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Ungarisches Parlament

Einkammerparlament mit Sitz in Budapest, Ungarn

Das ungarische Parlament (ungarisch Országgyűlés) ist ein Einkammerparlament mit Sitz in Budapest. Es besteht seit 2014 aus 199 Abgeordneten und wird alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt. Der Reichstag tagt seit 1902 im ungarischen Parlamentsgebäude.

Országgyűlés
Ungarisches Parlament
Staatswappen Frontaufnahme
Logo Frontaufnahme
Basisdaten
Sitz: Parlamentsgebäude in Budapest
Legislaturperiode: vier Jahre
Abgeordnete: 199
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 8. April 2018
Vorsitz: László Kövér (Fidesz-KDNP)
133
26
15
9
9
5
1
1
133 26 15 
Sitzverteilung: Fraktionen:
  • Fidesz-KDNP 133
  • Jobbik 26
  • MSZP 15
  • LMP 9
  • DK 9
  • PM 5
  • Fraktionslos:

  • LdU 1
  • parteilos 1
  • Website
    www.parlament.hu

    Inhaltsverzeichnis

    WahlsystemBearbeiten

    Das Wahlsystem ist eine Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahl. 2011 wurde das Wahlsystem deutlich verändert und dabei das Mehrheitswahlelement verstärkt.

    Wahlsystem bis 2011Bearbeiten

    Die Wähler hatten zwei Stimmen: Eine für einen Direktkandidaten in 176 Einerwahlkreisen und eine für Regionallisten in unterschiedlich großen Mehrmandatswahlkreisen (4–28 Sitze, zusammen 152 Sitze). Dabei werden Sitze für volle Droopquoten vergeben; verbleibende Sitze gehen an die Listen mit den meisten Reststimmen, solang diese mehr als zwei Drittel einer Quote ausmachen; ansonsten gehen diese Sitze an das Kontingent für nationale Listen, das aus einem Grundstock von 58 Mandaten besteht.

    In den Einerwahlkreisen war die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen nötig; ansonsten gibt es eine Stichwahl, zu der sich alle Kandidaten mit mindestens 15 % der gültigen Stimmen, mindestens aber die 3 stärksten Kandidaten qualifizieren. Die Kandidaten konnten auf eine Teilnahme jedoch verzichten, um die Chancen eines anderen zu erhöhen.

    Die Verteilung an die nationalen Listen erfolgte aufgrund von Reststimmen nach D’Hondt. Reststimmen sind zum Einen die Stimmen, die in den Einerwahlkreisen im ersten Wahlgang an Kandidaten, die an eine nationale Liste angeschlossen sind und die kein Mandat erhalten haben, abgegeben worden sind, zum Anderen die verbliebenen Reststimmen bei der Verteilung an die Regionallisten. Letztere waren negativ, wenn ein Restmandat für weniger als eine volle Quote vergeben wurde.

    An der Sitzverteilung außerhalb der Einerwahlkreise nahmen nur Listen teil, die mehr als 5 % der gültigen landesweiten Regionallistenstimmen erzielt haben. Gemeinsame oder verbundene Listen von 2 Parteien mussten 10 % erreichen, Listen mehrerer Parteien 15 %. Bei der Berechnung der Quote in den Mehrmandatswahlkreisen werden diese Listen jedoch nicht ausgeklammert, so dass regelmäßig einige Restmandate anfallen.

    Wenn die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang nicht größer als 50 % war, war bis einschließlich der Wahl 1998 das Ergebnis ungültig und es findet ein zweiter Wahlgang statt. In den Einerwahlkreisen entfiel dann die Stichwahl. Im zweiten Wahlgang ist eine Wahlbeteiligung von mehr als 25 % nötig. Ansonsten gab es in den Einerwahlkreisen eine Nachwahl und keine Reststimmen; die Mandate der Regionalwahlkreise wurden dann an das nationale Kontingent übertragen und die Stimmen aus dem ersten Wahlgang als Reststimmen gewertet.

    Das Reststimmensystem führt zu einem beschränkten Verhältnisausgleich. Stimmen an einen erfolgreichen Direktkandidaten haben einen viel höheren Erfolgswert als Stimmen an unterlegene Kandidaten, die aber dennoch nicht völlig unberücksichtigt bleiben. Der Wert der Reststimmen aus den Regionalwahlkreisen hing in komplexer Weise vom Wahlergebnis ab, war aber tendenziell geringer als der der direkt verwerteten Stimmen. Insgesamt handelt es sich um ein Wahlsystem, das (lokal) größere Parteien stark bevorzugt; es war aber deutlich entfernt von einem reinen Mehrheitswahlrecht.

    Wahlsystem ab 2011Bearbeiten

    Das Wahlsystem, an dem bis dahin seit 1990 wenig geändert wurde, wurde 2011 grundlegend reformiert. Die wichtigsten Änderungen waren:

    • Die Parlamentsgröße wurde fast halbiert von 386 auf 199 Sitze.
    • In den Wahlkreisen, deren Zahl von 176 auf 106 reduziert wurde, reicht schon im 1. Wahlgang die relative Mehrheit zum Sieg. Der Anteil der direkt gewählten Abgeordneten stieg von 45,6 % auf 53,3 %, womit das Mehrheitswahlelement verstärkt wurde.
    • Auch die Stimmen im Wahlkreis siegreicher Bewerber werden teilweise bei der Verteilung der Sitze auf die nationalen Listen berücksichtigt, auch dadurch wurde das Mehrheitswahlelement verstärkt.
    • Es gibt keine regionalen Parteilisten mehr.
    • Auslandsungarn, die sich registrieren lassen, erhalten das Wahlrecht.
    • Wähler können sich als Angehöriger einer Minderheit registrieren lassen und dann eine Minderheitenliste wählen, die bei der Zuteilung des ersten Sitzes begünstigt wird.

    Die umstrittene Einführung einer Bestimmung, nach der nur Bürger wählen dürfen, die sich für die Wahl registrieren lassen, wurde vom Verfassungsgericht gestoppt.[1]

    Die in Ungarn lebenden Wähler haben zwei Stimmen, eine Listenstimme und eine Stimme zur Wahl eines Direktkandidaten im Wahlkreis. Auslandsungarn haben nur eine Listenstimme. Wer als Minderheitenwähler registriert ist, kann seine Listenstimme nur einer Minderheitenliste geben. Die übrigen Wähler können mit ihrer Listenstimme nur eine Parteiliste wählen.

    Sitzverteilung im WahlkreisBearbeiten

    In jedem der 106 Wahlkreise ist der Bewerber mit den meisten Stimmen gewählt. Im Gegensatz zum bisherigen Wahlrecht gibt es keine Stichwahlen mehr. Im Wahlkreis antreten dürfen Parteibewerber und Parteilose, die für eine Kandidatur jeweils 500 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten des Wahlkreises benötigen. Nach altem Wahlrecht waren 750 Unterschriften erforderlich. Mehrere Parteien können einen gemeinsamen Bewerber aufstellen.

    Die Zahl der Wahlberechtigten im Wahlkreis darf um höchstens 20 % vom Durchschnitt abweichen. Bei früheren Wahlen gab es Wahlkreise mit deutlich größerer Abweichung. Dennoch wurde die neue Wahlkreiseinteilung teilweise als parteiisch kritisiert.[2]

    Sitzverteilung nach ListenBearbeiten

    93 Sitze werden über nationale Listen verteilt. Listen können eingereicht werden von Parteien und von nationalen Minderheiten. Eine Partei kann eine Liste nur einreichen, wenn sie in mindestens einem Viertel aller Wahlkreise Kandidaten aufgestellt hat und sich diese Wahlkreise auf mindestens 9 Komitate oder Budapest (das zu keinem Komitat gehört) verteilen. Mehrere Parteien können eine gemeinsame Liste einreichen.

    Parteien müssen mindestens 5 % aller Listenstimmen erhalten, um an der Sitzverteilung teilzunehmen. Handelt es sich um eine gemeinsame Liste zweier Parteien, beträgt die Sperrklausel 10 %, bei einer gemeinsamen Liste von drei oder mehr Parteien 15 %. Minderheitenlisten erhalten vorab einen Sitz zugeteilt, wenn sie die sog. „Präferenzquote“ erreichen. Diese beträgt 1/93 der Zahl aller bei der Verteilung der Listensitze zu berücksichtigenden Stimmen geteilt durch vier (also 1/372 oder ca. 0,27 %). Minderheitenlisten nehmen an der weiteren Sitzverteilung nur teil, wenn sie mindestens 5 % aller Listenstimmen erreichen.

    Die 93 Listensitze, abzüglich der eventuell bereits vorab an Minderheitenlisten vergebenen Sitze, werden aufgrund folgender Stimmenzahlen verteilt:

    • Bei einer Partei oder einer Liste mehrerer Parteien werden alle Listenstimmen berücksichtigt, wozu die Stimmen der im Wahlkreis nicht gewählten Bewerber derselben Partei(en) addiert werden. Ist ein Bewerber der Partei(en) im Wahlkreis gewählt worden, wird sein Stimmenvorsprung vor dem Zweitplatzierten, vermindert um eins, zu den Listenstimmen addiert.
    • Bei Minderheitenlisten werden alle Listenstimmen berücksichtigt, abzüglich der zur Erreichung der Präferenzquote erforderlichen Stimmenzahl.

    Auf Grund dieser zu berücksichtigenden Stimmen werden die Sitze nach dem D’Hondt-Verfahren verteilt.[3]

    Zusammensetzung seit 1990Bearbeiten

    Sitzverteilungen (zu Beginn der Wahlperioden)
    Wahl Mandate Fidesz KDNP MSZP MDF SZDSZ FKgP Jobbik LMP DK Sonstige
    1990 386 22 21 33 165 94 44 ASZ 1, Unabhängige 6
    1994 386 20 22 209 38 69 26 ASZ 1, VP 1
    1998 386 148 134 17 24 48 MIÉP 14, Unabhängige 1
    2002 386 164 178 24 20
    2006 386 141 23 190 11 20 Somogyért 1
    2010 386 227 36 59 47 16 Unabhängige 1
    2014 199 117 16 29 23 5 4 Együtt 3, MLP 1, PM 1
    2018 199 117 16 15 26 9 9 PM 5, Deutsche Minderheit 1, Unabhängige 1

    Liste der Parlamentspräsidenten seit 1947Bearbeiten

    Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Name Lebensdaten
    16. September 1947 8. Juni 1949 Imre Nagy 1896–1958
    8. Juni 1949 23. August 1949 Károly Olt 1904–1985
    23. August 1949 18. Mai 1951 Lajos Drahos 1895–1983
    18. Mai 1951 14. August 1952 Imre Dögei 1912–1964
    14. August 1952 5. November 1962 Sándor Rónai 1892–1965
    5. November 1962 14. April 1967 Erzsébet Metzker 1915–1980
    14. April 1967 12. Mai 1971 Gyula Kállai 1910–1996
    12. Mai 1971 19. Dezember 1984 Antal Apró 1913–1994
    19. Dezember 1984 29. Juni 1988 István Sarlós 1921–2006
    29. Juni 1988 8. März 1989 István Stadinger * 1927
    8. März 1989 2. Mai 1990 Mátyás Szürös * 1933
    2. Mai 1990 3. August 1990 Árpád Göncz 1922–2015
    3. August 1990 28. Juni 1994 György Szabad * 1924
    28. Juni 1994 18. Juni 1998 Zoltán Gál * 1940
    18. Juni 1998 15. Mai 2002 János Áder * 1959
    15. Mai 2002 14. September 2009 Katalin Szili * 1956
    14. September 2009 14. Mai 2010 Béla Katona * 1944
    14. Mai 2010 6. August 2010 Pál Schmitt * 1942
    6. August 2010 amtierend László Kövér * 1959

    EinzelnachweiseBearbeiten

    WeblinksBearbeiten