Susanne Raab

österreichische Bundesministerin und ehemalige Spitzenbeamtin
Susanne Raab (2020)

Susanne Raab (* 20. Oktober 1984 in Vöcklabruck[1][2] als Susanne Knasmüller) ist eine österreichische Juristin, ehemalige Spitzenbeamtin und Politikerin (ÖVP). Seit dem 7. Jänner 2020 ist sie Bundesministerin in der Bundesregierung Kurz II.[3][4] Am 8. Jänner wurden ihr als Bundesministerin im Bundeskanzleramt[1] die Frauen- und weitere Agenden übertragen und ihr am 29. Jänner zusätzlich die Agenden der Integration zugeschlagen.[5] Vereinfachend wird sie als Bundesministerin für Frauen und Integration bezeichnet.

LebenBearbeiten

AusbildungBearbeiten

Raab ist in Vöcklabruck in Oberösterreich geboren und in Ampflwang im Hausruckwald aufgewachsen.[6]

Von 2003 bis 2009 absolvierte Susanne Raab die Diplomstudien der Psychologie[7] und der Rechtswissenschaften an der Universität Innsbruck.[6] Während ihrer Schul- und Studentenzeit absolvierte sie mehrere Auslandsaufenthalte und war in verschiedenen Vorstandsfunktionen bei ehrenamtlichen Organisationen engagiert, wie bei der Union Höherer Schüler in Oberösterreich, der Schülerunion und European Law Students Association. Im November 2010 schloss sie das Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften mit einer Dissertation über Schadenersatzklagen im österreichischen Kartellrecht[8] an der Universität Innsbruck ab.

Berufliche LaufbahnBearbeiten

Bereits während ihres Doktoratsstudiums war Susanne Raab als Universitätsassistentin am Institut für Zivilrecht mit Schwerpunkt Europäisches Privatrecht an der Universität Innsbruck tätig.[2] Anschließend wechselte sie als Referentin für die Bereiche Asyl, Fremdenrecht und Betreuung ins Bundesministerium für Inneres, wobei sie weiterhin noch über Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Forschung am Institut für Öffentliches Recht der Universität Salzburg mitwirkte.[6]

Ab November 2011 leitete sie als Referats- und später als Abteilungsleiterin die Integrationskoordination im Bundesministerium für Inneres, welche ab März 2014 in das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) eingegliedert wurde. In dieser Zeit lernte sie auch Sebastian Kurz kennen, der zuvor Staatssekretär für Integration im Bundesministerium für Inneres und anschließend BMEIA gewesen war. Ab August 2017 war sie in diesem Ministerium Leiterin der Sektion Integration und somit die jüngste Sektionschefin Österreichs.[3]

Susanne Raab war als nebenberufliche Lektorin an der Donau-Universität Krems tätig und veröffentlichte bereits zahlreiche Publikationen zum Fremden- und Asylrecht, Sicherheitspolizeirecht und zum Migrations- und Integrationswesen.

PolitikBearbeiten

Im Zuge der Regierungsbildung 2019 wurde bestätigt, dass sie von der ÖVP als Integrationsministerin in die Bundesregierung Kurz II kommen soll.[9][10] Am 7. Jänner 2020 wurde sie von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Bundesministerin ohne Portefeuille in der Regierung Kurz II angelobt.[4] Seit 8. Jänner 2020 ist sie Bundesministerin im Bundeskanzleramt[1] (Kanzleramtsministerin) mit Zuständigkeit für Frauen und Gleichstellung, Volksgruppen und Kultus („Frauenministerin“).[11] Am 29. Jänner 2020 wurden ihr zusätzlich die aus dem Außenministerium in das Bundeskanzleramt übertragenen Agenden der Integration zugeschlagen („Integrationsministerin“).[5][12] Damit ist Raab Bundesministerin für Frauen und Integration im Bundeskanzleramt, vereinfachend wird der Zusatz im Bundeskanzleramt auch weggelassen.[1]

Am 14. Jänner 2020 bezeichnete Raab im Ö1-Morgenjournal nach dem schon geplanten Kopftuchverbot für Mädchen bis zu vierzehn Jahren ein solches auch für Lehrerinnen an öffentlichen Schulen als „möglichen nächsten Schritt“ und „ortete sie in der türkis-grünen Regierung diesbezüglich einen ‚breiten Konsens‘.“ Während sie von ihrem Parteikollegen und Bundeskanzler Kurz dafür Rückendeckung bekam, dementierte Vizekanzler Kogler, dass es dazu kommen könnte, und merkte an, dass sein Nachdenken bis dahin dazu geführt hat, „dass wir hier einen Dissens hätten“, „ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen sei ‚nicht vorstellbar‘“.[13]

In Kritik geraten ist Raab auch damit, dass sie sich als Frauenministerin in einem Ö1-Interview gegen das „Label“ verwehrte, eine Feministin zu sein, ebenso wie ihre Aussage in einem Interview mit der Zeitung Heute, wonach sie „glücklicherweise, […] noch nie persönlich Sexismus am Arbeitsplatz erlebt“ habe.[14]

PrivatesBearbeiten

Raab ist seit 2017 verheiratet und lebt nahe Himberg in Niederösterreich.[6]

WeblinksBearbeiten

Commons: Susanne Raab – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c d Susanne Raab auf den Webseiten des österreichischen Parlaments, abgerufen am 11. März 2020.
  2. a b Susanne Knasmüller: Research Assistant at the European Center of Tort and Insurance Law. In: Ectil.org. European Centre of Tort and Insurance Law, abgerufen am 30. Dezember 2019.
  3. a b Susanne Raab: Jüngste Sektionschefin wird Ministerin. Die neue Integrationsministerin ist keine Unbekannte in der Szene. Schon seit Längerem widmete sich Susanne Raab als Sektionschefin diesem Thema. Nun kann sie selbst die Richtung weisen, in einer Koalition mit den Grünen keine uninteressante Aufgabe. In: ORF.at. 30. Dezember 2019, abgerufen am 16. Februar 2020.
  4. a b »Ich wünsch mir eine rot-weiß-rote Regierung«. Rede des Bundespräsidenten anlässlich der Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung. In: bundespraesident.at. Österreichische Präsidentschaftskanzlei (Hrsg.), 7. Jänner 2020, abgerufen am 16. Februar 2020.
  5. a b Kabinett Kurz II: Enthebung und Ernennung von Mitgliedern der Bundesregierung und der Staatsekretäre. Durch die Änderung des Bundesministeriengesetzes wurden neue Kompetenzen und den Ressorts neue Namen zugeteilt. In: bundespraesident.at. Österreichische Präsidentschaftskanzlei (Hrsg.), 29. Jänner 2020, abgerufen am 16. Februar 2020.
  6. a b c d Viktória Kery-Erdélyi: People: „Man braucht eine dicke Haut“. In: Die Niederoesterreicherin. Josef Rumer, Uschi Fellner-Pöttler, 20. Februar 2018, abgerufen am 29. Dezember 2019.
  7. Einstellungsstrukturen und Lebensbedeutungen ehrenamtlicher Mitarbeiter. Diplomarbeit, Universität Innsbruck. 2009 (Bibliographischer Nachweis).
  8. Private Schadenersatzklagen im Kartellrecht: österreichische Rechtspraxis und zukünftige Entwicklung. Dissertation, Universität Innsbruck. 2010 (Bibliographischer Nachweis).
  9. ÖVP – Grüne: Erste Personalia bestätigt. In: ORF.at. 30. Dezember 2019, abgerufen am 31. Dezember 2019.
  10. Gabriele Scherndl: Regierungsbildung: Susanne Raab, Integrationsministerin mit stringenter Linie. Als erste bestätigte Ministerin der künftigen Regierung bekommt Raab ein Ressort, das es so bisher nicht gab. Sie bleibt damit auf ihrem Feld, auch wenn ihre Wurzeln woanders sind. In: Der Standard. 31. Dezember 2019, abgerufen am 31. Dezember 2019.
  11. Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 8/2020, ausgegeben am 8. Jänner 2020: „Gemäß Art. 77 Abs. 3 B-VG übertrage ich der Bundesministerin im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne RAAB die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten:“ Abs. 1 Z 1 bis 4: Koordination in Angelegenheiten der Frauen- und Gleichstellungspolitik und Gender Mainstreamings sowie Angelegenheiten der Gleichbehandlung der Frauen und Angelegenheiten der Anwaltschaft für Gleichbehandlungsfragen; Z 5: Angelegenheiten der Volksgruppen; Z 6 und 7: Angelegenheiten des Kultus sowie der kulturellen und kirchlichen Stiftungen und Fonds.
  12. Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 18/2020, ausgegeben am 29. Jänner 2020: „Gemäß Art. 77 Abs. 3 B-VG übertrage ich der Bundesministerin im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne RAAB die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten:“ Zusätzlich als Abs. 1 Z 5: Agenden der Integration und Koordination der Integrationspolitik.
  13. Für Raab Kopftuchverbot für Lehrerinnen „möglicher nächster Schritt“. Die Integrationsministerin sieht bei Türkis-Grün einen „breiten Konsens“ für eine weitere Ausweitung des Verbots. Kogler dementiert. In: Der Standard/APA, 14. Jänner 2020, abgerufen am 14. Jänner 2020.
  14. Beate Hausbichler: Die verschonte Frauenministerin. Was sagt es über eine Frauenministerin aus, wenn sie erzählt, selber im Job nie Sexismus erlebt zu haben, und das Label Feministin ablehnt? Kolumne. In: dieStandard, 14. Jänner 2020, abgerufen am 14. Jänner 2020.