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Partia Demokratike e Shqipërisë

albanische Partei
Partia Demokratike e Shqipërisë
Parteilogo
Parteivorsitzender Lulzim Basha
Parteivorsitz Lulzim Basha
General­sekretär Arben Ristani[1]
Stell­vertretende Vorsitzende Edi Paloka
Edmond Spaho[1]
Sprecherin Ina Zhupa[2]
Ehren­vorsitzender Sali Berisha[3]
Gründung 12. Dezember 1990
Gründungs­ort Tirana
Haupt­sitz Tirana
Jugend­organisation Forumi Rinor i Partisë Demokratike (FRPD)
Zeitung Rilindja Demokratike
Parteinahe Stiftung Fondacioni për Liri dhe Demokraci
Politische Ideologie Konservatismus[4]
Farbe(n) blau[5]
Parlamentssitze
43/140
Staatliche Zuschüsse 87.274.533 ALL (Stand: 2017)[6]
Mitglieder­zahl etwa 105.000 (Stand: 2014)[1]
Internationale Verbindungen Christlich Demokratische Internationale
Internationale Demokratische Union
Europapartei Europäische Volkspartei (assoziiert)
Website www.demokratet.al

Die Partia Demokratike e Shqipërisë, albanisch für Demokratische Partei Albaniens (Akronym PDSh, oder kurz auch Partia Demokratike - Akronym PD genannt), ist eine der zwei großen Parteien, die das politische Bild in Albanien prägen. Parteivorsitzender ist seit 2013 Lulzim Basha.

Inhaltsverzeichnis

Ideologie und politisches SpektrumBearbeiten

Die PD entstand als antikommunistische Sammlungsbewegung während des Sturzes des stalinistischen Regimes an der Universität in Tirana. Sie war die erste Partei, die nach Zulassung anderer Parteien im bisherigen Einparteienstaat gegründet wurde, und orientierte sich als Gegenpol zu den Sozialisten in der „rechten Mitte“ und suchte Anlehnung bei den konservativen und christdemokratischen Parteien Europas.

Die Partia Demokratike ist assoziiert mit der Europäischen Volkspartei.

StrukturBearbeiten

OrganeBearbeiten

Die Organe der Demokratischen Partei sind der Parteipräsidium als Verwaltungsorgan, das Sekretariats und die Departamente als strategisches Organ, der Parteitag von Grundsatzbeschlüssen und der Nationalrat zur Leitung der Aktivitäten der Partei und zur Wahl des Sekretariats.

ParteitagBearbeiten

Der Parteitag bestimmt die Grundlinien der PD-Politik, verabschiedet das Parteiprogramm und beschließt über das Statut und wählt das Nationalrat.

ParteipräsidiumBearbeiten

Das Präsidium besteht aus einem Präsidenten, zwei Vizepräsidenten, einem Generalsekretär, sechs Sekretäre, 22 Departementvorsteher, 10 Vorsitzer der Fraktion, einem Vorsitzenden der Jugendforum und einer Sprecherin. Der Präsident wird von den Mitgliedern der Partei gewählt. Der Parteipräsident ist Lulzim Basha.

SekretariatBearbeiten

Das Sekretariat besteht aus einem Generalsekretären und sechs Sekretären. Das Sekretariat wird vom Nationalrat gewählt.

DepartamenteBearbeiten

Die 22 Departamente werden vom Nationalrat gewählt.

NationalratBearbeiten

Der Nationalrat besteht aus 150 Mitgliedern. Sie werden vom Parteitag gewählt.

Daten der KreisverbändeBearbeiten

Kreisverband Ergebnis der Parlamentswahl in Albanien 2017
  Berat 20,26 %
  Bulqiza 32,70 %
  Delvina 16,30 %
  Devoll 48,09 %
  Dibra 25,91 %
  Durrës1 27,54 %, ohne Shijak
  Elbasan 21,90 %
  Fier1 25,09 %, ohne Patos und Roskovec
  Gramsh 13,25 %
  Gjirokastra 26,07 %
  Has Kruma 50,23 %
  Kavaja 33,34 %
  Kolonja 17,21 %
  Korça 30,53 %
  Kruja1 35,31 %, ohne Fushë-Kruja, Bubq und Kodër Thumanë
  Fushë-Kruja1 32,78 %, ohne Kruja, Nikël und Cudhi
  Kukës 40,94 %
  Kuçova 20,74 %
  Kurbin 41,67 %
  Lezha 36,79 %
  Librazhd 17,34 %
  Lushnja 23,85 %
  Mallakastra 30,36 %
  Mat 31,73 %
  Malësia e Madhe 34,96 %
  Mirdita 33,17 %
  Patos1 27,35 %, ohne Fier
  Peqin 23,20 %
  Përmet 25,31 %
  Puka 20,76 %
  Pogradec 30,64 %
  Saranda 21,80 %
  Skrapar 5,89 %
  Shkodra 38,81 %
  Shijak1 28,92 %, ohne Durrës
  Tepelena 18,66 %
  Tropoja 59,53 %
  Vlora 17,50 %
Gemeindeverbände im Kreis Tirana Ergebnis der Parlamentswahl in Albanien 2017
  Tirana 1
  Tirana 2
  Tirana 3
  Tirana 4
  Tirana 5
  Tirana 6
  Tirana 7
  Tirana 8
  Tirana 9
  Tirana 10
  Tirana 11
  Tirana 12
  Tirana 13
  Kamza 50,39 %
  Paskuqan 45,27 %
1 Kein ganzer Kreis; es gibt zwei Kreisverbände in einem Kreis.

ParteifinanzenBearbeiten

Die Gesamteinnahmen der PD betrugen im Jahr 2016 57,179.867 Lek. Zu den wichtigsten Einnahmequellen der PD gehören staatliche Mittel. [7]

Einnahmen der PD im Jahr 2016 ALL Anteil
Staatliche Mittel 57.179.867 100 %
Mitgliedsbeiträge 0 0 %
Sponsor 0 0 %
Mandatsträgerbeiträge und ähnliche regelmäßige Beiträge 0 0 %
Sonstige Einnahmen 0 0 %
Summe ≈ 57.179.867 100 %

GeschichteBearbeiten

Die Partei wurde am 12. Dezember 1990 von einer Gruppe von Studenten und Intellektuellen gegründet, der unter anderen Azem Hajdari, Sali Berisha, Gramoz Pashko, Arben Imami, Aleksandër Meksi und Eduard Selami angehörten. Ziel war es, für Menschenrechte, politischen Pluralismus, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und für ein besseres Albanien und eine Orientierung nach Westen und Europa zu kämpfen. Es war die erste Oppositionspartei nach Zulassung des politischen Pluralismus in Albanien. Als Vorsitzender des Initiativkomitees der Demokratischen Partei wurde Azem Hajdari gewählt, später Sali Berisha.

Zum ersten Mal nahm die Partei im März 1991 an den Parlamentswahlen teil. Sie erreichte 75 von 250 Sitzen. Da die Zeit vor der Wahl knapp bemessen war, fehlte die Zeit, sich zu organisieren und die Partei breiten Bevölkerungsschichten bekannt zu machen, so dass sie vorerst in der Opposition verblieb.

In den Parlamentswahlen vom 22. März 1992 gewann die Partia Demokratike die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Sie stellte bis 1997 mit Sali Berisha den Präsidenten und mit Aleksandër Meksi den Ministerpräsidenten. Während dieser Zeit führte die Regierung eine Reihe von Reformen durch, um das Land zu liberalisieren, um eine freie Marktwirtschaft aufzubauen, die Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten und ein demokratisches Wahlsystem zu konsolidieren. In ihrer Öffnung an die Außenwelt schloss sie Hunderte von Kooperationsverträgen mit den europäischen und weiteren Ländern. Im Jahr 1993 unterzeichnete Albanien den Vertrag Partnerschaft für den Frieden und 1995 trat sie dem Europarat bei.

Die Partia Demokratike gewann die Parlamentswahlen vom 26. Mai 1996 mit einer absoluten Mehrheit. Doch die Sozialisten warfen Berisha vor, die Wahlen massiv zu Gunsten seiner Partei gefälscht zu haben und so den Sieg errungen zu haben. Im Zusammenhang mit dem sogenannten Lotterieaufstand kam es 1997 zu massiven Unruhen, die zum Sturz der Regierung und zu Neuwahlen führten. In den Parlamentswahlen im Juni 1997 unterlag die PD und musste in die Opposition.

Im Jahr 1998 kam es wieder zu Protesten, nachdem Azem Hajdari am 12. September erschossen worden war. Die PD beschuldigte die Sozialisten und ihre Führungskräfte des Anschlags und forderte die Bestrafung aller Schuldigen. Im Februar 2002 wurden fünf Personen, darunter einer der Attentäter, von einem Gericht in Tirana wegen Mordes zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Die Partei verlor auch die Parlamentswahlen von 2001.

 
Sali Berisha (2006)

Die Parlamentswahlen vom Juli 2005 gewann die PD mit der Koalition der Republikaner und kleinere Parteien. Sie stellte mit Sali Berisha von 2005 bis 2013 den Ministerpräsidenten. Innerparteiliche Auseinandersetzungen führten dazu, dass sich Mitglieder der PD trennten und eigene Parteien gründeten. Dazu zählt die neugegründete Partia Demokratike e Re (alb. für „Neue Demokratische Partei“), die bei den Parlamentswahlen im Juli 2005 vier Mandate erringen konnte, jedoch seit 2009 nicht mehr im Parlament vertreten ist. Die Regierung der Demokratischen Partei und ihrer Verbündeten verhaftete gesuchte Verbrecher und initiierte eine Serie von wirtschaftlichen Reformen wie die Bestimmung der Abgeltungssteuer von 10 % für alle Personen und Unternehmen.[8]

Am 28. Juni 2009 gewann die PD erneut die Wahlen. Die Regierung wurde in Koalition unter anderem mit der sozialdemokratischen LSI gegründet, eine vom früheren sozialistischen Ministerpräsidenten Ilir Meta geführten Splitterpartei. Während der Regierung der Demokratischen Partei und ihrer Verbündeten wurden mehr als 10.000 Kilometer Straße gebaut, die mehr als 900 Dörfer in 169 Gemeinden und Gemeinden mit dem Nationalstraßennetz verbinden. Größtes Straßenbauprojekt in der Geschichte Albaniens war die Autobahn Durrës–Kukës, auch als „Straße der Nation“ bezeichnet, die die erste schnelle Verbindung von den Zentren an der Küste durch die Berge im Nordosten bis nach Kosovo darstellt. Die Regierung der Demokratischen Partei erreichte zum ersten Mal in der Geschichte Albaniens ununterbrochen die Versorgung mit Strom für albanische Bürger zu sichern.[9]

Die Regierung der Demokratischen Partei konnte die Bedingungen für die NATO-Mitgliedschaft Albaniens erreichen und Albanien wurde am 2. April 2009 Mitglied. Das Land konnte auch alle Bedingungen und Kriterien der Europäischen Union für die Liberalisierung des Visa-Regimes erfüllen. Nach der Genehmigung dieses Beschlusses durch das Europäische Parlament am 15. Dezember 2010 trat dieses in Kraft.

2012 trennte sich nach Ende seiner Amtszeit als Staatspräsident Bamir Topi mit einigen anderen Parteikollegen von der PD und gründeten als Opposition den Neuen Demokratischen Wind (alb. Fryma e Re Demokratike). Bei der Parlamentswahl 2013 scheiterte jedoch seine Partei an der Fünfprozenthürde.

2013 verlor die Partia Demokratike als Teil der Allianz für Wohlstand, Beschäftigung und Integration in den Parlamentswahlen 2013 die Mehrheit und ist somit neu in der Opposition. Nach der Wahlschlappe trat die langjährige Führungspersönlichkeit Sali Berisha vom Amt als Ministerpräsident sowie als Parteivorsitzender der PD zurück. Dies war insofern ein Novum, da Berisha und seine Regierung erstmals in Albanien einen friedlichen Regierungswechsel durchführten ohne Boykotte, Proteste oder sogar Tote. Zum neuen Parteivorsitzenden wurde Lulzim Basha gewählt.

2016 erzielte die PD durch internationale Vermittlung mit der Regierung einen Kompromiss um die von der Venedig-Kommission empfohlenen Justizreform, die monatelang hart umstritten war. Diese Reform sollte ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen sein.[10]

2017 protestierte die Partia Demokratike 90 Tage lang, boykottierte das Parlament und ernannte keine Kandidaten für die Parlamentswahlen. Sie warf der Regierung vor, in die organisierte Kriminalität verwickelt zu sein und keine freie und faire Wahlen zu garantieren. Es gab Befürchtungen, die chaotischen Wählerverzeichnisse konnten zu massivem Wahlbetrug führen. Sie forderte eine technische Regierung, während die Regierung Vorwürfe erhob, dass die Justizreform von der PD verhindert werde. Die politische Krise konnte durch einen Kompromissvorschlag der EU und der USA, die im Kern vom deutschen Europapolitiker David McAllister vorgeschlagene Punkte beinhaltet, beendet werden. Demnach soll das Amt eines stellvertretenden Regierungschefs sowie vier Ministerposten und der Vorsitz in der staatlichen Wahlkommission durch parteilose Personen besetzt werden, die von der Opposition vorschlagen werden. Auch sollen die Wähler anhand ihrer biometrischen Daten ihre Identität im Wahllokal bestätigen.[11]

Entwicklung der PD im Parlament
Jahr Anzahl
Abgeordnete
Sitze des
Parlaments
Anteil PD
1991 75 250 30 %
1992 92 140 65 %
1996 122 140 87 %
1997 29 155 19 %
2001 32 140 23 %
2005 56 140 40 %
2009 68 140 49 %
2013 50 140 36 %
2017 43 140 31 %

PersonenBearbeiten

ParteipräsidentenBearbeiten

Staatspräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der PDBearbeiten

Der nachfolgende Politiker waren als Staatspräsidenten respektive bis zu ihrer Wahl Mitglied der PD.

Ministerpräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der PDBearbeiten

Der nachfolgende Politiker waren als Ministerpräsidenten Mitglied der PD.

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c Joniada Koçi: Ristani sekretar i Përgjithshëm i PD, Basha shkel statutin. In: Shqiptarja.com. 30. November 2014, abgerufen am 7. Oktober 2017 (albanisch).
  2. PD: Ikën Oriela Nebiaj, ja kush është zëdhënësja e re e selisë blu. In: Shqiptarja.com. 22. Januar 2016, abgerufen am 7. Oktober 2017 (albanisch): „Kryetari i Partisë Demokratike, Lulzim Basha ka emëruar sot në detyrën e zëdhënëses së Partisë, Dr.Ina Zhupa e cila ka zëvëndësuar Oriela Nebiaj që në garën për Forumin Rinor të partisë Demokratike ishte kandidate.“
  3. Berisha, kryetar nderi i PD – Më parë ka qënë Azem Hajdari. In: Shqiptarja.com. 29. Juni 2013, abgerufen am 7. Oktober 2017 (albanisch): „Kryetari në detyrë i Partisë Demokratike Sali Berisha pritet të jetë kryetar nderi i kësaj partie.“
  4. Wolfram Nordsieck: Parties and Elections in Europe – Albania. In: Parties-and-elections.eu. 2017, abgerufen am 7. Oktober 2017 (englisch).
  5. Demokratët – Statuti i Partisë Demokratike. In: Demokratet.al. 2017, abgerufen am 7. Oktober 2017 (albanisch): „Parteistatut, Absatz 5“
  6. Zgjedhjet, KQZ ndan sot fondin për partitë politike. In: Koha Jonë. 24. Januar 2017, abgerufen am 7. Oktober 2017 (albanisch).
  7. Parteifinanzierung Politische Parteien im Jahr 2016. Zentrale Wahlkommission (Albanien), 2. Juli 2017, S. 4, abgerufen am 2. Juli 2017 (PDF, albanisch).
  8. Blendi Fevziu: 100 vjet. Hrsg.: UET Press. UET Press, Tirana 2012, ISBN 978-99956-39-74-7, Kap. 14, S. 305, Sp. 25.
  9. Kryeministri Berisha inspekton TEC-in e Vlorës. In: Gazeta Shqip. 23. Juni 2009, abgerufen am 23. April 2016 (albanisch): „Kryeministri siguroi se qeveria shqiptare do të realizojë më së miri detyrën e saj për t‘u siguruar qytetarëve të saj në çdo rrethanë, në çdo kohë dhe në çdo stinë 24 orë energji elektrike.“
  10. Albanien beschliesst Justiz-Reform. In: Neue Zürcher Zeitung. 22. Juli 2016, abgerufen am 25. Mai 2017: „Das albanische Parlament hat am Freitag eine Justizreform beschlossen, mit der Korruption und organisierte Kriminalität künftig verstärkt bekämpft werden sollen, um den Weg zur EU-Mitgliedschaft zu ebnen. Alle 140 Abgeordneten stimmten der Vorlage zu, die zuvor monatelang hart umstritten war.“
  11. Politische Krise in Albanien beendet. In: Luzerner Zeitung. 18. Mai 2016, abgerufen am 25. Mai 2017: „Regierung und Opposition in Albanien haben ihren seit drei Monaten währenden Konflikt beigelegt. Grundlage dafür war ein von der EU und den USA durchgesetzter Kompromiss.“