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Niels Annen (2014)

Niels Annen (* 6. April 1973 in Hamburg-Eimsbüttel) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er bereits von 2005 bis 2009 angehörte, und seit dem 14. März 2018 zugleich Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen im Kabinett Merkel IV.

Inhaltsverzeichnis

AusbildungBearbeiten

Nach dem Abitur 1992 an der Peter-Petersen-Schule in Hamburg-Wellingsbüttel leistete Annen zunächst seinen Zivildienst ab. Ein 1994 begonnenes Studium der Geschichte, Geographie und Lateinamerikanistik an der Universität Hamburg brach er 2008 ab, nachdem er das Latinum nicht bestanden hatte.[1] 2010 erwarb er einen Bachelor in Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin, wo das Latinum keine Voraussetzung war.[2] 2009 wurde er in das Young Leader-Programm des deutsch-amerikanischen Netzwerks Atlantik-Brücke aufgenommen, dessen Mitglied Annen ebenfalls ist.[3] 2011 erwarb er einen Master in International Public Policy an der Paul H. Nitze School of Advanced International Studies in Washington, D.C., wo Annen von 2010 bis 2011 auch als Senior Transatlantic Fellow beim German Marshall Fund tätig war.[4] Von 2011 bis 2013 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung für internationale Politikanalyse mit der Zuständigkeit für Europäische Außenpolitik in der Friedrich-Ebert-Stiftung.[5]

ParteipolitikerBearbeiten

 
Niels Annen auf dem SPD Bundesparteitag 2015 in Berlin

1989 trat Annen in die SPD ein.

Annen war von 2000 bis 2001 stellvertretender Vorsitzender des internationalen Zusammenschlusses der sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen IUSY und gehörte dem Juso-Bundesvorstand an. Von 2001 bis 2004 war er Bundesvorsitzender der Jusos. 2003 wurde Annen in den SPD-Parteivorstand gewählt, dem er seither ohne Unterbrechung angehört. Aufgrund seines Juso-Vorsitzes war er zuvor bereits beratendes Mitglied des Gremiums.

Er war von 2003 bis 2013 stellvertretender Vorsitzender des Forums Demokratische Linke 21. Seit August 2006 ist er Mitherausgeber der spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft.

AbgeordneterBearbeiten

Von 2005 bis 2009 war Annen mit 45,0 % der Erststimmen direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Hamburg-Eimsbüttel. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages zählten das deutsche Engagement in Afghanistan und im Nahen Osten zu seinen Arbeitsschwerpunkten. Er war einer der drei stellvertretenden Sprecher der Parlamentarische Linken in der SPD-Bundestagsfraktion.[6] Annen war außerdem einer der drei stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Spanischen Parlamentariergruppe.

Auf der Nominierungskonferenz der SPD für die Wahl des Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2009 unterlag er am 15. November 2008 in einer Kampfabstimmung mit einer Stimme dem Hamburger Juso-Vorsitzenden Danial Ilkhanipour und konnte damit nicht als SPD-Direktkandidat für seinen bisherigen Wahlkreis antreten. Der Nominierungsversammlung waren erhebliche innerparteiliche Auseinandersetzungen vorausgegangen.[7] Bei der Wahl am 27. September 2009 erhielt Ilkhanipour deutlich weniger Erststimmen als der CDU-Kandidat Rüdiger Kruse (23,8 % zu 31,3 %).

Am 24. August 2012 kündigte Annen in einem Schreiben an den Eimsbütteler SPD-Kreisvorsitzenden seine Kandidatur zur nächsten Bundestagswahl an.[8] Nachdem Annen in einer von der SPD Eimsbüttel durchgeführten Mitgliederbefragung die meisten Stimmen erhalten hatte, wurde er am 12. Dezember 2012 auf der Eimsbütteler Wahlkreisversammlung mit einer Zustimmung von rund 96 % der Delegierten offiziell als Bundestagskandidat für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Eimsbüttel nominiert.[9] Bei der Bundestagswahl 2013 gewann er den Wahlkreis mit 37,5 % der Stimmen. Von Januar 2014 bis zu seiner Berufung zum Staatsminister beim Bundesminister der Auswärtigen im März 2018 war er Sprecher der Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion.

Auswärtiges AmtBearbeiten

Mit Bildung des Kabinetts Merkel IV berief ihn der neue Bundesaußenminister Heiko Maas am 14. März 2018 zum Staatsminister (parlamentarischen Staatssekretär) beim Bundesminister des Auswärtigen. Neben seinen Amtskollegen Michael Roth (Europa) und Michelle Müntefering (Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik) ist er für allgemeine außenpolitische Fragen verantwortlich.[10]

KontroversenBearbeiten

Im Mai 2014 gab Annen zu, dass er jahrelang keine Zweitwohnungsteuer für seine Berliner Zweitwohnung gezahlt hatte.[11] Er zahlte diese nach. Ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin wurde im Oktober 2014 wegen Geringfügigkeit eingestellt.[12]

Annens Teilnahme an einer Jubiläumsfeier zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran sorgte für Kritik.[13] Zudem wurde er gerichtlich gezwungen, auf Twitter die Blockade eines Reporters der Jerusalem Post aufzuheben, welcher in dieser Angelegenheit zuvor kritisch über Annen berichtet hatte.[14][15]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. SPD-Abgeordneter Niels Annen scheitert am Latinum spiegel.de, 23. Juni 2008
  2. Niels Annen spiegel.de, 8. Februar 2010
  3. Jahresbericht 2017/2018 der Atlantik-Brücke
  4. Niels Annen: Kopfschütteln in Washington. dradio.de, 7. Juli 2011
  5. Niels Annen, fes.de
  6. die beiden anderen waren Christine Lambrecht und Andreas Steppuhn.
  7. Niels Annen verliert sein Direktmandat. Spiegel online, 15. November 2008
  8. Annen tritt in Eimsbüttel wieder an. In: Die Welt. 25. August 2012
  9. Niels Annen nun auch offiziell Bundestagskandidat in Eimsbüttel. spdeimsbuettel.de, 12. Dezember 2012
  10. Staatsminister Niels Annen Auswärtiges Amt, abgerufen am 14. März 2018
  11. SPD-Politiker Annen gibt Steuerhinterziehung zu spiegel.de, 12. Mai 2014
  12. Ermittlungsverfahren eingestellt nielsannen.de, 31. Oktober 2014
  13. Besuch auf Feier in iranischer Botschaft: "Bereue nichts" dw.com, 19. Februar 2019
  14. In a win for 'Post' reporter, diplomat forced to remove Twitter block. In: jpost.com. 27. Februar 2019, abgerufen am 10. März 2019.
  15. Philipp Bovermann: Auf Twitter ausgesperrt, in: Süddeutsche Zeitung vom 28. Februar 2019.