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Andy Grote (2018)

Andy Grote (* 14. Juni 1968 in Erpen) ist ein deutscher Politiker der SPD. Er war von April 2012 bis Januar 2016 Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte und ist seit 20. Januar 2016 Innen- und Sportsenator Hamburgs, zunächst im Senat Scholz II[1] und seit 28. März 2018 im Senat Tschentscher.

Leben und BerufBearbeiten

Grote ist aufgewachsen in Büsum, sein Vater leitete dort die Kurverwaltung. Nach dem Abitur war er für zwei Jahre Soldat auf Zeit bei der Marine und – laut Eigenangaben – auf dem Zerstörer Hessen in Wilhelmshaven stationiert. Von 1990 bis 1996 absolvierte er ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Zwischen 1997 und 1999 absolvierte er im Rahmen seines Rechtsreferendariates verschiedene Stationen in Hamburg und Washington, D.C. Grote war Assistent des dem rechten Flügel der Partei zugeordneten[2] ehemaligen Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Ingo Kleist.[3] In den Jahren 2000/01 war er Wissenschaftlicher Referent für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Behörde für Bau und Verkehr unter Senator Eugen Wagner. Von 2002 bis zu seiner Wahl zum Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte im Jahr 2012 war er als selbständiger Rechtsanwalt tätig, ab 2004 als Partner in der Kanzlei Bernzen Sonntag Rechtsanwälte. Seine Schwerpunkte waren Verwaltungsrecht, Vergaberecht und Recht der sozialen Arbeit.

Grote ist Mitglied im Übersee-Club e. V. Hamburg, der Europa Union und des FC St. Pauli.

PolitikBearbeiten

BezirksabgeordneterBearbeiten

Im Alter von 28 Jahren trat er in die SPD ein, wo er Mitglied im Distrikt St. Pauli-Süd ist.[4] Von 1997 bis 2001 war er Deputierter in der Behörde für Stadtentwicklung und ab 2002 war er Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Von 2004 bis 2008 übernahm er dort den Vorsitz der SPD-Fraktion und war u. a. Mitglied im Hauptausschuss sowie des Stadtplanungsausschusses.

BürgerschaftsabgeordneterBearbeiten

Im Februar 2008 zog Andy Grote bei der Bürgerschaftswahl im Wahlkreis Hamburg-Mitte als direkt gewählter Abgeordneter in die Hamburgische Bürgerschaft ein.[5] Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 konnte er sein Wahlkreismandat verteidigen. Er war Fachsprecher der SPD-Fraktion für Stadtentwicklung. Aufgrund seiner Wahl zum Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte musste Grote sein Bürgerschaftsmandat im Mai 2012 niederlegen, als seine Nachfolgerin rückte Loretana de Libero in die Bürgerschaft nach.

Bezirksamtsleiter von Hamburg-MitteBearbeiten

Am 26. April 2012 wurde Andy Grote von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte zum Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte vorgeschlagen. Auf ihn entfielen 33 Ja- und 13 Nein-Stimmen. Die ihn tragende Koalition aus SPD und Grünen verfügte in der Bezirksversammlung über 28 Stimmen. Andy Grote übernahm das Amt des Bezirksamtsleiters von Markus Schreiber, der am 10. Februar 2012 zurückgetreten war.[3] Vor seiner Wahl versprach er, sich für einen dauerhaften Nutzen von der IBA und für die Verbesserung der Jugendhilfe einzusetzen.[6] Nach 37 Wochen im Amt hatte Grote nach eigenen Angaben eine weitreichende Umstrukturierung des Jugendamtes in Hamburg-Mitte angeschoben.[7] Der Fall Yağmur, bei dem ein Kinder unter Schutz des Jugendamts im Bezirk Mitte zu Tode kam, fällt in seine Amtszeit.[8] Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft stellte Defizite im Jugendhilfesystem der Stadt Hamburg fest.[9]

SenatorBearbeiten

Grote wurde am 18. Januar 2016 nach Michael Neumanns Rücktritt vom Amt des Innen- und Sportsenators als dessen Nachfolger vorgeschlagen und am 20. Januar 2016 von der Bürgerschaft gewählt. Die 73 von 118 Stimmen, die auf Grote entfielen, entsprachen der rot-grünen Mehrheit im Landesparlament während des Senats Scholz II.[10] In seinen ersten 100 Tagen im Amt erhöhte Grote die Schichtdienstzulage für Polizisten und brachte mit Justizsenator Till Steffen (Grünen) die Abschaffung der Gefahrengebiete im Polizeirecht auf den Weg. 2016 hob er die seit 2008 geltende Senatorenregelung auf, nach der in Hamburg Flüchtlinge aus Afghanistan eine Aufenthaltserlaubnis ohne Einzelfallprüfung erhielten.[11]

Nach der Wahl von Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister hat Grote seit dem 28. März 2018 den Posten des Innen- und Sportsenators auch im Senat Tschentscher inne.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Andy Grote wird Hamburgs Innensenator. In: www.ndr.de. Abgerufen am 18. Januar 2016.
  2. Rundblick: Fraktion wählt Vorstand Hamburger Abendblatt vom 24. Juni 1991
  3. a b Arnd Hemken: Andy Grote ist neuer Chef in Mitte. (Nicht mehr online verfügbar.) hamburg.de GmbH & Co. KG, 26. April 2012, archiviert vom Original am 24. Juli 2013; abgerufen am 12. Mai 2013.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.hamburg.de
  4. Die Seilbahn, eine Pein für die Hamburger SPD, Hamburger Abendblatt
  5. Geschäftsstelle des Landeswahlleiters, 2008: Gewählte im WK 1 (PDF; 13 kB)
  6. Lena Kaiser: Bezirksamtsleiter-Kandidat Andy Grote – „Total schmeichelhaft“. taz.de, 4. April 2012, abgerufen am 12. Mai 2013.
  7. Marco Thielcke: Im Reich der Mitte. (Nicht mehr online verfügbar.) Hamburger Wochenblatt, 16. Januar 2013, archiviert vom Original am 25. Februar 2013; abgerufen am 12. Mai 2013.
  8. https://www.abendblatt.de/hamburg/article131467860/Grote-gibt-im-Fall-Yagmur-Versaeumnisse-des-Jugendamtes-zu.html
  9. https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/der-fall-der-dreijaehrigen-yagmur-in-hamburg-untersuchungsausschuss-sieht-verkettung-von-versaeumnissen/11145100.html
  10. Bürgerschaft bestätigt Innensenator Grote. NDR. 20. Januar 2016. Abgerufen am 20. Januar 2016.
  11. Senatoren-Regel, Duldung oder Abschiebung im Deutschlandfunk