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Niels Annen

deutscher Politiker (SPD), MdB
Niels Annen (2014)

Niels Annen (* 6. April 1973 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er bereits von 2005 bis 2009 angehörte, und seit dem 14. März 2018 zugleich Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen im Kabinett Merkel IV.

AusbildungBearbeiten

Nach dem Abitur 1992 an der Peter-Petersen-Schule in Hamburg-Wellingsbüttel leistete Annen zunächst seinen Zivildienst ab. Ein 1994 begonnenes Studium der Geschichte, Geographie und Lateinamerikanistik an der Universität Hamburg brach er 2008 ab, nachdem er das Latinum nicht bestanden hatte.[1] 2010 erwarb er einen Bachelor in Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin, wo das Latinum keine Voraussetzung war.[2] 2009 wurde er in das Young Leader-Programm des deutsch-amerikanischen Netzwerks Atlantik-Brücke aufgenommen, dessen Mitglied Annen ebenfalls ist.[3] 2011 erwarb er einen Master in International Public Policy an der Paul H. Nitze School of Advanced International Studies in Washington, D.C., wo er von 2010 bis 2011 auch als Senior Fellow beim German Marshall Fund tätig war.[4] Von 2011 bis 2013 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter im Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung.[5]

ParteipolitikerBearbeiten

 
Niels Annen auf dem SPD Bundesparteitag 2015 in Berlin

1989 trat Annen in die SPD ein.

Annen war von 2000 bis 2001 stellvertretender Vorsitzender des internationalen Zusammenschlusses der sozialistischen und sozialdemokratischen Jugendorganisationen IUSY und gehörte dem Juso-Bundesvorstand an. Von 2001 bis 2004 war er Bundesvorsitzender der Jusos. 2003 wurde Annen in den SPD-Parteivorstand gewählt, dem er seither ohne Unterbrechung angehört. Aufgrund seines Juso-Vorsitzes war er zuvor bereits beratendes Mitglied des Gremiums.

Er war von 2003 bis 2013 stellvertretender Vorsitzender des Forums Demokratische Linke 21. Seit August 2006 ist er Mitherausgeber der spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft.

AbgeordneterBearbeiten

Bei der Aufstellung des Direktkandidaten für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel bei der Bundestagswahl 2005 setzte Annen sich mit 58 zu 31 Stimmen gegen Dorothee Stapelfeldt durch.[6] Mit 45,1 Prozent der Erststimmen gewann er das Direktmandat im Wahlkreis. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags zählten das deutsche Engagement in Afghanistan und im Nahen Osten zu seinen Arbeitsschwerpunkten. Er war einer der drei stellvertretenden Sprecher der Parlamentarische Linken in der SPD-Bundestagsfraktion und einer der drei stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Spanischen Parlamentariergruppe.

Bei der Delegiertenkonferenz für die Wahl des Direktkandidaten im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel bei der Bundestagswahl 2009 unterlag er am 15. November 2008 dem Hamburger Juso-Vorsitzenden Danial Ilkhanipour mit 44 zu 45 Stimmen. Der Delegiertenkonferenz waren erhebliche innerparteiliche Auseinandersetzungen vorausgegangen.[7] Bei der Wahl am 27. September 2009 unterlag Ilkhanipour dem CDU-Kandidaten Rüdiger Kruse mit 23,8 zu 31,3 Prozent der Stimmen.

Für die die Nominierung des Wahlkreiskandidaten bei der Bundestagswahl 2013 führte die SPD Eimsbüttel erstmals eine Mitgliederbefragung durch, bei der sich Annen mit 86 zu 11 Prozent der Stimmen gegen Ronald Hartwig durchsetzte.[8] Am 12. Dezember 2012 wurde er mit 96 Prozent der Delegiertenstimmen zum Wahlkreiskandidaten gewählt.[9] Bei der Bundestagswahl 2013 gewann er den Wahlkreis mit 37,5 Prozent der Stimmen. Von Januar 2014 bis zu seiner Berufung zum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen im März 2018 war er Sprecher der Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion.

Auswärtiges AmtBearbeiten

Mit Bildung des Kabinetts Merkel IV berief ihn der neue Bundesaußenminister Heiko Maas am 14. März 2018 zum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen. Neben seinen Amtskollegen Michael Roth (Europa) und Michelle Müntefering (Internationale Kulturpolitik) ist er für allgemeine außenpolitische Fragen verantwortlich.[10]

KontroversenBearbeiten

Im Mai 2014 gab Annen zu, dass er jahrelang keine Zweitwohnungsteuer für seine Berliner Zweitwohnung gezahlt hatte.[11] Er zahlte diese nach. Ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Berlin wurde im Oktober 2014 wegen Geringfügigkeit eingestellt.[12]

Annens Teilnahme als Staatsminister des Auswärtigen Amts an einer Jubiläumsfeier zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran sorgte für heftige Kritik im In- und Ausland. Die iranische Botschaft in Berlin feierte im Februar 2019 die Machtübernahme im Jahr 1979. Annen reagierte auf die Kritik mit den Worten: "Ich bereue da gar nichts."[13]

Zudem wurde Annen gerichtlich gezwungen, auf Twitter die Blockade eines Reporters der Jerusalem Post aufzuheben, welcher in dieser Angelegenheit zuvor kritisch über Annen berichtet hatte.[14][15]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. SPD-Abgeordneter Niels Annen scheitert am Latinum spiegel.de, 23. Juni 2008
  2. Niels Annen spiegel.de, 8. Februar 2010
  3. Jahresbericht 2017/18 atlantik-bruecke.org
  4. Niels Annen to join GMF as Senior Fellow gmfus.org, 27. Oktober 2009
  5. Der Freizeit-Politiker politik-kommunikation.de, 1. Dezember 2011
  6. Alles offen bei der SPD welt.de, 27. Juni 2005
  7. Niels Annen verliert sein Direktmandat spiegel.de, 15. November 2008
  8. Niels Annen gewinnt Mitgliederbefragung spdeimsbuettel.de, 5. November 2012
  9. Niels Annen nun auch offiziell Bundestagskandidat in Eimsbüttel spdeimsbuettel.de, 12. Dezember 2012
  10. Staatsminister Niels Annen Auswärtiges Amt, abgerufen am 14. März 2018
  11. SPD-Politiker Annen gibt Steuerhinterziehung zu spiegel.de, 12. Mai 2014
  12. Ermittlungsverfahren eingestellt nielsannen.de, 31. Oktober 2014
  13. Besuch auf Feier in iranischer Botschaft: "Bereue nichts" dw.com, 19. Februar 2019
  14. In a win for 'Post' reporter, diplomat forced to remove Twitter block. In: jpost.com. 27. Februar 2019, abgerufen am 10. März 2019.
  15. Philipp Bovermann: Auf Twitter ausgesperrt, in: Süddeutsche Zeitung vom 28. Februar 2019.