Liste der amtierenden deutschen Landesverbraucherschutzminister

Wikimedia-Liste

Als Landesverbraucherschutzminister werden umgangssprachlich die für den Verbraucherschutz zuständigen Minister der deutschen Länder bezeichnet, unabhängig von der jeweils geltenden offiziellen Ressortbezeichnung. Die Verbraucherschutzminister der Länder arbeiten seit dem BSE-Skandal 2001 in einer eigenen Fachministerkonferenz, der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) zusammen, an der auch der zuständige Bundesminister teilnimmt.

Bundesrepublik Deutschland
Bundesrepublik Deutschland

Die Aufgaben des Verbraucherschutzes sind in einigen Ländern auf mehrere Ministerien verteilt. Der VSMK gehören derzeit 16 Länderminister sowie die Bundesministerin Steffi Lemke (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) und Cem Özdemir (Ernährung und Landwirtschaft) an.[1]

Der Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge der Länder,[2] 2024 hat Bayern den Vorsitz inne.

Amtierende Verbraucherschutzminister der deutschen Länder Bearbeiten

Von den Länderministern sind 12 Frauen und vier Männer. Sechs sind Mitglied der Grünen, vier der CDU, jeweils zwei der SPD und der Linken sowie einer der Freien Wähler. Eine Amtsinhaberin ist parteilos.

Die gegenwärtig längste Amtszeit hat Peter Hauk aus Baden-Württemberg (seit Mai 2016).

Land Name Amtsantritt Regierung[3] Partei Bild
Baden-Württemberg Peter Hauk 12. Mai 2016
12. Mai 2021
Kretschmann II
Kretschmann III
CDU
 
Bayern Thorsten Glauber 12. November 2018
8. November 2023
Söder II
Söder III
Freie Wähler
 
Berlin Felor Badenberg 27. April 2023 Wegner parteilos
 
Brandenburg Ursula Nonnemacher 20. November 2019 Woidke III Grüne
 
Bremen Claudia Bernhard 15. August 2019
5. Juli 2023
Bovenschulte I
Bovenschulte II
Linke
 
Hamburg Anna Gallina 10. Juni 2020 Tschentscher II Grüne
 
Hessen Ingmar Jung 18. Januar 2024 Rhein II CDU
Mecklenburg-Vorpommern Jacqueline Bernhardt 15. November 2021 Schwesig II Linke
 
Niedersachsen Miriam Staudte 8. November 2022 Weil III Grüne
 
Nordrhein-Westfalen Silke Gorißen 29. Juni 2022 Wüst II CDU
 
Rheinland-Pfalz Katharina Binz 18. Mai 2021 Dreyer III Grüne
 
Saarland Petra Berg 26. April 2022 Rehlinger SPD
 
Sachsen Petra Köpping 20. Dezember 2019 Kretschmer II SPD
 
Sachsen-Anhalt Franziska Weidinger 16. September 2021 Haseloff III CDU
 
Schleswig-Holstein Werner Schwarz 29. Juni 2022 Günther II Grüne
 
Thüringen Doreen Denstädt 1. Februar 2023 Ramelow II Grüne
 

Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) Bearbeiten

Gegründet 2002 als Länderarbeitsgemeinschaft gesundheitlicher Verbraucherschutz (LAGV) durch die Agrarminister- (AMK) und die Gesundheitsministerkonferenz wurde sie 2007 umbenannt und arbeitet der VSMK und AMK zu[4]. Da der Vollzug regelmäßig Sache der Länder ist, dient sie einer untereinander abgestimmten Rechtsanwendung in den Bereichen

  • Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit und Ernährung,
  • Tierschutz und -gesundheit,
  • wirtschaftlicher Verbraucherschutz und
  • damit zusammenhängendem Berufsrecht.

Dazu sind Arbeitsgruppen[5] gebildet, die mit Vertretern der höchsten Landesbehörden unter Einbindung von Sachverständigen und Praktikern insbesondere Auslegungsfragen beantworten und Anwendungshilfen für die örtlichen Verwaltungs-, also auch Polizeibehörden entwickeln. So haben die von der Arbeitsgemeinschaft Tierschutz (LAV-AGT) erarbeiteten Handbücher[6] für die Kontrolle von Tiertransporten, Nutztierhaltungen und Schlachtungen starke praktische Bedeutung, da die meisten deutschen Amtstierärzte nach diesen Vollzugshinweisen verfahren.[7]

Weblink Bearbeiten

Erläuterungen Bearbeiten

  1. Mitglieder der VSMK. In: Verbraucherschutzministerkonferenz. Abgerufen am 26. Januar 2022.
  2. https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/documents/vsmk-geschaeftsordnung--stand-1972019_1563966980.pdf
  3. In den Bundesländern Berlin, Hamburg und Bremen heißt die Regierung „Senat“, in Bayern und Sachsen „Staatsregierung“, in Rheinland-Pfalz „Ministerrat“ und in den restlichen Bundesländern „Landesregierung“.
  4. Eigendarstellung der VMSK
  5. Ziff. 7 der Geschäftsordnung@1@2Vorlage:Toter Link/www.verbraucherschutzministerkonferenz.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2022. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. der LAV
  6. abrufbar über das Friedrich-Loeffler-Institut
  7. am Beispiel Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt