Kommission von der Leyen

Europäische Kommission

Die Kommission von der Leyen nahm am 1. Dezember 2019 als Nachfolgerin der Kommission Juncker ihre Arbeit auf.[1] Der Europäischen Kommission gehören neben der Präsidentin, seit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, 26 statt wie zuvor 27 Kommissare an. Sie wird von der deutschen EVP(CDU)-Politikerin Ursula von der Leyen geleitet, die in Deutschland als Bundesministerin verschiedene Ressorts leitete. Sie wurde anschließend an die Europawahl 2019 am 16. Juli 2019 vom Europaparlament als erste Frau zur designierten Kommissionspräsidentin gewählt. Am 27. November bestätigte dieses auch die von ihr vorgeschlagene Kommission als Ganze mit knapp 65 % der abgegebenen Stimmen.[2]

Wahl der KommissionspräsidentinBearbeiten

 
Das Ergebnis der endgültigen Abstimmung im Europäischen Parlament zu Straßburg, am 27. November 2019.

Nachdem sich der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs trotz wochenlanger Verhandlungen nicht auf einen der zur Europawahl 2019 angetretenen Spitzenkandidaten als Kommissionspräsident hatte einigen können,[3] wurde Ursula von der Leyen am 2. Juli 2019 durch das Gremium einmütig für das Amt nominiert. Nur die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel enthielt sich wegen der Ablehnung durch den Koalitionspartner SPD, der auf dem Spitzenkandidatenprinzip bestand, um die Wähler nach der enorm gestiegenen Wahlbeteiligung nicht schon wieder.[4]

Für die Wahl am 16. Juli 2019 benötigte ein Kandidat erstmals in der Geschichte eine breitere Mehrheit als die bisher bei den meisten Entscheidungen übliche von Volkspartei und Sozialdemokraten, da diese keine Mehrheit mehr im Europäischen Parlament hatten und mindestens die Liberalen oder die Grünen, vorzugsweise aber beide Kräfte für eine Mehrheit benötigt wurden. Eine Mehrheit gestützt auf die populistischen oder national gesinnten Kräfte rechts der Europäischen Volkspartei wurde vor wie nach der Europawahl sehr kritisch gesehen und von den Spitzenkandidaten stets ausgeschlossen. Nach der Nominierung von der Leyens galt das Europäische Parlament bis auf ihre eigene Parteienfamilie als mit der überwiegenden Mehrheit gegen ihre Kandidatur eingestellt und empört über das Vorgehen des Rates, was sie selbst eingestand und es sich deswegen zur Aufgabe machte, in den nächsten Wochen überhaupt erst eine Mehrheit für sich zu gewinnen. Dies bestand vor allem in der Vorstellung ihrer Ziele und ihrer Person vor den Fraktionen. Bei der Abstimmung erhielt von der Leyen daraufhin eine äußerst knappe absolute Mehrheit von 383 Stimmen im Europäischen Parlament, neun Stimmen mehr als die notwendige Mehrheit von 374 der 747 Europa-Abgeordneten.[5] Im Vorfeld waren deutlich mehr Stimmen für sie erwartet worden. teilweise wurde spekuliert, ob sie das Ergebnis von Jean-Claude Juncker 2014 übertreffen würde, da der von substanziellen Teilen der Sozialdemokraten geäußerte Wille zur Ablehnung in solchen Überlegungen nicht wirklich ernstgenommen wurde.

Nach von der Leyens Vorstellung in den einzelnen Fraktionen des Parlaments hatten neben der EVP auch die Liberalen entgegen ihrer ursprünglichen Ablehnung sich geschlossen für ihre Wahl ausgesprochen. Bei den Sozialdemokraten hingegen, die in ihr inhaltlich und fachlich kein Problem sahen, rief die Fraktionsspitze zwar ebenfalls zu von der Leyens Wahl auf, konnte sich aber nur auf eine geringe Mehrheit in der Fraktion stützen, da viele der Mitglieder (anders als die offiziell von vornherein ohne Spitzenkandidat angetretenen Liberalen) das Spitzenkandidatenprinzip in ganz besonderem Maße aufrechterhalten wollten. Nach der Sitzung wurde unmittelbar klar, dass ein gewichtiger Teil der Sozialdemokraten aus diesem prinzipiellen Grund vorhatte, gegen von der Leyen zu stimmen. Die Grünen setzten sich mit von der Leyens Absichten auseinander und erklärten, mit ihr zusammenarbeiten zu wollen, lehnten sie aber aus inhaltlichen Gründen geschlossen ab, da sie der Verwirklichung der formulierten Ziele durch die EVP nicht trauen wollten und das von von der Leyen vorgestellte Programm als zu vage ansahen. Damit wurden vor allem die Sozialdemokraten zur Schlüsselkraft für die Bestätigung der Nominierung, die vom Ausmaß der Zustimmung ihrer Fraktion abhängig war. Außerdem entschieden sich aufgrund der für von der Leyens Nominierung maßgeblichen Zustimmung der polnischen Regierung auch die Abgeordneten deren nationalkonservativer Regierungspartei PiS, die nach dem Brexit die Fraktion der Konservativen rechts der EVP dominiert, kurzfristig und widerwillig für die Wahl von der Leyens, wie einer ihrer Abgeordneten im Interview mit Phoenix beschrieb. Deswegen bestand nach dem Wahlgang auch die These, dass sie ohne die nicht gewünschte und vor der Europawahl regelmäßig ausgeschlossene Unterstützung von rechten Konservativen nicht gewählt worden wäre, was die erste Ablehnung eines designierten Kommissionspräsidenten und eine deutliche Stärkung der Position des Parlaments bedeutet hätte.

Dass durch die verschiedenen Konstellationen und das Zusammenwirken aus inhaltlichen und prinzipiellen Gründen nach der Enthaltung zur Nominierung durch die Bundesregierung auch die deutschen Abgeordneten, anders als es die Abgeordneten anderer Länder bei einem Kandidaten aus ihrem Land pragmatischerweise machen würden, mit überwiegender Mehrheit gegen die Wahl einer deutschen Kandidatin in das wichtigste Amt der EU stimmten, wurde kritisiert und im Ausland mit Verwunderung betrachtet. Nur Union und FDP stimmten für von der Leyen, die SPD stimmte aus grundsätzlicher Sorge um das gerade erst gewonnene Ansehen der Europawahl gegen sie, die Grünen hatten darüber hinaus auch inhaltliche Vorbehalte. Dass die Linke eine konservative Kandidatin ablehnt und die AfD als Protestbewegung eine Kandidatin aus der Bundesregierung, war selbstverständlich. Somit kann auch die nicht selbstverständliche schwache deutsche Unterstützung als einer der Schlüsselfaktoren gesehen werden, an dem die Wahl beinahe gescheitert wäre.[6]

Politische LeitlinienBearbeiten

Ursula von der Leyen hat das Modell der Themen-„Cluster“, das bereits bei der Kommission Juncker neu eingeführt wurde, insoweit überarbeitet, als die Vizepräsidenten künftig die Rolle von Ministern einnehmen werden, während die restlichen Kommissare eher denen von (ihnen untergeordneten) Staatssekretären entsprechen.[7]

Das Regierungsprogramm Ihrer Kommission folgt sechs Prioritäten, die gleichzeitig die Cluster darstellen:[8][9]

  1. Ein europäischer Green Deal: Erster klimaneutraler Kontinent werden
  2. Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen: Soziale Gerechtigkeit und Wohlstand
  3. Ein Europa für das digitale Zeitalter: Aktive Teilhabe mit einer neuen Technologiegeneration
  4. Förderung unserer europäischen Lebensweise: Schutz unserer Bürger und unserer Werte
  5. Ein stärkeres Europa in der Welt: Festigung der verantwortungsvollen globalen Führungsrolle Europas
  6. Neuer Schwung für die Demokratie in Europa: Förderung, Schutz und Stärkung unserer Demokratie

Mitglieder der KommissionBearbeiten

 
Kommission von der Leyen – um von der Leyen herum ihre 3 Geschäftsführenden Vizepräsidenten Frans Timmermans (22), Margrethe Vestager (43) und Valdis Dombrovskis (44) kurz vor ihrer parlamentarischen Bestätigung durch das Europaparlament

Ursula von der Leyen strebte eine Kommission an, die das erste Mal seit Bestehen der Kommission paritätisch mit Frauen und Männern besetzt ist. Mit 12 Frauen unter den bisher 27 Nominierungen (inklusive von der Leyen) wurde dieses Ziel jedoch nicht voll erreicht. Das Vereinigte Königreich verzichtete aufgrund des Brexit auf eine Nominierung.[10] Die Kommission leitete daraufhin ein Vertragsverletzungsverfahren ein, damit das neu gewählte Kollegium dennoch seine Arbeit aufnehmen kann.

Ursula von der Leyen entschied sich für die Ernennung von drei sogenannten geschäftsführenden Vizepräsidenten („Executive Vice Presidents“), die eine herausragende Stellung besitzen, sowie fünf weiteren Vizepräsidenten. Alle Vizepräsidenten sind neben ihrer Tätigkeit als Kommissar für einen Themenschwerpunkt der politischen Agenda der Kommission von der Leyen zuständig. Drei Vizepräsidenten (Jourová, Schinas und Šefčovič) sowie Gleichstellungskommissarin Dalli sind keine Generaldirektion zugeordnet; zudem haben die Vizepräsidenten Šefčovič und Šuica keine Kommissare unter sich, sondern sollen ressortübergreifend arbeiten:[11][12][13][14]

Vom EU-Parlament abgelehnt wurden die Nominierten Rovana Plumb (Rumänien, PSD/SPE; Verkehr), László Trócsányi (Ungarn; Fidesz/EVP; Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik) und Sylvie Goulard (Frankreich; MoDem/EDP; Binnenmarkt), sodass von ihren Mitgliedstaaten neue Kandidaten vorgeschlagen werden mussten.[15]

Das Europäische Parlament bestätigte schließlich am 27. November 2019 das überarbeitete Kollegium als Ganzes (siehe unten) mit den Stimmen der Christdemokraten (EVP), der Liberalen (RE) und der Sozialdemokraten (S&D). Die Sozialisten (GUE/NGL) und Rechtspopulisten (ID) stimmten gegen die neue Kommission, während die Grünen (G/EFA) sich enthielten. Die Stimmen der Konservativen (EKR) waren gespalten.[16] Konkret stimmten 461 Abgeordnete dafür, 157 dagegen und 89 enthielten sich.[17] Die Kommission konnte damit am 1. Dezember 2019 ihre Arbeit aufnehmen.[1]

PräsidentinBearbeiten

Amt Bild Name Mitgliedstaat nationale Partei Europapartei Fraktion im EU-Parlament Zugeordnete Generaldirektionen[18]
Präsidentin Ursula von der Leyen Deutschland  Deutschland CDU EVP EVP SG, SJ, COMM, EPSC

Geschäftsführende Vizepräsidenten (Kommissare)Bearbeiten

Ressort Bild Name Mitgliedstaat nationale Partei Europapartei Fraktion im EU-Parlament Zugeordnete Generaldirektionen
Europäischer Green Deal Frans Timmermans Niederlande  Niederlande PvdA SPE S&D CLIMA
„Europa fit für das digitale Zeitalter“

(inkl. Wettbewerb)[19][20]

Margrethe Vestager Danemark  Dänemark RV ALDE RE COMP
„Wirtschaft für die Menschen“ Valdis Dombrovskis Lettland  Lettland Vienotība EVP EVP FISMA

Vizepräsidenten (Kommissare)Bearbeiten

Ressort Bild Name Mitgliedstaat nationale Partei Europapartei Fraktion im EU-Parlament Generaldirektionen
Stärkung Europas in der Welt

(Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik)

Josep Borrell Spanien  Spanien PSC SPE S&D EEAS, FPI
Werte und Transparenz Věra Jourová Tschechien  Tschechien ANO 2011 ALDE RE
Förderung der Europäischen Lebensweise Margaritis Schinas Griechenland  Griechenland ND EVP EVP
Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau Maroš Šefčovič Slowakei  Slowakei SMER SPE S&D JRC
Neuer Schwung für die Europäische Demokratie Dubravka Šuica Kroatien  Kroatien HDZ EVP EVP COMM

Weitere KommissareBearbeiten

Ressort Bild Name Mitgliedstaat nationale Partei Europapartei Fraktion im Europäischen Parlament Zugeordnete Generaldirektionen
Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn Osterreich  Österreich ÖVP EVP EVP BUDG, HR, DGT, DIGIT, SCIC, OIB, OIL, PMO, OP, OLAF
Justiz und Rechtsstaatlichkeit Didier Reynders Belgien  Belgien MR ALDE RE JUST, IAT
Innovation und Jugend Marija Gabriel Bulgarien  Bulgarien GERB EVP EVP RTD, EAC, JRC
Gesundheit Stella Kyriakides Zypern Republik  Zypern DISY EVP EVP SANTE
Energie Kadri Simson Estland  Estland K ALDE RE ENER
Internationale Partnerschaften Jutta Urpilainen Finnland  Finnland SDP SPE S&D DEVCO
Binnenmarkt

(inkl. Verteidigung und Raumfahrt)

Thierry Breton Frankreich  Frankreich parteilos CNECT, GROW, neue DG für Verteidigung
Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi Ungarn  Ungarn Fidesz EVP EVP NEAR
Handel Valdis Dombrovskis Lettland  Lettland Vienotība EVP EVP TRADE
Wirtschaft

(inkl. Steuern und Zollunion)

Paolo Gentiloni Italien  Italien PD SPE S&D ECFIN, TAXUD, ESTAT
Umwelt und Ozeane Virginijus Sinkevičius Litauen  Litauen LVŽS parteilos G/EFA ENV, MARE
Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit Luxemburg  Luxemburg LSAP SPE S&D EMPL
Gleichstellung Helena Dalli Malta  Malta MLP SPE S&D JUST, neue Task Force für Gleichstellung
Landwirtschaft Janusz Wojciechowski Polen  Polen PiS EKR EKR AGRI
Kohäsion und Reformen Elisa Ferreira Portugal  Portugal PS SPE S&D REGIO, neue DG für Strukturreformen
Verkehr Adina Vălean Rumänien  Rumänien PNL EVP EVP MOVE
Krisenmanagement Janez Lenarčič Slowenien  Slowenien parteilos ECHO
Inneres Ylva Johansson Schweden  Schweden SAP SPE S&D HOME
Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und die Kapitalmarktunion Mairead McGuinness[21] Irland  Irland FG EVP EVP

Ehemalige KommissareBearbeiten

Ressort Bild Name Mitgliedstaat nationale Partei Europapartei Fraktion im Europäischen Parlament Zugeordnete Generaldirektionen
Handel Phil Hogan[22] Irland  Irland FG EVP EVP TRADE
Die Farben zeigen die Zugehörigkeit zu den europäischen Parteien an:
  • EVP0 (10: 5 Männer, 5 Frauen)
  • SPE (9: 5 Männer, 4 Frauen)
  • ALDE (4: 1 Mann, 3 Frauen)
  • EKR0 (1: 1 Mann)
  • parteilos (3: 3 Männer)
  • WeblinksBearbeiten

    Commons: Kommission von der Leyen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    EinzelnachweiseBearbeiten

    1. a b Katharina Heflik, dpa, AFP: EU-Kommission: Von der Leyen benennt Kandidaten aus Ungarn und Frankreich. In: Die Zeit. 29. Oktober 2019, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 5. November 2019]).
    2. Approval of the European Commission 2019-2024. Abgerufen am 28. November 2019 (englisch).
    3. Juncker-Nachfolge: Von der Leyen soll EU-Kommissionschefin werden, abgerufen am 2. Juni 2019
    4. EU-Kommissionschefin: SPD lehnt Nominierung von der Leyens ab, auf spiegel.de, abgerufen am 2. Juli 2019.
    5. Die Zeit: EU-Nominierung: Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Unterstützung, 3. Juli 2019
    6. GroKo streitet über SPD-Nein zu von der Leyen, spiegel.de, 17. Juli 2019.
    7. politico.eu: Von der Leyen looks to overhaul Commission power structure
    8. Prioritäten der Kommission von der Leyen (offizielle Webseite). Abgerufen am 1. Dezember 2019.
    9. Ursula von der Leyen: A Union that strives for more. In: Regierungsprogramm. Europäische Kommission, abgerufen am 1. Dezember 2019 (englisch).
    10. EURACTIV: Großbritannien will offiziell keinen neuen EU-Kommissar benennen
    11. Der (europäische) Föderalist: Die EU-Kommission 2019
    12. politico.eu: von der Leyen wants Poland to have agriculture portfolio candidate says
    13. tagesschau.de: Von der Leyens Fleißaufgabe
    14. European Commission - PRESS RELEASES - Press release - The von der Leyen Commission: for a Union that strives for more. Abgerufen am 10. September 2019.
    15. EU-Parlament stoppt Macrons Kandidatin für Kommission. In: ORF.at. 10. Oktober 2019, abgerufen am 10. Oktober 2019.
    16. Election of the Commission - VoteWatch Europe. Abgerufen am 2. Dezember 2019 (englisch).
    17. EU-Parlament bestätigt von der Leyen als Kommissionschefin. Spiegel Online, 27. November 2019, abgerufen am selben Tage.
    18. https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/allocation-portfolios-supporting-services_en.pdf
    19. WELT: EU-Kommission: Von der Leyen benennt drei mächtige Stellvertreter. 10. September 2019 (welt.de [abgerufen am 10. September 2019]).
    20. Tobias Kaiser: EU-Kommission: Von der Leyen setzt auf Klima und Digitales. 10. September 2019 (welt.de [abgerufen am 10. September 2019]).
    21. EU-Kommission: Neue irische Kommissarin McGuinness ernannt. In: deutschlandfunk.de. 12. Oktober 2020, abgerufen am 12. Oktober 2020.
    22. Verstoß gegen Corona-Regeln. EU-Handelskommissar Hogan tritt zurück. In: FAZ.NET, 26. August 2020.