in ein anderes Amt, muss es vorübergehend auf seinen Sitz verzichten, und an seine Stelle rückt der Kandidat mit den nächstmeisten Stimmen innerhalb der Partei nach.

    ZusammensetzungBearbeiten

    Das zuletzt am 3. März 2019 gewählte Parlament setzt sich aktuell wie folgt zusammen:

    Fraktion Ausrichtung Fraktionsvorsitz Sitze
    Eesti Reformierakond (RE)
    Estnische Reformpartei
    klassisch liberal Kaja Kallas 34
    Eesti Keskerakond (K)
    Estnische Zentrumspartei
    linksliberal Kadri Simson 25
    Eesti Konservatiivne Rahvaerakond (EKRE)
    Estnische Konservative Volkspartei
    rechtspopulistisch Siim Pohlak 19
    Isamaa (I)
    Vaterland
    konservativ Priit Sibul 12
    Sotsiaaldemokraatlik Erakond (SDE)
    Sozialdemokratische Partei
    sozialdemokratisch Jevgeni Ossinovski 10
    Unabhängiger - - 1
    Gesamt 101

    Weitere Parteien schafften es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde. Am 5. April 2019 trat der Zentrumsabgeordnete Raimond Kaljulaid aus seiner Partei aus und kündigte an, künftig als Unabhängiger dem Parlament anzugehören. Er begründete dies mit der Entscheidung seiner Partei, eine Koalition mit der EKRE anzustreben.[1]

    Parlamentspräsidenten seit 1992Bearbeiten

    Name Amtszeit
    1 Ülo Nugis 21. Oktober 1992 bis 21. März 1995
    2 Toomas Savi 21. März 1995 bis 31. März 2003
    3 Ene Ergma 31. März 2003 bis 23. März 2006
    4 Toomas Varek 23. März 2006 bis 2. April 2007
    5 Ene Ergma 2. April 2007 bis 20. März 2014
    6 Eiki Nestor 20. März 2014 bis 4. April 2019
    7 Henn Põlluaas seit 4. April 2019

    WeblinksBearbeiten

    EinzelnachweiseBearbeiten

    1. Raimond Kaljulaid quits Centre Party. ERR, 5. April 2019, abgerufen am 14. April 2019. (englisch)

    Koordinaten: 59° 26′ 8,1″ N, 24° 44′ 17,6″ O