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Wolfgang Brandstetter

österreichischer Rechtswissenschaftler, Justizminister
Wolfgang Brandstetter im Talar des VfGH-Richters (2018)

Wolfgang Brandstetter (* 7. Oktober 1957 in Haag[1]) ist ein österreichischer Rechtswissenschaftler und Politiker. Brandstetter ist seit 27. Februar 2018 Mitglied des österreichischen Verfassungsgerichtshofs. Zuvor war er von Mai bis Dezember 2017 Vizekanzler und von Dezember 2013 bis Dezember 2017 Justizminister der Republik Österreich. An der Wirtschaftsuniversität Wien ist Wolfgang Brandstetter seit dem Jahr 2007 Universitätsprofessor für Straf- und Strafprozessrecht.

Inhaltsverzeichnis

LebenBearbeiten

Brandstetter wuchs in Eggenburg auf[1] und besuchte das Bundesgymnasium Horn, wo er auch seine Matura ablegte. An der Universität Wien studierte er Rechtswissenschaften sowie die englische und russische Sprache.[1] Nach seiner Promotion 1980 war er als Assistent am Institut für Strafrecht und Kriminologie an der Universität Wien tätig. 1991 wurde Brandstetter an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien habilitiert und lehrte danach etwa an den Universitäten in Graz, Brünn und Krakau.[2]

1997 erhielt Brandstetter ein Angebot, an die Universität Linz zu wechseln; 1998 erlangte Brandstetter als Nachfolger von Winfried Platzgummer[3] den Posten eines Ordinarius für Strafrecht an der Universität Wien. 2007 wurde er Vorstand des Instituts für Österreichisches und Europäisches Wirtschaftsstrafrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien.[1] Brandstetter war als Strafverteidiger von Rudolf Fischer in der Telekom-Affäre, von Tilo Berlin sowie Rakhat Aliyev tätig.[4] Letzterer hatte seinen Wohnsitz zeitweise sogar im Privathaus Brandstetters.[5] Außerdem trat Brandstetter als Vertrauensperson[6] von Wolfgang Kulterer im Untersuchungsausschuss zur Hypo Alpe-Adria-Bank auf. Weiters war Brandstetter Verteidiger von Bundeskanzler Werner Faymann in den Ermittlungen in der Inseratenaffäre.[7]

2013 wurde der außerhalb von Juristenkreisen kaum wahrgenommene Brandstetter, welcher als Antikorruptionsexperte gilt,[8] von der ÖVP als parteiloser Justizminister in das zu bildende Kabinett Faymann II entsandt.[9] Am 17. Mai 2017 wurde der Justizminister als Nachfolger von Reinhold Mitterlehner zum Vizekanzler im Kabinett Kern angelobt.[10] Nach dem Ende der Legislaturperiode infolge der Nationalratswahl 2017 schied Wolfgang Brandstetter aus der Regierung aus und nahm kein politisches Mandat mehr wahr. Am 21. Februar 2018 wurde er von der neuen Bundesregierung als Mitglied des Verfassungsgerichtshofs vorgeschlagen.[11] Nach der Ernennung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 22. Februar wurde Brandstetter am 27. Februar 2018 von VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein als Verfassungsrichter angelobt.[12]

2018 wurde er als Nachfolger von Hans Peter Blechinger Präsident des Filmarchiv Austria.[13] Im März 2018 wurde er zum Sonderberater für die Europäische Kommission berufen, auf Initiative der Justizkommissarin Vera Jourová soll er die Kommission unter anderem in Fragen der Qualität der Justizsysteme in Europa, der Rechtsstaatlichkeit und zum Thema De-Radikalisierung beraten.[14]

PrivatesBearbeiten

Der in Eggenburg wohnhafte Brandstetter ist verheiratet und Vater dreier Kinder.[9] Er ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung K. a. V. Norica Wien.

PublikationenBearbeiten

  • Heinz Mayer, Winfried Platzgummer, Wolfgang Brandstetter: Untersuchungsausschüsse und Rechtsstaat (= Österreichische rechtswissenschaftliche Studien 4). Manz Wien: 1989. ISBN 3-214-07904-2
  • Helmut Fuchs, Wolfgang Brandstetter, Ursula Medigovic: Prüfungsfälle aus Strafrecht, Orac: Wien 1989. ISBN 3-7015-4307-0
  • Wolfgang Brandstetter, Gerhard Loibl: Neutralität und Waffenexporte : völkerrechtliche und strafrechtliche Überlegungen zum Tatbestand der „Neutralitätsgefährdung“. Verlag der österreichischen Staatsdruckerei, Wien: 1990. ISBN 3-7046-0190-X
  • Wolfgang Brandstetter, Gerhard Loibl: Neutralität und Waffenexporte : völkerrechtliche und strafrechtliche Überlegungen zum Tatbestand der „Neutralitätsgefährdung“. Ergänzungsband 1991 Verlag der österreichischen Staatsdruckerei, Wien: 1990. ISBN 3-7046-0257-4
  • Wolfgang Brandstetter: Grundfragen der Deliktsverwirklichung im Vollrausch : eine strafrechtsdogmatische Untersuchung (= Schriften zum Strafrecht 8). Wirtschaftsverlag Orac, Wien: 1992. ISBN 3-7007-0312-0
  • Wolfgang Brandstetter: Zur Reform des strafprozessualen Hauptverfahrens : Gutachten (= Verhandlungen des Fünfzehnten Österreichischen Juristentages Innsbruck 2003, IV/1). Manz, Wien: 2003. ISBN 3-214-10944-8
  • Wolfgang Brandstetter, Alexander Tipold: Strafrechtliche Haftung des Arbeitgebers bei Lkw-Unfällen mit Personenschaden: Rechtsgutachten. Ausgabe 17 von Verkehr und Infrastruktur / Verkehr und Infrastruktur. Kammer für Arbeiter u. Angestellte für Wien, Wien: 2003. ISBN 3706302357
  • Thomas Keppert, Wolfgang Brandstetter (Hrsg.): Bilanzdelikte. Linde Verlag, Wien: 2008. ISBN 9783707313499

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Commons: Wolfgang Brandstetter – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c d Der Ruhige im Hintergrund, Kurier, 12. Dezember 2013
  2. Profil Brandstetters auf der Website der WU
  3. Winfried Platzgummer, o. Univ.-Prof. Dr. iur.. Abgerufen am 29. Juli 2017.
  4. Die neue Bundesregierung: Sophie Karmasin wird Familienministerin, Der Standard, 12. Dezember 2013
  5. WG mit Aliyev (Memento des Originals vom 14. Dezember 2013 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.datum.at, Datum, 13. Dezember 2013. Siehe auch die Zeitschrift profil Nr. 26 vom 23. Juni 2014, S. 19 ff.
  6. Kommuniqué des Untersuchungsausschusses betreffend „Finanzmarktaufsicht, BAWAG, Hypo Alpe-Adria und weitere Finanzdienstleister“ (3/GO XXIII. GP)
  7. Ein erfolgreicher Verteidiger wird Justizminister, Kleine Zeitung, 13. Dezember 2013
  8. Bücher zur Verteidigung, Der Standard, 9. Dezember 2013
  9. a b Brandstetter: Spindeleggers Uni-Kollege wird Minister, Die Presse, 12. Dezember 2013, abgerufen am 17. Mai 2017.
  10. Posten mit kurzem Ablaufdatum. ORF, 17. Mai 2017, abgerufen am selben Tage.
  11. Bierlein wird VfGH-Präsidentin, Brandstetter rückt nach. In: diePresse.com. 21. Februar 2018, abgerufen am 21. Februar 2018.
  12. VfGH: Brandstetter von Bierlein als Richter angelobt. In: diePresse.com. 27. Februar 2018, abgerufen am 1. März 2018.
  13. orf.at. Brandstetter neuer Filmarchiv-Präsident. Artikel vom 19. Februar 2018, abgerufen am 19. Februar 2018.
  14. Kurier: Brandstetter ereilt Ruf aus Brüssel. Artikel vom 17. März 2018, abgerufen am 17. März 2018.