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Joachim Erwin

deutscher Politiker (CDU), MdL, Oberbürgermeister von Düsseldorf
Porträt auf einem Wahlkampfplakat der CDU, 1990
Unterschrift Joachim Erwins

Joachim Erwin (* 2. September 1949 in Stadtroda, Thüringen; † 20. Mai 2008[1][2] in Düsseldorf) war ein deutscher Jurist und CDU-Kommunalpolitiker. Von 1999 bis zu seinem Tod war er Oberbürgermeister von Düsseldorf.

Inhaltsverzeichnis

LebenBearbeiten

Erwin legte 1968 sein Abitur am Humboldt-Gymnasium Düsseldorf ab. Danach studierte er an der Ruhr-Universität Bochum Rechtswissenschaften, Sport und Hispanistik. Seit 1976 war er als Rechtsanwalt in Düsseldorf tätig. Als Mitglied der CDU war er zwischen 1975 und 1988 im Düsseldorfer Stadtrat, danach Mitglied im nordrhein-westfälischen Landtag, seit 1994 erneut im Stadtrat. 1998 wurde er zum Bürgermeister der Stadt Düsseldorf gewählt. Seit der Kommunalwahl im Jahre 1999 war Erwin Oberbürgermeister, als Nachfolger von Marie-Luise Smeets (Oberbürgermeisterin von 1994 bis 1999). Dieses Amt behielt er bis zu seinem Tod.

Joachim Erwin starb am 20. Mai 2008 im Augusta-Krankenhaus Düsseldorf an einer im Jahre 2003 festgestellten Darmkrebserkrankung.[3] Er hinterließ seine Ehefrau sowie zwei erwachsene Kinder. Die Beisetzung erfolgte in einem Ehrengrab auf dem Düsseldorfer Nordfriedhof.[4]

Direktwahlen zum OberbürgermeisterBearbeiten

Durch eine Änderung der Kommunalwahlgesetze wurden die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte in NRW ab 1999 direkt gewählt, statt durch den Stadtrat. Außerdem galt erstmals eine um zwei auf sieben Jahre verlängerte Wahlperiode, die sich nicht mehr mit der weiterhin fünfjährigen Wahlperiode der Kommunalparlamente deckte.

Als Erwin 1999 erstmals für das Oberbürgermeisteramt in Düsseldorf kandidierte, galt bereits die neue Bestimmung. Seine sozialdemokratische Gegenkandidatin und bisherige Amtsinhaberin Marie-Luise Smeets hatte fünf Jahre lang die erste rot-grüne Stadtregierung des traditionell eher christdemokratischen Düsseldorfs geführt. Erwin erhielt im ersten Wahlgang 48,3 % der Wählerstimmen, Smeets 45,3 %.[5] Den Vorsprung konnte er im zweiten Wahlgang mit 50,8 % der Wählerstimmen knapp vor Smeets verteidigen, die auf 49,2 % kam.[5] Erwin wurde damit der erste direkt gewählte Oberbürgermeister von Düsseldorf.

Bei der Kommunalwahl 2004 wurde Joachim Erwin mit 50,4 %[5] der abgegebenen Stimmen (Wahlbeteiligung 53,1 %) im ersten Wahlgang wiedergewählt.

PolitikBearbeiten

Als Oberbürgermeister war Erwin oberster Dienstvorgesetzter der Stadtverwaltung und Vorsitzender des Stadtrats sowie des Haupt- und Finanzausschusses. Er war zudem Vorsitzender des Aufsichtsrates der Messe Düsseldorf GmbH, des Fußballvereins Fortuna Düsseldorf, sowie des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse und Mitglied im Aufsichtsrat des Flughafens Düsseldorf. Im Rat wurde seine Politik seit 1999 von einer Mehrheit von CDU und FDP – zeitweise beruhend auf einem Koalitionsvertrag – weitestgehend mitgetragen. Meistens bestand zwischen den Parteien aber keine formale Kooperationsvereinbarung, so dass erstmals in der Debatte um die Düsseldorf Arcaden am Bahnhof Bilk im Juli 2005 keine Ratsmehrheit zustande kam. Im Juni 2006 wurde dieses Projekt aber in geheimer Abstimmung mit knapper Mehrheit beschlossen und das Haus im September 2008 eröffnet.

In seine zweite Amtszeit fällt auch die Einführung der sogenannten „Düsseldorfer Straßensatzung“, der in Teilen heftig umstrittenen Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (DStO).[6]

Über Düsseldorfs Grenzen hinaus wurde er durch die letztlich erfolglosen Bewerbungen der Landeshauptstadt als Austragungsstätte der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 und der Olympischen Spiele 2012 bekannt.

Unter Erwin war Düsseldorf eine der wenigen Großstädte Deutschlands, die einerseits – begünstigt durch eine gute Entwicklung der Wirtschaft und der Steuereinnahmen – seit Jahren einen ausgeglichenen Haushalt aufwies und andererseits durch Privatisierungen die Verschuldung deutlich senken konnte. Insbesondere veräußerte die Stadt unter Federführung Erwins eine Mehrheitsbeteiligung an den Stadtwerken Düsseldorf (an EnBW) sowie Anteile am Energiekonzern RWE. Nach Vorstellung Erwins und der schwarz-gelben Ratsmehrheit sollte die Stadt bis Ende 2006 schuldenfrei sein. Am 12. September 2007 erklärte Erwin Düsseldorf für schuldenfrei.[7] Die Beibehaltung dieser Schuldenfreiheit wird jedoch in den darauffolgenden Jahren unter seinem Nachfolger Elbers von verschiedenen Stellen angezweifelt.[8]

Nach seinem Tode würdigten Vertreter aller Parteien sowie die örtliche Presse unisono, dass die wirtschaftliche und städtebauliche Fortentwicklung sowie das gestiegene Ansehen Düsseldorfs in der Welt eines der großen Verdienste Erwins sei, für das er sich noch bis wenige Tage vor dem Tode vehement engagierte. So habe er weltweit bekannte Architekten, Künstler und Unternehmen für Projekte in der Stadt begeistern können.[3][9]

Angesichts seines nahenden Todes hinterließ Erwin ein „politisches Vermächtnis“ an Bürger und Politiker der Stadt, das posthum auf der Webseite der Stadt veröffentlicht wurde.[10]

Im Jahre 2017 wurde ihm der neu entstandene Joachim-Erwin-Platz am Kö-Bogen gewidmet, ein Projekt für das er sich während seiner Amtszeit eingesetzt hatte.[11]

Amtsführung als OberbürgermeisterBearbeiten

Erwins Eintreten für große Bauprojekte wie die LTU arena, den Medienhafen (die Planung fand bereits vor seiner Amtsführung statt), die Düsseldorf Arcaden und den Kö-Bogen führte zu einer wachsenden Polarisierung der Öffentlichkeit. Die einen warfen ihm Größenwahn vor, die anderen begrüßten seinen Versuch, Düsseldorf als boomenden Wirtschaftsstandort und Besuchermagneten zu etablieren. 2006 wurde der ebenfalls in Erwins Ägide fallende ISS Dome eröffnet. Besonders umstritten war der Verkauf der Mehrheit der Stadtwerke Düsseldorf an die EnBW, da dieser unmittelbar nach dem Auslaufen der Bindefrist eines gegenteiligen Bürgerentscheid erfolgte, während ein erneuter Bürgerentscheid vorbereitet wurde. Letztlich erreichte Erwin durch diesen Verkauf allerdings sein Ziel der Schuldenfreiheit der Stadt.

Mit der SPD-Landesregierung (bis Mai 2005), der CDU-Landesregierung, dem ehemaligen sowie dem amtierenden Polizeipräsidenten Düsseldorfs lag Erwin häufig in einem pressewirksamen Disput zu Themen der Sicherheits- und Finanzpolitik. Sein öffentliches Auftreten wurde hierbei oft als ungeschickt eingestuft. Sein hartes Vorgehen gegen das Zeltlager einer Gruppe von Roma zählte ebenso dazu, wie der Streit um die Düsseldorf Arcaden sowie den Golzheimer Friedhof[12] und den Verkauf des Jan-Wellem-Platzes.[13] In beiden letztgenannten Fällen versuchte Erwin zunächst einen Bürgerentscheid formal zu verhindern, was ihm juristisch nicht gelang. Er gewann jedoch die anschließenden Abstimmungen, da das notwendige Quorum nicht erreicht wurde.

2003 bezeichnete Erwin während einer Pressekonferenz vor sechzig Journalisten ein PDS-Ratsmitglied als „verrückten Kommunisten“. Diese Aussage wurde ihm als Schmähkritik gerichtlich unter Androhung eines Zwangsgeldes untersagt, nachdem er eine vom Gericht vorgeschlagene gütliche Einigung abgelehnt hatte.[14] Mit der anschließend geäußerten Richterschelte zog Erwin eine harsche Kritik des NRW-Justizministeriums auf sich.[15][16]

Ebenfalls 2003 wurde bekannt, dass gegen Erwin wegen des Anfangsverdachts auf Steuerhinterziehung ermittelt wird. Es ging dabei um knapp 90.000 Euro steuerlich nicht deklarierter Einnahmen. Das Ermittlungsverfahren wurde jedoch mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt.[17] Erwin selbst vermutete hinter der Anzeige ein Wahlkampfmanöver der Opposition.

2005 war seine Rolle in der Veräußerung von Schloss Eller an die Provinzial-Versicherung umstritten, nachdem bekannt wurde, dass er im Verwaltungsrat des Unternehmens saß. Ebenfalls im Fokus stand seine Personalpolitik, die als Günstlingswirtschaft kritisiert wurde.[18][19]

Vielfach wurde die fehlende Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen kritisiert. Als Beispiele hierzu wurde der Verkauf von Anteilen an den Düsseldorfer Stadtwerken sowie der Bau der Düsseldorf Arcaden und des Kö-Bogens genannt. Andere wiederum lobten vor allem seine Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie das hohe Maß an Investitionen.

Seit 2005 war Erwin einer der stellvertretenden Präsidenten des Deutschen Städtetages.

SonstigesBearbeiten

In der Folge Entführt der Serie Alarm für Cobra 11 (Folge 166, Staffel 20) war Joachim Erwin in der Rolle eines Rechtsanwaltes zu sehen, im Jahre 2006 verkörperte er sich selbst in der Daily-Soap Verbotene Liebe. In dem Kinofilm Beautiful Bitch spielte er einen Supermarktkassierer.[20]

Erwins Tochter Angela (* 1980) zog bei der NRW-Landtagswahl 2017 als Direktkandidatin (Landtagswahlkreis Düsseldorf III) in den Landtag NRW ein.

BiografieBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Am Ende war seine Familie bei ihm (Memento vom 26. Mai 2008 im Internet Archive), RP-Online, 21. Mai 2008
  2. Rheinische Post: Nach langer Krankheit – Oberbürgermeister Joachim Erwin ist tot
  3. a b Den letzten Kampf verloren, Focus, 20. Mai 2008
  4. Ein Besuch an Erwins Grab (Memento des Originals vom 1. Juni 2008 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rp-online.de, RP-Online, 30. Mai 2008
  5. a b c Düsseldorf: Wahlergebnisse und soziale Strukturen; Eine Analyse der Kommunalwahlen seit 1999 (PDF; 3,5 MB), Amt für Statistik und Wahlen Landeshauptstadt Düsseldorf
  6. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Düsseldorfer Straßenordnung). In: Düsseldorfer Amtsblatt Nummer 42. 21. Oktober 2006, abgerufen am 8. Juli 2018.
  7. Düsseldorf die schuldenfreie Landeshauptstadt@1@2Vorlage:Toter Link/www.rp-online.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., RP-Online, 11. September 2007
  8. Neue Statistik: Stadt hat 383 Millionen Euro Schulden, RP-Online, 30. Mai 2014
  9. Erste Reaktionen zum Tod von Joachim Erwin@1@2Vorlage:Toter Link/www.rp-online.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., Video von Center.tv mit Stellungnahmen der Parteivertreter, unter RP-Online, 20. Mai 2008
  10. Joachim Erwins politisches Vermächtnis, RP-Online, 21. Mai 2008
  11. https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/joachim-erwin-platz-wird-ende-august-in-duesseldorf-eingeweiht_aid-19454571
  12. Bürgerbegehren: Stadt Düsseldorf trickst wieder (Memento des Originals vom 26. Mai 2008 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/demokratie.mine.nu, Pressemitteilung Mehr Demokratie e.V., 29. August 2007
  13. Bürger sauer über Erwins Aussage (Memento des Originals vom 5. Mai 2008 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rp-online.de, RP-Online, 14. April 2008
  14. Erwin lehnt Einigung ab@1@2Vorlage:Toter Link/www.rp-online.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., RP-Online, 15. Oktober 2003
  15. Erwin unterliegt im Streit gegen Laubenburg@1@2Vorlage:Toter Link/www.rp-online.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., RP-Online, 29. Oktober 2003
  16. Rheinische Post: Erwin unterliegt im Streit gegen Laubenburg
  17. Rheinische Post: Ermittlungen gegen Erwin eingestellt
  18. Unterhaltsamer Aufstieg einer Praktikantin, Welt-Online, 20. April 2003
  19. Richter bremsen Erwin aus (Memento des Originals vom 9. Mai 2008 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rp-online.de, RP-Online, 8. Mai 2008
  20. Vom Action-Quotenhit bis zum Filmkunstfilm – Stars zu Gast am Rhein, Website der Stadt Düsseldorf, abgerufen am 8. Dezember 2009