Kabinett Šimonytė

Das Kabinett Šimonytė ist die 18. litauische Regierung[1] seit 1990; die Regierungsbildung erfolgte im November / Dezember 2020. Die Regierung ist eine Koalition aus drei Parteien: der konservativen Partei Tėvynės Sąjunga (TS-LKD) und den zwei liberalen Parteien Laisvės partija und LRLS.[2] Die Mehrheit der Minister stellte TS-LKD, da sie die Parlamentswahl in Litauen 2020 gewonnen hat.

Premierministerin Ingrida Šimonytė

GeschichteBearbeiten

Im Sommer 2010 vertrat Ingrida Šimonytė als Finanzministerin im Kabinett Kubilius II den damaligen Premierminister Andrius Kubilius während seines einen Monat andauernden Sommerurlaubs. Die Grundlage hierfür bildete ein Dekret der Präsidentin Dalia Grybauskaitė.[3] Bereits im Vorfeld der Parlamentswahl 2020 war sie von der TS-LKD als Wahlistenführerin[4] und Spitzenkandidatin für das Amt der Premierministerin vorgesehen. Nach der Seimas-Wahl wurde die konservative Partei zum Gewinner. Anschließend wurde sie vom litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nausėda zur Premierministerin Litauens als eine gute Kandidatin in Erwägung gezogen.[5] Am 25. November 2020 wurde Šimonytė vom 13. Seimas auf Vorschlag von Präsident Gitanas Nausėda ernannt und das Kabinett am 7. Dezember 2020 von Nausėda bestätigt.[6] Am 11. Dezember 2020 folgte die Vereidigung des Kabinetts. Danach wurde auch die neue Regierungskanzlerin Litauens ernannt.

MinisterBearbeiten

In der Regierung besteht aus 6 Ministerinnen und 8 Ministern. Šimonytė plante die Hälfte weiblicher Minister,[7] aber die mögliche Agrarministerin Dalia Miniataitė (* 1961), ehemalige Vizeministerin für Landwirtschaft, wurde von Nausėda abgelehnt (ebenfalls wie Kasparas Adomaitis, der auch wie Miniataitė nach Meinung des litauischen Präsidenten keine Vision für das Ministerium habe).[8]

Die Kabinettsmitglieder sind beinahe jüngste Minister in der litauischen Regierungsgeschichte. Die jüngste Ministerin ist Aušrinė Armonaitė (* 1989) mit 31,5 Jahren (danach folgt Evelina Dobrovolska mit 32 Jahren, Marius Skuodis mit 34 Jahren und Simonas Gentvilas sowie Simonas Kairys mit 36 Jahren). Der älteste Minister ist Arvydas Anušauskas (* 1963) mit 57 Jahren (danach folgen Dainius Kreivys und Kęstutis Navickas mit 50 Jahren). Der Altersunterschied zwischen dem ältesten und jüngsten Regierungsminister beträgt 36 Jahre.

Über frühere Ministererfahrungen verfügen nur drei Kabinettsmitglieder. Šimonytė war Finanzministerin (von 2009 bis 2012), Dainius Kreivys als Wirtschaftsminister (von Dezember 2008 bis März 2011) im Kabinett Kubilius II sowie Kęstutis Navickas, der (von 2016 bis 2018 als Umweltminister) im vorherigen Kabinett unter Leitung von Saulius Skvernelis arbeitete. Für die vorherige Regierung als Vizeminister der Wirtschaft (von 2018 bis 2020) arbeitete auch der heutige Verkehrsminister Marius Skuodis.

Über keine politische Erfahrung verfügte nur Arūnas Dulkys, der aber langjährig im Staatsdienst tätig war und sogar eine Amtszeit eine nationale Behörde im Bereich Finanzen leitete. Über keine nationalpolitischen Erfahrungen bis zur Ernennung verfügten nur Jurgita Šiugždinienė und Evelina Dobrovolska, die kurz (bis zu einem Jahr) als Stadtratsmitglieder in ihren Gemeinden tätig waren. Alle andere Minister verfügten schon über Erfahrung auf nationaler Ebene (die meisten als Seimas-Mitglieder). Der kommissarische Premierminister Saulius Skvernelis sagte während der Ernennung, dass es im künftigen Šimonytė-Ministerkabinett "seltsame Kandidaten" gibt. Er sagte, dass "meine Kollegin Ingrida mutig ist, sehr mutig. Sie ist eine erfahrene Kapitänin, aber mit einem solchen Team würde ich in einem stürmischen Ozean nicht einmal als Passagier mitfahren."[9]

ZusammensetzungBearbeiten

Ressort Person Geboren Partei Amtszeit
Von Bis
Premier Ingrida Šimonytė * 1974 parteilos 11.12.2020
Bildung, Wissenschaft und Sport Jurgita Šiugždinienė * 1972 TS-LKD 11.12.2020
Energie Dainius Kreivys * 1970 TS-LKD 11.12.2020
Finanzen Gintarė Skaistė * 1981 TS-LKD 11.12.2020
Wirtschaft und Innovationen Aušrinė Armonaitė * 1989 Laisvės partija 11.12.2020
Verkehr und Kommunikation Marius Skuodis * 1986 parteilos 11.12.2020
Kultur Simonas Kairys * 1984 LRLS 11.12.2020
Verteidigung Arvydas Anušauskas * 1963 TS-LKD 11.12.2020
Soziales und Arbeit Monika Navickienė * 1981 TS-LKD 11.12.2020
Landwirtschaft Kęstutis Navickas * 1970 parteilos 11.12.2020
Innen Agnė Bilotaitė * 1982 TS-LKD 11.12.2020
Äußeres Gabrielius Landsbergis * 1982 TS-LKD 11.12.2020
Justiz Evelina Dobrovolska * 1988 Laisvės partija 11.12.2020
Umwelt Simonas Gentvilas * 1984 LRLS 11.12.2020
Gesundheit Arūnas Dulkys * 1972 parteilos 11.12.2020

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. [1]
  2. Poruojamai koalicijai šantažo partija
  3. Kubilius atostogaus mėnesį
  4. [2]
  5. Nausėda įvertino Šimonytės šansus tapti premjere
  6. Prezidentas patvirtino
  7. Pusė kabineto narių - moterys (Tageszeitung Verslo žinios)
  8. 2 Kandidaten sollen ersetzt werden
  9. Skvernelis: Mit solchem Team würde ich in einem Ozean nicht mitfahren
davor
Kabinett Skvernelis
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seit 10. Dezember 2020
  danach