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Aktion Partei für Tierschutz – das Original

Aktion Partei für Tierschutz – das Original ist eine deutsche Kleinpartei.

GeschichteBearbeiten

Im Jahr 2017 fanden sich zuvor parteilose Personen zur Parteigründung zusammen. Am 28. Februar 2017 gründeten sie in Düsseldorf die Kleinpartei "Aktion Partei für Tierschutz" mit der (Kurzbezeichnung: Tierschutzliste). Als erstes nahm die Partei am an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 teil.[1][2] Ende 2017 bis Anfang 2018 wurden der Landesverband Sachsen-Anhalt[3] und der Landesverband Nordrhein-Westfalen gegründet.[4] Am 21. Januar 2018 wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Bundesvorsitzender wurde Thomas Schwarz aus Neuss und stellvertretende Vorsitzende wurde Christine Bril aus Lutherstadt Eisleben.[5] Die Mitgliederversammlung stimmte bei der Gelegenheit für eine Teilnahme an der Europawahl 2019. Auf Grund vieler Reaktionen nach der letzten Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen hielten es die Mitglieder der Partei nach eigenen Angaben für sinnvoll, den Parteinamen zu ändern. Die Kurzbezeichnung lautet seitdem „Tierschutz hier!“ statt „Tierschutzliste“. Der Zusatz „das Original“ wurde dem Hauptnamen hinzugefügt. Die Partei gibt an, dies sei geschehen, um besser darzustellen, dass die Partei vorwiegend für den Tierschutz, das Originalanliegen, steht.[6][7]

Bei der Aufstellungsversammlung in Düsseldorf wurde die parteilose Ratsfrau Claudia Krüger[8][9] (Mitglied im Düsseldorfer Stadtrat) zur Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 gewählt. Vom Bundeswahlausschuss wurde, nach Eingabe der 4000 notwendigen Unterstützungsunterschriften, die Partei zur Wahl zugelassen. 2019 traten der Partei zwei für die inzwischen aufgelöste Partei pro NRW gewählte Stadtratsmitglieder von Essen bei, was scharfe Kritik hervorrief.[10]

WahlteilnahmenBearbeiten

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 erhielt die Partei 59.747 Stimmen und somit 0,7 Prozent der Zweitstimmen.

Zur Europawahl 2019 trat sie unter dem Namen „Aktion Partei für Tierschutz – das Original“ mit der KurzbezeichnungTierschutz hier!“ an. Die Partei erhielt bei der Wahl 0,3 % der Stimmen.[11]

Bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 erzielte die Partei mit 1,1 % der Zweitstimmen ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Wahl.

BundesvorsitzendeBearbeiten

Zusammensetzung[12]
Amt Name Beginn der Amtszeit
Bundesvorsitzender Rudi Görg 2. Juli 2019
stellvertretenden Vorsitzende Christine Brill 28. Februar 2017
Bundesschatzmeister Rüdiger Sreball 2. Juli 2019
Bundesschriftführer Walter Hermanns 28. Februar 2017
Beisitzerinnen Heike Lau 2. Juli 2019
Beisitzerinnen Petra Lichey 2. Juli 2019

Verhältnis zur TierschutzparteiBearbeiten

Eigenen Angaben zufolge ist die „Aktion Partei für Tierschutz – das Original“ (Kurzbezeichnung: Tierschutz hier!) keine Abspaltung der Tierschutzpartei.[13] Laut Darstellung letzterer sieht der Sachverhalt jedoch anders aus. Anfang 2017 tobte in deren nordrhein-westfälischen Landesverband ein Machtkampf, bei dem Thomas Schwarz, damals Landesvorsitzender und Generalsekretär der Bundespartei, eine tragende Rolle spielte. Der Landesparteitag im Januar des Jahres wurde unter Auftreten mehrerer Formfehler abgehalten; die zur Bundestagswahl aufgestellte Landesliste sowie der Entschluss zur Nichtteilnahme an der Landtagswahl sorgten parteiintern ebenfalls für Kritik. Der Bundesvorstand rügte zudem den Einfluss von Torsten Lemmer, dem Geschäftsführer der Ratsfraktion in Düsseldorf, zumal dieser nicht einmal Parteimitglied war.[14]

Im darauffolgenden Monat wurde der Parteitag wiederholt und dabei zusätzlich ein Antritt zur Landtagswahl beschlossen. Jedoch wurde bereits kurze Zeit später die Gründung der Aktion Partei für Tierschutz initiiert, während Mitglieder des Landesvorstandes zeitgleich einen Antritt der Tierschutzpartei zu besagter Wahl erfolgreich verhinderten. Der zu diesem Zeitpunkt amtierende Landesvorstand wurde daraufhin durch die Bundespartei komplett enthoben.[15] Zudem wird von Seiten der Tierschutzpartei angezweifelt, dass die neu gegründete Partei auf legale Weise in solch kurzer Zeit vor Fristende die notwendigen Unterstützungsunterschriften zusammen bekam. Darüber hinaus habe Schwarz bereits zuvor gegen den Beschluss verstoßen, dass es keine Zusammenarbeit mehr mit Lemmer gebe.[16]

Eine Beschwerde der Tierschutzpartei gegen eine Zulassung der „Aktion Partei für Tierschutz – das Original“ mit dem Einwand einer möglichen Verwechselungsgefahr wurde vom Bundeswahlausschuss mit Verweis auf das Parteiengesetz einstimmig zurückgewiesen.[17]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. tierschutz-hier.de. Abgerufen am 28. Juni 2019.
  2. lokalkompass.de. Abgerufen am 29. Juni 2019.
  3. Landesverband Sachsen-Anhalt gegründet. – Endlich wählbar! Abgerufen am 2. Juli 2019 (deutsch).
  4. Landesverband NRW gegründet – Endlich wählbar! Abgerufen am 2. Juli 2019 (deutsch).
  5. tierschutz-hier.de. Abgerufen am 28. Juni 2019.
  6. tierschutz-hier.de. Abgerufen am 28. Juni 2019.
  7. www.myheimat.de. Abgerufen am 29. Juni 2019.
  8. Europawahl 2019: Claudia Krüger, Aktion Partei für Tierschutz – Das Original - Tierschutz hier! / Europawahl 2019 / Politik Nachrichten / / report-k.de - Kölns Internetzeitung. Abgerufen am 2. Juli 2019.
  9. Europawahl 2019: "Aktion Partei für Tierschutz". Abgerufen am 2. Juli 2019.
  10. Bisherige Pro-NRW-Ratsmitglieder tarnen sich als Tierschutzpolitiker - bar jedweder Tierschutz-Aktivität; Tierschutzpartei Essen: Beschwerde beim Oberbürgermeister über neue Ratsgruppe 'Tierschutz hier!' Abgerufen am 15. Oktober 2019.
  11. www.bundeswahlleiter.de: Ergebnisse der Europawahl in Deutschland 2019 und 2014, abgerufen am 27. Mai 2019.
  12. Düsseldorfer im Bundesvorstand der Partei „Tierschutz hier!“ 3. Juli 2019, abgerufen am 5. Juli 2019 (deutsch).
  13. www.lokalkompass.de,Stellungnahme abgerufen am 28. Mai 2019.
  14. Bundesvorstand der Tierschutzpartei distanziert sich ohne Gegenstimmen von Torsten Lemmer. In: tierschutzpartei.de. Abgerufen am 3. Juli 2019.
  15. Vorankündigung zur Einladung zur Hauptversammlung der Mitglieder des Landesverbandes NRW. In: tierschutzpartei.de. Abgerufen am 4. Juli 2019.
  16. Stellungnahme zu neuer Partei „TIERSCHUTZliste“. In: tierschutzpartei.de. Abgerufen am 3. Juli 2019.
  17. Volker Müller: Deutscher Bundestag – Bundeswahlausschuss lässt 55 Wahlvorschläge zur Europawahl zu. Abgerufen am 20. März 2019.