Liste der amtierenden deutschen Landesverbraucherschutzminister

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Bundesrepublik Deutschland

Als Landesverbraucherschutzminister werden umgangssprachlich die für den Verbraucherschutz zuständigen Minister der deutschen Bundesländer bezeichnet, unabhängig von der jeweils geltenden offiziellen Ressortbezeichnung. Die Verbraucherschutzminister der Länder arbeiten seit dem BSE-Skandal 2001 in einer eigenen Fachministerkonferenz, der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) zusammen, an der auch der zuständige Bundesminister teilnimmt.

Da Aufgaben des Verbraucherschutzes in einigen Ländern auf mehrere Ministerien verteilt ist, gehören der VSMK derzeit 17 Länderminister sowie die Bundesministerin Steffi Lemke (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) und Cem Özdemir (Ernährung und Landwirtschaft) an.[1]

Der Vorsitz wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge der Länder,[2] 2022 hat Thüringen den Vorsitz inne.

Amtierende Verbraucherschutzminister der deutschen BundesländerBearbeiten

Von den Länderministern sind elf Frauen und sechs Männer. Sieben sind Mitglied der Grünen, fünf der CDU, jeweils zwei der SPD sowie der Linken und einer der Freien Wähler.

Die gegenwärtig längste Amtszeit hat Priska Hinz aus Hessen (seit Januar 2014).

Bundesland Name Amtsantritt Regierung[3] Partei Bild
Baden-Württemberg Peter Hauk 12. Mai 2016
12. Mai 2021
Kretschmann II
Kretschmann III
CDU
Bayern Thorsten Glauber 12. November 2018 Söder II Freie Wähler
Berlin Bettina Jarasch 21. Dezember 2021 Giffey Grüne
Brandenburg Ursula Nonnemacher 20. November 2019 Woidke III Grüne
Bremen Claudia Bernhard 15. August 2019 Bovenschulte Linke
Hamburg Anna Gallina 10. Juni 2020 Tschentscher II Grüne
Hessen Priska Hinz 18. Januar 2014
18. Januar 2019
Bouffier II
Bouffier III
Grüne
Mecklenburg-Vorpommern Jacqueline Bernhardt 15. November 2021 Schwesig II Linke
Niedersachsen Barbara Otte-Kinast 22. November 2017 Weil II CDU
Nordrhein-Westfalen Lutz Lienenkämper 8. April 2022 Wüst CDU
Rheinland-Pfalz Katharina Binz 18. Mai 2021 Dreyer III Grüne
Saarland Petra Berg 26. April 2022 Rehlinger SPD
Sachsen Petra Köpping 20. Dezember 2019 Kretschmer II SPD
Sachsen-Anhalt Franziska Weidinger 16. September 2021 Haseloff III CDU
Schleswig-Holstein Jan Philipp Albrecht 1. September 2018 Günther Grüne
Claus Christian Claussen 4. Mai 2020 Günther CDU
Thüringen Dirk Adams 4. März 2020 Ramelow II Grüne

Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV)Bearbeiten

Gegründet 2002 als Länderarbeitsgemeinschaft gesundheitlicher Verbraucherschutz (LAGV) durch die Agrarminister- (AMK) und die Gesundheitsministerkonferenz wurde sie 2007 umbenannt und arbeitet der VSMK und AMK zu[4]. Da der Vollzug regelmäßig Sache der Länder ist, dient sie einer untereinander abgestimmten Rechtsanwendung in den Bereichen

  • Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit und Ernährung,
  • Tierschutz und -gesundheit,
  • wirtschaftlicher Verbraucherschutz und
  • damit zusammenhängendem Berufsrecht.

Dazu sind Arbeitsgruppen[5] gebildet, die mit Vertretern der höchsten Landesbehörden unter Einbindung von Sachverständigen und Praktikern insbesondere Auslegungsfragen beantworten und Anwendungshilfen für die örtlichen Verwaltungs-, also auch Polizeibehörden entwickeln. So haben die von der Arbeitsgemeinschaft Tierschutz (LAV-AGT) erarbeiteten Handbücher[6] für die Kontrolle von Tiertransporten, Nutztierhaltungen und Schlachtungen starke praktische Bedeutung, da die meisten deutschen Amtstierärzte nach diesen Vollzugshinweisen verfahren.[7]

WeblinkBearbeiten

ErläuterungenBearbeiten

  1. Mitglieder der VSMK. In: Verbraucherschutzministerkonferenz. Abgerufen am 26. Januar 2022.
  2. https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/documents/vsmk-geschaeftsordnung--stand-1972019_1563966980.pdf
  3. In den Bundesländern Berlin, Hamburg und Bremen heißt die Regierung „Senat“, in Bayern und Sachsen „Staatsregierung“, in Rheinland-Pfalz „Ministerrat“ und in den restlichen Bundesländern „Landesregierung“.
  4. Eigendarstellung der VMSK
  5. Ziff. 7 der Geschäftsordnung@1@2Vorlage:Toter Link/www.verbraucherschutzministerkonferenz.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. der LAV
  6. abrufbar über das Friedrich-Loeffler-Institut
  7. am Beispiel Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt