Das Kabinett Georgios A. Papandreou regierte Griechenland vom 7. Oktober 2009 bis 11. November 2011 und folgte auf das Kabinett Kostas Karamanlis II.

Georgios A. Papandreou
Papandreou mit Kabinett am 7. Oktober 2009

Minister

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Ministerium Amtsinhaber Griechische Schreibweise
Ministerpräsident Georgios A. Papandreou Γεώργιος Α. Παπανδρέου
Stellvertretende Ministerpräsidenten Theodoros Pangalos Θεόδωρος Πάγκαλος
Evangelos Venizelos ab 17. Juni 2011 Ευάγγελος Βενιζέλος
Außenminister Georgios A. Papandreou Γεώργιος Α. Παπανδρέου
Dimitris Droutsas ab 7. September 2010 Δημήτρης Δρούτσας
Stavros Lambrinidis ab 17. Juni 2011 Σταύρος Λαμπρινίδης
Minister für Inneres, Dezentralisation und E-Government¹ bis 17. Juni 2011
Innenminister
Minister für Dezentralisation und E-Government
Giannis Ragousis Γιάννης Ραγκούσης
Charis Kastanidis ab 17. Juni 2011 Χάρης Καστανίδης
Dimitris Reppas ab 17. Juni 2011 Δημήτρης Ρέππας
Finanzminister Giorgos Papakonstantinou Γιώργος Παπακωνσταντίνου
Evangelos Venizelos ab 17. Juni 2011 Ευάγγελος Βενιζέλος
Verteidigungsminister Evangelos Venizelos Ευάγγελος Βενιζέλος
Panos Beglitis ab 17. Juni 2011 Πάνος Μπεγλίτης
Justizminister Charis Kastanidis Χάρης Καστανίδης
Miltiadis Papaioannou ab 17. Juni 2011 Μιλτιάδης Παπαϊωάννου
Arbeitsminister Andreas Loverdos Ανδρέας Λοβέρδος
Louka Katseli ab 7. September 2010 Λούκα Κατσέλη
Giorgos Koutroumanis ab 17. Juni 2011 Γιώργος Κουτρουμάνης
Minister für Umwelt, Energie und den Klimawandel Tina Birbili Τίνα Μπιρμπίλη
Giorgos Papakonstantinou ab 17. Juni 2011 Γιώργος Παπακωνσταντίνου
Minister für Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und Schifffahrt Louka Katseli Λούκα Κατσέλη
Michalis Chrysochoidis ab 7. September 2010 Μιχάλης Χρυσοχοΐδης
Minister für Gesundheit und soziale Solidarität Mariliza Xenogiannakopoulou Μαριλίζα Ξενογιαννακοπούλου
Andreas Loverdos ab 7. September 2010 Ανδρέας Λοβέρδος
Landwirtschaftsminister Katerina Batzeli Κατερίνα Μπατζελή
Kostas Skandalidis ab 7. September 2010 Κώστας Σκανδαλίδης
Minister für Bildung, Lebenslanges Lernen und Religion Anna Diamantopoulou Άννα Διαμαντοπούλου
Kultur- und Tourismusminister Pavlos Geroulanos Παύλος Γερουλάνος
Minister für Infrastruktur und Verkehr Dimitris Reppas Δημήτρης Ρέππας
Giannis Ragousis ab 17. Juni 2011 Γιάννης Ραγκούσης
Minister für Bürgerschutz Michalis Chrysochoidis Μιχάλης Χρυσοχοΐδης
Christos Papoutsis ab 7. September 2010 Χρήστος Παπουτσής
Staatsminister² Charis Pamboukis Χάρης Παμπούκης
Ilias Mosialos ab 17. Juni 2011 Ηλίας Μόσιαλος

Änderungen im Juni 2011

¹ Der Aufgabenbereich (Dezentralisation und E-Government) trennte sich vom Innenministerium und wandelte sich in ein selbstständiges Ministerium

² Der neue Staatsminister übernahm auch die Aufgabe des Regierungssprechers

Alle Mitglieder dieser Regierung gehörten der PASOK Partei an.

Regierungszeit

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Bei der Parlamentswahl am 4. Oktober 2009 gewann die PASOK mit einem Stimmenanteil von 43,9 Prozent die absolute Mehrheit der Parlamentssitze. Zwei Tage später wurde Papandreou als neuer Ministerpräsident vereidigt.[1] Er übernahm in seiner Regierung, bis zum 7. September 2010, auch das Außenministerium.[2]

Der Beginn seiner Amtszeit wurde überschattet durch die zu Tage tretende griechische Finanzkrise. In einer Fernsehansprache Anfang Februar 2010 kündigte Papandreou weitere Sparmaßnahmen zur Vermeidung eines Staatsbankrotts an. Seitdem hatte die Regierung Papandreou in mehreren Schritten Steuern erhöht und drastische Sparmaßnahmen beschlossen. Von Seiten des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Union und der Europäischen Zentralbank bekam Griechenland darauf ein mehr als 110 Milliarden Kreditpaket in Aussicht gestellt. Mitte Juni 2011 bildete Papandreou unter dem Druck massiver Proteste seine Regierung um. Er ersetzte seinen Finanzminister Giorgos Papakonstantinou durch den bisherigen Verteidigungsminister Evangelos Venizelos, nachdem er Loukas Papadimos – Ökonom und von 2002 bis 2010 Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB) – nicht für dieses Amt gewinnen konnte.[3]

Am 19. Juni 2011 stellte Papandreou im Parlament die Vertrauensfrage und kündigte für den Herbst ein Referendum an, bei dem die griechischen Bürger über Reformen zur „Modernisierung des Staates“ entscheiden sollen. Die Abstimmung über die Vertrauensfrage in der Nacht zum 22. Juni gewann Papandreous Regierung und die Mehrheit der Abgeordneten signalisierte ihr Einverständnis zu neuen Sparvorgaben der EU und des IWF. Für die Regierung votierten alle 155 Abgeordneten seiner Partei, der regierenden PASOK. 143 Parlamentarier stimmten dagegen, während zwei unabhängige Abgeordnete abwesend waren.[4]

Ein Anfang November 2011 von Papandreou überraschend angekündigtes Referendum über die Sparauflagen, die auf die Beschlüsse des zurückliegenden Euro-Gipfels in Brüssel zur Griechenlandhilfe (vgl. EFSF) zurückgingen, sagte Papandreou nach massiver innen- wie außenpolitischer Kritik ab und stellte sich daraufhin erfolgreich einer weiteren Vertrauensfrage.

Am 6. November 2011 einigte sich Papandreou mit Oppositionsführer Samaras auf eine Übergangsregierung mit Beteiligung der Parteien Nea Dimokratia und LAOS, die für die Umsetzung der geforderten Ziele der Troika (EU, EZB und IWF) sorgen sollte, um das Land aus der Krise zu führen.[5]

Dafür stellte er auch sein Amt zur Verfügung, welches er am 9. November durch seinen Rücktritt offiziell abgab.

So wurde das Kabinett Papandreou am 11. November vom Kabinett Loukas Papadimos abgelöst.

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Commons: Kabinett Georgios A. Papandreou – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Papandreou als neuer Ministerpräsident vereidigt, in: Der Standard, 6. Oktober 2009 (aufgerufen 6. Oktober 2009).
  2. Premier Papandreou auch Außenminister, in: Der Standard, 7. Oktober 2009
  3. zeit.de 7. November 2011 (Gerd Höhler): Ein Banker soll Griechenland führen
  4. Athen: Regierung Papandreou übersteht Vertrauensfrage, auf: focus.de, 22. Juni 2011 (abgerufen am 22. Juni 2011)
  5. Griechischer Premier verzichtet auf sein Amt. SPIEGEL ONLINE, 6. November 2011, abgerufen am 6. November 2011.