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Michael Rüter

deutscher Politiker

Michael Rüter (* 13. Juli 1963 in Wanne-Eickel) ist ein ehemaliger deutscher politischer Beamter (SPD). Aktuell ist er ein Mitglied der externen AG[1] um Horand Knaup[2] und Dr. Yvonne Schroth [3], die den Wahlkampf der SPD 2017 analysieren soll. Er ist Mitglied des Kuratoriums der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ [4] und als Experte  bei Veranstaltungen im Einsatz (Ausstellungseröffung: Solidarität und Widerstand. Deutsch-Griechische Beziehungen während der griechischen Militärdiktatur 1967–1974).

Er war für das Bundesland Niedersachsen von 2013 bis 2017 im Rang eines Staatssekretärs in der Bundeshauptstadt Berlin Ansprechpartner für die Verfassungsorgane des Bundes (Deutscher Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung) und für die Bevollmächtigten der anderen Länder.[5] Im Zuge der Affäre über die Vergabe öffentlicher Aufträge in der Niedersächsischen Staatskanzlei wurde er am 22. August 2017 von Ministerpräsident Stephan Weil entlassen.

Der ausgebildete Sozialwissenschaftler hat beginnend mit dem Bundestagswahlkampf 1998 in der Wahlkampfzentrale der SPD (Kampa) zahlreiche Großveranstaltungen verantwortlich durchgeführt und sich damit seinen Ruf als Organisations- und Veranstaltungsspezialist erworben. In der Kampa 2002 hat er zusammen mit Matthias Machnig die Tour von Gerhard Schröder und in der Kampa 2005 die Mobilisierung der Partei und Zielgruppen geleitet. 2001 war er in der Wahlkampfleitung der Berliner SPD am Wahlsieg von Klaus Wowereit beteiligt.

Für die Organisation der Bundesparteitage der SPD war er seit 1999 zuständig. Neben Veranstaltungs- und Eventorganisation liegt ein Schwerpunkt seiner Arbeit in der Weiterentwicklung der organisatorischen Grundlagen der Partei als moderner Mitgliederpartei. Zuletzt hat er den Zukunftskonvent 2007 in Hannover und den Parteitag 2007, auf dem das neue Grundsatzprogramm der SPD (Hamburger Programm) beschlossen wurde, verantwortlich vorbereitet und durchgeführt. Ende Juni 2008 hat er die Aufgabe des SPD-Landesgeschäftsführers in Niedersachsen übernommen und seine Tätigkeit im Willy-Brandt-Haus beendet.

Am 22. August 2017 wurde Rüter von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) weniger als zwei Monate vor der vorgezogenen Landtagswahl wegen einer Vergabe-Affäre entlassen.[6] Drei Monate zuvor war wegen dieser Affäre die Wirtschafts-Staatssekretärin Daniela Behrens entlassen worden, ebenso der Sprecher des Wirtschaftsministeriums, und ein Untersuchungsausschuss eingesetzt worden.[7]

Michael Rüter ist Mitglied der IGBCE und der AWO.[8]

ParteiBearbeiten

Seit 1983 ist Rüter Mitglied der SPD,[8] zunächst mit einem Schwerpunkt in der internationalen Arbeit. Von 1991 bis 1995 war er stellvertretender Vorsitzender der International Union of Socialist Youth (IUSY) und gehörte dem Juso-Bundesvorstand an. 1996 war er Organisator des IUSY-Festivals in Bonn. Beim Bundeskongress der Jusos 1997 wurde Rüter zum Bundesgeschäftsführer gewählt, Andrea Nahles zur Bundesvorsitzenden. Von 1998 bis 2008 arbeitete Rüter in verschiedenen Positionen beim SPD-Parteivorstand, zuletzt als Leiter der Abteilung „Organisation und Parteileben“. Von Juni 2008 bis Anfang 2013 war Rüter Landesgeschäftsführer der SPD in Niedersachsen.[8]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Christoph Hickmann Berlin: SPD analysiert Wahlkampf. In: sueddeutsche.de. 2017, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 15. März 2018]).
  2. Exodus beim Spiegel: Preisgekrönte Journalisten verlassen das Nachrichtenmagazin › Meedia. Abgerufen am 15. März 2018.
  3. Forschungsgruppe Wahlen > über die Forschungsgruppe > Forschungsgruppe Wahlen e.V. > Vorstand > Dr. Yvonne Schroth. Abgerufen am 15. März 2018.
  4. https://www.stiftung-evz.de/stiftung/kuratorium/print.html. Abgerufen am 15. März 2018 (deutsch).
  5. Information der Niedersächsischen Staatskanzlei. Abgerufen am 19. Februar 2013.
  6. Ulrich Exner: Weil entlässt engen Vertrauten wegen Filz-Affäre. In: welt.de. 22. August 2017.
  7. Vergabe-Affäre: Zweiter Staatssekretär verliert den Job. In: Hamburger Abendblatt. 22. August 2017.
  8. a b c [1]