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Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Staatskanzlei des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten

Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen ist die Staatskanzlei des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. Der Sitz ist in Düsseldorf. Seit dem 30. Juni 2017 fungiert Staatssekretär Nathanael Liminski (CDU) als Amtsleiter und Chef der Staatskanzlei (CdS) im Kabinett Laschet.

Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
– StK NRW –
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Staatliche Ebene Nordrhein-Westfalen
Stellung Oberste Landesbehörde
Hauptsitz Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei
Website www.land.nrw

Inhaltsverzeichnis

LeitungBearbeiten

Seit dem 30. Juni 2017 fungiert Staatssekretär Nathanael Liminski (CDU) als Amtsleiter und Chef der Staatskanzlei (CdS) im Kabinett Laschet.

Stellung und AufgabenBearbeiten

 
Landeshaus Düsseldorf – Sitz der Staatskanzlei

Der Ministerpräsident wird durch Beamte und Angestellte der Staatskanzlei unterstützt. Neben der Unterstützung des Ministerpräsidenten gehören zu deren Aufgaben die Regierungsplanung und Ressortkoordination, Verfassungsangelegenheiten, Protokoll- und Ordensangelegenheiten, Rechtsaufsicht über den Rundfunk sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.

Zusätzlich hat die Regierungszentrale wichtige Aufgaben in den Feldern Europa und Internationales, Bundesangelegenheiten und Medienpolitik. Dazu sind im Bereich der Staatskanzlei der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen (MBEM NRW) und der – gegenwärtig mit der Bundesratsministerin identische – Bevollmächtigte des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund tätig. Die ursprüngliche Eigenständigkeit des nordrhein-westfälischen „Bundesratsministeriums“, aus dem der MBEM NRW hervorging, wurde 1998 aufgehoben.

Siehe auch: Politisches System Nordrhein-Westfalens

OrganisationsstrukturBearbeiten

Da der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien zum Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten gehört und organisatorisch in die Staatskanzlei integriert ist, führt er kein eigenes Ministerium, sondern drei ihm zugeordnete Arbeitseinheiten der Staatskanzlei, die nicht dem Chef der Staatskanzlei unterstehen: die Abteilung „Europa, Internationale Angelegenheiten und Medien“ sowie die beiden Landesvertretungen in Berlin und in Brüssel. Unterstützt wird er von einem eigenen Staatssekretär.

Insgesamt besteht die Staatskanzlei aus folgenden sieben Abteilungen[1]:

  • Landespresse- und Informationsamt (LPA, geleitet vom Regierungssprecher)
  • Verwaltung, Recht, Religionsangelegenheiten (Abt. I)
  • Ressortkoordination (Abt. II)
  • Politische Planung, Raumordnung, Landesplanung (Abt. III)
  • Europa, Internationale Angelegenheiten und Medien (Abt. IV, zugleich MBEM NRW)
  • Vertretung des Landes bei der Europäischen Union (LV EU, zugleich MBEM NRW)
  • Vertretung des Landes beim Bund (LV Bund, zugleich MBEM NRW)

SitzBearbeiten

 
Mannesmann-Haus
 
Villa Horion
 
Stadttor Düsseldorf (2017)

Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen befindet sich heute wieder im Landeshaus. Das Gebäude liegt im Regierungsviertel der Landeshauptstadt Düsseldorf.

Erster Sitz der Staatskanzlei war bis 1953 das Mannesmann-Haus am Düsseldorfer Rheinufer.

Danach, bis 1999, war die nach Johannes Horion benannte, 1911 erbaute, neoklassizistische palaisartige Villa Horion am Rheinufer Sitz des Ministerpräsidenten, die Staatskanzlei war im baulich verbundenen Landeshaus angesiedelt. 1999 wurde auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement dieser Standort aufgegeben und stattdessen die rund 500 m entfernten Räumlichkeiten im Stadttor angemietet. Dort hatte die Staatskanzlei bis 2017 ihren Sitz, bis Armin Laschet mit der Staatskanzlei wieder in das Landeshaus zog. 

Die Villa Horion wird heute vom Landtag zu verschiedenen Anlässen und Zwecken genutzt, u. a. für Empfänge und als Sitz des Petitionsausschusses. Scherzhaft wird die Villa Horion auch Pförtnerhäuschen von Mannesmann genannt, da sie stets im „baulichen Schatten“ der Mannesmannbauten (Mannesmann-Haus und Mannesmann-Hochhaus) stand und daher als wenig repräsentativ für den Sitz des Ministerpräsidenten des größten Bundeslandes erschien.

Es hatte auch den Vorschlag gegeben, das Ständehaus als neuen Sitz des Ministerpräsidenten zu nutzen; dieses stand nach dem Umzug des Landtages in das jetzige Parlamentsgebäude zunächst leer. Der Vorschlag wurde jedoch nicht umgesetzt.[2][3][4]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Siehe Organigramm der Staatskanzlei NRW@1@2Vorlage:Toter Link/www.land.nrw (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., Stand 1. Mai 2017
  2. Der Spiegel: Die Abgeordneten im Glashaus. Der Neubau des Landtages in Nordrhein-Westfalen. 6/36. 5. September 1988.
  3. Focus: Nordrhein-Westfalen. Ruine auf Zeit. 25/1993. 21. Juni 1993.
  4. Landtag Nordrhein-Westfalen (Hrsg.): Villa Horion. Villa Horion in neuem Glanz. Offizielle Eröffnung durch Landtagspräsident Ulrich Schmidt. (Memento vom 4. Januar 2011 im Internet Archive)