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Schwarz-rot-gelbe Koalition

Deutschland-Koalition
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Wahlplakat für die Weimarer Koalition (1924)

Als eine schwarz-rot-gelbe Koalition oder auch Deutschland-Koalition[1] wird in Deutschland eine Regierungskoalition aus einer konservativen oder christdemokratischen (mit der Erkennungsfarbe Schwarz), einer sozialdemokratischen oder sozialistischen (Erkennungsfarbe Rot), und einer liberalen Partei (Erkennungsfarbe Gelb) bezeichnet.

Die erste Koalition dieser Art war die 1919 in der Weimarer Nationalversammlung gebildete Weimarer Koalition aus Zentrumspartei (schwarz), SPD (rot) und DDP (gelb). Sie bestand später auch mehrfach im Reichstag und in einigen Ländern.

In der heutigen Bundesrepublik Deutschland wird eine Koalition aus CDU/CSU, SPD und FDP als schwarz-rot-gelbe Koalition bezeichnet. Sie existierte bisher nur auf Landes- und Kommunalebene, nie im Bund.

Inhaltsverzeichnis

LandesebeneBearbeiten

BerlinBearbeiten

Bei der ersten Wahl nach dem Zweiten Weltkrieg verfehlte die SPD die absolute Mehrheit mit 48,7 Prozent der abgegebenen Stimmen denkbar knapp. Auf Grund der angespannten politischen Lage vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden kalten Krieges bildete die SPD zusammen mit CDU und LDP eine Koalition, so dass die SED die Opposition in der Stadtverordnetenversammlung darstellte. Oberbürgermeister wurde zunächst Otto Ostrowski (SPD), der 1947 von seinem Parteikollegen Ernst Reuter abgelöst wurde.

Vor dem Hintergrund des krisenhaften Zustands der Stadt (vor allem vor dem Hintergrund der Berlin-Blockade) wurde diese Koalition auch nach den Wahlen von 1948 und 1950 auf Westberliner Ebene weitergeführt. Ernst Reuter stand dieser Koalition als Oberbürgermeister, bzw. ab 1951 als Regierender Bürgermeister, vor. Da die SPD in dieser Zeit die stärkste Kraft im Stadtparlament darstellte, muss in diesem Fall korrekterweise von einer "Rot-Schwarz-gelben Koalition" gesprochen werden. Nach dem Tod Reuters am 29. September 1953 zerbrach die Koalition. CDU und FDP, die allein über 66 Mandate im Abgeordnetenhaus verfügten, bildeten eine schwarz-gelbe Koalition, die SPD ging mit 61 Mandaten in die Opposition. Walther Schreiber (CDU) wurde neuer Regierender Bürgermeister und blieb es bis zur Berlinwahl 1954.

BremenBearbeiten

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen 1951 bildete der Bremer Bürgermeister Wilhelm Kaisen (SPD) eine Koalition aus SPD, FDP und CDU (Senat Kaisen IV). Diese wurde nach der Wahl 1955 trotz einer absoluten Mehrheit der SPD fortgesetzt (Senat Kaisen V). Nach der Bürgerschaftswahl 1959 konnte die SPD ihre absolute Mehrheit ausbauen, trotzdem arbeitete die SPD mit der FDP im Rahmen einer sozialliberalen Koalition weiter (Senat Kaisen VI), die CDU musste in die Opposition gehen.

SaarlandBearbeiten

Nach der Landtagswahl im Saarland 1955 bildeten die Parteien des sogenannten Heimatbundes (CDU, SPD und FDP/DPS) eine gemeinsame Landesregierung unter Hubert Ney (CDU) (Kabinett Ney). Nach Neys Rücktritt 1957 wurde die Koalition unter der Führung von Egon Reinert (CDU) bis zum Jahr 1959 fortgesetzt (Kabinett Reinert I). Danach bildete Reinert eine Regierung seiner CDU mit der SPD und der CVP.

KommunalebeneBearbeiten

Seit 2019 regiert eine Deutschland-Koalition in Bremerhaven.[2] Im Saarbrücker Stadtbezirk Mitte kooperieren CDU und SPD seit 2019 mit der FDP.[3]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. „Dieses Mal wählen wir euch nicht“, Frankfurter Allgemeine vom 12. Februar 2016 (abgerufen: 12. Februar 2016)
  2. Rot-Schwarz plus FDP: Bremerhavens "Deutschland-Koalition" steht, Buten un binnen vom 16. August 2019
  3. Grüne für Zusammenarbeit mit der SPD im Bezirksrat Saarbrücken-Mitte, Saarnews vom 30. Juni 2019

WeblinksBearbeiten