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Forum Demokratische Linke 21

Gruppierung innerhalb der SPD als eingetragener Verein in Berlin

Das Forum Demokratische Linke 21 (DL 21) ist ein in Berlin ansässiger eingetragener Verein, der im Juni 2000 als Gruppierung innerhalb der SPD gegründet wurde.[2]

Forum Demokratische Linke 21
(DL21)
Logo vom Forum Demokratische Linke 21
Zweck: Siehe Aufgaben und Ziele
Vorsitz: Hilde Mattheis
Geschäftsführerin: Myriam Riedel
Gründungsdatum: Juni 2000
Mitgliederzahl: 1300[1]
Sitz: Berlin
Website: forum-dl21.de

GeschichteBearbeiten

Das Forum ist Nachfolgeorganisation des Frankfurter Kreises, da nach dem erfolgreichen Marsch durch die Institutionen der ehemaligen 68er ein neuer Impuls für linke Politik nötig gewesen sei. Vorsitzende des Forums DL 21 war von der Gründung bis 2008 Andrea Nahles, erster stellvertretender Vorsitzender der vormalige Sprecher des Frankfurter Kreises Detlev von Larcher. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten außerdem der damalige Juso-Vorsitzende Benjamin Mikfeld, die Bundestagsabgeordneten Konrad Gilges und Thomas Sauer sowie die Landespolitiker Rudolf Borchert, Gernot Grumbach, Klaus Hahnzog, Joachim Schuster und Elke Seidel.[3] Mitte der 2000er-Jahre wurden neben Nahles Niels Annen, Hilde Mattheis, Ernst Dieter Rossmann sowie der damalige Juso-Vorsitzende Björn Böhning zu den prominenteren Vertretern von DL 21 gezählt.[4] Böhning übernahm 2008 auch den Vorsitz von Nahles. 2011 wurde er von Mattheis abgelöst, die sich bei ihrer Wahl gegen Angela Marquardt durchsetzte.[5]

Der Verein wirbt selbst um Mitglieder, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen die Aktionen des Vereins finanzieren. Eine Mitgliedschaft in der SPD ist nicht Voraussetzung für eine Mitgliedschaft im Verein. Landtags- und Bundestagsabgeordnete müssen höhere Beiträge zahlen. 2008 hatte das Forum 650 Mitglieder und erzielte Einnahmen in Höhe von 65.000 €.[6] Der Verein unterhält regionale Unterorganisationen in zehn Bundesländern. Die Vereinsmitglieder veröffentlichen in der Zeitschrift spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft. Im gleichnamigen Verlag erscheinen weitere DL-21-Publikationen. Die Gruppe wurde in einem Spiegel-Artikel als „Partei in der Partei“ bezeichnet.[7]

Eine Presseerklärung der Vorsitzenden Mattheis zum Mindestlohngesetz („Ausnahmen vom Mindestlohn sind unsozial“) führte im Juli 2014 zu den Austritten von Andrea Nahles, Florian Pronold, Christine Lambrecht, Niels Annen, Angela Marquardt und Benjamin Mikfeld. Als Grund für den Austritt gaben sie nicht die konkrete Äußerung Mattheis an, sondern die generelle Haltung, die DL 21 unter ihrer Führung angenommen habe und die sie als Fundamentalopposition kritisierten.[8] Bereits im Oktober 2013 waren Thorsten Schäfer-Gümbel und der ehemalige DL-21-Vorsitzende Björn Böhning aus dem Verein ausgetreten, dem Böhning „eine gewisse Lust an der innerparteilichen Niederlage“ zuschrieb. Die Austritte wurden in Presseberichten als Spaltung des linken Parteiflügels und Bedeutungsverlust von DL 21 gewertet.[9]

Im November 2014 gründete sich die nach ihrem Gründungsort benannte „Magdeburger Plattform“. Ursprünglich war diese als neue Organisation der Parteilinken und pragmatischere Alternative zu DL 21 gedacht.[10][11] Im Zuge der Gründung wurde hieraus aber eine Plattform zur Vernetzung aller SPD-Linken. Entsprechend ist das Forum gleichberechtigter Teil der neuen gemeinsamen Plattform.[12][13]

Im Zuge der Diskussion 2017/2018 um den Wiedereintritt der SPD in die Große Koalition mit der Union (CDU/CSU) hat das Forum seine Mitgliederzahl um mehr als 30 % erhöht. Stand September 2019 hat das Forum rund 1.300 Mitglieder, darunter rund 30 Personen mit Mandaten und in Regierungsverantwortung.[14]

Aufgaben und ZieleBearbeiten

Die Satzung des Vereins Forum DL 21 definiert seinen Zweck als die Förderung „[des] Gleichheitsgedanken[s] und internationale[r] Gesinnung, [der] Toleranz auf allen Gebieten der Kultur sowie [des] Streben[s] nach Völkerverständigung und Frieden in der Welt“ auf der Basis der Grundwerte des Demokratischen SozialismusFreiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Zu diesem Zweck ist der Verein unterstützend bei der Schaffung der wissenschaftlichen und sozialen Grundlagen dafür, dass „im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der internationalen Menschenrechte alle Menschen friedlich zusammen leben können und Unfreiheit und Unfrieden überwunden werden“, tätig. Dabei fördert er insbesondere gesellschaftswissenschaftliche Arbeiten, wissenschaftliche und Bildungsveranstaltungen beziehungsweise Bildungsmaßnahmen.[15]

VorstandBearbeiten

Vorsitzende des am 29. Juni 2019 gewählten Vorstands ist Hilde Mattheis. Ihre Stellvertreter sind Dietmar Köster, Knut Lambertin, Lino Leudesdorff sowie Ülker Radziwill und Schatzmeisterin ist Ulrike Breth. Beisitzer im Vorstand sind Anne Claßen, Alf-Tomas Epstein, Jana Herrmann, Dierk Hirschel, Steve Hudson, Cansel Kiziltepe, Christian Kleiminger, Anja König, Ursula Meurer, Mark Rackles, Max Reinhardt, Hauke Schmiegel, Stefan Stache, Josephin Tischner, Ann-Kathrin Zierau und Burkhard Zimmermann.[16]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. www.forum-dl21.de.
  2. Eine Partei und ihre Flügel. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 24. April 2003, abgerufen am 31. Juli 2017.
  3. Detlev von Larcher, Andrea Nahles: Vom Frankfurter Kreis zum Forum Demokratische Linke 21. In: spw - sozialistische Politik und Wirtschaft, 30. August 2000.
  4. Die Roten – Forum Demokratische Linke 21. In: Stern (Online), 3. November 2005.
  5. Mattheis gewählt, Nahles gestraft faz.net, 28. November 2011
  6. Protokoll der Vollversammlung 2009 (Memento des Originals vom 19. Januar 2012 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.forum-dl21.de (PDF-Datei; 48 kB)
  7. Christoph Hickmann: Zur Sonne, zur Einheit. In: Der Spiegel, 15. März 2010.
  8. Gunther Hartwig: DL21-Chefin Hilde Mattheis und die Zerfaserung der SPD-Linken. In: Südwest Presse, 9. Juli 2014.
  9. Horand Knaup und Veit Medick: Linker Flügel bricht auseinander. In: Spiegel Online, 20. Oktober 2013.
  10. Daniel Friedrich Sturm: Linker SPD-Flügel schafft sich ein neues Zuhause. In: Welt (Online), 8. November 2014.
  11. Neue Linke in der SPD "Wir müssen an unserem Profil arbeiten". Ralf Stegner im Gespräch mit Martin Zagatta. In: Deutschlandfunk, 15. November 2014.
  12. Gemeinsam für eine starke SPD-Linke! Abgerufen am 19. September 2018.
  13. Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Parteilinken. 5. Juni 2018, abgerufen am 19. September 2018.
  14. Selbstverständnis. In: Forum Demokratische Linke 21. Forum Demokratische Linke 21 e.V., abgerufen am 23. August 2019.
  15. Satzung des Forums Demokratische Linke 21 e.V. Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 15. Mai 2011 im BVV-Saal im Rathaus Schöneberg. Forum Demokratische Linke 21, 15. Mai 2011, abgerufen am 31. Juli 2017 (Siehe § 2: „Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit“).
  16. Vorstand forum-dl21.de