Hauptmenü öffnen

Russland und die Europäische Union

Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (beispielsweise Einzelnachweisen) ausgestattet. Angaben ohne ausreichenden Beleg könnten demnächst entfernt werden. Bitte hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst.
RusslandRussland Europaische UnionEuropäische Union
Russland und die EU
  • Europäische Union
  • Russland
  • Die vertraglichen Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind in dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) geregelt, das im Dezember 1997 in Kraft getreten ist. Das PKA ist Ende 2007 ausgelaufen und verlängert sich seither automatisch um jeweils 12 Monate, solange es nicht von einer der beiden Vertragsparteien gekündigt wird.

    Inhaltsverzeichnis

    GeschichteBearbeiten

    An der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) nimmt Russland nicht teil, da es befürchtet, in dieser nur Juniorpartner zu sein. Im Mai 2003 haben Russland und die Europäische Union daher auf einem Gipfeltreffen in Sankt Petersburg vereinbart, ihre Zusammenarbeit gesondert im Rahmen „vier gemeinsamer Räume“ zu vertiefen. Die sogenannten „Common Spaces“ umfassen die Bereiche Wirtschaft; Freiheit, Sicherheit und Justiz; äußere Sicherheit; Forschung und Bildung sowie kulturelle Aspekte. Im Juli 2008 fand dazu eine erste Verhandlungsrunde statt. Nach dem Ausbruch des Georgien-Krieges im August 2008 wurden die Verhandlungen vorerst ausgesetzt. Vermehrt noch nach der Annexion der Krim 2014 kam es seitens Russland nicht nur zu militärischem Säbelrasseln mit Patrouillenflügen über der Ostsee, sondern durch gegen den Westen gerichtete Propaganda in den russischen Medien zu einer erhöhten Ablehnung der EU in der Bevölkerung, welche zu Anfang des Jahres 2015 einen Wert von 70 Prozent erreichte.[1]

    2015 wurde die Eurasische Wirtschaftsunion („Eurasische Union“) gegründet, welche aus den Staaten Russland, Kasachstan, Weißrussland und Armenien besteht.[2]

    Europäische Integration von RusslandBearbeiten

    VisafreiheitBearbeiten

    In diesem Abschnitt fehlen noch wichtige Informationen. Hilf der Wikipedia, indem du sie recherchierst und einfügst.

    In den Jahren 2010 und 2011 entwickelten Russland und EU einen gemeinsamen Plan für die Einführung der Visafreiheit.[3] Im März 2014 wurde die Diskussion wegen der Krimkrise eingefroren.[4] Im Mai 2016 veröffentlichte die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) unter dem Titel „The Eastern Question: Recommendations for Western Policy“ einen Bericht über die westlichen Beziehungen zu Russland im Zuge der Spannungen. Die DGAP empfiehlt visafreies Reisen, „um die Kontakte zwischen den Menschen zu erleichtern und ein starkes Signal zu senden, dass es keinen Konflikt mit der russischen Gesellschaft“ gäbe.[5] Im August 2017 schlägt Marieluise Beck in einem Artikel in der NZZ eine Visafreiheit für Russen vor um sie in westliche Werte einzuführen und den demokratischen Wandel in Russland zu fördern.[6] Im Oktober 2018 schlägt Dirk Wiese die Abschaffung des Visums für junge Russen vor Schüleraustausch zu erleichtern.[7]

    Siehe auchBearbeiten

    WeblinksBearbeiten

    EinzelnachweiseBearbeiten

    1. Birgit Schwarz, Christian Lininger, Peter Fritz: Aus dem Gleichgewicht: Droht ein neuer Kalter Krieg?, Verlag Styriabooks, 2015, ISBN 978-3990403822, Abschnitt "Moskau - Der Traum von imperialer Grösse"
    2. Gesine Dornblüth : Eurasische Union: Brücke zur EU oder Rückfall in die Sowjetzeit? Deutschlandfunk vom 30. Dezember 2014, Zugriff am 24. August 2016.
    3. EU, Russia ready to present visa roadmap
    4. EU votes to suspend visa and economic talks, Irish Times, 7 March 2014
    5. The Eastern Question: Recommendations for Western Policy (Memento des Originals vom 17. September 2016 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bosch-stiftung.de
    6. Wie soll Europa mit Russland umgehen?. 29 August 2017.
    7. Russlandbeauftragter will Visumfreiheit für junge Russen. 9 October 2018.