Bildet Berlin!
Bildet Berlin! e.V. ist eine Kleinstpartei,[1] die sich für Veränderungen im Bildungsbereich einsetzt.[2] Bildet Berlin! kandidierte 2021 erstmals mit einer Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin.[1][3]
| Bildet Berlin! e.V. | |
|---|---|
| |
| Parteivorsitzende | Florian Bublys Tamara Adamzik |
| Gründung | 10. April 2021 |
| Hauptsitz | Berlin |
| Ausrichtung | Bildungspolitik |
| Mitgliederzahl | ca. 50 |
| Website | bildet-berlin.de |
Struktur Bearbeiten
Der Landesparteitag ist als Mitgliederversammlung der Landespartei organisiert. Er legt die Ausrichtung der Landespartei fest und wählt alle zwei Jahre den Parteivorstand. Der Parteivorstand besteht aus sieben Mitgliedern, darunter den zwei Parteivorsitzenden. Die Ämter der Vorsitzenden sollen geschlechterparitätisch besetzt werden.[4]
Ziele Bearbeiten
In ihrem Grundsatzprogramm formuliert Bildet Berlin! ausschließlich bildungspolitische Ziele. Zu diesen gehört etwa, dass Berlins Kitas und Schulen moderner, digitaler und zukunftsfähiger werden sollen. Die Anzahl der Lehrkräfte soll erhöht sowie deren Bezahlung und Arbeitsbedingungen verbessert werden. Zudem soll mehr Transparenz und Mitbestimmung für alle an Bildung beteiligten Menschen ermöglicht werden und die Einrichtungen sollen mehr Eigenverantwortung übernehmen dürfen. Außerdem soll eine länderübergreifende Vereinheitlichung des Bildungssystems umgesetzt werden.[5][6]
Zu Themen außerhalb der Bildungspolitik bezieht Bildet Berlin! kaum Stellung. Es gibt eine Unvereinbarkeitsrichtlinie, die u. a. eine Doppelmitgliedschaft mit Parteien aus dem rechts- und linksextremen Spektrum ausschließt.[7]
Geschichte Bearbeiten
Bildet Berlin! ist seit 2012 als Initiative und seit 2015 als eingetragener Verein mit öffentlichen Veranstaltungen und Stellungnahmen in der Bildungspolitik aktiv.[8][9]
Unter dem Titel „Volksbegehren Unterrichtsgarantie“ initiierte Bildet Berlin! 2015 ein Volksbegehren zur Einführung einer Vertretungsreserve in Höhe von 10 % des regulären Personalbedarfs an jeder Schule.[10][11][12] Die amtierende Bildungssenatorin Sandra Scheeres sprach sich damals gegen das Volksbegehren aus.[13] Obwohl sämtliche im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Parteien eine solche Vertretungsreserve befürworten, konnte das Volksbegehren damals nicht zum Erfolg geführt werden.[14][15]
2017 führte Bildet Berlin! unter dem Titel „Baustelle Schule“ eine Podiumsdiskussion mit den bildungspolitischen Sprechern der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien zu aktuellen Herausforderungen im Bildungsbereich durch.[16] Außerdem wurde der Vorsitzende Florian Bublys im Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses zum Thema Qualitätssteigerung im Quereinstieg gehört.[17]
Am 19. April 2021 wurde mit der Verabschiedung der Gründungssatzung offiziell die Vereinigung als Partei gegründet.[18][4] Im Mai hatte die Partei rund 50 Mitglieder.[3]
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ a b Landeswahlausschuss lässt 38 Parteien zu. Landeswahlleiterin für Berlin, 15. Juni 2021, abgerufen am 21. Juli 2021.
- ↑ Webseite Bildet Berlin! Abgerufen am 15. Juli 2021.
- ↑ a b Margarethe Gallersdörfer: Neue Partei und Kampagne machen Wahlkampf für Berlins Schulen. In: Der Tagesspiegel. 30. Mai 2021, abgerufen am 15. Juli 2021.
- ↑ a b Gründungssatzung. Bildet Berlin!, 10. Mai 2021, abgerufen am 17. Juli 2021.
- ↑ Ziele und Forderungen von Bildet Berlin. (PDF; 0,2 MB) Bildet Berlin!, 28. Mai 2021, abgerufen am 21. Juli 2021.
- ↑ Grundsatzprogramm. (PDF; 0,6 MB) Bildet Berlin!, 19. April 2021, abgerufen am 21. Juli 2021.
- ↑ Unvereinbarkeitsrichtlinie. (PDF; 0,4 MB) Bildet Berlin!, 19. April 2021, abgerufen am 21. Juli 2021.
- ↑ Protest-Festival für bessere Bildungsqualität. Bildet Berlin!, 30. Mai 2021, abgerufen am 15. Juli 2021 (deutsch).
- ↑ Schulleitungsverbände fordern Rückkehr zur Verbeamtung von Lehrkräften. Bildet Berlin!, 15. Juni 2021, abgerufen am 15. Juli 2021 (deutsch).
- ↑ Webseite Volksbegehren Unterrichtsgarantie. Bildet Berlin!, abgerufen am 15. Juli 2021.
- ↑ dpa: Volksbegehren: Lehrer und Schüler fordern Unterrichtsgarantie. In: Focus Online. 19. Mai 2015, abgerufen am 15. Juli 2021.
- ↑ Sylvia Vogt: Volksbegehren gegen Unterrichtsausfall gestartet. In: Der Tagesspiegel. 19. Mai 2015, abgerufen am 15. Juli 2021.
- ↑ Susanne Vieth-Entus: Bildungssenatorin Sandra Scheeres gegen mehr Vertretungslehrer. In: Der Tagesspiegel. 2. Juni 2015, abgerufen am 15. Juli 2021.
- ↑ Kirsten Buchmann: Das planen die Berliner Parteien in der Bildungspolitik. In: RBB 24. 3. Juli 2021, abgerufen am 15. Juli 2021.
- ↑ Martin Klesmann: Lehrermangel in Berlin: Volksbegehren gegen Unterrichtsausfall an Berliner Schulen gescheitert. In: Berliner Zeitung. 3. Dezember 2015, abgerufen am 15. Juli 2021.
- ↑ Baustelle Schule – Diskussion mit Abgeordneten des AGH. Bildet Berlin!, 30. Mai 2021, abgerufen am 15. Juli 2021 (deutsch).
- ↑ Wortprotokoll der 15. Öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 23. November 2017. Abgeordnetenhaus von Berlin, abgerufen am 21. Juli 2021 (deutsch).
- ↑ Über uns. Bildet Berlin!, abgerufen am 21. Juli 2021 (deutsch).