Parlament von Grenada

Das Parlament von Grenada (Parliament of Grenada) ist ein Zweikammersystem, welches sich aus dem Monarchen (Elisabeth II., beziehungsweise ihrer Stellvertreterin, der Generalgouverneurin Dame Cécile La Grenade) und den beiden Kammern: Senat und House of Representatives zusammensetzt.

Parlament von Grenada
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Basisdaten
Sitz: St. George’s, Grenada
Legislaturperiode: 5 Jahre
Abgeordnete: 15
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 13. März 2018
Vorsitz: Governor-General of Grenada, Cécile La Grenade
Website
gov.gd
Sitzverteilung im House of Representatives:
New National Party (14)
Unabhängiger (1)
Sitzverteilung im House of Representatives: New National Party (14) Unabhängiger (1)

StrukturBearbeiten

Das Parlament besteht aus der Queen, vertreten durch den Governor General, dem Senat und dem House of Representatives. Die Gouverneurin beruft das Parlament ein, bringt die Sitzungen zu Ende durch Vertagung (prorogation) und stimmt formell jedem Gesetz zu, bevor es Gültigkeit erlangt. In der Praxis führt sie all diese Handlungen auf Rat des Premierministers und des Kabinetts aus.

Die Einführung von Gesetzen (passage of legislation) erfolgt unter Mitwirkung aller drei Organe des Parlaments. Ein Gesetz muss von beiden Häusern abgestimmt werden und den Royal Assent (Königliche Zustimmung) erhalten, bevor es zu einem Act of Parliament wird. Die Kompetenzen von Senat und House of Representatives sind nach der Verfassung gleich, mit Ausnahme der Finanzgesetzgebung, die nicht vom Senat verabschiedet werden muss.

Alle Senatoren werden vom Governor General auf Vorschlag des Premierministers und des Leader of the Opposition ernannt.

Das House of Representatives wird direkt vom Volk gewählt und auch wenn traditionell der Senat das Oberhaus ist, und das House of Representatives das Unterhaus, so spielt doch das House of Representatives die wichtigere Rolle im parlamentarischen System.

Das Parlament von Grenada wurde 1974 eingerichtet, als Grenada unabhängig wurde.

SenatBearbeiten

Der Senat hat 13 ernannte Mitglieder. Sieben werden auf Vorschlag des Premierministers ernannt, drei auf Vorschlag des Leader of the Opposition und drei auf Vorschlag des Premierministers, nachdem „er die Organisationen oder Interessengruppen konsultiert hat, von denen er meint, die Senatoren sollten als deren Repräsentanten ausgewählt werden.“[1] Da der National Democratic Congress keine Sitze im House of Representatives hat ist er nur im Senat vertreten.[2]

FunktionenBearbeiten

Der Senat hat die fünf Haupt-Funktionen:

  • die Zweitmeinung zu Gesetzen und Initiativen des Repräsentantenhauses zu bilden (to act as a house of review)
  • verfahrensgemäße Abwägung aller Gesetze zu garantieren (to ensure proper consideration of all legislation)
  • angemessene Genauigkeit in allen finanziellen Maßnahmen zu gewährleisten (to provide adequate scrutiny of financial measures)
  • Gesetzgebung außer Finanzgesetzen einzubringen, wie es der Senat für angemessen hält (to initiate non-financial legislation as the Senate sees fit: the Senate’s capacity to initiate proposed legislation effectively means that Parliament is not confined in its opportunities for considering public issues in a legislative context to those matters covered by bills brought forward by the executive)
  • die Anwendung von Gesetzen zu überprüfen und sich informiert zu halten und auf der Verantwortlichkeit der Regierung für die Anwendung von Gesetzen zu bestehen (to probe and check the administration of laws and to keep itself informed, and to insist on ministerial accountability for the administration of the Government)
  • die Regierung zu kontrollieren und eine angemessene Debatte über die Politik und die Programme der Regierung zu führen. Im Senat kann die Regierung auf ihre Führung hin befragt werden. (to provide effective scrutiny of Government and enable adequate expression of debate about policy and government programs. As a parliamentary forum, the Senate is one place where a Government can be, of right, questioned and obliged to answer.)

Alle Gesetze müssen vom Senat verabschiedet werden, bevor sie ratifiziert werden. Der Senat hat das Recht jedes Gesetz zurückzuweisen, solange, bis das Gesetz angemessene Formulierungen hat. Der Senat kann ebenfalls ein Gesetz ergänzen, jedoch kein Gesetz verändern, welches Steuerrecht oder Staatsausgaben betrifft.

PräsidentenBearbeiten

Name Amtsantritt Ende der Amtszeit Anmerkungen
Hon. Dr. John Watts 1966 1967 [3]
Hon. Thomas Joseph Gibbs 1967 1968 [4][5]
Hon. Greaves Beresford James, OBE 1968 1979 [6]
In abeyance (unbesetzt) 1979 1984 [7]
Hon. Lawrence Albert Joseph 1984 1988 [8]
Hon. Dr. John Watts, KCMG, CBE 1988 1990 [9]
Hon. Margaret Neckles 1990 1995 [10]
Hon. Dr. John Watts, KCMG, CBE 1995 2004 [9]
Hon. Leslie-Ann Seon 9. Januar 2004 27. Februar 2006 [10]
Hon. Kenny Lalsingh 3. März 2006 3. Juni 2008
Hon. Joan Purcell 20. August 2008 9. Januar 2013 [10]
Hon. Lawrence Albert Joseph 27. März 2013 24. Dezember 2014
Hon. Chester Humphrey 24. Dezember 2014 Present [11][12]

Governor-GeneralBearbeiten

Der Governor General (Generalgouverneurin) personifiziert den Staat. Laut Gesetz ist sie das Head of the Executive (Führerin der Exekutive) und integraler Bestandteil der Gesetzgebung. In der Praxis, übt sie ihre Befugnisse auf Vorschlag/Anweisung des Premierministers und des Kabinetts aus.

House of RepresentativesBearbeiten

Das House of Representatives hat 16 Mitglieder: 15 werden auf fünf Jahre in einer single-seat Constituency gewählt, und ein Speaker wird ernannt.[2][13] Die Wahlen erfolgen nach dem first-past-the-post-System. Die New National Party hält derzeit alle Sitze im House of Representatives. Das House of Representatives ist das Zentrum der parlamentarischen Aktivität und der öffentlichen Aufmerksamkeit. Jedes Mitglied des Repräsentantenhauses kann ein Gesetz einbringen, außer Gesetzen zu Staatsausgaben oder zur Besteuerung. Dieses Recht ist der Regierung vorbehalten. Da die meisten Gesetze mit finanzielle und steuerliche Implikationen haben, ist das Parlament jedoch fast immer mit Gesetzen der Regierung beschäftigt.

Laut Gesetz muss alle fünf Jahre eine allgemeine Wahl abgehalten werden. Das Parlament kann jedoch auch vor der vorgeschriebenen Zeit aufgelöst werden und Neuwahlen angesetzt werden. Die Befugnis, das Parlament aufzulösen liegt als royal prerogative beim Governor General, der dies gewöhnlich auf Vorschlag/Anweisung des Premierministers ausführt.

Das House of Representatives wurde nach dem Vorbild des britischen geschaffen und bis heute werden die Gepflogenheiten des British House of Commons angewendet.

WeblinksBearbeiten

  • Eintrag bei der Commonwealth Parliamentary Association. Abgerufen am 24. Juni 2020.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. „after he has consulted the organizations or interests which he considers the Senators should be selected to represent“.
  2. a b Official website. Archiviert vom Original am 4. Juni 2018. Abgerufen am 26. August 2013.Vorlage:Cite web/temporär
  3. The Parliamentarian: Journal of the Parliaments of the Commonwealth. 1966.Vorlage:Cite web/temporär
  4. The Parliamentarian: Journal of the Parliaments of the Commonwealth. 1968.Vorlage:Cite web/temporär
  5. Wendy C. Grenade: The Grenada Revolution: Reflections and Lessons. University Press of Mississippi, Jackson 2015, ISBN 978-1-62846-151-0, doi:10.14325/mississippi/9781628461510.001.0001 (Scan der e-Ausgabe 2018 in der Google-Buchsuche).
  6. The Parliamentarian: Journal of the Parliaments of the Commonwealth. 1968.Vorlage:Cite web/temporär
  7. The Parliamentarian: Journal of the Parliaments of the Commonwealth. 1980.Vorlage:Cite web/temporär
  8. Europa World Year Book. 1985.
  9. a b Europa World Year Book. 2003.
  10. a b c Guide2Women Leaders
  11. GRENADA Senate. In: ipu.org, Inter-Parliamentary Union, 30. August 2018, abgerufen am 9. Dezember 2020.
  12. Houses of Parliament (Memento vom 9. Januar 2020 im Internet Archive). In: gov.gd, 12. April 2018, abgerufen am 9. Dezember 2020.
  13. Electionguide.org

Koordinaten: 12° 3′ 13,2″ N, 61° 44′ 42″ W