East StratCom Task Force

Kommunikationsteam des Europäischen Auswärtigen Dienstes

Die East StratCom Task Force (deutsch: Strategisches Kommunikationsteam Ost) des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS) der EU und der NATO nahm am 1. September 2015 ihre Arbeit auf.

AufgabeBearbeiten

Ziel der Task Force ist „effektive Kommunikation“ und Bewerbung von Aktivitäten der EU in Osteuropa und Russland.[1]

Neben der proaktiven Kommunikation von EU-Politiken und Aktivitäten umfasst diese Aufgabe auch die Unterstützung regierungsunabhängiger Medien in den Ländern der „Östlichen Partnerschaft“ der EU (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Belarus) und darüber hinaus (Russland), als Gegengewicht zu offiziellen russischen Mitteilungen.[2][3][4]

Die Schaffung der Task Force wurde vom Europäischen Rat initiiert, der in seiner Sitzung vom 19./20. März 2015 forderte, um „Russlands laufenden Desinformationskampagnen entgegenzuwirken […] einen Aktionsplan über strategische Kommunikation auszuarbeiten. Die Einsetzung eines Kommunikationsteams ist ein erster Schritt in diese Richtung.“[5]

Die Sprecherin der Task Force, Maja Kocijančič, erklärte gegenüber der NDR-Sendung Zapp – Das Medienmagzin deren Aufgaben und Zielsetzungen.[6] Das Team identifizierte bis Juni 2017 rund 3.200 Falschmeldungen[7] und notierte bis April 2018 rund 3.500 Desinformationsfälle „im Sinne des Kreml“.[8] Das Europäische Parlament bewilligte im Jahr 2018 1,1 Mio. Euro zur systematischen Bekämpfung der Desinformation über die EU.[9][10][11]

KritikBearbeiten

Die Task Force wurde beschrieben als „die wohl bekannteste und am meisten kritisierte Anti-Desinformations-Einheit, die für den Umgang mit russischen Desinformationen eingerichtet wurde.“[12] Im April 2020 schrieb The New York Times, die ESTF sei „einzigartig, weil ihre größten Unterstützer – Länder in Mittel- und Osteuropa mit einer Geschichte von kommunistischem Einfluss – auch zu ihren lautesten Kritikern gehören. Sie sagen, die Task Force sei unterfinanziert und zu wenig unterstützt worden und sollte ehrgeiziger sein.“[13]

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Rikard Jozwiak: EU to counter Russian propaganda by promoting ‘European values’. The Guardian, 25. Juni 2015.
  2. Harald Neuber: „East StratCom Task Force“ der EU. Telepolis, 30. Dezember 2016.
  3. Claudia von Salzen: Eine Task Force gegen Propaganda. Der Tagesspiegel, 21. Dezember 2015.
  4. Markus Becker: Europa tritt gegen Putins Propaganda an. Spiegel Online, 30. Oktober 2015.
  5. Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19./20. März 2015 auf den Seiten des Europäischen Rates, 20. März 2015.
  6. Zapp: Im Kampf EU gegen Desinformation. NDR.de, 29. März 2017, abgerufen am 30. März 2017.
  7. Anja Bröker, Lena Kampf: Meinungsmache gegen Geld. tagesschau.de, 13. Juni 2017.
  8. Christoph B. Schiltz: Jetzt sollen Weißhelme syrische Kinder getötet haben. Die Welt, 13. April 2018.
  9. Jennifer Rankin: EU anti-propaganda unit gets €1m a year to counter Russian fake news. The Guardian, 25. November 2017.
  10. Peter Prantner: Mit „Peanuts“ gegen Kremlpropaganda. In: orf.at. 16. März 2018, abgerufen am 25. April 2020.
  11. Paul Vorreiter: Europas Kampf gegen Fake News. Gegen Desinformation helfen keine Kleckerbeträge. In: Deutschlandfunk, 10. Juni 2020, abgerufen am 10. Juni 2020.
  12. Flemming Splidsboel Hansen: Cognitive Resilience. Danish Institute for International Studies, abgerufen am 13. April 2021.
  13. Matt Apuzzo: Top E.U. Diplomat Says Disinformation Report Was Not Watered Down for China. New York Times, 30. April 2020.