Föderationsrat (Russland)

russisches Oberhaus

Als Föderationsrat (auch: Föderationssowjet; russisch Совет Федерации) wird das Oberhaus der Föderationsversammlung von Russland bezeichnet. Der Föderationsrat dient als Vertretung der Gliedstaaten. Er repräsentiert die 85 Subjekte der russischen Föderation. Die regionalen Exekutiven und Legislativen entsenden je einen Vertreter.

Föderationsrat
Совет Федерации
Gründungsjahr 1993
Vorsitzende Walentina Matwijenko
Seit 21. September 2011
Anzahl der Mitglieder 170
Art der Besetzung je zur Hälfte von den regionalen Regierungen und den regionalen Parlamenten
Homepage www.council.gov.ru

Im Gegensatz zur zweiten Parlamentskammer (Staatsduma) kann der Föderationsrat nicht vom Präsidenten aufgelöst werden.

Aufgaben Bearbeiten

Der Föderationsrat wirkt bei der Gesetzgebung mit, indem er durch die Duma beschlossene Gesetze entweder zur Unterschrift an den Präsidenten weiterleitet oder diese an die Duma zurückweist.

Außerdem weist ihm die russische Verfassung folgende Aufgaben zu:

Im Rahmen der Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe gab es von September 2000 bis zur Auflösung am 8. April 2022 jährliche Treffen mit Vertretern des Bundesrates (Deutschland).[1]

Vorsitzende des Föderationsrates Bearbeiten

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe auf der Website Bundesrat.de (Memento vom 19. April 2022 im Internet Archive)