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Markus Rinderspacher

deutscher Politiker (SPD), MdL
Markus Rinderspacher (2014)

Markus Rinderspacher (* 18. Juli 1969 in Kaiserslautern) ist ein deutscher Politiker, früherer Fernsehjournalist und seit 2008 Abgeordneter des Bayerischen Landtags. Dort war er von Oktober 2009 bis November 2018 SPD-Fraktionsvorsitzender und somit Oppositionsführer im Landtag. Seit November 2018 ist er der 5. Vizepräsident des Bayerischen Landtags und europapolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung und BerufBearbeiten

Rinderspacher machte 1988 sein Abitur und absolvierte danach von 1989 bis 1991 eine Ausbildung als Bankkaufmann. 1991 bis 1992 absolvierte er eine Weiterbildung in Medienmarketing an der Bayerischen Akademie für Werbung und Marketing, außerdem studierte er von 1991 bis 1996 Politologie, Medienrecht und Psychologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach Abschluss seines Studiums arbeitete Rinderspacher ab 1996 als Fernsehjournalist, gab seinen Beruf jedoch nach seiner Wahl in den Landtag auf.

Rinderspacher ist evangelisch und Vater eines Kindes.

PolitikBearbeiten

Rinderspacher, der seit 2002 Mitglied der SPD ist, war von 2005 bis 2009 ehrenamtlicher Pressesprecher der Münchner SPD. Bei der Landtagswahl in Bayern 2008 wurde er im Wahlkreis Oberbayern über die SPD-Wahlliste in den Bayerischen Landtag gewählt, das Direktmandat im Stimmkreis München-Ramersdorf verfehlte er. Im Landtag gehörte er zunächst dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Verbraucherschutz als Mitglied an.[1] Am 21. Oktober 2009 wurde er in der Nachfolge von Franz Maget Fraktionsvorsitzender.

Rinderspacher war Mitglied der Bundesversammlungen zur Wahl des Bundespräsidenten 2009, 2010, 2012 und 2017. 2009 unterstützte er nach eigenen Angaben mit seiner Stimme die SPD-Kandidatin Gesine Schwan, bei den Wahlen 2010 und 2012 Joachim Gauck, 2017 Frank-Walter Steinmeier.

Im November 2013 wurde Rinderspacher vom Bayerischen Landtag erneut als Mitglied in den Bayerischen Medienrat, das Rundfunkaufsichtsgremium der bayerischen Landesmedienanstalt (BLM), gewählt. Dort fungierte er bereits von 2008 bis Anfang 2010. Er ist zudem Kuratoriumsmitglied der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie der Bayerischen Volksstiftung, des Münchner Forum für Islam (MFI) und der Georg-von-Vollmar-Akademie, Mitglied im Stiftungsrat des Bayerischen Fußballverbands, politischer Beirat der Stiftung Neues Konzerthaus München und parlamentarischer Beirat im Bundesverband eMobilität.

Nach der Landtagswahl in Bayern 2018 zog Rinderspacher wieder in den Landtag ein, kündigte aber an, auf Grund des schlechten Wahlergebnisses seiner Partei, nicht wieder als Fraktionsvorsitzender zu kandidieren.[2] Zu seinem Nachfolger wurde am 25. Oktober 2018 Horst Arnold gewählt.[3]

VerfassungsklagenBearbeiten

Durch die Aktivitäten Rinderspachers erhielt die Bayerische Staatsregierung im Juni 2011 einen Rüffel vom Verfassungsgerichtshof. Die BayernSPD-Landtagsfraktion wollte Einsicht in die sogenannten Resonanzstudien und bekam diese erst, als sie mit einer Klage vor Gericht ging. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof urteilte schließlich, dass die CSU-geführte Staatsregierung das Parlament auf Anfrage über den Inhalt der Studien hätte informieren müssen. Durch die Ablehnung verschiedener Auskünfte sei das Informationsrecht der Opposition grundsätzlich verletzt und gegen die Verfassung verstoßen worden. Zuvor hatte bereits der Bayerische Oberster Rechnungshof (ORH) die Staatskanzlei scharf gerügt. Sie habe mit den Resonanzstudien Regierungs- und Parteiinteressen in unzulässiger Weise vermengt.

Auch im Mai 2014 hatte Rinderspacher beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof Erfolg. Die Richter urteilten, die von der SPD eingereichten Fragen zur sogenannten Verwandtschaftsaffäre innerhalb des Kabinetts Seehofer müssten beantwortet werden.

Im November 2016 gab der Bayerische Verfassungsgerichtshof erneut einer Klage Rinderspachers vollumfänglich statt und erklärte die Regelungen über sogenannte Volksbefragungen mit der Bayerischen Verfassung für unvereinbar.

Evangelische LandessynodeBearbeiten

Im Januar 2014 wurde Rinderspacher in die Landessynode der evangelisch-lutherischen Kirche in Bayern berufen. Das aus 108 Mitgliedern bestehende Gremium ist zuständig für die kirchliche Gesetzgebung einschließlich der Verabschiedung des Haushaltes. Auch die Wahl des Landesbischofs obliegt der Landessynode. Vom Kirchenparlament wurde Rinderspacher in den Ausschuss für Bildung, Erziehung und Jugend gewählt.

EhrungenBearbeiten

2017 Bayerische Verfassungsmedaille in Silber[4]

WeblinksBearbeiten

  Commons: Markus Rinderspacher – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Seite von Markus Rinderspacher bei der Bayern-SPD-Landtagsfraktion
  2. Markus Rinderspacher gibt den SPD-Fraktionsvorsitz ab. In: welt.de. 15. Oktober 2018, abgerufen am 28. Oktober 2018.
  3. BR24: Arnold neuer SPD-Fraktionschef in Bayern. 25. Oktober 2018, abgerufen am 28. Oktober 2018.
  4. Barbara Stamm zeichnet Bürger mit Verfassungsmedaille aus.