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Pulse of Europe

Bürgerinitiative mit dem Ziel, „den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen“

Pulse of Europe (englisch für „Europas Puls“) ist eine überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative, die 2016 in Frankfurt am Main gegründet wurde. Ihr Ziel ist es, „den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar [zu] machen“.[1] Einer Entwicklung, die durch den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs und das Anwachsen rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien geprägt ist, soll eine öffentliche, pro-europäische Bewegung entgegentreten.[2] Seit dem 7. April 2017 ist Pulse of Europe ein eingetragener Verein.[3]

Pulse of Europe e. V. (Pro-Europäische Bürgerbewegung)
(PoE)
Logo
Rechtsform eingetragener Verein
Gründung 2016, Verein seit 7. April 2017 in Frankfurt am Main
Sitz Frankfurt am Main, Deutschland
Zweck Entwicklung einer positiven Erzählung von der Europäischen Union
Methode Kundgebungen
Vorsitz Daniel Röder
Personen Daniel Röder, Stephanie Hartung, Wolf Peter Kaczmarczyk, Peter Funk, Konstantin Gerbrich, Pia Holstein, Sabine Röder, Joachim Sina
Website pulseofeurope.eu

Hintergrund Bearbeiten

Nach einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung von Oktober 2015[4] „[steht] eine Mehrheit der EU-Bürger […] hinter EU und Euro und wünscht sich gar eine stärkere politische und wirtschaftliche Integration. Die derzeitige Politik der Gemeinschaft sieht sie allerdings kritisch.“

Initiativen mit pro-europäischer Zielsetzung sind keine neue Erscheinung: Als älteste Bewegung zur Förderung des europäischen Integrationsgedankens gilt die 1922 gegründete Paneuropa-Union. Wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden weitere Initiativen: Die Europa-Union Deutschland wurde 1946 gegründet, die Jugendorganisation Junge Europäische Föderalisten Deutschland (JEF) 1949. Ebenfalls 1949 gründete sich die Europäische Bewegung Deutschland (EBD). Zusammen mit anderen pro-europäischen Initiativen wie Stand Up For Europe,[5] WhyEurope,[6][7] Laute Europäer,[8] We are Europe[9] oder Who, if not us[10] zählt Pulse of Europe zu den neu entstandenen Graswurzelbewegungen mit pro-europäischer Zielsetzung.[11]

Entstehung und Entwicklung Bearbeiten

Gründung Bearbeiten

 
Daniel Röder

Die Bürgerinitiative entstand aus einer Idee der Frankfurter Rechtsanwälte Sabine und Daniel Röder. Der weltweit zunehmende Erfolg nationalistischer und populistischer Bewegungen ließ in ihrem Freundeskreis den Entschluss reifen, dass man vor den 2017 bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland, die für das Fortbestehen der Europäischen Union entscheidend sein würden, selber aktiv werden müsse. Der unerwartete Brexit und kurz darauf die Wahl von Donald Trump waren die entscheidenden Auslöser, nicht auf das nächste einschneidende Ereignis zu warten, um dann mit einer Gegenbewegung zu spät zu kommen. Stattdessen wollte man die vermutete schweigende Mehrheit der Europa-Befürworter vorher wachrütteln, um die mögliche Zerstörung der Europäischen Union zu verhindern. Dabei wird diese vor allem als Garant des Friedens zwischen ihren Mitgliedsländern gesehen, was ihren Erhalt in den Augen der Initiative, bei aller berechtigten Kritik und Reformbedarf, unbedingt notwendig macht. Am 9. November 2016, dem Tag nach der Trump-Wahl, entstanden die Konzepte und der Name „Pulse of Europe“, anschließend zehn Grundaussagen, die zunächst im Freundes- und Kollegenkreis geteilt wurden.[12][13]

Ausbreitung Bearbeiten

 
Pulse of Europe in Frankfurt am Main, 9. April 2017

Über private Netzwerke und soziale Medien organisiert, fand am Sonntag, dem 27. November 2016 die erste öffentliche Kundgebung in Frankfurt am Main statt, an der etwa 200 Personen teilnahmen.[14][15] Weitere Kundgebungen in wöchentlichen Abständen folgten ab Januar 2017, am 5. Februar 2017 auch in Frankfurt (mit etwa 600 Teilnehmern),[16] Karlsruhe, Freiburg, Köln[17] und Amsterdam.[14] Am 12. Februar fanden Versammlungen in weiteren deutschen Städten statt. In Frankfurt nahmen an diesem Tag etwa 1700 Menschen an der Kundgebung und einem anschließenden Demonstrationszug durch die Innenstadt teil.[18][19]

Seit Februar 2017 finden jeweils sonntags um 14 Uhr Kundgebungen auf öffentlichen Plätzen in zahlreichen europäischen Städten statt. Mit Frankfurt am Main, Freiburg im Breisgau, Karlsruhe, Köln, Berlin, Celle, Gießen, Hamburg, Heidelberg, Kassel, München, Essen, Wiesbaden, Passau, Halle a. d. Saale, Hannover, Hameln, Stuttgart und Bremen überwiegen deutsche Städte, außerhalb Deutschlands fanden Kundgebungen in Amsterdam[14] und Paris[20] statt. Am Sonntag, dem 5. März 2017 kamen weitere Veranstaltungsorte hinzu: In Deutschland Aachen, Bremen, Düsseldorf, Darmstadt, Dortmund, Göttingen, Koblenz, Erfurt, Leipzig, Potsdam, in Frankreich Lyon, Montpellier, Straßburg und Toulouse, in Großbritannien Bath.[1] Am 5. März 2017 war Pulse of Europe in 34 europäischen Städten aktiv, wobei die Teilnehmerzahlen insgesamt und in vielen Orten weiter stiegen und sich zwischen 40 und 3000 bewegten. Am 12. März[1] fanden Veranstaltungen in 36 deutschen und 5 französischen Städten sowie in Lissabon und Brüssel mit insgesamt mehr als 20.000 Teilnehmern statt.[21]

Nach den niederländischen Parlamentswahlen vom 15. März 2017 wurden die Veranstaltungen fortgesetzt.[1][22] Am 19. März versammelten sich insgesamt mehr als 20.000 Menschen in 61 europäischen Städten.[23] Am 26. März 2017 fanden in 11 europäischen Ländern und 68 Städten Kundgebungen mit – teils nach Angaben der Veranstalter – insgesamt mehr als 44.000 Teilnehmern statt, am 2. April 2017 nahmen in 12 europäischen Ländern und 85 Städten etwa 48.000 Menschen teil. Nach Orten und Teilnehmerzahlen überwogen weiterhin deutsche Städte, während sich die Teilnehmerzahlen in anderen europäischen Ländern zwischen zehn[24] und wenigen hundert Menschen[25] bewegten.

Auf einem Organisatorentreffen Ende April wurde beschlossen, die Kundgebungen fortzusetzen, jedoch ab dem 7. Mai bis zur Bundestagswahl im September nur noch am ersten Sonntag im Monat einzuladen.[26] Am 4. Juni 2017 fanden in insgesamt 19 Ländern, darunter auch in Albanien, Kosovo und der Ukraine, Kundgebungen in insgesamt 126 Städten statt.[1]

 
vergrößern und Informationen zum Bild anzeigen
Pulse of Europe in Köln, 19. März 2017

Organisation Bearbeiten

 
Spendenstand in München, 30. April 2017

Nach dem Vorbild von Pulse of Europe gründeten Privatpersonen in weiteren deutschen[27][28][29][30][31][32][33] und – in kleinerem Maßstab – auch anderen europäischen Städten[34] eigenständig pro-europäische Bürgerinitiativen und riefen zu Kundgebungen auf. Koordiniert werden die Aktivitäten durch ein ehrenamtlich arbeitendes Organisationsteam in Frankfurt, unterstützt durch eine fest angestellte Kraft und im Nebenjob arbeitende Studenten.[35] Anfallende Kosten wurden zunächst aus eigener Tasche beglichen,[35] Spenden werden von den jeweiligen Veranstaltern vor Ort gesammelt,[36] teils auch im Rahmen lokaler Projekte eingeworben und dokumentiert.[37] Spenden gehen auch bei den Initiatoren in Frankfurt ein. Ein eingetragener Verein wurde am 7. April 2017 ins Vereinsregister der Stadt Frankfurt am Main eingetragen. Die Gemeinnützigkeit ist vorläufig bescheinigt. Überwiegend werden die Spenden derzeit zur Finanzierung einer vorläufigen Geschäftsstelle in Frankfurt verwendet.[38][39]

Um die grundsätzlich offene Bewegung vor Missbrauch zu schützen, wurde der Name „Pulse of Europe“ als Markenzeichen angemeldet.[35]

Ziele und Themen Bearbeiten

Grundaussagen Bearbeiten

 
Grundaussagen von Pulse of Europe[40]
(hier nur die Überschriften der Grundaussagen)
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1. Europa darf nicht scheitern
2. Der Friede steht auf dem Spiel
3. Wir sind verantwortlich
4. Aufstehen und wählen gehen
5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar
6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar
7. Reformen sind notwendig
8. Misstrauen ernst nehmen
9. Vielfalt und Gemeinsames
10. Alle können mitmachen – und sollen es auch

Nach ihrem eigenen Verständnis verfolgt die Initiative „keine parteipolitischen Ziele“, hat aber zehn Grundaussagen formuliert, die ihr Handeln leiten. Hierzu zählen in erster Linie der Aufruf, sich öffentlich zur europäischen Idee zu bekennen und für die Sicherung der europäischen Grundfreiheiten, insbesondere der Pressefreiheit, einzutreten. Die Wahrung der europäischen Identität schließe den Erhalt der regionalen und nationalen Vielfalt ein, die als Bereicherung verstanden wird.[1]

Programmatische Offenheit Bearbeiten

Der programmatische Schwerpunkt von Pulse of Europe liegt auf dem Erhalt der Europäischen Union:

„Primär will Pulse of Europe im Moment die stillen Befürworter Europas motivieren. Daneben ist es uns jedoch gerade auch wichtig, auf die zuzugehen, die Bedenken, Ängste oder Wut gegen die europäischen Institutionen hegen.“

– Daniel Röder im Interview mit Legal Tribune Online, 18. Februar 2017[41]

Vor allem aber glaube die Initiative, „einen Großteil der Bevölkerung hinter sich zu haben, der an Europa festhalten will.“ Diese „bislang schweigende Mehrheit“ wolle sie mit ihrer Bewegung anregen, „um den pro-europäischen Gedanken in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen“.[41] Ziele wie die Gründung einer politischen Partei streben die Initiatoren nicht an. Man wolle „einen Raum schaffen, in dem Europas Bürger unabhängig von politischen Vorgaben […] Ideen und Lösungen für die unbestritten vorhandenen Probleme entwickeln können.“[42]

Im Hinblick auf die Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März 2017, die Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April 2017 und die Bundestagswahl am 24. September 2017 sollen sich „so viele Menschen wie möglich in Europa [zu] versammeln, die für Europa einstehen und so dazu beitragen, dass nach den Wahlen pro-europäische Kräfte mehrheitsfähig regieren können.“[1] In einer Kooperation mit der pro-europäischen Initiative WhyEurope übernahmen viele Städte deren an die Niederlande gerichtete Kampagne Blijf bij ons.[43] Nach der niederländischen Parlamentswahl am 15. März 2017 legte Pulse of Europe einen Schwerpunkt auf die französische Präsidentschaftswahl. Auch die vorgezogene Parlamentswahl in Bulgarien wurde thematisiert. Darüber hinaus wurden in einem Interview vom 17. März 2017 die politische Situation in Großbritannien, Schottland, an der Grenze zwischen Irland und Nordirland sowie das Verhältnis Europas zur Türkei als Themen für Pulse of Europe angesprochen.[44]

Pulse of Europe ist „bewusst breit angelegt“ und wendet sich „an die breite Masse, die proeuropäisch denkt.“[45] Ziel sei nicht, einen konkreten Plan für die Reform der EU vorzulegen, sondern ein Bewusstsein für die Bedeutung der anstehenden Wahlen zu wecken und Menschen dazu zu bringen, „zur Wahl [zu] gehen und proeuropäisch ab[zu]stimmen“. Über soziale Netzwerke erreiche man im Internet „über eine Million Menschen“.[45] Die Kundgebungen unterscheiden sich grundsätzlich vom Auftreten rechtspopulistischer Initiativen: Zuversicht werde gegen Angst gestellt, Rechtspopulisten würde weniger öffentliche Aufmerksamkeit zuteil.[46]

Überparteilicher Charakter Bearbeiten

 
Hans-Jochen Vogel (SPD), München, 9. April 2017[47]
 
Theo Waigel (CSU) und Margarete Bause (Grüne) als Besucher bei Pulse of Europe München am 26. März 2017
 
Gemeinsamer Auftritt der Landräte von Auschwitz und Dachau bei Pulse of Europe München, 30. April 2017

„Pulse of Europe“ bewahrt – nach einem Interview mit einem der Organisatoren in der Wirtschaftswoche vom 27. März 2017 – bewusst einen überparteilichen Charakter; mit Ausnahme von Bürgermeistern als „erste[n] Vertreter[n] ihrer Stadt“ seien Beiträge von Parteipolitikern auf Pulse-of-Europe-Veranstaltungen nicht erwünscht. Die Unabhängigkeit „von allen Parteien und auch vom Europäischen Parlament“ wird als wesentlich für die Glaubwürdigkeit der Initiative angesehen. Eine angebotene finanzielle Unterstützung durch die Europäische Kommission wurde abgelehnt.[48]

Kritisch sehen die Organisatoren Redebeiträge ehemaliger Anhänger von als rechtspopulistisch bekannten Bewegungen wie Pegida auf öffentlichen Kundgebungen von Pulse of Europe. Eine Zusammenarbeit mit Parteistiftungen werde akzeptiert, um deren Kontakte, beispielsweise nach Polen, nutzen zu können. Dort hatte in Warschau am 16. April die erste Kundgebung der Initiative stattgefunden. Die Entwicklung eines differenzierteren Programms werde als unwesentlich angesehen, das Ziel bleibe, „die Wahrnehmung wieder auf die guten Seiten der europäischen Einheit [zu] lenken“ und „Menschen für Europa [zu] begeistern“.[42] Die pan-europäische Kleinpartei Volt teilt mit Pulse of Europe viele Ziele; deshalb versuchen Mitglieder von Volt, am Rand der Demonstrationen von Pulse of Europe ihre Partei bekannter zu machen und für eine Stimmabgabe bei der Europawahl zu werben.[49]

Vor der Bundestagswahl 2017 Bearbeiten

In einem offenen Brief stellte Pulse of Europe am 22. Mai 2017 drei Fragen an die „deutschen Parteien“ mit der Bitte um eine kurze, allgemein verständliche Antwort. Gefragt wurde nach den Ansichten der Parteien hinsichtlich der „drei größten Herausforderungen“ für Europa und die Europäische Union und den „konkreten Maßnahmen oder Vorschlägen“, mit denen die jeweiligen Parteien diesen begegnen wollen. Ferner bittet die Initiative darum, drei Aspekte der Erklärung von Rom vom 25. März 2017 herauszugreifen und zu erklären, wie die Partei diese programmatisch umsetzen will oder dass sie sie nicht unterstützt. Zudem fragt Pulse of Europe nach Maßnahmen, um dem von „vielen bemängel[te]n Demokratiedefizit“ und dem „Gefühl, zu wenig Einfluss ausüben zu können“, entgegenzuwirken, sowie nach der Notwendigkeit institutioneller Reformen mit der Bitte, diese zu benennen.[50]

Verhältnis zu anderen pro-europäischen Initiativen Bearbeiten

Die pro-europäische Initiative WhyEurope rief im Januar 2016 mehrfach dazu auf, die ersten Demonstrationen in Freiburg und Frankfurt zu besuchen.[51] Im Hinblick auf die niederländischen Parlamentswahlen im März 2017 entwarfen Mitglieder von WhyEurope die Kampagne „Blijf bij ons“, die Pulse of Europe wenig später in zahlreichen Städten übernahm.[52]

Von Seiten anderer Initiativen riefen die Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäischen Föderalisten am 17. Februar 2017 zur Teilnahme an den Kundgebungen auf.[53] Die Europäische Bewegung Deutschland mahnte darüber hinaus zur Vorsicht gegenüber möglicher Eindimensionalität und sprach sich für „verlässliche Nachhaltigkeit, breiten Diskurs und vielfältige Lösungsvorschläge“ aus.[54]

In der englischen Stadt Bath riefen die Veranstalter am 5. März zur Unterstützung der Initiative „Unite for Europe“ auf,[55] die für den 25. März 2017 einen Protestmarsch gegen den Brexit zum britischen Parlament plante.[56] Die Organisation Stand Up For Europe organisierte einen „March for Europe“ zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März 2017 in Rom.[57]

Im Unterschied zu den länger bestehenden pro-europäischen Gruppierungen betreibt Pulse of Europe Öffentlichkeitsarbeit mit einfachen Mitteln.[58] Auf den Versammlungen wird die Europaflagge mitgeführt, ein Mikrophon steht offen, zur abschließenden Menschenkette erklingt die Europahymne. Berichte in öffentlichen Medien betonen, dass auf diese Weise Menschen angesprochen werden, die sonst nicht öffentlich demonstrieren,[16] nicht an Konferenzen teilnehmen oder von Informationskampagnen nicht erreicht werden.[58]

Einen Zusammenschluss mit anderen pro-europäischen Initiativen schließen die Initiatoren von Pulse of Europe nicht grundsätzlich aus, dies ist nach ihren Angaben aber bislang noch nicht vorgesehen.[42]

Rezeption Bearbeiten

Die Initiative fand ab Februar 2017 Aufmerksamkeit in der europäischen Presse außerhalb Deutschlands[59][60][61][62] und der EU.[63][64]

Am 5. März sprachen Oberbürgermeister Feldmann (SPD) und Bürgermeister Becker (CDU) der Stadt Frankfurt am Main während der Versammlung am offenen Mikrophon.[65] Am 8. März rief der Offenbacher Oberbürgermeister Schneider (SPD) die Bürger seiner Stadt auf, an der Kundgebung in Frankfurt am 12. März teilzunehmen.[66]

In einer Rede vor dem Deutschen Bundestag am 9. März 2017 bezeichnete der Abgeordnete Oppermann (SPD) die Initiative als „Politisierung derjenigen, die sich die Demokratie und Europa nicht kaputt machen lassen wollen.“[67] Der Abgeordnete Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) erwähnte in der gleichen Sitzung das Motto „Pulse of Europe“ und die wöchentlichen Versammlungen als beispielhaft für die Übernahme kollektiver Verantwortung für die Zukunft Europas.[68]

In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 11. März 2017 sah die Politologin Sandra Eckert ein zunehmendes Wählerinteresse an konkreten Fragen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der europäischen Integration, den Herausforderungen einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik und des Umgangs mit der aktuellen Tendenz zur Desintegration. Die Initiative könne als Ausdruck von Politikverdrossenheit „im Sinne einer Unzufriedenheit mit bestehenden Möglichkeiten politischer Partizipation“ auf transnationaler, europäischer Ebene angesehen werden. Die „bislang stillschweigende Zustimmung zur EU“ verschaffe sich „nun eine Stimme“. Pulse of Europe profitiere von dem großen öffentlichen Interesse angesichts der Wahlen in mehreren europäischen Ländern und könne durch ihre Aktionen Wahlbeteiligung und Stimmenanteile beeinflussen. Inwieweit sich das auf Privatinitiative beruhende Engagement zukünftig aufrechterhalten lasse, sei derzeit offen. Die Frage der künftigen Beziehungen der EU zum Vereinigten Königreich, das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten und zur Türkei, aber auch die innereuropäischen Spannungen mit Polen und Ungarn blieben auch nach den Wahlen relevante Diskussionsthemen. Die proeuropäische Ausrichtung der Initiative stelle kein ausreichendes Alleinstellungsmerkmal dar, aus dem sich eine politische Partei entwickeln könne. „Aufgrund ihres Erfolges und ihrer Sichtbarkeit als Stimme für Europa“ könne die Initiative „ohnehin nicht mehr ignoriert werden“.[69]

Am 13. März würdigte der Sprecher des Zentralkomitees der deutschen Katholiken in einer Pressemitteilung die Initiative und rief Katholiken dazu auf, an den Kundgebungen teilzunehmen.[70] Am 23. März 2017 berichtete auch Radio Vatikan.[71]

Der Soziologe Simon Teure vom Berliner Institut für Protest- und Bewegungsforschung wurde am 17. März in der Zeitung Neues Deutschland dahingehend zitiert, dass die Proteste „vor allem jene Menschen an[sprechen], die vom Status-quo-Europa profitieren: international Orientierte, besser Gebildete und besser Verdienende.“ Eine „Europa-Euphorie überblende[t]“ die strukturellen Probleme Europas, wie beispielsweise „die fehlende sozialpolitische Orientierung, die Hilflosigkeit gegenüber den autoritären Entwicklungen in einzelnen Mitgliedsstaaten und die Abschottung nach außen“.[44] Ähnlich äußerte sich Clara Stinshoff am 23. März 2017: Pulse of Europe spreche überwiegend gebildete Menschen der oberen Mittelschicht an, die besonders großen Nutzen aus den Vorteilen der Europäischen Union wie beispielsweise der Freizügigkeit oder dem Erasmus-Programm zögen. Wenn Pulse of Europe die Idee der europäischen Einigung verbreiten und die politische Landschaft in Europa verändern wolle, sei es von großer Bedeutung, wen sie mit ihrer Botschaft erreiche. Die Stimmen der oberen Mittelklasse alleine reichten nicht aus, um Wahlen zu gewinnen. Wenn Europa „gerettet“ werden solle, sei es erforderlich, Menschen einzubeziehen, die nicht unbedingt wahrnähmen, auf welche Weise sie Nutzen aus der Union ziehen könnten.[72]

Der Berliner Soziologe Dieter Rucht sieht „die Ziele zu pauschal formuliert“, die „Forderungen zu abstrakt.“ Durch kontinuierliche Präsenz und „klar formulierte Zwischenetappen“ könne eine Bürgerinitiative auf politische Entwicklungen einwirken.[73] Am 30. März 2017 äußerte sich Rucht kritisch zu der „heterogene[n] Ansammlung von Menschen“, die derzeit aufgrund der pauschalen Aussagen des Programms zusammengehalten, aber im Grunde von unterschiedlichen Interessen geleitet würden. Dies berge das Risiko des „Zerfaserns“ der Initiative. Die Situation in Frankreich schätzt Rucht so ein, dass die Wähler dort die europäische Frage mit den Präsidentschaftskandidaten verknüpfen und es daher nicht für nötig erachten, „auf die Straße [zu] gehen.“[74]

In seiner Rede zur Vereidigung am 22. März 2017 drückte Bundespräsident Steinmeier seine Freude über die „Menschen, die in diesen Tagen auf die Plätze gehen und uns den Puls von Europa wieder spüren lassen“, aus.[75]

Am 25. März 2017 kritisierte die Politologin Ulrike Guérot das „Zehn-Punkte-Programm“ der Initiative als zu vage und schlug vor, dass Pulse of Europe „Wahlrechtsgleichheit für das europäische Parlament – one man, one vote“ bei den Europawahlen verlangen könnte, um die Legitimität des europäischen Parlaments zu stärken. Eine Wahlrechtsgleichheit ermögliche „ein soziales, politisches und ideologisches Zusammenwachsen zu einer europäischen Republik.“ Nach dem historischen Vorbild des deutschen Vormärz, dem wenige Jahre später die Einigung der deutschen Kleinstaaten gefolgt sei, könne Pulse of Europe „der Anfang eines europäischen Vormärzes werden“.[76] In der Tageszeitung vom 10. April formulierte Guérot ihre Kritik weiter aus: In den europäischen Nachbarländern verstünden die Menschen nicht, dass ein Unterschied „zwischen den deutschen Bürgern und der Politik“ bestünde.[77] Die deutschen Bürger seien längst weiter als die Politik[78] und holten das Versäumnis der Politik nach, „den anderen Europäern die Hand zur Versöhnung“ auszustrecken.[77] Die Zustimmung für Europa bleibe vage, weil die „Details der EU“ unbekannt geblieben seien. An welchen Stellen die EU konkret reformiert werden müsse, bleibe unbekannt. Daher könne auch im Ausland nicht mit tieferem Verständnis für das Anliegen der deutschen Bürger gerechnet werden. Für die Initiative sieht Guérot die Aufgabe, politisch zu formulieren: „Europa ja, aber EU nein.“ Darüber hinaus müsse ins europäische Ausland vermittelt werden, dass in Deutschland Bürger demonstrieren, die die Verantwortung Deutschlands an der aktuellen Krise der EU nicht erkannt hätten.[77]

Die Politikwissenschaftlerin Tanja Börzel sieht nach einem Bericht der Tagesschau vom 9. April 2017 Pulse of Europe als „Gegenbewegung zu den Mobilisierungsversuchen der rechtspopulistischen Kräfte in ganz Europa.“ Dass die Initiative von Bürgern ausgehe und nicht von Politikern, mache sie umso wirkungsvoller: „Die Rechtspopulisten sagen ja immer, wir sind das Volk – dabei will die Mehrheit eben nicht zurück zum Nationalstaat.“ Börzel zufolge zeigen Studien, dass die Mehrheit der Europäer ein offenes und demokratisches Europa befürworte. Pulse of Europe mobilisiere diese Mehrheit, die der Meinung sei, dass die EU mehr Kompetenzen bekommen solle.[78]

Auszeichnungen Bearbeiten

Das Berliner Team von Pulse of Europe wurde am 9. Mai 2017 mit dem Europapreis Blauer Bär ausgezeichnet.[79] Mit diesem Preis würdigen die Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland jedes Jahr seit 2015 Berliner Initiativen, Vereine, Projekte und Einzelpersonen, die mit ihrem zivilgesellschaftlichen Engagement zum Zusammenwachsen Europas beitragen und sich für die gemeinsamen europäischen Werte einsetzen.[80]

Pulse of Europe erhielt am 18. September 2017 den Europäischen Bürgerpreis 2017 des Europäischen Parlaments. Zur Begründung heißt es: „Mit Pulse of Europe leisten die Initiatoren einen wichtigen Beitrag für ein vereintes und demokratisches Europa.“[81]

Pulse of Europe erhielt am 22. September 2017 den Sonderpreis des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises 2017 der Stadt Osnabrück. Damit „unterstützt die Jury das Anliegen von ‚Pulse of Europe‘, die Europäische Union als Bündnis des Friedens zu erhalten“.[82]

Am 3. Dezember 2017 wurde Pulse of Europe mit dem Förderpreis zum Marion-Dönhoff-Preis für internationale Verständigung und Versöhnung ausgezeichnet.[83]

Am 14. März 2018 wurden die Initiatoren der Bewegung, Daniel und Sabine Röder, mit dem Bürgerpreis der deutschen Tageszeitungen ausgezeichnet.[84]

Am 22. Mai 2018 wurden die Initiatoren der Bewegung, Daniel und Sabine Röder, mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.[85]

Am 18. März 2019 wurden Daniel und Sabine Röder mit dem Erich-Fromm-Preis ausgezeichnet.[86]

Weblinks Bearbeiten

Commons: Pulse of Europe – Sammlung von Bildern und Videos

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ a b c d e f g Daniel Röder, Jens Pätzold: #PULSEOFEUROPE. Zeichen setzen für die Zukunft Europas. 2017, archiviert vom Original am 12. Februar 2017; abgerufen am 11. Februar 2017.
  2. ↑ Ludger Fittkau: Protestbewegung gegen neuen Nationalismus. In: deutschlandfunk.de. 23. Januar 2016, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 1. März 2017; abgerufen am 14. Februar 2017.
  3. ↑ Informationen zum Verein und kostenpflichtiger Zugang zu den Registerdokumenten. Abgerufen am 14. April 2017.
  4. ↑ Catherine de Vries, Isabell Hoffmann: What Do the People Want? Opinions, Moods and Preferences of European Citizens. 2015 (bertelsmann-stiftung.de [PDF; abgerufen am 13. März 2017]).
  5. ↑ Stand Up For Europe. Abgerufen am 27. September 2020.
  6. ↑ Home | WhyEurope. Abgerufen am 25. März 2018.
  7. ↑ Marco Karp: Aktion gegen Rechtspopulismus – „Why Europe“ macht Stimmung für Europa. In: ZDF. 9. November 2017, archiviert vom Original am 27. Juni 2018;.
  8. ↑ Webseite der Initiative „Laute Europäer“, abgerufen am 18. Februar 2017.
  9. ↑ Website der Initiative „We are Europe“ (Memento vom 10. Mai 2017 im Internet Archive), abgerufen am 18. Februar 2017.
  10. ↑ Website der Initiative „Who, if not us“ (Memento vom 19. Februar 2017 im Internet Archive), abgerufen am 18. Februar 2017.
  11. ↑ Helena Kaschel: Graswurzelbewegungen: „Jetzt wird Europa gerettet“. In: dw.de. Deutsche Welle, 2. April 2017, abgerufen am 2. April 2017.
  12. ↑ Initiative Pulse of Europe: Für Europa auf die Straße. In: WDR. 9. März 2017, abgerufen am 15. März 2017. Interview mit „Pulse of Europe“-Mitgründer Hansjörg Schmidt
  13. ↑ „Pulse of Europe“: Wir sind gegen den Pessimismus. In: Frankfurter Neue Presse. 9. März 2017, abgerufen am 6. März 2017. Interview mit Pulse-of-Europe-Mitgründer Hansjörg Schmitt und Karl-Burkhard Haus
  14. ↑ a b c Friederike Haupt: Tage der Einheit. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. 5. Februar 2017, S. 4.
  15. ↑ Antonia Höft: Menschen gehen für Europa auf die Straße. baden online, 18. März 2017.
  16. ↑ a b Friederike Haupt: Sie gehen für Europa auf die Straße. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 8. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  17. ↑ „Pulse of Europe“ Demonstration für ein starkes Europa in Köln. Kölner Stadt-Anzeiger, 6. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  18. ↑ Christian Scheh: Pulse of Europe: Bürgerbewegung erfährt immer mehr Zulauf. In: Frankfurter Neue Presse. 13. Februar 2017, abgerufen am 13. Februar 2017.
  19. ↑ Vera Kern: Der Puls von Europa. In: Deutsche Welle. 12. Februar 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 14. Februar 2017; abgerufen am 14. Februar 2017.
  20. ↑ Mouvement Européen-France: Laetitia Mougenot et Pulse of Europe: « Les candidats à la présidentielle n’ont pas d’idées pour l’Europe ». In: Vox europ. 27. Februar 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 28. Februar 2017; abgerufen am 27. Februar 2017.
  21. ↑ Tabelle: Städte, in denen Kundgebungen stattgefunden haben – Wikipedia-Tabelle mit Einzelnachweis pro Stadt und Datum
  22. ↑ Hannes Koch: EU-Anhänger formieren sich. In: TAZ-Archiv. 10. März 2017, abgerufen am 11. März 2017.
  23. ↑ Bayerischer Rundfunk: „Pulse of Europe“: EU-Befürworter demonstrieren für europäische Idee. 19. März 2017 (br.de (Memento vom 22. März 2017 im Internet Archive) [abgerufen am 19. März 2017]).
  24. ↑ Low turnout for city pro-EU demonstration – Galway Bay FM. In: Galway Bay FM. 19. März 2017 (galwaybayfm.ie [abgerufen am 20. März 2017]).
  25. ↑ Stephanie Lob: Bürgerbewegung „Pulse of Europe“: Franzosen demonstrieren für Europa. Deutschlandfunk, 13. März 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 14. März 2017; abgerufen am 13. März 2017.
  26. ↑ Friederike Tinnappel: Pulse of Europe will weiter machen. In: fr.de. Frankfurter Rundschau, 24. April 2017, abgerufen am 24. April 2017.
  27. ↑ Menschenmenge strömte zu Pro-Europa-Veranstaltung in Coburg. In: infranken.de. 23. Februar 2017, abgerufen am 23. Februar 2017.
  28. ↑ Europa pulst auch in Gronau. In: Westfälische Nachrichten. 23. März 2017, abgerufen am 23. März 2017.
  29. ↑ Michael Hörmann: Pulse of Europe: Augsburger wollen sich für Europa einsetzen. In: Augsburger Allgemeine. 21. Februar 2017, abgerufen am 23. März 2017.
  30. ↑ Anna-Lena Buchmaier: „Pulse of Europe“-Bewegung erreicht die Region. In: schwaebische.de. 24. März 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 24. März 2017; abgerufen am 24. März 2017.
  31. ↑ „Pulse of Europe“: Europa-Demonstration am Wilhelmsplatz. In: op-online.de. 24. März 2017, abgerufen am 24. März 2017.
  32. ↑ Pulse of Europe: Initiative für Demokratie und Gemeinschaft ist in Worms angekommen. In: wormser-zeitung.de. 24. März 2017, abgerufen am 24. März 2017.
  33. ↑ Simone Grawe: Pulse of Europe: „Viele stehen auch in Melle hinter Europa“. In: noz.de. Neue Osnabrücker Zeitung, 17. April 2017, abgerufen am 17. April 2017.
  34. ↑ Térézinha Dias: Apolitiques, mais engagés pour l’Europe. In: courrier-picard.fr. Le Courrier Picard, 15. April 2017, abgerufen am 17. April 2017.
  35. ↑ a b c Katharina Sperber: Bürgerbewegung „Pulse of Europe“: Mit neuem Impuls gegen Europafrust. In: heute.de. Zweites Deutsches Fernsehen, 5. April 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 4. April 2017; abgerufen am 5. April 2017.
  36. ↑ 120 Menschen beim Pulse of Europe: Gronauer setzen Zeichen für Europa. In: wn.de. Westfälische Nachrichten, 27. März 2017, abgerufen am 2. April 2017.
  37. ↑ Projekt-ID: 1478: Pulse of Europe Wien. Initiator/In: Jonathan Krämerz. In: respekt.net. 28. März 2017, abgerufen am 2. April 2017.
  38. ↑ Patricia Andreae: Flagge zeigen für Europa. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. 2. April 2017, S. R1 (faz.net [abgerufen am 8. März 2022]).
  39. ↑ Pirmin Breninek: Demo für grenzenloses Europa bringt Engagierte an Grenzen. In: Hessenschau. 2. April 2017, archiviert vom Original am 22. März 2018; abgerufen am 4. April 2017.
  40. ↑ Daniel Röder, Jens Pätzold: #Pulse of Europe – Unsere Grundaussagen. 2017, abgerufen am 12. Februar 2023.
  41. ↑ a b Isabelle Beaucamp, Pia Lorenz: Pulse of Europe – Demonstrieren für Europa. In: Legal Tribune Online. 18. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2017.
  42. ↑ a b c Anke Henrich: Pulse of Europe: „Wir hatten Wut im Bauch – und eine Idee“. In: wiwo.de. Wirtschaftswoche, 27. März 2017, abgerufen am 27. März 2017.
  43. ↑ Duitsers demonstreren tegen ‘nexit’: blijf bij ons! (nos.nl [abgerufen am 5. Mai 2018]).
  44. ↑ a b Ira Schaible: Tausende gehen für Europa auf die Straße: Mit »Pulse of Europe« hat sich eine neue, proeuropäische Graswurzelbewegung gegründet. Neues Deutschland, 17. März 2017, abgerufen am 17. März 2017.
  45. ↑ a b Markus Decker: Pulse of Europe: Unpolitisches Politikum. In: fr.de. Frankfurter Rundschau, 14. April 2016, abgerufen am 15. April 2017.
  46. ↑ Markus Decker: Kommentar zu „Pulse of Europe“: Die Bewegung, die nicht gegen, sondern für etwas ist. In: berliner-zeitung.de. Berliner Zeitung, 14. April 2016, abgerufen am 15. April 2017.
  47. ↑ Robert Kiesel: Europa lebt: Zehntausende demonstrieren mit „Pulse of Europe“. In: vorwaerts.de. Vorwärts, 10. April 2017, abgerufen am 16. April 2017.
  48. ↑ Nathalie Versieux: Des milliers d’Allemands de tout cœur avec l’Europe. In: letemps.ch. Le Temps, 2. April 2017, abgerufen am 17. April 2017.
  49. ↑ Julia Nimführ: Demo für eine hohe Beteiligung an der Europawahl. Abgerufen am 6. April 2019.
  50. ↑ @1@2Vorlage:Toter Link/pulseofeurope.euOffener Brief vom 22. Mai 2017 (Seite dauerhaft nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2019. Suche in Webarchiven)
  51. ↑ WhyEurope. Abgerufen am 5. Mai 2018.
  52. ↑ Duitsers demonstreren tegen ‘nexit’: blijf bij ons! (nos.nl [abgerufen am 5. Mai 2018]).
  53. ↑ Kathrin Finke: JEF und EUD – Zeit, auf die Straße zu gehen für ein einiges, solidarisches, weltoffenes Europa! In: netzwerk-ebd.de. 17. Februar 2017, abgerufen am 18. Februar 2017: „Neue Grassroots-Bewegungen wie ‚Stand up for Europe‘ oder ‚Pulse of Europe‘ schaffen eine überzeugende Alternative zum dumpfen Protest der Wutbürger und ihrer illiberalen Verführer. Unsere Aufgabe als etablierte Verbände der proeuropäischen Zivilgesellschaft muss es sein, diese neuen Bewegungen zu unterstützen und einen Beitrag dafür zu leisten, sie zu einem Erfolg zu machen. Wir wollen diese Energie für ein zukunftsfähiges Europa nutzen, bündeln und verstärken.“
  54. ↑ JEBD-Häppchen – Flagge zeigen für Europa: Die schweigende Mehrheit kommt in Bewegung. In: netzwerk-ebd.de. 17. Februar 2017, abgerufen am 18. Februar 2017.
  55. ↑ Bath hosts UK’s first Pulse for Europe event. bathforeurope, 6. März 2017, abgerufen am 11. März 2017.
  56. ↑ Dan Roberts: Anti-Brexit campaigners aim to stage UK’s biggest protest march. In: The Guardian. 28. Januar 2017, abgerufen am 11. März 2017 (englisch).
  57. ↑ @1@2Vorlage:Toter Link/www.marchforeurope2017.euWebsite des „March for Europe“ (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im August 2023. Suche in Webarchiven), abgerufen am 12. März 2017
  58. ↑ a b Michael Vogtmann, Stéphanie-Fabienne Lacombe: Le pouls de l’Europe. In: Le Taurillon (Les Jeunes Européens France). 24. Februar 2017, abgerufen am 26. Februar 2017.
  59. ↑ Kate Connolly, Philip Oltermann: Sunday of protest in 40 cities to show growth of pro-EU movement. In: The Guardian. 12. März 2017, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 12. März 2017]).
  60. ↑ Mathias Irminger Sonne: De demonstrerer FOR noget (og så er det endda for EU) = Sie demonstrieren FÜR etwas (und es ist auch noch die EU). In: Magasinet Europa. 13. Februar 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 12. November 2018; abgerufen am 13. Februar 2017.
  61. ↑ Jean Philippe Lacour: Ça se passe en Europe: Francfort, berceau d’une mobilisation citoyenne pro-Europe. In: Les Echos. 6. Februar 2017, abgerufen am 11. Februar 2017.
  62. ↑ «Pulse of Europe»: Ένα νέο κίνημα υπέρ της Ευρώπης. In: Newpost.gr. (newpost.gr [abgerufen am 19. März 2017]).
  63. ↑ "추가 탈퇴는 안돼"…유럽 40개 도시서 親EU 집회. In: 뉴스1. 12. März 2017 ("추가 탈퇴는 안돼"…유럽 40개 도시서 親EU 집회 (Memento vom 12. März 2017 im Internet Archive) [abgerufen am 12. März 2017]).
  64. ↑ Europäer demonstrieren, damit die EU nicht scheitert. In: srf.ch. Schweizer Radio und Fernsehen, 14. März 2017, abgerufen am 17. März 2017.
  65. ↑ Patricia Andreae: „Pulse of Europe“: Hymnen auf die Einigkeit. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 5. März 2017, abgerufen am 7. März 2017.
  66. ↑ Jean Philippe Lacour: OB Schneider ruft zur Demo auf. In: Frankfurter Rundschau online. 8. März 2017, abgerufen am 9. März 2017.
  67. ↑ Thomas Oppermann zur Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 9. März 2017. In: Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht, 221. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. März 2017. 9. März 2017, abgerufen am 14. März 2017: „Ich finde, wir müssen jetzt mit mehr Mut für Europa kämpfen – so wie es zum Beispiel eine Bewegung macht, die sich „Pulse of Europe“ nennt. In über 35 Städten in Deutschland demonstrieren jetzt jeden Sonntag Menschen für Europa: […] Familien, Jüngere ebenso wie Ältere. Das sind noch kleine Gruppen. In meiner Heimatstadt Göttingen haben letzten Sonntag 150 Personen teilgenommen. Es werden aber von Woche zu Woche mehr. Das kann eine richtige Graswurzelbewegung werden. Und das Bemerkenswerte daran ist: Sie demonstrieren nicht gegen etwas, sondern, lieber Volker, sie demonstrieren für etwas, für die Europäische Union, […] für die Vorzüge eines offenen Europas, für Reisefreiheit, für eine Sicherheit gebende Gemeinschaft im Weltgefüge. Wir haben im letzten Jahr in dieser Gesellschaft eine Politisierung von rechts erlebt. Was wir jetzt erleben, ist eine Politisierung derjenigen, die sich die Demokratie und Europa nicht kaputt machen lassen wollen. Und genau eine solche positive Kraft brauchen wir, meine Damen und Herren.“
  68. ↑ Cem Özdemir zur Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 9. März 2017. In: Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht, 221. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. März 2017. 9. März 2017, abgerufen am 11. März 2017: „Ich freue mich auch […], dass wir mittlerweile an jedem Wochenende Menschen sehen, junge Menschen, die in europäischen Städten auf die Straßen gehen und sich versammeln, und es werden Woche für Woche mehr. Das Motto „Pulse of Europe“, unter dem sie sich versammeln, bedeutet: Wir alle sind für die Zukunft Europas verantwortlich, jeder und jede von uns.“
  69. ↑ Patricia Andreae: „Sie haben das Potential, Wahlen zu beeinflussen.“ Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 60, 11. März 2017, S. 39.
  70. ↑ Zeichen für Frieden: Katholikenkomitee würdigt Initiative „Pulse of Europe“. In: mk-online.de. Pressemitteilung der KNA, 13. März 2017, abgerufen am 17. März 2017.
  71. ↑ ZdK: „Wir sind gerne Europäer!“ In: de.radiovaticana.va. Radio Vatikan, 23. März 2017, archiviert vom Original am 29. März 2017; abgerufen am 25. März 2017.
  72. ↑ The Filter Bubble of Gendarmenmarkt: Reflections on a Pulse of Europe Demonstration. In: The Governance Post. Hertie School of Governance, 23. März 2017, abgerufen am 6. April 2017 (englisch).
  73. ↑ „Die Forderungen sind zu abstrakt“. Bonner Generalanzeiger, 17. März 2017, abgerufen am 18. März 2017.
  74. ↑ Sebastian Gubernator: Reicht es heute, einfach nur für Europa zu sein? In: welt.de. Welt/N24, 30. März 2017, abgerufen am 6. April 2017.
  75. ↑ Vereidigung des Bundespräsidenten. www.bundespräsident.de, 22. März 2017, abgerufen am 23. März 2017: „Partei ergreifen werde ich auch für Europa! Und ich freue mich über die vielen, vor allen Dingen jungen Menschen, die in diesen Tagen auf die Plätze gehen und uns den Puls von Europa wieder spüren lassen! Die, die sich da versammeln, erinnern uns daran, wie viel gerade wir Deutsche dem vereinten Europa zu verdanken haben: die Rückkehr unseres Landes in die Weltgemeinschaft; Wiederaufbau, Wachstum; Wohlstand. Und vor allem: 70 Jahre Frieden! Das verdanken wir den Müttern und Vätern Europas, die nach 1945 den Mut hatten, die richtigen Lehren aus Jahrhunderten von Kriegen zu ziehen.“
  76. ↑ Maria Christoph, Martin Pfaffenzeller: „Pulse of Europe“: Kraftvoll, aber ohne Plan. In: spiegel.de. Der Spiegel, 24. März 2017, abgerufen am 25. März 2017.
  77. ↑ a b c Patricia Hecht: Ulrike Guérot über Pulse of Europe: „Eine Art bürgerliches Kaffeetrinken“. In: taz.de. Die Tageszeitung, 10. April 2017, abgerufen am 12. April 2017.
  78. ↑ a b Caroline Ebner: Demonstrationen für EU: Sie feiern Europa – aber was für eines? In: tagesschau.de. Tagesschau, 9. April 2017, abgerufen am 15. April 2017.
  79. ↑ Pressemitteilung der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa über die Preisverleihung Blauer Bär vom 9. Mai 2017
  80. ↑ Senatsverwaltung für Kultur und Europa: Berliner Europapreis Blauer Bär
  81. ↑ Vier Projekte aus Deutschland erhalten 2017 den Bürgerpreis des Europäischen Parlaments, abgerufen am 12. August 2023
  82. ↑ Presseinformation der Stadt Osnabrück vom 19. Mai 2017
  83. ↑ „New York Times“ erhält Marion-Dönhoff-Preis (Memento vom 27. Juli 2021 im Internet Archive). Deutschlandfunk Kultur, Kulturnachrichten, 11. September 2017.
  84. ↑ BDZV Pressemitteilung vom 14. März 2018: Ministerpräsident Armin Laschet: Große Veränderungen beginnen oft mit wenigen Menschen, die das Richtige tun (Memento vom 16. März 2018 im Internet Archive), abgerufen am 15. März 2018
  85. ↑ Bundespräsidialamt: Ordensverleihung zum Verfassungstag 22. Mai 2018, abgerufen am 23. Mai 2018
  86. ↑ Erich Fromm-Preis: Bisherige Preisträgerinnen und Preisträger, abgerufen am 4. Dezember 2019
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