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Vorbereitungsdienst bezeichnet in Deutschland die von Beamten zur Vorbereitung auf ihr späteres Amt nach der entsprechenden Laufbahnverordnung abzuleistende Laufbahnausbildung. Er ist ein Begriff des deutschen Beamtenrechts. Der Vorbereitungsdienst zielt auf den Erwerb der Laufbahnbefähigung. Beamte im Vorbereitungsdienst befinden sich grundsätzlich in einem Beamtenverhältnis auf Widerruf. Beamten im Vorbereitungsdienst ist noch kein Amt im statusrechtlichen Sinne verliehen worden. Daher führen sie keine Amtsbezeichnung, sondern eine Dienstbezeichnung. Diese richtet sich nach dem Eingangsamt der Laufbahn des Vorbereitungsdienstes mit dem Zusatz -anwärter, z. B. Regierungsinspektoranwärter. Die mitunter verwendete Bezeichnung „Beamtenanwärter“ ist irreführend, weil bereits ein Beamtenverhältnis besteht. Beamte im Vorbereitungsdienst für den höheren Dienst führen die Dienstbezeichnung Referendar (§ 11 Bundeslaufbahnverordnung (BLV)) oder teilweise Assessor, für den höheren technischen Dienst teilweise auch „Technischer Referendar“. Vorbereitungsdienste können grundsätzlich für alle vier Laufbahngruppen (einfacher, mittlerer, gehobener, höherer Dienst) eingerichtet werden, im einfachen Dienst aber aufgrund der einfachen Tätigkeiten unüblich.

Mit der Föderalismusreform 2006 fiel das Laufbahnrecht in die Zuständigkeit der Länder. Seitdem hat sich das Laufbahnrecht und die Regelungen über die Vorbereitungsdienste in den Ländern auseinander entwickelt. Der Bund behielt die Zuständigkeit für seine eigenen Beamten. Vorbereitungsdienste bestehen auch für die Kirchenbeamten.

Inhaltsverzeichnis

BundesbeamteBearbeiten

Nach § 6 Abs. 4 Nr. 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) dient das Beamtenverhältnis auf Widerruf überwiegend der Ableistung eines Vorbereitungsdienstes. Durch den Abschluss eines fachspezifischen Vorbereitungsdienstes erlangen die Beamten die Laufbahnbefähigung. Voraussetzung für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst ist die erfolgreiche Teilnahme an einem Auswahlverfahren. (§ 10a Abs. 1 BLV)

Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst können jederzeit entlassen werden. Ihnen soll jedoch die Gelegenheit gegeben werden, den Vorbereitungsdienst abzuleisten und die Prüfung abzulegen. (§ 37 Abs. 2 Satz 1 BBG) Sie sind zu entlassen mit Nichtbestehen der Prüfung oder endgültigem Nichtbestehen der Zwischenprüfung. Sie sind auch mit Bestehen der Prüfung entlassen (§ 37 Abs. 2 Satz 2 BBG), allerdings schließt sich in der Regel, da sie nun die Laufbahnbefähigung erworben haben, die erste Ernennung unter das Eingangsamt ihrer Laufbahn unter Berufung in ein neues Beamtenverhältnis auf Probe an.

Der Vorbereitungsdienst kann unter anderem wegen Erkrankung, Mutterschutz, Elternzeit, Bundesfreiwilligendienst oder anderer zwingender Gründe verlängert werden. (§ 4 Abs. 1 BLV) Er kann verkürzt werden, wenn das Erreichen des Ausbildungsziels nicht gefährdet ist und nachgewiesen wird, dass die für die Laufbahnbefähigung erforderlichen Fähigkeiten, Kenntnisse und Fertigkeiten erworben worden sind. (§ 16 Abs. 1 BLV)

Sofern kein Vorbereitungsdienst absolviert wird, kann die Befähigung für eine Laufbahn anerkannt werden. Dies setzt eine Ausbildung voraus, die den Anforderungen eines fachspezifischen Vorbereitungsdienstes entspricht, was der Fall ist, wenn die Ausbildung seine wesentlichen Inhalte in gleicher Breite und Tiefe vermittelt hat und die abschließende Prüfung der entsprechenden Laufbahnprüfung gleichwertig ist. (§ 19 Abs. 2 BLV)

Behörden, die keine Vorbereitungsdienste eingerichtet haben, gewinnen ihren Beamtennachwuchs, indem sie die Laufbahnbefähigung nach Vorliegen entsprechender Vorbildung in Form von Ausbildung und hauptberuflichen Tätigkeiten anerkennen. Der höhere nichttechnische Verwaltungsdienst des Bundes ist von Volljuristen geprägt. Für diese hat der Bund keinen Vorbereitungsdienst eingerichtet. Sie durchlaufen die Rechtsreferendariate in den Ländern. Gemäß § 7 Abs. 2 BLV hat die Laufbahnbefähigung für den höheren nichttechnischen Verwaltungsdienst auch, wer die Befähigung zum Richteramt besitzt. Daher entfällt ein möglicherweise kompliziertes Anerkennungsverfahren von erworbenen Laufbahnbefähigungen der Länder. Juristen sind gegenüber den Nicht-Juristen insofern besser gestellt, als dass letztere eine mindestens zweieinhalbjährige hauptberufliche Tätigkeit nachweisen müssen, die nach Inhalt und Schwere dem höheren nichttechnischen Verwaltungsdienst entspricht. Das juristische Referendariat hingegen dauert nur zwei Jahre. Zudem muss die Anerkennung der Laufbahnbefähigung für Nicht-Juristen, die keinen Vorbereitungsdienst durchlaufen, noch in einem Verbeamtungsverfahren festgestellt werden.

Die Laufbahnbefähigung gilt grundsätzlich für eine Laufbahn unabhängig davon, welcher fachspezifische Vorbereitungsdienst absolviert wurde. So wurde eine formale Hürde beim Wechsel zwischen Bereichen abgebaut, wie sie noch vor der Neufassung des BLV 2009 bestand. Damals gab es zahlreiche spezielle Laufbahnen.[1]

RechtsgrundlagenBearbeiten

Die allgemeinen Vorschriften zu den Vorbereitungsdiensten der Beamten hat die Bundesregierung in der Bundeslaufbahnverordnung (BLV) geregelt. Diese Rechtsverordnung wurde (in Bezug auf die Vorbereitungsdienste) nach § 26 Abs. 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) erlassen. Besondere Vorschriften für die einzelnen Vorbereitungsdienste ergehen durch die obersten Dienstbehörden. Die Bundesregierung hat sie dazu nach § 26 Abs. 2 BBG ermächtigt.

Die Laufbahnen des auswärtigen Dienstes, des Bundesbankdienstes und des Polizeivollzugsdienstes des Bundes sind sogenannte Sonderlaufbahnen im Bereich des Bundes, die nicht in der BLV geregelt sind. Für den auswärtigen Dienst finden sich Bestimmungen in § 12 des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst, für den Bundesbankdienst in § 31 Bundesbankgesetz und für den Polizeivollzugsdienst des Bundes in § 7 Bundespolizeibeamtengesetz.

Die beiden fachspezifischen Vorbereitungsdienste der Nachrichtendiensten des Bundes Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz haben als Besonderheit eine gemeinsame Vorbereitungsdienst-Verordnung.

SonderregelungenBearbeiten

Ein Beamter auf Lebenszeit, der in einem Aufstiegsverfahren einen fachspezifischen Vorbereitungsdienst ableistet, kann gleichzeitig zum Beamten auf Widerruf ernannt werden. (§ 11a Abs. 1 BBG) Er hat dann zwei Arten von Beamtenverhältnissen (§ 6 BBG) zugleich. Seine Rechte und Pflichten aus dem im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit übertragenen Amt ruhen während der Ableistung des Vorbereitungsdienstes.

Bei Personen, die berufsmäßigen Wehrdienst (Berufssoldat oder Soldat auf Zeit) geleistet haben, können anstelle des Vorbereitungsdienstes inhaltlich den Anforderungen eines Vorbereitungsdienstes entsprechende Qualifizierungen berücksichtigt werden. (§ 23 Abs. 8 BLV) Hierauf besteht als Kann-Vorschrift kein Rechtsanspruch.

Berücksichtigungsfähige Zeiten für die Einstellung in ein höheres Amt als das Eingangsamt oder zur Anrechnung auf die Probezeit können nicht berücksichtigt werden, wenn diese bereits auf den Vorbereitungsdienst angerechnet worden sind. (§§ 25, 29 BLV)

Beamte, die bereits dem Amt einer Laufbahn angehören und einen Aufstieg in die nächsthöhere Laufbahn durchführen wollen, können dies unter anderem durch erfolgreichen Abschluss eines fachspezifischen Vorbereitungsdienstes erreichen. (§ 35 BLV) Die Aufstiegsausbildung kann auch außerhalb eines fachspezifischen Vorbereitungsdienstes in einem Studiengang an einer Hochschule erfolgen, wenn hierfür ein dienstliches Interesse besteht. (§ 39 Abs. 1 BLV)

Werden Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst zum Zweck ihrer Ausbildung einer Ausbildungsstelle an einen anderen Ort als dem bisherigen Dienst- oder Wohnort zugewiesen, können ihnen die dadurch entstehenden notwendigen Mehrausgaben als Trennungsgeld ganz oder teilweise erstattet werden. (§ 83 Abs. 2 BBG)

Stellen, die mit Beamten unmittelbar nach Abschluss ihres Vorbereitungsdienstes besetzt werden, sind von der Stellenausschreibungspflicht gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 3 BLV befreit.

Eingerichte VorbereitungsdiensteBearbeiten

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Einfacher DienstBearbeiten

In der Laufbahngruppe des einfachen Dienstes sind beim Bund keine Vorbereitungsdienste eingerichtet. Der Laufbahngruppe des einfachen Dienstes gehören anteilsmäßig nur sehr wenige Bundesbeamte an. Einfache Tätigkeiten prägen ihr Tätigkeitsbild. Daher ist keine Ausbildung im Umfang eines Vorbereitungsdienstes erforderlich.

Mittlerer DienstBearbeiten

Ein Vorbereitungsdienst für den mittleren Dienst dauert mindestens ein Jahr, in der Regel jedoch zwei Jahre. Er besteht aus einer fachtheoretischen und einer berufspraktischen Ausbildung. (§ 12 BLV) Fachspezifische Vorbereitungsdienste sind u. a. gemäß Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) BLV eingerichtet im:

  • mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst
    • mittleren Dienst im Bundesnachrichtendienst (Verordnung)
    • mittleren Zolldienst des Bundes (Verordnung)
    • mittleren Steuerdienst des Bundes (Verordnung)
    • mittleren Dienst im Verfassungsschutz des Bundes (Verordnung)
    • mittleren nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (Verordnung)
    • mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung (Verordnung)
    • mittleren Auswärtigen Dienst (Verordnung)
    • mittleren Bankdienst der Deutschen Bundesbank (Verordnung)
    • mittleren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei (Verordnung)
  • mittleren technischer Verwaltungsdienst
    • mittleren feuerwehrtechnischen Dienst in der Bundeswehr (Verordnung)
    • mittleren technischen Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik (Verordnung)
    • mittleren Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes (Verordnung)
    • gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienst des Bundes (Verordnung)
  • mittleren naturwissenschaftlicher Dienst

Gehobener DienstBearbeiten

Ein Vorbereitungsdienst für den gehobenen Dienst dauert in der Regel drei Jahre und besteht aus Fachstudien und berufspraktischen Studienzeiten. Er wird in einem Studiengang, der mit einem Bachelor oder einem Diplomgrad mit dem Zusatz „Fachhochschule“ abschließt, an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung oder einer gleichstehenden Hochschuleinrichtung durchgeführt. (§ 13 Abs. 1 BLV) Fachspezifische Vorbereitungsdienste sind u. a. gemäß Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) BLV eingerichtet im:

  • gehobenen nichttechnischer Verwaltungsdienst
    • gehobenen Dienst im Bundesnachrichtendienst (Verordnung)
    • gehobenen nichttechnischen Dienst des Bundes in der Sozialversicherung (Verordnung)
    • gehobenen nichttechnischen Zolldienst des Bundes (Verordnung)
    • gehobenen Steuerdienst des Bundes (Verordnung)
    • gehobenen Archivdienst des Bundes (Verordnung)
    • gehobenen Dienst im Verfassungsschutz des Bundes (Verordnung)
    • gehobenen Verwaltungsinformatikdienst des Bundes (Verordnung)
    • gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (Verordnung)
    • gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung (Verordnung)
    • gehobenen Auswärtigen Dienst (Verordnung)
    • gehobenen Bankdienst der Deutschen Bundesbank (Verordnung)
    • gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei (Verordnung)
    • gehobenen Kriminaldienst des Bundes (Verordnung)
  • gehobenen technischer Verwaltungsdienst
    • gehobenen bautechnischer Verwaltungsdienst des Bundes
    • gehobenen technischen Dienst – Fachrichtung Bahnwesen – (Verordnung)
    • gehobenen technischen Verwaltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (Verordnung)
    • gehobenen technischen Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik – (Verordnung)
    • gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst in der Bundeswehr (Verordnung)
    • gehobenen technischen Dienst bei der Unfallversicherung Bund und Bahn (Verordnung)
    • gehobenen Dienst der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes (Verordnung)
  • gehobenen naturwissenschaftlichen Dienst

Höherer DienstBearbeiten

Ein Vorbereitungsdienst für den höheren Dienst dauert mindestens 18 Monate, in der Regel jedoch zwei Jahre. Er vermittelt die für die Laufbahn erforderlichen berufspraktischen Fähigkeiten und Kenntnisse. (§ 14 BLV) Fachspezifische Vorbereitungsdienste sind u. a. gemäß Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) BLV eingerichtet im:

  • höheren sprach- und kulturwissenschaftlichen Dienst
    • höheren Dienst an wissenschaftlichen Bibliotheken des Bundes (Verordnung)
  • höheren technischer Verwaltungsdienst
    • höheren technischen Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik – (Verordnung)
    • höheren technischen Verwaltungsdienst des Bundes, Fachrichtungen Bauingenieurwesen, Bahnwesen, Maschinen- und Elektrotechnik Fachgebiet Maschinen- und Elektrotechnik der Wasserstraßen, Luftfahrttechnik (Verordnung)
    • höheren technischen Verwaltungsdienst des Bundes, Fachrichtungen Hochbau, Maschinen- und Elektrotechnik Fachgebiet Maschinen- und Elektrotechnik in der Verwaltung (Verordnung)
    • höheren technischen Dienst bei der Unfallversicherung Bund und Bahn (Verordnung)

LänderbeamteBearbeiten

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In den Ländern bestehen unter anderem folgende Vorbereitungsdienste für den höheren Dienst:

SoldatenBearbeiten

Die für die Ablegung einer Unteroffizier-, Feldwebel- oder Offizierprüfung erforderlichen Wehrdienstzeiten der Soldaten der Bundeswehr werden nicht Vorbereitungsdienst genannt.

RichterBearbeiten

Wer Richter werden möchte, durchläuft das Rechtsreferendariat eines Bundeslandes.

Evangelische KircheBearbeiten

In den Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland sind ebenfalls Vorbereitungsdienste eingerichtet. Gemäß § 1 Laufbahnverordnung der EKD gilt die Bundeslaufbahnverordnung entsprechend mit wenigen Ausnahmen.[2] In der Evangelischen Kirche von Westfalen z. B. können geeignete Bewerber in den kirchlichen Vorbereitungsdienst aufgenommen und zum Vikar berufen werden. Er dauert in der Regel zweieinhalb Jahre. Die Ausbildung erfolgt in Kirchengemeinden und Schulen. Der Vorbereitungsdienst kann im Rahmen eines Sondervikariats z. B. in Ämtern und Einrichtungen der Landeskirche, als Auslandsvikariat oder Hochschulvikariat oder aus anderen besonderen Gründen verlängert werden. Mit der Aufnahme in den Vorbereitungsdienst wird der Vikar für die Gesamtzeit der Ausbildung einem Gemeindepfarrer als der dem Gemeindementor zur Ausbildung zugewiesen. Supervision ist Bestandteil der Ausbildung.[3]

AnmerkungenBearbeiten

  1. vgl. Anlage 4 (zu § 51 Absatz 1) BLV
  2. Verordnung über die Laufbahnen der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten der Evangelischen Kirche in Deutschland (Laufbahnverordnung der EKD – LBVO.EKD). In: kirchenrecht-ekd.de. EKD, 3. September 2010, abgerufen am 9. Januar 2019.
  3. Verordnung für die Aufnahme in den kirchlichen Vorbereitungsdienst. (PDF) In: kirchenrecht-westfalen.de. EKD, 14. Juli 2011, abgerufen am 9. Januar 2019.
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