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Bundesminister (Österreich)

österreicher Bundesminister

Als Bundesminister werden in Österreich die Mitglieder der Bundesregierung bezeichnet.

Bundesminister
Österreichisches Bundeswappen Sitzungssaal des Ministerrates im Bundeskanzleramt
Österreichisches Bundeswappen Sitzungssaal des Ministerrates im Bundeskanzleramt
Stellung Oberstes Organ des Bundes
Staatsgewalt Exekutive
Gründung 1. Oktober 1920
mit Bundes-Verfassungsgesetz,
in Kraft getreten am 10. Okt. 1920
(BM ursprünglich 1760 als Staatsminister)
Sitz Wien 1, Ballhausplatz
Vorsitz Bundeskanzler: Sebastian Kurz (ÖVP)
Vizekanzler: Heinz-Christian Strache (FPÖ)
Bestandsgarantie Art. 19 Abs. 1 B-VG
Website www.bundesregierung.at

Inhaltsverzeichnis

Zur FunktionBearbeiten

Die Bundesminister gehören – neben dem Bundespräsidenten, den Staatssekretären und den Mitgliedern der Landesregierungen – zu den obersten Organen der Vollziehung des Bundes (Art. 19 Abs. 1 B-VG). Die Minister bilden den Ministerrat (Regierungskabinett).

Der Bundeskanzler ist als „Vorsitzender der Bundesregierung“ “primus inter pares” (deutsch: „Erster unter Gleichen“) unter den Bundesministern.[1] Er ist den übrigen Bundesministern gegenüber nicht weisungsberechtigt. Im Gegensatz zum deutschen Bundeskanzler (der nicht als Bundesminister bezeichnet wird) besitzt der österreichische Bundeskanzler auch keine Richtlinienkompetenz.

Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt bzw. auch wieder entlassen. Sie werden vom Nationalrat (dem österreichischen Parlament) weder gewählt noch bestätigt, sie können jedoch sowohl gemeinsam als auch einzeln durch ein Misstrauensvotum abgewählt werden. Der Bundeskanzler kann dem Bundespräsidenten einzelne Bundesminister zur Abberufung vorschlagen.

Neben den beauftragten Bundesministern, das sind die, die einem Ministerium vorstehen, kann es auch Kanzleramtsminister mit oder ohne Portefeuille geben, die am Bundeskanzleramt agieren.

Den Bundesministern können Staatssekretäre zur Unterstützung beigegeben werden. Diese sind dem Bundesminister gegenüber weisungsgebunden und keine Mitglieder der Bundesregierung, nehmen jedoch an den Ministerratssitzungen mit beratender Stimme teil. Darüber hinaus sitzen sie im Parlament zusammen mit den Bundesministern auf der „Regierungsbank“ und vertreten dort auch ihre Minister in Abwesenheit.

Aktuelle BundesregierungBearbeiten

Hauptartikel: Bundesregierung Kurz

Die Regierung wurde nach der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 gebildet. Als Vorsitzender der aus der Wahl als stimmenstärkste Fraktion hervorgegangen Partei wurde der Außenminister Sebastian Kurz am 20. Oktober vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die aktuelle Bundesregierung ist eine Koalitionsregierung zwischen Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei Österreichs (FPÖ), wurde am 18. Dezember 2017 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ernannt und angelobt.

Funktion in der Bundesregierung Amtsinhaber Partei Staatssekretär
Bundeskanzler Sebastian Kurz ÖVP
Vizekanzler und
BM für öffentlichen Dienst und Sport
Heinz-Christian Strache FPÖ
BM für EU, Kunst, Kultur und Medien (Kanzleramtsminister) Gernot Blümel ÖVP
BM für Frauen, Familien und Jugend (Kanzleramtsministerin) Juliane Bogner-Strauß ÖVP
BM für Bildung, Wissenschaft und Forschung Heinz Faßmann parteilos, von ÖVP nominiert
BM für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Beate Hartinger-Klein FPÖ
BM für Verkehr, Innovation und Technologie Norbert Hofer FPÖ
BM für Inneres Herbert Kickl FPÖ Karoline Edtstadler (ÖVP)
BM für Europa, Integration und Äußeres Karin Kneissl parteilos, von FPÖ nominiert
BM für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger ÖVP
BM für Landesverteidigung Mario Kunasek FPÖ
BM für Finanzen Hartwig Löger parteilos, von ÖVP nominiert Hubert Fuchs (FPÖ)
BM für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Josef Moser ÖVP
BM für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort  Margarete Schramböck parteilos, von ÖVP nominiert

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Anm.: Die österreichische Verfassung gibt in Art. 19 Abs. 1 B-VG vor: „Die obersten Organe der Vollziehung sind der Bundespräsident, die Bundesminister und Staatssekretäre sowie die Mitglieder der Landesregierungen.“ Das ist dahingehend zu interpretieren, dass Bundes- und Vizekanzler zu den Ministern zählen, was ihre Stellung als staatliches Organ betrifft.