Hauptmenü öffnen

Der Familienzuschlag ist ein Bestandteil der Beamtenbesoldung in Deutschland.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte/BegründungBearbeiten

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Frühjahr 1990, dass Beamte einer jeden Besoldungsstufe Anspruch auf einen annähernd gleichen Lebensstandard hätten, unabhängig davon, ob sie ledig oder verheiratet, kinderlos oder kinderreich sind.[1]

ModalitätenBearbeiten

Der Familienzuschlag wird in Abhängigkeit vom Familienstand und der Kinderanzahl gewährt und variiert je nach Besoldungsgruppe etwas. Der kinderbezogene Anteil wird zusätzlich zum Kindergeld gezahlt. Bei den Bundesbeamten[2] und in den Bundesländern wie beispielsweise in Brandenburg, Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz[3] und Hessen[4] wird der Familienzuschlag auch Lebenspartnern in eingetragener Lebenspartnerschaft gewährt.

HöheBearbeiten

Die Bundesländer haben je eigene gesetzliche Regelungen für die Landesbeamten, weshalb hier keine allgemeine Darstellung aller möglichen Familienzuschläge erfolgen kann. Exemplarisch werden hier die Familienzuschläge der Beamten des Bundes behandelt:

Für Beamte des Bundes betrug im Jahr 2010 der monatliche Familienzuschlag der ersten Stufe 110,24 € bis 115,76 €, für das erste und zweite Kind jeweils weitere 99 €. In den Besoldungsgruppen A2 bis A5 werden je Kind ein weiterer Zuschlag von bis zu 26,20 € gezahlt. Seit 1. März 2015 wird in den Besoldungsgruppen A2 bis A8 126,70 € (Stufe 2: 240,44 €) gezahlt. Bei mehr als einem Kind erhöht sich der Familienzuschlag um 113,74 Euro.[5]

Für Beamte des Bundes betrug der monatliche Familienzuschlag für das dritte und jedes weitere Kind ab 1. April 2004 228,30 €, ab 1. August 2004 230,58 €,[6] im Jahr 2007 280,58 €, im Jahr 2008 289,28 €, und vom 1. Januar 2009 bis zum 30. Juni 2009 297,38 €,[7] vom 1. Juli 2009 bis 31. Dezember 2009 304,81 €,[8] vom 1. März 2015 an 354,38 €.[9]

Der Familienzuschlag ist nach § 3 Nr. 11 Satz 2 EStG in voller Höhe zu versteuern.

Ähnliche Regelungen für Nicht-BeamteBearbeiten

Im Bundesangestelltentarifvertrag war der Ortszuschlag die Entsprechung des Familienzuschlages. In seinen Nachfolgern TVöD und TV-L gibt es keine Entsprechung, da das Entgelt dort nicht mehr vom Familienstand abhängt.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Der Spiegel: Mehr Kindergeld, weniger Ortszuschlag. 12. April 1993. Zugriff: 20. Januar 2016
  2. Bundestag:Ehebezogene Regelungen werden auf Lebenspartnerschaften übertragen (Memento des Originals vom 29. August 2011 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de
  3. Rheinland-Pfalz passt Landesrecht umfassend an@1@2Vorlage:Toter Link/www.lsvd.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., geholt 24. September 2009
  4. LSVD:Stand der Gleichstellung von verpartnerten Beamten mit ihren verheirateten Kollegen (Memento des Originals vom 26. Mai 2010 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.lsvd.de
  5. DBB Beamtenbund und Tarifunion: Besoldungstabelle 2015. gültig ab 1. März 2015
  6. Landesamt für Besoldung und Versorgung NRW Anlage V des BBesG - Familienzuschlag. gültig ab 1. August 2004
  7. Familienzuschlag für Beamtinnen und Beamte mit dritten und weiteren Kindern (Memento des Originals vom 20. Januar 2012 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de
  8. Bundesministerium des Inneren: Familienzuschlag ab 1. Januar 2007 (Memento des Originals vom 20. Januar 2012 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de
  9. DBB Beamtenbund und Tarifunion: Besoldungstabelle 2015