Partia Demokratike e Shqipërisë

Partia Demokratike e Shqipërisë
Parteivorsitz	Lulzim Basha
General­sekretär	Arben Ristani
Stell­vertretende Vorsitzende	Edi Paloka Edmond Spaho
Sprecherin	Ina Zhupa
Ehren­vorsitzender	Sali Berisha
Gründung	12. Dezember 1990
Gründungs­ort	Tirana
Haupt­sitz	Tirana
Jugend­organisation	Forumi Rinor i Partisë Demokratike (FRPD)
Zeitung	Rilindja Demokratike
Parteinahe Stiftung	Fondacioni për Liri dhe Demokraci
Politische Ideologie	Konservatismus
Farbe(n)	blau
Parlamentssitze	43/140
Staatliche Zuschüsse	87.274.533 ALL (Stand: 2017)
Mitglieder­zahl	etwa 105.000 (Stand: 2014)
Internationale Verbindungen	Christlich Demokratische Internationale Internationale Demokratische Union
Europapartei	Europäische Volkspartei (assoziiert)
Website	www.demokratet.al

Die Partia Demokratike e Shqipërisë, albanisch für Demokratische Partei Albaniens (Akronym PDSh, oder kurz auch Partia Demokratike – Akronym PD genannt), ist eine der zwei großen Parteien, die das politische Bild in Albanien prägen. Parteivorsitzender ist seit 2013 Lulzim Basha.

Inhaltsverzeichnis

Ideologie und politisches Spektrum

Die PD entstand als antikommunistische Sammlungsbewegung während des Sturzes des stalinistischen Regimes an der Universität in Tirana. Sie war die erste Partei, die nach Zulassung anderer Parteien im bisherigen Einparteienstaat gegründet wurde, und orientierte sich als Gegenpol zu den Sozialisten in der „rechten Mitte“ und suchte Anlehnung bei den konservativen und christdemokratischen Parteien Europas.

Die Partia Demokratike ist assoziiert mit der Europäischen Volkspartei.

Struktur

Organe

Die Organe der Demokratischen Partei sind der Parteipräsidium als Verwaltungsorgan, das Sekretariats und die Departements als strategisches Organ, der Parteitag von Grundsatzbeschlüssen und der Nationalrat zur Leitung der Aktivitäten der Partei und zur Wahl des Sekretariats.

Parteitag

Der Parteitag bestimmt die Grundlinien der PD-Politik, verabschiedet das Parteiprogramm und beschließt über das Statut und wählt das Nationalrat.

Parteipräsidium

Das Präsidium besteht aus einem Präsidenten, zwei Vizepräsidenten, einem Generalsekretär, sechs Sekretäre, 22 Departementvorsteher, 10 Vorsitzer der Fraktion, einem Vorsitzenden der Jugendforum und einer Sprecherin. Der Präsident wird von den Mitgliedern der Partei gewählt. Der Parteipräsident ist Lulzim Basha.

Sekretariat

Das Sekretariat besteht aus einem Generalsekretären und sechs Sekretären. Das Sekretariat wird vom Nationalrat gewählt.

Departamente

Die 22 Departamente werden vom Nationalrat gewählt.

Nationalrat

Der Nationalrat besteht aus 150 Mitgliedern. Sie werden vom Parteitag gewählt.

Daten der Kreisverbände

Kreisverband		Ergebnis der Parlamentswahl in Albanien 2017
	Berat	20,26 %
	Bulqiza	32,70 %
	Delvina	16,30 %
	Devoll	48,09 %
	Dibra	25,91 %
	Durrës1	27,54 %, ohne Shijak
	Elbasan	21,90 %
	Fier1	25,09 %, ohne Patos und Roskovec
	Gramsh	13,25 %
	Gjirokastra	26,07 %
	Has Kruma	50,23 %
	Kavaja	33,34 %
	Kolonja	17,21 %
	Korça	30,53 %
	Kruja1	35,31 %, ohne Fushë-Kruja, Bubq und Kodër Thumanë
	Fushë-Kruja1	32,78 %, ohne Kruja, Nikël und Cudhi
	Kukës	40,94 %
	Kuçova	20,74 %
	Kurbin	41,67 %
	Lezha	36,79 %
	Librazhd	17,34 %
	Lushnja	23,85 %
	Mallakastra	30,36 %
	Mat	31,73 %
	Malësia e Madhe	34,96 %
	Mirdita	33,17 %
	Patos1	27,35 %, ohne Fier
	Peqin	23,20 %
	Përmet	25,31 %
	Puka	20,76 %
	Pogradec	30,64 %
	Saranda	21,80 %
	Skrapar	5,89 %
	Shkodra	38,81 %
	Shijak1	28,92 %, ohne Durrës
	Tepelena	18,66 %
	Tropoja	59,53 %
	Vlora	17,50 %
Gemeindeverbände im Kreis Tirana		Ergebnis der Parlamentswahl in Albanien 2017
	Tirana 1
	Tirana 2
	Tirana 3
	Tirana 4
	Tirana 5
	Tirana 6
	Tirana 7
	Tirana 8
	Tirana 9
	Tirana 10
	Tirana 11
	Tirana 12
	Tirana 13
	Kamza	50,39 %
	Paskuqan	45,27 %

¹ Kein ganzer Kreis; es gibt zwei Kreisverbände in einem Kreis.

Parteifinanzen

Die Gesamteinnahmen der PD betrugen im Jahr 2016 57,179.867 Lek. Zu den wichtigsten Einnahmequellen der PD gehören staatliche Mittel.

Einnahmen der PD im Jahr 2016	ALL	Anteil
Staatliche Mittel	57.179.867	100 %
Mitgliedsbeiträge	0	0 %
Sponsor	0	0 %
Mandatsträgerbeiträge und ähnliche regelmäßige Beiträge	0	0 %
Sonstige Einnahmen	0	0 %
Summe	≈ 57.179.867	100 %

Geschichte

Die Partei wurde am 12. Dezember 1990 von einer Gruppe von Studenten und Intellektuellen gegründet, der unter anderen Azem Hajdari, Sali Berisha, Gramoz Pashko, Arben Imami, Aleksandër Meksi und Eduard Selami angehörten. Ziel war es, für Menschenrechte, politischen Pluralismus, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und für ein besseres Albanien und eine Orientierung nach Westen und Europa zu kämpfen. Es war die erste Oppositionspartei nach Zulassung des politischen Pluralismus in Albanien. Als Vorsitzender des Initiativkomitees der Demokratischen Partei wurde Azem Hajdari gewählt, später Sali Berisha.

Zum ersten Mal nahm die Partei im März 1991 an den Parlamentswahlen teil. Sie erreichte 75 von 250 Sitzen. Da die Zeit vor der Wahl knapp bemessen war, fehlte die Zeit, sich zu organisieren und die Partei breiten Bevölkerungsschichten bekannt zu machen, so dass sie vorerst in der Opposition verblieb.

In den Parlamentswahlen vom 22. März 1992 gewann die Partia Demokratike die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Sie stellte bis 1997 mit Sali Berisha den Präsidenten und mit Aleksandër Meksi den Ministerpräsidenten. Während dieser Zeit führte die Regierung eine Reihe von Reformen durch, um das Land zu liberalisieren, um eine freie Marktwirtschaft aufzubauen, die Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten und ein demokratisches Wahlsystem zu konsolidieren. In ihrer Öffnung an die Außenwelt schloss sie Hunderte von Kooperationsverträgen mit den europäischen und weiteren Ländern. Im Jahr 1993 unterzeichnete Albanien den Vertrag Partnerschaft für den Frieden und 1995 trat sie dem Europarat bei.

Die Partia Demokratike gewann die Parlamentswahlen vom 26. Mai 1996 mit einer absoluten Mehrheit. Doch die Sozialisten warfen Berisha vor, die Wahlen massiv zu Gunsten seiner Partei gefälscht zu haben und so den Sieg errungen zu haben. Im Zusammenhang mit dem sogenannten Lotterieaufstand kam es 1997 zu massiven Unruhen, die zum Sturz der Regierung und zu Neuwahlen führten. In den Parlamentswahlen im Juni 1997 unterlag die PD und musste in die Opposition.

Im Jahr 1998 kam es wieder zu Protesten, nachdem Azem Hajdari am 12. September erschossen worden war. Die PD beschuldigte die Sozialisten und ihre Führungskräfte des Anschlags und forderte die Bestrafung aller Schuldigen. Im Februar 2002 wurden fünf Personen, darunter einer der Attentäter, von einem Gericht in Tirana wegen Mordes zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Die Partei verlor auch die Parlamentswahlen von 2001.

Sali Berisha (2006)

Die Parlamentswahlen vom Juli 2005 gewann die PD mit der Koalition der Republikaner und kleinere Parteien. Sie stellte mit Sali Berisha von 2005 bis 2013 den Ministerpräsidenten. Innerparteiliche Auseinandersetzungen führten dazu, dass sich Mitglieder der PD trennten und eigene Parteien gründeten. Dazu zählt die neugegründete Partia Demokratike e Re (alb. für „Neue Demokratische Partei“), die bei den Parlamentswahlen im Juli 2005 vier Mandate erringen konnte, jedoch seit 2009 nicht mehr im Parlament vertreten ist. Die Regierung der Demokratischen Partei und ihrer Verbündeten verhaftete gesuchte Verbrecher und initiierte eine Serie von wirtschaftlichen Reformen wie die Bestimmung der Abgeltungssteuer von 10 % für alle Personen und Unternehmen.

Am 28. Juni 2009 gewann die PD erneut die Wahlen. Die Regierung wurde in Koalition unter anderem mit der sozialdemokratischen LSI gegründet, eine vom früheren sozialistischen Ministerpräsidenten Ilir Meta geführten Splitterpartei. Während der Regierung der Demokratischen Partei und ihrer Verbündeten wurden mehr als 10.000 Kilometer Straße gebaut, die mehr als 900 Dörfer in 169 Gemeinden und Gemeinden mit dem Nationalstraßennetz verbinden. Größtes Straßenbauprojekt in der Geschichte Albaniens war die Autobahn Durrës–Kukës, auch als „Straße der Nation“ bezeichnet, die die erste schnelle Verbindung von den Zentren an der Küste durch die Berge im Nordosten bis nach Kosovo darstellt. Die Regierung der Demokratischen Partei erreichte zum ersten Mal in der Geschichte Albaniens ununterbrochen die Versorgung mit Strom für albanische Bürger zu sichern.

Die Regierung der Demokratischen Partei konnte die Bedingungen für die NATO-Mitgliedschaft Albaniens erreichen und Albanien wurde am 2. April 2009 Mitglied. Das Land konnte auch alle Bedingungen und Kriterien der Europäischen Union für die Liberalisierung des Visa-Regimes erfüllen. Nach der Genehmigung dieses Beschlusses durch das Europäische Parlament am 15. Dezember 2010 trat dieses in Kraft.

2012 trennte sich nach Ende seiner Amtszeit als Staatspräsident Bamir Topi mit einigen anderen Parteikollegen von der PD und gründeten als Opposition den Neuen Demokratischen Wind (alb. Fryma e Re Demokratike). Bei der Parlamentswahl 2013 scheiterte jedoch seine Partei an der Fünfprozenthürde.

2013 verlor die Partia Demokratike als Teil der Allianz für Wohlstand, Beschäftigung und Integration in den Parlamentswahlen 2013 die Mehrheit und ist somit neu in der Opposition. Nach der Wahlschlappe trat die langjährige Führungspersönlichkeit Sali Berisha vom Amt als Ministerpräsident sowie als Parteivorsitzender der PD zurück. Dies war insofern ein Novum, da Berisha und seine Regierung erstmals in Albanien einen friedlichen Regierungswechsel durchführten ohne Boykotte, Proteste oder sogar Tote. Zum neuen Parteivorsitzenden wurde Lulzim Basha gewählt.

2014 verdächtigten die Demokraten die Regierung, dass dieser Bescheid von illegalen Drogentransporten durch einem kleinen Flugzeug, welches die Militärinfrastruktur verwendete, wussten. In Mai wurde ein kleines Flugzeug mit Marihuana in Divjak gefunden. Aus diesem Grund hatte die PD Proteste ausgerufen, welches sie Edi Rama verlangten zurückzutreten. Auch die Aktion von Lazarat hatte die Opposition Bedenken gehabt. Die Gewalt im Parlament gegen Gent Strazimiri brachte die Demokraten zum Parlamentsboykott.

2015 setzte sich die PD für ein Gesetz der Entkriminalisierung ein. Infolge eines Skandals vom Sozialist Tom Doshi, der ein Video veröffentlicht hatte, welches eine Verbindung von Ilir Meta mit einem Attentäter aufzeigen sollte, forderten die PD den Rücktritt von Ilir Meta. Diese Situation verlief zu Protestaktionen. Weiter ging der Skandal mit dem Sozialisten Mark Frroku, welcher auch er in diesem Fall impliziert war, in Belgien wurde er ergänzend als Mörder angeklagt. Aufgrund dieser Skandale machte die Demokraten der Regierung Druck, das Gesetz der Entkriminalisierung anzunehmen, um solche Skandale zu verhindern und um die Justizreform zusätzlich zu unterstützen. Zudem waren die Demokraten bereit eine neue Justizreform zu akzeptieren, welches den Empfehlungen der Venedig-Kommission entsprach. Die PD verlor trotzdem die Lokalwahlen 2015. Diese akzeptierte zuerst das Resultat, bis die internationalen Wahlbeobachter Stimmenkauf in den Wahlen festgestellt hatten. Die Demokraten forderten weiterhin aufgrund mehrerer Skandale den Rücktritt von Ilir Meta, Saimir Tahiri und Ilir Beqaj. Sie gingen in den Protesten.

2016 hielten die Demokraten ihre Position in der Justizreform gegen eine Abhängigkeit der Justiz mit der Regierung sowie internationale Institutionen und für eine zwingende Einhaltung der 3/5-Mehrheit und 2/3-Mehrheit Wahl der betreffende Institutionen im Parlament fest. Dies führte mit der Regierung zu monatelangen harte Streitereien. Dennoch erzielte die PD durch internationale Vermittlung mit der Regierung einen Kompromiss um die von der Venedig-Kommission empfohlenen Justizreform. Diese Reform sollte ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen sein. Aus internationalen Berichten wurde ein Anstieg des Marihuanas in Albanien festgestellt. Die PD schloss eine Verbindung der Regierung mit der Mafia nicht aus, deshalb sie den Rücktritt von Edi Rama und Saimir Tahiri forderten.

2017 protestierte die Partia Demokratike 90 Tage lang, boykottierte das Parlament und ernannte keine Kandidaten für die Parlamentswahlen. Sie warf der Regierung vor, in die organisierte Kriminalität verwickelt zu sein und keine freie und faire Wahlen zu garantieren. Es gab Befürchtungen, die chaotischen Wählerverzeichnisse konnten zu massivem Wahlbetrug führen. Sie forderte eine technische Regierung, während die Regierung Vorwürfe erhob, dass die Justizreform von der PD verhindert werde. Die politische Krise konnte durch einen Kompromissvorschlag der EU und der USA, die im Kern vom deutschen Europapolitiker David McAllister vorgeschlagene Punkte beinhaltet, beendet werden. Demnach soll das Amt eines stellvertretenden Regierungschefs sowie vier Ministerposten und der Vorsitz in der staatlichen Wahlkommission durch parteilose Personen besetzt werden, die von der Opposition vorschlagen werden. Auch sollen die Wähler anhand ihrer biometrischen Daten ihre Identität im Wahllokal bestätigen. Die PD verlor die Parlamentswahlen 2017. Auch in diesen Wahlen wurden Stimmenkauf festgestellt. Lulzim Basha veränderte seine Ansicht nicht, welches er vor den Wahlen hatte. Mit seiner Position konnte er ein weiteres Mandat als Parteivorsitzender behaupten. Die PD forderten durch die neuen Ereignisse, dass Saimir Tahiri zurücktreten musste und verhaftet werden musste. In den Ereignissen wurde ein Drogenhändler festgenommen, der verwandt war mit Saimir Tahiri. Tahiri hatte zusätzlich sein Fahrzeug an seinem Verwandten verkauft, welches auch für den Transport der Drogen verwendet wurden. Im Dezember hatte die PD gegen die Wahl des provisorischen Generalstaatsanwältin protestiert, weil diese verfassungswidrig sei. Für die PD war sicher, dass die Wahlen durch Drogenhandel gekauft wurden, welches die PS in den Sieg brachte.

2018 unterstützte die PD die zivilen Proteste für den Schutz des Nationaltheaters, für die berechtigten Schadenersätze der Umfahrungsstraße Tiranas für alle betroffenen Gebäuden und die Studentenproteste gegen die hohen Tarifen. Die PD warf der Regierung Korruption im Projekt der Umfahrungsstraße Tiranas vor. Die Demokraten beschuldigten die Regierung, dass das Verfassungsgericht durch die Manipulation des Prozesses der Justizreform außer Kraft gesetzt worden ist, welches momentan nur aus vakanten Richtern besteht.

Entwicklung der PD im Parlament

Jahr	Anzahl Abgeordnete	Sitze des Parlaments	Anteil PD
1991	75	250	30 %
1992	92	140	65 %
1996	122	140	87 %
1997	29	155	19 %
2001	32	140	23 %
2005	56	140	40 %
2009	68	140	49 %
2013	50	140	36 %
2017	43	140	31 %

Personen

Parteipräsidenten

• 

  Azem Hajdari
  1990 bis
  1991

• 

  Sali Berisha
  1991 bis
  1992

• 

  Eduard Selami
  1992 bis
  1995

• 

  Tritan Shehu
  1995 bis
  1997

• 

  Sali Berisha
  1997 bis
  2013

• 

  Lulzim Basha
  seit 2013

Staatspräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der PD

Der nachfolgende Politiker waren als Staatspräsidenten respektive bis zu ihrer Wahl Mitglied der PD.

• 

  Sali Berisha
  9. April 1992 bis
  24. Juli 1997

• 

  Bamir Topi
  24. Juli 2007 bis
  24. Juli 2012

• 

  Bujar Nishani
  24. Juli 2012 bis
  24. Juli 2017

Ministerpräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der PD

Der nachfolgende Politiker waren als Ministerpräsidenten Mitglied der PD.

• 

  Aleksandër Meksi
  13. April 1992 bis
  11. März 1997

• 

  Sali Berisha
  11. September 2005 bis
  9. September 2013

Literatur

• Besnik Mustafaj: Albanien: Zwischen Verbrechen und Schein. Frankfurt am Main 1997, ISBN 3-627-00058-7 (Beschreibt die albanische Revolution und die Entstehung der PD aus Sicht eines engen Mitstreiters von Sali Berisha).
• Bashkim Fino: Humnere’97. Tirana 2007, ISBN 978-99943-940-1-2.
• Blendi Fevziu: 100 vjet (1912–2012). Tirana 2012, ISBN 978-99956-39-74-7

Weblinks

• Offizielle Website der PD
• Luli Progni: Marku: Në PD ka shumë konformizëm dhe pak debat dhe kritikë (Marku: In der PD gibt es viel Konformismus und sehr wenig Debatte und Kritik). Interview mit Mark Maku (PD) über die innerparteiliche Entwicklung der PD seit 1990. In: Mapo.al (albanisch)

Einzelnachweise

Vertretene Parteien im Kuvendi i Shqipërisë für die Legislaturperiode 2017–2021

Mitgliedsparteien der Europäischen Volkspartei

Centre Démocrate Humaniste (Belgien) | Christlich Soziale Partei (Belgien) | Christen-Democratisch en Vlaams (Belgien) | Demokraten für ein starkes Bulgarien (Bulgarien) | Bewegung „Bulgarien der Bürger“ | GERB (Bulgarien) | Union der Demokratischen Kräfte (Bulgarien) | Kristendemokraterne (Dänemark) | Det Konservative Folkeparti (Dänemark) | Christlich Demokratische Union (Deutschland) | Christlich-Soziale Union in Bayern (Deutschland) | Isamaa (Estland) | Kansallinen Kokoomus-Samlingspartiet (Finnland) | Kristillisdemokraatit (Finnland) | Les Républicains (Frankreich) | Nea Dimokratia (Griechenland) | Fine Gael (Irland) | Alternativa Popolare (Italien) | Unione di Centro (Italien) | Popolari per l’Italia (Italien) | Forza Italia (Italien) | Hrvatska demokratska zajednica (Kroatien) | Hrvatska seljačka stranka (Kroatien) | Vienotība (Lettland) | Tėvynės Sąjunga (Litauen) | Chrëschtlech Sozial Vollekspartei (Luxemburg) | Partit Nazzjonalista (Malta) | Christen-Democratisch Appèl (Niederlande) | Österreichische Volkspartei (Österreich) | Platforma Obywatelska (Polen) | Polskie Stronnictwo Ludowe (Polen) | Centro Democrático e Social – Partido Popular (Portugal) | Partido Social Democrata (Portugal) | Demokratische Union der Ungarn in Rumänien (Rumänien) | Partidul Mișcarea Populară (Rumänien) | Partidul Național Liberal (Rumänien) | Kristdemokraterna (Schweden) | Moderata samlingspartiet (Schweden) | Partei der ungarischen Gemeinschaft (Slowakei) | Kresťanskodemokratické hnutie (Slowakei) | Most–Híd (Slowakei) | Slowenische Demokratische Partei (Slowenien) | Slovenska Ljudska Stranka (Slowenien) | Nova Slovenija – Krščanska Ljudska (Slowenien) | Partido Popular (Spanien) | TOP 09 (Tschechien) | Křesťanská a demokratická unie – Československá strana lidová (Tschechien) | Fidesz (Ungarn) | Christlich-Demokratische Volkspartei (Ungarn) | Dimokratikos Synagermos (Zypern) Assoziierte Parteien Partia Demokratike e Shqipërisë (Albanien) | Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation – Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit (Nordmazedonien) | Høyre (Norwegen) | Christlichdemokratische Volkspartei (Schweiz) | Srpska napredna stranka (Serbien) | Allianz der Vojvodiner Ungarn (Serbien)