Dimokratikos Synagermos

zyprische Partei

Dimokratikos Synagermos (DISY, griechisch Δημοκρατικός Συναγερμός ‚Demokratische Sammlung‘, türkisch Demokratik Seferberlik) ist eine christdemokratische und konservative Partei in der Republik Zypern. Sie ist Mitglied der Europäischen Volkspartei, der Christlich Demokratischen Internationale und der Internationalen Demokratischen Union. DISY stellt seit 2013 den Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Anastasiadis, und ist stärkste Kraft im Repräsentantenhaus.

Δημοκρατικός Συναγερμός
Dimokratikos Synagermos
Averof2014.jpg
Partei­vorsitzender Averof Neophytou
General­sekretär Harris Georgiades
Gründung 1976
Haupt­sitz Nikosia
Aus­richtung Christdemokratie
Liberaler Konservatismus
Farbe(n) Hellblau, Dunkelblau
Parlamentssitze
17/56
Internationale Verbindungen CDI-IDC,
IDU
Europaabgeordnete
2/6
Europapartei EVP
EP-Fraktion EVP
Website https://www.disy.org.cy/

GeschichteBearbeiten

Sie wurde 1976 von Glafkos Klerides gegründet. Dieser war, seit der Unabhängigkeit der Republik Zypern im Jahre 1960, Präsident des Repräsentantenhauses gewesen und als solcher nach dem Zusammenbruch des EOKA-B-Putsches 1974 vorübergehend Staatsoberhaupt. Die DISY ging aus dem pro-westlichen, d. h. USA- und NATO-freundlichen Flügel der Enaion Komma („Vereinigte Partei“) hervor. Der Flügel, der die blockfreie Außenpolitik des Erzbischofs und ersten zyprischen Präsidenten Makarios III. fortsetzen wollte, bildete hingegen die Dimokratiko Komma (DIKO). Zur Parlamentswahl 1976 ging DISY ein Bündnis mit der rechtsnationalistischen Dimokratiko Ethniko Komma (DEK) ein, die mit der EOKA-B und den Putschisten von 1974 verbunden war. DISY und DEK kamen zusammen auf 28 Prozent der Stimmen. Da sich die drei anderen maßgeblichen Parteien – DIKO, die kommunistische AKEL und die sozialistische EDEK – ihrerseits verbündet hatten und ein Mehrheitswahlrecht galt, erhielten DISY und DEK aber keinen einzigen Sitz im Repräsentantenhaus. Die DEK löste sich 1977 auf und schloss sich der DISY an. Diese trug seither das Stigma, mit den einstigen Putschisten und rechtsextremen Nationalisten verbunden zu sein. Ihre kommunistischen Konkurrenten bezeichneten die DISY gar als „faschistisch“.[1]

Bei der Parlamentswahl 1981 kam DISY mit 31,9 Prozent der Stimmen und 12 der 35 Parlamentssitze annähernd gleichauf mit der kommunistischen AKEL und verdrängte die regierende DIKO auf den dritten Platz. Bei den Parlamentswahlen von 1985 wurde DISY mit 33,6 Prozent und 19 Abgeordneten im auf 56 Sitze vergrößerten Parlament stärkste Kraft. Klerides verpasste 1988 mit 48,4 Prozent im zweiten Wahlgang knapp die Präsidentschaft. Die DISY wurde 1991 als assoziiertes Mitglied in die Europäische Volkspartei (EVP) aufgenommen, zuvor gehörte sie bereits der konservativen Europäischen Demokratischen Union (EDU) an.[2] Zu den Parlamentswahlen 1991 und 1996 ging DISY jeweils eine Listenvereinigung mit der Komma Fileleftheron (Liberalen Partei), einer Abspaltung von der DIKO unter Führung von Nikos Rolandis ein. Zusammen wurden sie jeweils mit Stimmanteilen um 35 Prozent und 20 Abgeordneten wiederum stärkste Kraft im Parlament.

Bei der Präsidentschaftswahl 1993 wurde der DISY-Vorsitzende Glafkos Klerides mit 50,3 Prozent der Stimmen in der Stichwahl zum Präsidenten gewählt. Den Parteivorsitz gab er 1997 an Nikos Anastasiadis ab. Die Komma Fileleftheron ging 1998 in der DISY auf. Im selben Jahr wurde Klerides für eine weitere fünfjährige Amtszeit wiedergewählt. DISY sah Zypern – trotz seiner Lage im östlichen Mittelmeer – stets als einen westeuropäischen Staat, setzte sich für engere Verbindungen zu den Europäischen Gemeinschaften ein und bereitete schließlich den EU-Beitritt Zyperns vor.[3] Während der zweiten Amtszeit Klerides’ gab die DISY ihren griechisch-zypriotischen Nationalismus weitgehend auf und setzte sich stattdessen für eine Versöhnung mit den Zyperntürken im Norden ein. So war DISY die Partei, die am nachdrücklichsten den Annan-Plan zur Wiedervereinigung der Insel in Form einer Konföderation unterstützte.[4]

Klerides bewarb sich bei der Präsidentschaftswahl 2003 um eine dritte Amtszeit, unterlag aber bereits im ersten Wahlgang mit 38,8 Prozent gegen Tassos Papadopoulos von der DIKO. So war die DISY beim EU-Beitritt Zyperns 2004, für den sie sich stark eingesetzt hatte, nicht mehr an der Regierung. Der Annan-Plan wurde im Referendum 2004 von einer Mehrheit der Zyperngriechen abgelehnt. Im Zusammenhang mit der Abstimmung wurden einige Mitglieder, die den Plan entgegen der offiziellen Parteilinie ablehnten, aus der DISY ausgeschlossen. Sie bildeten die rechtsnationalistische Partei Evropaiki Dimokratia, die 2005 in der Evropaiko Komma (Evroko) aufging. Bei der ersten Europawahl in Zypern im Juni 2004 wurde DISY allerdings stärkste Kraft und erhielt 2 der 6 zyprischen Sitze im Europäischen Parlament. Sie ist seither Vollmitglied der EVP. Bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus 2006 errang DISY 30,3 % der Stimmen und wurde somit zweitstärkste Partei.

 
Nikos Anastasiadis, seit 2013 Präsident der Republik Zypern

Bei der Präsidentschaftswahl 2008 unterlag der DISY-Kandidat Ioannis Kasoulidis im zweiten Wahlgang gegen Dimitris Christofias von der AKEL. Seit den Parlamentswahlen in Zypern 2011, bei der sie auf 34,3 Prozent der Stimmen kam, stellt die DISY mit 20 von 56 Sitzen die größte Fraktion im Parlament Zyperns. Gemäß ihrer traditionell NATO-freundlichen Haltung setzte sich DISY für einen Beitritt Zyperns zur „Partnerschaft für den Frieden“ ein, der 2011 vom zyprischen Parlament beschlossen, aber durch ein Veto des Präsidenten Christofias verhindert wurde.[5]

Der langjährige DISY-Vorsitzende Nikos Anastasiadis gewann die Präsidentschaftswahl im Februar 2013 mit 57,5 Prozent der Stimmen im zweiten Wahlgang. Als sein Nachfolger im Amt des Parteivorsitzenden wurde deshalb am 11. Mai 2013 Averof Neophytou gewählt. Sein Stellvertreter ist Lefteris Christoforou (griechisch Λευτέρης Χριστοφόρου). Die Europaabgeordnete Eleni Theocharous vom rechten Parteiflügel verließ Ende 2015 die DISY und gründete die Kinima Allilengyi („Solidaritäts-Bewegung“), der sich auch die frühere DISY-Abspaltung Evroko anschloss. Anastasiadis wurde 2018 mit 56 Prozent in der Stichwahl als Präsident der Republik Zypern bestätigt. Bei der Parlamentswahl 2021 ging DISY auf 27,8 Prozent und 17 Sitze zurück, blieb aber stärkste Kraft.

WahlergebnisseBearbeiten

Jahr Wahl Stimmen % Sitze
1976 Zypern Republik  Parlamentswahl 1976 485.332 28,08 %
0/35
1
1981 Zypern Republik  Parlamentswahl 1981 92.886 31,92 %
12/35
1985 Zypern Republik  Parlamentswahl 1985 107.223 33,56 %
19/56
1991 Zypern Republik  Parlamentswahl 1991 122.495 35,81 %
20/56
1996 Zypern Republik  Parlamentswahl 1996 127.380 34,47 %
20/56
2001 Zypern Republik  Parlamentswahl 2001 139.732 34,00 %
19/56
2004 Europa  Europawahl 2004 94.355 28,23 %
2/6
2006 Zypern Republik  Parlamentswahl 2006 128.334 30,34 %
18/56
2009 Europa  Europawahl 2009 109.209 35,65 %
2/6
2011 Zypern Republik  Parlamentswahl 2011 129.056 34,40 %
20/56
2014 Europa  Europawahl 2014 97.732 37,75 %
2/6

von
2/6
2
2016 Zypern Republik  Parlamentswahl 2016 107.823 30,68 %
18/56
2019 Europa  Europawahl 2019 81.539 29,02 %
2/6
2021 Zypern Republik  Parlamentswahl 2021 99.328 27,77 %
17/56
1 als Teil des Wahlbündnisses DISY-DEK
2 Demetris Syllouris von EVROKO stand auf der Wahlliste von DISY, erreichte aber kein Mandat

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Harry Anastasiou: The Broken Olive Branch. Nationalism, Ethnic Conflict, and the Quest for Peace in Cyprus. Band 2. Syracuse University Press, Syracuse (NY) 2008, S. 165.
  2. Thomas Jansen, Steven Van Hecke: At Europe’s Service. The Origins and Evolution of the European People's Party. Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg 2011, S. 72.
  3. George Christou: The European Union and Enlargement. The Case of Cyprus. Palgrave Macmillan, Basingstoke (Hants)/New York 2004, S. 106.
  4. Harry Anastasiou: The Broken Olive Branch. Nationalism, Ethnic Conflict, and the Quest for Peace in Cyprus. Band 2. Syracuse University Press, Syracuse (NY) 2008, S. 165–166.
  5. Vsevolod Samokhvalov: Cyprus. In: Heiko Biehl u. a.: Strategic Cultures in Europe. Security and Defence Policies Across the Continent. Springer VS, Wiesbaden 2013, S. 55–67, hier S. 60.