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Graue Panther (Partei)

Deutsche Kleinpartei
Graue Panther
Partei­vorsitzender Georg Schulte
Bundes­schatz­meister Thomas Bartl
Gründung 5. Oktober 2013
Haupt­sitz Neitersen
Staatliche Zuschüsse 25.503,42 Euro (2017)[1]
(Stand: 22. Februar 2018)
Mindest­alter 16 Jahre
Website www.graue-panther.eu

Graue Panther (ehemals: Allianz Graue Panther Deutschland) ist eine deutsche Kleinpartei. Sie entstand aus einer Fusion der Partei Graue Panther Deutschland, die bereits am 14. April 2012 mit der Partei Die Grauen – Generationspartei fusioniert war, und der Partei Allianz Graue Panther.[2] All diese Parteien entstanden aus der 2008 aufgelösten Partei Die Grauen – Graue Panther.

Der Parteiname „Allianz Graue Panther Deutschland“ wurde im September 2015 in Absprache mit dem Bundeswahlleiter in „Graue Panther“ geändert. Grund dafür war, dass der Versicherungskonzern Allianz SE mit Klage drohte, weil der Name Allianz rechtlich geschützt ist.

Inhaltsverzeichnis

VorgängerparteienBearbeiten

Allianz Graue PantherBearbeiten

Am 29. März 2008 gründete sich in Fulda die Allianz Graue Panther (AGP). Die ehemalige Vorsitzende der Grauen Trude Unruh beteiligte sich an der Gründung, war jedoch aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend. Gründungsvorsitzender war Johannes Butscher.[3] Die Zulassung zur Europawahl 2009 wurde nicht erreicht[4], eine notwendige Beteiligungsanzeige zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2009 wurde nicht eingereicht.[5] Bei der Kommunalwahl 2011 erreichte die AGP in Frankfurt am Main 0,4 % der Stimmen und einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung.[6]

Im Januar 2013 gab die AGP bekannt, mit der Deutschen Konservativen Partei über eine mögliche Fusion zu sprechen.[7] Die angekündigte Fusion wurde aber später von Seiten der Deutschen Konservativen Partei abgesagt, nachdem die Allianz Graue Panther die Gespräche abgebrochen hatte. Zur Landtagswahl in Hessen 2013 trat die Partei erstmals zu einer Landtagswahl an. Bundesvorsitzender war Georg Schulte. Landesverbände bestanden in Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz.

Die Grauen – GenerationsparteiBearbeiten

Im Landesverband Berlin der Die Grauen – Graue Panther gab es Widerstand gegen die Auflösung der Partei. Eine Gruppe um den Ex-Vorsitzenden Norbert Raeder gründete noch vor der endgültigen Auflösung eine Nachfolgepartei namens Die Grauen – Generationspartei.[8] Der erste Landesverband gründete sich am 29. März 2008 in Torgau / Sachsen. Die Gründungsparteitage der Landesverbände Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Hessen fanden alle Anfang April 2008 statt. Die Partei nahm an der Europawahl 2009 teil und erreichte 0,2 %.

Vorsitzender war zunächst Norbert Raeder. Von Oktober 2009 bis zum 17. Februar 2010 war Michael Schulz (* 1977) Vorsitzender, der bis zur Amtsübernahme stellvertretender Vorsitzender von Die Grauen – Graue Panther gewesen war.

Die Partei nahm an der Europawahl 2009 teil.[9] Spitzenkandidat war ebenfalls Norbert Raeder.[10] Auf die Grauen entfielen 0,22 % der Stimmen.

An der Bundestagswahl 2009 durften die Grauen nicht teilnehmen, da der Bundeswahlausschuss in seiner Sitzung vom 17. Juli 2009 die Parteieigenschaft verneint hatte[11] und der Versuch der Partei, ihre Zulassung durch einen Eilantrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht durchzusetzen, am 31. Juli 2009 scheiterte.

Am 17. Februar 2010 traten sieben von neun Mitgliedern des Parteivorstandes zurück, darunter auch Michael Schulz. Dem ehemaligen Vorsitzenden Raeder wird vorgeworfen, er habe die Arbeit des Bundesvorstandes blockiert.[12] Schulz trat am 25. Februar 2010 der Piratenpartei bei.[13][14]

Am 30. Mai wurde ein vom Amtsgericht Charlottenburg vorgeschlagener Notvorstand konstituiert. Dieser legte am 12. Juli einen außerordentlichen Bundesparteitag für den 4. September 2010 fest[15], auf dem in Frankfurt am Main ein neuer Vorstand unter der Führung von Wolfgang Rühlmann gewählt wurde.[16]

2012 fusionierte die Partei mit Graue Panther Deutschland.

Graue Panther DeutschlandBearbeiten

Als weitere Nachfolgepartei wurde am 11. September 2010 in Berlin die Partei Graue Panther Deutschland (GPD) gegründet.[17] Sie beanspruchte, die Tradition der Partei im Sinne von Trude Unruh weiterzuführen. Am 14. April 2012 fusionierten GPD und Die Grauen – Generationspartei, die fusionierte Partei trug ebenfalls den Namen Graue Panther Deutschland.[18]

ProgrammBearbeiten

In ihrem Programm[19] betont die Partei ihre Nachfolgeschaft zur Partei Die Grauen – Graue Panther, die 2008 nach einem Spendenbetrug in Millionenhöhe aufgelöst wurde. Selbstbestimmung und Eigenverantwortung sind zentrale Leitsätze der Partei. Die Partei betont in ihrem Programm Werte und Tugenden, zum Beispiel Ehrlichkeit, aber auch Toleranz. Sie tritt für eine stärkere europäische Integration ein, in Sachen Außen- und Verteidigungspolitik und gleichermaßen in Innenpolitik, etwa beim Thema Bildung, bei dem sie Chancengleichheit als „Schlüssel für bessere Chancen auf dem Lebensweg“ betrachtet. Eine Einordnung in ein Links-rechts-Schema lehnt die Partei ab.

LandesverbändeBearbeiten

Land Vorsitzende(r)
Baden-Württemberg  Baden-Württemberg Erich R. Waldner[20]
Bayern  Bayern S. Pielsticker[21]
Hessen  Hessen Harald Fromke[22]
Nordrhein-Westfalen  Nordrhein-Westfalen Karlheinz Frings[23]
Rheinland-Pfalz  Rheinland-Pfalz Joachim Altenhofer[24]

WahlergebnisseBearbeiten

2016 trat die Partei bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 an, wo sie 1,1 % der Stimmen erzielte. Damit erwarb sie einen Anspruch auf finanzielle Förderung durch den Staat.
Bei der Landtagswahl in Hessen 2018 erreichte sie 0,2 % der Stimmen[25] und 2019 bei der Europawahl nach vorläufigem Ergebnis 76.172 Stimmen, was 0,2 % entspricht.[26]

SpaltungBearbeiten

Am 13. Mai 2017 gründete eine Gruppe um den Berliner Michael Schulz, ehemaliger Vorsitzender von Die Grauen – Generationspartei, die Partei Die Grauen – Für alle Generationen.[27] Die Partei wurde vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl 2017 als politische Partei zugelassen[28].

VerschmelzungBearbeiten

Am 29. Mai 2019 haben die beiden Kleinparteien Graue Panther und die Arbeitnehmer und Rentnerunion (Kurzbezeichnung: ARU) ihre Verschmelzung beschlossen. Ihr Ziel ist es, gemeinsam in der Öffentlichkeit aufzutreten.[29][30] Die ARU stellt in Zukunft den Bayrischen Landesverbands.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Gesamtübersicht Festsetzung der staatlichen Mittel für das Jahr 2017 (PDF), Stand: 22. Februar 2018
  2. Die grauen Panther sind wieder da (Memento vom 31. Dezember 2013 im Internet Archive)
  3. AKTUELL! Neue Bundespartei „ALLIANZ GRAUE PANTHER“ heute gegründet osthessen-news.de, 29. März 2008
  4. Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht aller anerkannten Parteien zur Europawahl 2009 (Memento vom 14. April 2009 im Internet Archive)
  5. Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht aller Beteiligungsanzeigen zur Bundestagswahl 2009 (Memento vom 23. September 2015 im Internet Archive)
  6. http://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/fwa_52_stadtverordnetenwahl.pdf
  7. [1]
  8. Die Grauen machen weiter Bundesverband löst sich wegen Millionenschulden auf, doch in Berlin wird eine Nachfolgepartei gegründet Der Tagesspiegel , am 28. Februar 2008
  9. Bundeswahlleiter: Zugelassenen Parteien zur Europawahl 2009 (Memento vom 21. Oktober 2013 im Internet Archive)
  10. Muster des Stimmzettels für Bayern (PDF; 433 kB), siehe Liste 22.
  11. Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht zur Anerkennung der Parteien im Bundeswahlausschuss (Memento vom 11. Mai 2013 im Internet Archive)
  12. Partei Die Grauen in der Krise (Memento des Originals vom 18. Juni 2010 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/newsticker.welt.de (Welt Online, Abgerufen am 17. Februar 2010)
  13. Ein Grauer wird zum Piraten (Tagesspiegel Online, Abgerufen am 10. März 2010)
  14. Pressemitteilung: Piratenpartei zieht in BVV ein: Michael Schulz, BVV-Abgeordneter und Ex-Vorsitzender der „Grauen“, wird Pirat Pressemitteilung der Piratenpartei
  15. Informationen des Notvorstandes (Memento des Originals vom 23. September 2015 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.diegrauen.de
  16. Neuer Vorstand gewählt. (Memento des Originals vom 4. März 2016 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.diegrauen.de
  17. Pressemitteilung der GPD (Memento des Originals vom 13. Juni 2011 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/gp-d.de
  18. Pressemitteilungen GDP (Memento vom 24. März 2013 im Internet Archive)
  19. Programm (Memento vom 31. Dezember 2013 im Internet Archive)
  20. Erich R. Waldner: Grußwort des Landesvorsitzenden. Graue Panther Landesverband Baden-Württemberg, abgerufen am 19. Oktober 2018.
  21. Vorstand - ARU Stimme der #Sozialversicherten und #Rentner. Abgerufen am 5. Juli 2019.
  22. Der Landesvorstand. Graue Panther Landesverband Hessen, 15. Juli 2018, abgerufen am 19. Oktober 2018.
  23. Unser neuer Landesvorstand. Graue Panther Landesverband Nordrhein-Westfalen, abgerufen am 19. Oktober 2018.
  24. Unser neuer Landesvorstand. Graue Panther Landesverband Rheinland-Pfalz, abgerufen am 19. November 2018.
  25. Offizielles Ergebnis, abgerufen am 19. November 2018.
  26. Europawahl 2019: Stimmenanteile. In: bundeswahlleiter.de. Der Bundeswahlleiter, abgerufen am 11. Juni 2019.
  27. Michael Schulz gründet neue Partei stadtblatt-online.de , am 15. Mai 2017
  28. Entscheidungen des Bundeswahlausschusses 2017. Abgerufen am 12. Juli 2017.
  29. graue-panther-bayern.de. Abgerufen am 5. Juli 2019.
  30. Start - ARU Stimme der #Sozialversicherten und #Rentner. Abgerufen am 5. Juli 2019.