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Bayerischer Staatsminister für Digitales, Medien und Europa

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Der Bayerische Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien ist ein Staatsminister in der Staatskanzlei des Freistaates Bayern mit Sitz in München. Seit November 2018 ist das Amt mit der Aufgabe des Leiters der Staatskanzlei verbunden. Vor der Landtagswahl im Oktober 2018 trug das Amt den Namen Bayerischer Staatsminister für Digitales, Medien und Europa.

Bayerischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien
– StMD –
Coat of arms of Bavaria.svg
Staatliche Ebene Freistaat Bayern
Stellung Staatsminister in der Staatskanzlei
Hauptsitz München
Behördenleitung Florian Herrmann
Netzauftritt www.stmd.bayern.de

LeitungBearbeiten

Amtsinhaber ist seit dem 12. November 2018 Florian Herrmann (CSU). Davor hatte er neben der Leitung der Staatskanzlei die Aufgaben des Staatsministers für Bundesangelegenheiten inne.

Aufgaben und Besonderheiten des MinistersBearbeiten

Der Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien ist, neben seiner Funktion als Leiter der Staatskanzlei, zuständig für alle Bundes- und Europaangelegenheiten. Ergänzt wird sein Aufgabenfeld um den Bereich der Medien. Für Grundsatzangelegenheiten und die Koordinierung der Digitalisierung Bayerns, die vorher in der Staatskanzlei angesiedelt waren, ist jedoch seit dem 12. November 2018 das neu geschaffene Bayerisches Staatsministerium für Digitales zuständig. Ebenfalls in dieses neue Ressort fallen die Zuständigkeiten für die Filmförderung und -politik sowie digitale Unterhaltung (Games). Der Staatsminister erfüllt seine Aufgaben in Übereinstimmung mit den vom Ministerpräsidenten bestimmten Richtlinien der Politik selbstständig und unter eigener Verantwortung gegenüber dem Landtag. Dabei verfügt er im Rahmen seiner Aufgaben über das Personal und die Haushaltsmittel der Staatskanzlei. Ein Aufgabenfeld des Staatsministers stellen die Grundsatzfragen und die Koordinierung der Europapolitik und die Vertretung des Freistaates Bayerns bei der Europäischen Union dar. Hierzu zählen ebenfalls die Beobachtung aller wichtigen politischen Vorgänge bei der EU und die Pflege der Beziehungen Bayerns nach außen. Weiterhin ist sein Aufgabenfeld der Bereich Bundesangelegenheiten und der Bereich der Medien, wie z. B. Rundfunk.

DienstsitzeBearbeiten

WeblinksBearbeiten

FußnotenBearbeiten