Hauptmenü öffnen

Liste der Bundesversammlungen von Bündnis 90/Die Grünen

Wikimedia-Liste
Bundesdelegiertenkonferenz Hamburg 2014

Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) oder Bundesversammlung ist das oberste Beschlussorgan der Partei Bündnis 90/Die Grünen (bis zur Vereinigung mit dem Bündnis 90 1993 Die Grünen) und entspricht dem Bundesparteitag anderer Parteien. Die offizielle Bezeichnung des Bundesparteitages ist laut Satzung Bundesversammlung, im allgemeinen Sprachgebrauch ist aber der Terminus Bundesdelegiertenkonferenz üblich. Auf ihr wählen die Delegierten den Bundesvorstand, die Kandidaten der Europawahlliste, die Mitglieder des Parteirats, des Bundesschiedsgerichts sowie die Bundesrechnungsprüfer und entscheiden über Programm und Satzung.

Die Bundesdelegiertenkonferenz findet mindestens einmal im Jahr statt. Jeder Kreisverband entsendet abhängig von seiner Größe mindestens einen Delegierten auf die Bundesversammlung. Bei der Vereinigung der Grünen mit dem Bündnis 90 wurden den ostdeutschen Landesverbänden Sonderrechte eingeräumt. So stehen diesen etwa 110 der 820 Delegiertenplätze zu.[1]

Liste der BundesversammlungenBearbeiten

SPV–Sonstige Politische Vereinigung „Die Grünen“Bearbeiten

Nr. Datum Ort Wichtige Beschlüsse, Vorstandswahlen, Besonderheiten
1. 17./18. März 1979 Frankfurt am Main Gründung der Sonstigen Politischen Vereinigung mit Delegierten von GAZ, AUD und GLU;
Vorstandswahl: Herbert Gruhl (GAZ), August Haußleiter (AUD), Helmut Neddermeyer (GLU);
Teilnahme an der Europawahl am 10. Juni 1979 mit den Spitzenkandidaten Petra Kelly, Roland Vogt, Jürgen Marquardt, Baldur Springmann, Joseph Beuys, Georg Otto, Maria Nikola, Eva Quistorp, Erna Lämmermann, Carl Amery
2. 3.–4. November 1979 Offenbach Modalitäten für die Parteigründung (Delegiertenschlüssel, Termin für Satzungsfragen, Programm-Grundlagen, Übergangsregelung für Doppelmitgliedschaften); Festlegung des Namens der zukünftigen Partei („Die Grünen“) und Termin des Gründungsparteitags; Einrichtung von Ökofonds

Die GrünenBearbeiten

Nr. Datum Ort Wichtige Beschlüsse, Vorstandswahlen, Besonderheiten
1. 12./13. Januar 1980 Karlsruhe Gründungsversammlung mit 1004 Delegierten aus den Mitgliedsverbänden der Sonstigen Politischen Vereinigung (SPV) „Die Grünen“, Konstituierung der Bundespartei „Die Grünen“, Gründungsbeschluss wird mit Zweidrittelmehrheit von 875 gegen 53 bei 12 Enthaltungen gefasst; Satzung; das Europawahlprogramm der SPV bleibt in Kraft bis ein neues Programm der Partei verabschiedet wurde; Vorstand der SPV bleibt bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt
2. 21.–23. März 1980 Saarbrücken Verabschiedung des Bundesprogramms;
Vorstandswahl: August Haußleiter, Petra Kelly, Norbert Mann
3. 21./22. Juni 1980 Dortmund Beschluss zur Teilnahme an der Bundestagswahl 1980, Verabschiedung einer Wahlplattform;
Rücktritt von August Haußleiter als Sprecher, für ihn wird Dieter Burgmann gewählt
4. 2.–4. Oktober 1981 Offenbach Vorstandswahl: Dieter Burgmann, Manon Maren-Grisebach, Petra Kelly
5. 12.–14. November 1982 Hagen Erklärung der Grünen zur Wirtschaftspolitik, Hagener Beschluss zur Zusammenarbeit mit anderen Parteien;
Vorstandswahl: Manon Maren-Grisebach, Wilhelm Knabe, Rainer Trampert
außer-
ordentlich
15./16. Januar 1983 Sindelfingen „Sindelfinger Beschlüsse“ zur Arbeit der grünen Bundestagsabgeordneten und ihren

Nachrücker: Diätenregelung, Rotation und Basisanbindung; Verabschiedung des Programms „Sinnvoll arbeiten, solidarisch leben“

außer-
ordentlich
4.–5. Juni 1983 Hannover Auswertung der Bundestagswahl; Strategie-Debatte mit Grundsatzreferaten u. a. von Rudolf Bahro, Rainer Trampert
6. 18.–20. November 1983 Duisburg Erklärung zur Friedenspolitik „Auflösung der Militärblöcke – Raus aus der NATO!“; Vertrag über Beziehungen zwischen Bundespartei und Alternativen Liste Berlin;
Vorstandswahl: Wilhelm Knabe, Rebekka Schmidt, Rainer Trampert
außer-
ordentlich
3./4. März 1984 Karlsruhe Verabschiedung des Programms der Grünen zur Europawahl 1984; Wahl der Spitzenkandidaten

Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Brigitte Heinrich, Benny Härlin, Undine von Blottnitz, Frank Schwalba-Hoth, Michael Klöckner, Dorothee Piermont, Wilfried Telkämper, Wolfgang von Nostitz, Jakob von Uexküll

7. 7.–9. Dezember 1984 Hamburg Beschluss über die Aufgaben von Vorständen in der Partei, Debatte über Perspektiven Grüner Politik;
Vorstandswahl: Lukas Beckmann, Jutta Ditfurth, Rainer Trampert
außer-
ordentlich
22./23. Juni 1985 Hagen
8. 13.–15. Dezember 1985 Offenburg Aufnahme der Alternativen Liste Berlin als Berliner Landesverband der Grünen;
Abwahlanträge gegen die drei Sprecher im Bundesvorstand werden abgelehnt
8.
(Fortsetzung)
15./16. Februar 1986 Hagen
außer-
ordentlich
15.–19. Mai 1986 Hannover Verabschiedung des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 1987; Satzungsänderungen (Delegiertenschlüssel zu Bundesversammlungen, Frauenparität für Parteiämter und Wahllisten); Beschlüsse und Resolutionen zur Katastrophe von Tschernobyl; Modifikation des Rotationsbeschlusses
außer-
ordentlich
26.–28. September 1986 Nürnberg Einsetzung einer Stiftungskommission zur Gründung einer grün-nahen politischen Stiftung; Verabschiedung des Frauenstatuts
9. 1.–3. Mai 1987 Duisburg Beschluss zu Professionalisierung und Aufwandsentschädigung des Bundesvorstands;
Vorstandswahl: Jutta Ditfurth, Regina Michalik, Christian Schmidt
außer-
ordentlich
19.–20. September 1987 Oldenburg Grundsatzbeschluss über Gründung einer grün-nahen politischen Stiftung
10. 25.–27. März 1988 Ludwigshafen am Rhein Anerkennung des Stiftungsverbands Regenbogen mit drei Einzelstiftungen als grün-nahe politische Stiftung (FrauenAnstiftung, Heinrich-Böll-Stiftung, Buntstift)
außer-
ordentlich
2.–4. Dezember 1988 Karlsruhe teilweise Verabschiedung des Europa-Wahlprogramms und Wahl der fünf Spitzenkandidaten: Rudolf Kawczynski, Dorothee Piermont, Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Claudia Roth, Karl Partsch;
Rücktritt des gesamten Bundesvorstands; Beschluss zur Einsetzung des Bundeshauptausschusses als kommissarischen Bundesvorstand
11. 3.–5. März 1989 Duisburg Fortsetzung der Wahl der Kandidaten für die Europawahl; weitere Beschlüsse zum Europa-Wahlprogramm
Vorstandswahl: Ralf Fücks, Ruth Hammerbacher, Verena Krieger
außer-
ordentlich
20.–21. Mai 1989 Münster
außer-
ordentlich
17.–19. November 1989 Saarbrücken
außer-
ordentlich
30. März–1. April 1990 Hagen Verabschiedung des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 1990; Deutschlandpolitische Erklärung; Beschluss zur Bündnispolitik mit Bürgerrechtsgruppen der DDR; Resolution: Kein Anschluss der DDR nach Artikel 23 GG; Finanzbeschluss: Diäten Bundestagsabgeordnete
12. 8.–10. Juni 1990 Dortmund Erklärung zur aktuellen Diskussion um gesamtdeutsche Wahlen; Erklärung zum Staatsvertrag und zur Deutschlandpolitik; Resolution Demokratiebewegung in China;
Vorstandswahl: Renate Damus, Heide Rühle, Christian Ströbele
außer-
ordentlich
22./23. September 1990 Bayreuth Zusammenschluss mit der Grünen Partei in der DDR; Verabschiedung Wahlplattform Bündnis 90
13. 26.–28. April 1991 Neumünster Satzungsänderungen: Einrichtung Länderrat, Verkleinerung Bundesvorstand, Abschaffung Rotation für den Bundesvorstand, Trennung politische und organisatorische Geschäftsführung, Regelungen zur Urabstimmung; erforderliche 2/3-Mehrheit zur Abschaffung der Trennung von Amt und Mandat um neun Stimmen verfehlt; „Erklärung von Neumünster“ (Anstoß eines Reform- und Erneuerungsprozesses der Partei nach der verlorenen Bundestagswahl)
Jutta Ditfurth und rund 40 weitere Grüne verlassen demonstrativ den Parteitag und die Partei
Vorstandswahl: Christine Weiske, Ludger Volmer
13.
(Fortsetzung)
8./9. Juni 1991 Köln Strukturdebatte
14. 15.–17. Mai 1992 Berlin Beschluss zur Aufnahme der Assoziationsverhandlungen mit dem Bündnis 90; Konzept Stiftungsverband Regenbogen. Erste BDK auf dem Gebiet der ehemaligen DDR (Berlin-Hohenschönhausen).
außer-
ordentlich
16./17. Januar 1993 Hannover Beschluss über den Text des Assoziationsvertrages zwischen Bündnis 90 und Die Grünen, der den Mitgliedern zur Urabstimmung vorgelegt werden soll

Grüne Partei in der DDRBearbeiten

Nr. Datum Ort Wichtige Beschlüsse, Vorstandswahlen, Besonderheiten
6. Berliner
Ökologieseminar
24.–26. November 1989 Berlin Konstituierung der Grünen Partei der DDR; dem ging ein Gründungsaufruf für eine Grüne Partei der DDR am 5. November 1989 voraus;
Wahl eines vorläufigen Sprecherrats: Marianne Dörfler, Carlo Jordan, Gerd Klötzer, Vollrad Kuhn, Henry Schramm, Christine Weiske, Mario Hamel (Finanzpolitischer Sprecher)
Gründungs-
parteitag
9.–11. Februar 1990 Halle (Saale) Halle: Verabschiedung des Grundsatzprogramms („Hallenser Programm“); Debatte über ein Wahlbündnis zur Volkskammerwahlen am 18. März 1990, das später mit dem Unabhängigen Frauenverband (UFV) zustande kommt;
Vorstandswahl: Christine Weiske, Friedrich Heilmann, Judith Demba, Dorit Nessing-Stranz, Henry Schramm, Viktor Liebrenz
2. 7.–9. September 1990 Magdeburg Umbenennung der Partei in „Die Grünen“; Beschluss, am 2. Dezember 1990 einen gemeinsamen Bundesverband mit Die Grünen (West) zu bilden;
Wahl der Mitglieder des künftigen Bundesvorstandes der Grünen: Christine Weiske, Friedrich Heilmann

Bündnis 90Bearbeiten

Nr. Datum Ort Wichtige Beschlüsse, Vorstandswahlen, Besonderheiten
Gründungs-
konferenz
21.–22. September 1991 Potsdam Das Bündnis 90 gründet sich formell als Partei (für die Volkskammerwahl am 18. März 1990 und für die Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 bestand das Bündnis 90 bereits als Listenvereinigung); Demokratie Jetzt, die Initiative Frieden und Menschenrechte sowie Teile des Neuen Forum vereinigen sich zur Partei Bündnis 90
1. 1.–3. Mai 1992 Berlin Beschluss über einen Zusammenschluss mit den Grünen, Konstituierung einer Verhandlungskommission
außer-
ordentlich
16.–17. Januar 1993 Hannover Beschluss über den Text des Assoziationsvertrages zwischen Bündnis 90 und Die Grünen, der den Mitgliedern zur Urabstimmung vorgelegt werden soll

Bündnis 90/Die GrünenBearbeiten

Nr. Datum Ort Wichtige Beschlüsse, Vorstandswahlen, Besonderheiten
1. 14.–16. Mai 1993 Leipzig Vereinigungsparteitag von Grünen und Bündnis 90, Inkraftsetzung des Assoziationsvertrages zwischen Bündnis 90 und Die Grünen nach erfolgreicher Urabstimmung in beiden Parteien;
Vorstandswahl: Marianne Birthler, Ludger Volmer
außer-
ordentlich
9. Oktober 1993 Bonn Debatte über den Einsatz militärischer Mittel und politische Forderungen der Grünen angesichts des Krieges im ehemaligen Jugoslawien
2. 12.–14. November 1993 Aachen Änderung Frauenstatut;
Listenaufstellung zur Europawahl am 12. Juni 1994 mit den Spitzenkandidaten, Claudia Roth, Wolfgang Ullmann, Hiltrud Breyer, Frieder Otto Wolf, Elisabeth Schroedter, Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Undine von Blottnitz, Daniel Cohn-Bendit, Birgit Cramon-Daiber, Wolfgang Kreissl-Dörfler
3. 25.–27. Februar 1994 Mannheim Wahlprogramm zur Bundestagswahl 1994; Anerkennung Grün-Alternatives Jugendbündnis (GAJB)
4. 5. November 1994 Köln Debatte um eine Modifizierung der Trennung von Amt und Mandat, die Trennung wird beibehalten und ergänzt um Mitglieder einer Regierung oder der Europäischen Kommission; Aufnahme Frauenstatut in die Satzung
5. 3.–4. Dezember 1994 Potsdam Beschluss zum Umzug der Bundesgeschäftsstelle von Haus Wittgenstein nach Bonn;
Vorstandswahl: Krista Sager, Jürgen Trittin
6. 1.–3. Dezember 1995 Bremen Einrichtung eines Bundesausbildungsförderungsfonds (BAFF); Beschluss zum Hauskauf und zum Umzug der Bundesgeschäftsstelle von Bonn nach Berlin
7. 1.–3. März 1996 Mainz Beschlüsse zur Strukturreform und zur Strukturhilfe Ost
8. 29. November–1. Dezember 1996 Suhl Vorstandswahl: Gunda Röstel, Jürgen Trittin
9. 15. November 1997 Kassel
10. 6.–8. März 1998 Magdeburg Wahlprogramm für die Bundestagswahl 1998, großes Medienecho folgt auf den „Fünf-Mark-Beschluss“ (Forderung, der Liter Benzin müsse fünf DM kosten); Verhandlungskommission (Bestimmungen für Koalitionsverhandlungen mit der SPD nach einem möglichen Wahlsieg)
11. 23.–25. Oktober 1998 Bonn Auswertung der Bundestagswahl, erstmals Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen an der Bundesregierung; Strukturreform (Anpassung der Parteistrukturen an die neuen Herausforderungen als Regierungspartei); Beratung und Verabschiedung des Koalitionsvertrages mit der SPD und Bündnis 90/Die Grünen; Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat für Mitglieder der Bundesregierung
12. 11.–13. Dezember 1998 Leipzig Umfassende Satzungsdebatte, u. a. Einrichtung des neuen Gremiums Parteirat, für das es keine Trennung von Amt und Mandat gibt;
Vorstandswahl: Gunda Röstel, Antje Radcke
13. 5.–7. März 1999 Erfurt Aufstellung der Wahlliste zur Europawahl am 30. Juni 1999 mit den Spitzenkandidaten Heide Rühle, Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Hiltrud Breyer, Wolfgang Kreissl-Dörfler, Ilka Schröder, Ozan Ceyhun, Elisabeth Schroedter, Frieder Otto Wolf, Edith Müller, Klaus-Dieter Feige_(Bornheim)
außer-
ordentlich
13. Mai 1999 Bielefeld Resolution zu Kosovokrieg/Jugoslawienkriege mit einer emotional aufgeladenen Debatte und einem Farbbeutelanschlag auf Joschka Fischer
14. 17.–19. März 2000 Karlsruhe Beschluss zum Ausstieg aus der Atomenergie
15. 23./24. Juni 2000 Münster Vorstandswahl: Renate Künast, Fritz Kuhn; beträchtliche Kurskorrekturen; zum strategischen Zentrum wurde der Parteirat, nachdem für diesen die Trennung von Amt und Mandat aufgehoben wurde, so dass die wichtigsten Akteure der Bundesregierung, der Fraktion, des Bundesvorstands und der Länder nun ein gemeinsames Gremium hatten
16. 9.–11. März 2001 Stuttgart Vorstandswahl: Claudia Roth, Fritz Kuhn
17. 24./25. November 2001 Rostock Aufnahme der Grünen Jugend in die Bundespartei
18. 17. März 2002 Berlin Beschluss des Grundsatzprogramms „Die Zukunft ist grün“[2] mit einer Mehrheit von 90 Prozent, es tritt an die Stelle des Bundesprogramms aus dem Jahr 1980
19. 4./5. Mai 2002 Wiesbaden Programm der Bundestagswahl am 22. September 2002
20. 18./19. Oktober 2002 Bremen Beschluss zur Annahme des Koalitionsvertrages mit der SPD; Debatte um Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat; bei der Abstimmung wird eine satzungsändernde 2/3-Mehrheit um 20 Stimmen verfehlt
21. 7./8. Dezember 2002 Hannover Vorstandswahlen: Angelika Beer und Reinhard Bütikofer; Claudia Roth und Fritz Kuhn treten nicht wieder zur Neuwahl des Vorstands an, nachdem die Bundesdelegiertenkonferenz einen Antrag auf Abschaffung der Trennung von Amt und Mandat mit knapper Sperrminorität ablehnte
außer-
ordentlich
14./15. Juni 2003 Cottbus Beschlüsse: Arbeitsmarkt und Sozialpolitik; Grüne Reformpolitik und Agenda 2010; Arbeitsmarktreform Hartz IV; Masterplan zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit und Jugendausbildungslosigkeit
22. 28.–30. November 2003 Dresden Aufstellung der Wahlliste zur Europawahl 2004; Beschlüsse: Wahlprogramm zur Europawahl
23. 2./3. Oktober 2004 Kiel Vorstandswahl: Claudia Roth und Reinhard Bütikofer; diese Wahl war möglich, da eine Urabstimmung die bisher strikte Trennung von Amt und Mandat gelockert hatte und nun ein Drittel der Bundesvorstandsmitglieder auch Mitglieder des Bundestages sein können
24. 9./10. Juli 2005 Berlin Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2005
25. 15. Oktober 2005 Oldenburg
26. 1.–3. Dezember 2006 Köln Vorstandswahlen: Claudia Roth und Reinhard Bütikofer
außer-
ordentlich
15. September 2007 Göttingen
27. 23.–25. November 2007 Nürnberg
28. 14.–16. November 2008 Erfurt
29. 23.–25. Januar 2009 Dortmund Wahlprogramm zur Europawahl 2009; Listenaufstellung zur Europawahl
30. 8. Mai 2009 Berlin Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009
31. 24./25. Oktober 2009 Rostock
32. 19.–21. November 2010 Freiburg
außer-
ordentlich
25. Juni 2011 Berlin Debatte um die Energiewende und den Atomausstieg der Bundesrepublik Deutschland nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima
33. 25.–27. November 2011 Kiel
34. 16.–18. November 2012 Hannover
35. 26.–28. April 2013 Berlin Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 mit dem Titel „Zeit für den grünen Wandel“ wurde ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung angenommen;[3] es markierte einen deutlichen Linksruck der Partei.[4]
36. 18.–20. Oktober 2013 Berlin Neuwahl von Parteivorstand und Parteirat, Simone Peter und Cem Özdemir als Vorsitzende gewählt.
37. 7.–9. Februar 2014 Dresden
38. 21.–23. November 2014 Hamburg Ernährung- und Landwirtschaftspolitik
39. 20.–22. November 2015 Halle (Saale) Einwanderungsgesellschaft, Familien- und Arbeitszeitpolitik
40. 11.–13. November 2016 Münster
41. 16.–18. Juni 2017 Berlin Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 mit dem Titel „Zukunft wird aus Mut gemacht“[5]
42. 25. November 2017 Berlin Konsequenzen der Bundestagswahl 2017 und der gescheiterten Sondierungsgespräche mit dem Ziel einer Jamaika-Koalition[6]
43. 26.–27. Januar 2018 Hannover Wahlen eines Bundesvorstands und eines Parteirats[6]
44. 9.–11. November 2018 Leipzig Wahlprogramm zur Europawahl 2019, Listenaufstellung zur Europawahl

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Grüne.de: Bundesdelegiertenkonferenz – Zusammensetzung (Memento des Originals vom 24. März 2009 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.gruene.de
  2. Die Zukunft ist grün. (Memento vom 28. Januar 2013 auf WebCite) herausgegeben von Bündnis 90/Die Grünen, Berlin 2002. (Grundsatzprogramm 2002)
  3. Steuerstreit – Kretschmann gibt klein bei (Memento vom 30. April 2013 im Internet Archive), tagesschau.de, 28. April 2013
  4. So Grüne rücken nach links, Frankfurter Rundschau, 28. April 2013; Der grüne Graben (Memento vom 30. Juni 2013 im Webarchiv archive.today), heute.de, 28. April 2013; Grünen-Parteitag Kuschelnd zum Wahlsieg, Süddeutsche Zeitung, 27. April 2013; Jasper von Altenbockum: Linker als links, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 1. Mai 2013; Thomas Schmid: Die Grünen sind eine lammfromme Staatspartei, Die Welt, 4. Mai 2013
  5. Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017: Zukunft wird aus Mut gemacht. 19. Juni 2017, abgerufen am 25. Juni 2017.
  6. a b Bundesdelegiertenkonferenz nach der Bundestagswahl. Bündnis 90/Die Grünen, 30. Oktober 2017, abgerufen am 5. November 2017.