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Polizei Rheinland-Pfalz

Landespolizei des deutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz

Die Polizei Rheinland-Pfalz ist die Landespolizei des deutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Sie ist in acht Polizeibehörden gegliedert.

Polizei Rheinland-Pfalz
Logo der Polizei Rheinland-Pfalz
Staatliche Ebene Land
Stellung Polizei
Aufsichtsbehörde Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Hauptsitz Mainz, Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz
Bedienstete ca. 9300 Beamte[1]
Website www.polizei.rlp.de

Zu den eigenständigen Polizeibehörden zählen neben den fünf Flächenpräsidien in Koblenz, Mainz, Trier, Ludwigshafen und Kaiserslautern auch das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT), das Landeskriminalamt (LKA) sowie die Hochschule der Polizei (HdP).

Inhaltsverzeichnis

AuftragBearbeiten

 
Polizeistern der Polizei Rheinland-Pfalz

AufgabenBearbeiten

Die Aufgaben ergeben sich aus Recht und Gesetz.

Auftrag ist insbesondere die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht die Polizei gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor. Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Gefahrenabwehr – einschließlich der Gefahrenvorsorge und der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten – im Bereich der inneren Sicherheit dar.

Die Polizei leistet darüber hinaus im Rahmen ihrer Verkehrssicherheitsarbeit Beiträge zum Straßen-, Schienen- und Schiffsverkehr.

RechtsgrundlagenBearbeiten

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Rheinland-Pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG).

Die Ermächtigung zum Einschreiten bei der Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Internationale KooperationenBearbeiten

Die Polizei des Landes Rheinland-Pfalz unterhält internationale Kontakte und betreibt eine Vielzahl an internationalen Kooperationen mit anderen Staaten. Dazu gehören unter anderem Australien, Belgien, Frankreich, Bulgarien, Estland, Finnland, Georgien, Großbritannien, Israel, Katar, Kroatien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Schweden, die Schweiz, Katalonien, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie diverse Agenturen oder Netzwerke im Rahmen der Europäischen Union. Das Landeskriminalamt, die Bereitschaftspolizei, einzelne Polizeipräsidien oder auch die rheinland-pfälzische Bildungseinrichtung der Polizei wirken wechselseitig beispielsweise an Seminaren, Hospitationen, Praktika, Übungen oder auch Erfahrungs- und Informationsaustauschen mit. Ebenfalls finden zwischen einigen Ländern anlassabhängig ein Kräfteaustausch und eine gegenseitige Unterstützung bei Einsätzen statt.

Mit dem afrikanischen Staat Ruanda, mit dem Rheinland-Pfalz seit 1982 eine so genannte "Graswurzelpartnerschaft" unterhält, findet auch auf polizeilicher Ebene eine Kooperation statt. Im Rahmen des internationalen Stipendiatenprogrammes des Bundeskriminalamtes, das durch das Landeskriminalamt in Rheinland-Pfalz unterstützt wird, konnte einem Ermittler aus Ruanda ein Praktikum ermöglicht werden. Ziel ist es, ein weltweites Netzwerk aufzubauen, um so eine enge Kooperation der Kriminalpolizistinnen und -polizisten zu ermöglichen.

OrganisationBearbeiten

Die Rheinland-Pfälzische Polizei untersteht dem Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mit der Abteilung "Polizei" in Mainz als oberste Dienstbehörde.

Die Polizeiabteilung setzt sich aus folgenden Referaten zusammen:

  • Referat 341: Polizei- und Ordnungsrecht, Organisation, Glücksspielaufsicht
  • Referat 342: Personal der Polizei
  • Referat 343: Kriminalitätsbekämpfung
  • Referat 344: Inspekteur der Polizei, Lagezentrum
  • Referat 345: Informations- und Kommunikationsstrategie, -sicherheit und -technik (IuK) der Polizei; Koordinierende Stelle für den Digitalfunk der BOS Rheinland-Pfalz
  • Referat 346: Aus- und Fortbildung der Polizei, Internationale Zusammenarbeit, Datenschutz
  • Referat 347: Führungs- und Einsatzmittel der Polizei
  • Referat 348: Haushalt, Liegenschaften, Gesundheitsmanagement in der Polizei
  • Referat 349: Leitstelle Kriminalprävention

Gliederung der Polizeipräsidien in der FlächeBearbeiten

Das Polizeipräsidium Koblenz, im Nordosten des Landes Rheinland-Pfalz und in direkter Nachbarschaft zu den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Hessen gelegen, deckt mit seiner geografischen Zuständigkeit ein Gebiet von 6.440 Quadratkilometern ab. Diese Behörde, als größtes Polizeipräsidium in Rheinland-Pfalz, betreut mit rund 2.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 1.220.000 Einwohner in der reizvollen Mittelgebirgslandschaft um Rhein, Mosel, Lahn und Ahr.

Das Polizeipräsidium Mainz: Der Zuständigkeitsbereich der Behörde wird im Osten vom Rhein begrenzt und reicht von Bacharach bis Worms. Im Westen reicht die Zuständigkeit bis nach Kirn und Umgebung, im Süden werden Kirchheimbolanden und ein Teil des Donnersbergkreises betreut. Insgesamt umfasst die Fläche 2.500 Quadratkilometer und beherbergt über 800.000 Bewohnerinnen und Bewohner.

Das Polizeipräsidium Trier: Kartographisch am südwestlichen Rand des Polizeibezirks Trier gelegen, bildet die alte, zugleich jedoch moderne Stadt Trier das kriminal- und verkehrsgeographische Zentrum des Polizeipräsidiums Trier. Die Stadt Trier ist mit ihrer über 2000-jährigen Geschichte die größte Stadt im Präsidialbereich und Sitz des Polizeipräsidiums Trier. Das Zuständigkeitsgebiet reicht jedoch deutlich über die Stadt Trier hinaus: Entlang der luxemburgischen und belgischen Grenze, angrenzend an Nordrhein-Westfalen, im Norden und Nordosten an den Bezirk des Polizeipräsidiums Koblenz, östlich davon bis zum Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mainz, weiter nach Süden angelehnt an das Saarland – rund 6.000 Quadratkilometer in Eifel, Moseltal und Hunsrück.

Das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit Sitz in Ludwigshafen: Der Zuständigkeitsbereich der Behörde liegt im Südosten von Rheinland-Pfalz und in ihm leben rund 885.000 Menschen. Er umfasst mit etwa 2.400 km² die Vorderpfalz und die Südpfalz und gehört zum Wirtschaftsraum Rhein-Neckar.

Das Polizeipräsidium Westpfalz: Der Zuständigkeitsbereich liegt im Südwesten von Rheinland-Pfalz und erstreckt sich vom Nordpfälzer Bergland über den Westrich bis hinunter in den Pfälzer Wald. Größte Stadt im Präsidialbereich und damit auch Sitz des Polizeipräsidiums ist die Universitätsstadt Kaiserslautern.

Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und TechnikBearbeiten

Das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) ist die jüngste Behörde in der rheinland-pfälzischen Polizeilandschaft und hat mit Wirkung zum 1. Oktober 2017 planmäßig seinen Betrieb aufgenommen. Im PP ELT arbeiten die ehemals eigenständigen Organisationeinheiten der Bereitschaftspolizei, der Zentralstelle für Polizeitechnik und der Wasserschutzpolizei nun unter einem gemeinsamen Dach. Aufgrund der damit einhergehenden, vielfältigen Aufgaben wird das Präsidium in ganz Rheinland-Pfalz tätig, Teile seiner Organisationseinheiten auf Ersuchen anderer Länder sogar bundesweit, womit das PP ELT auch personell eines der größten Polizeipräsidien in Rheinland-Pfalz darstellt.

Landeskriminalamt Rheinland-PfalzBearbeiten

Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA) ist die Zentralstelle der Kriminalitätsbekämpfung mit Sitz in Mainz. Ihm ist die Fachaufsicht über die Tätigkeitsbereiche der Polizei im Land übertragen, die auf die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten ausgerichtet sind. Somit hat die Behörde zahlreiche zentrale und koordinierende Funktionen in der Kriminalitätsbekämpfung. Wesentliche Aufgabe der Zentralstelle ist es, die örtlichen Polizeidienststellen durch Serviceleistungen zu unterstützen.

Hochschule der Polizei Rheinland-PfalzBearbeiten

Die 2015 gegründete Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz (HdP) als zentrale Bildungseinrichtung ist für die Aus- und Fortbildung aller Bediensteten der rheinland-pfälzischen Polizei zuständig. Derzeit bildet sie mehr als 1400 Studierende aus. An der HdP kann ein fächerübergreifendes Studium mit dem anerkannten Abschluss "Bachelor of Arts" erworben werden. Das Studium beinhaltet neben der fachtheoretischen und berufspraktischen Lehre auch internationale und interkulturelle Themengebiete. Neben dieser Hauptaufgabe kooperiert die Hochschule der Polizei mit anderen Bildungseinrichtungen aus europäischen Nachbarländern, anderen Bundesländern, der Deutschen Hochschule der Polizei sowie anderen Hochschulen mit dem gemeinsamen Ziel, die Sicherheitsforschung fortzuentwickeln.

NachwuchsgewinnungBearbeiten

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat ihre Strukturen und Instrumente zur Nachwuchsgewinnung an zeitgemäße Verfahren angepasst, um die Attraktivität als Arbeitgeber im Bewerbungsverfahren erhöhen zu können. So etablierte sie unter anderem in ebendiesem Bereich zum Beispiel das Online-Bewerbungsverfahren.

Im Weiteren setzt man auf Anwerbung durch Polizeibeamtinnen und -beamte, die mit Jugendlichen und potentiellen Bewerbern in ein persönliches Gespräch kommen, um auf diese Art und Weise unmittelbar und unkompliziert offene Fragen zu klären, aus dem Polizeialltag zu berichten oder hilfreiche und praktische Ratschläge unterschiedlichster Gestalt erteilen können.

Auch Merchandising, Informationsveranstaltungen und "Tage der offenen Tür" an polizeilichen Bildungseinrichtungen gehören zu den eingesetzten Mitteln der Nachwuchsgewinnung.

ÖffentlichkeitsarbeitBearbeiten

Koordinierungsstelle Kommunikation der Polizei Rheinland-PfalzBearbeiten

Im Ministerium der Innern und für Sport befindet sich seit Oktober 2017 die Koordinierungsstelle Kommunikation der Polizei Rheinland-Pfalz, die mit dem Ziel der Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikationsstrategie im Hinblick auf interne und externe Kommunikation eingerichtet wurde. Intendiert ist auch, eine einheitliche und zeitgemäße Öffentlichkeitsarbeit der Polizei sicherzustellen und stetig fortzuentwickeln.

Die Koordinierungsstelle Kommunikation arbeitet eng mit den Pressestellen der einzelnen Polizeibehörden zusammen.

Nutzung sozialer NetzwerkeBearbeiten

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat ihre Öffentlichkeitsarbeit in den letzten Jahren zunehmend auf das Feld der sozialen Medien ausgeweitet. Sie betreibt Accounts bei Facebook, Twitter, Instagram und YouTube und informiert die Nutzerinnen und Nutzer auf diese Art und Weise über diverse Themen aus dem Polizeialltag, verschiedene Aktionen sowie Veranstaltungen und dergleichen mehr.

Die Flächenpräsidien betreiben zusätzlich regionale Kanäle auf Twitter.

Polizeiliche Kriminalstatistik und VerkehrsunfallstatistikBearbeiten

Jährlich werden die statistischen Erhebungen über alle bekannt gewordenen Straftaten in Rheinland-Pfalz einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche sowie Informationen über ermittelte Tatverdächtige und Opfer in Gestalt der polizeilichen Kriminalstatistik veröffentlicht.

Ebenso findet einmal pro Jahr die Publikation der Verkehrsunfallstatistiken, in der die Unfallentwicklung sowie die polizeilichen Maßnahmen der Verkehrssicherheitsarbeit dargestellt werden, statt.

Am Ende dieser Seite befinden sich Hyperlinks zu den entsprechenden Dokumenten.

UniformBearbeiten

 
Altes grünes Ärmelabzeichen der Polizei Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz hat sukzessive die blaue Polizeiuniform der Hessischen Polizei übernommen. Bis zum Jahr 2012 sollten alle Beamten mit der neuen Uniform eingekleidet worden sein. Am 21. März 2014 stellte das für die Polizei zuständige Innenministerium die neuen blaue Uniformen vor, die Zug um Zug neben Rheinland-Pfalz auch in Hessen und dem Saarland eingeführt werden.[2][3]

FahrzeugeBearbeiten

Die Polizei Rheinland-Pfalz nutzt als Einsatzfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marken Mercedes-Benz, Volkswagen und Audi. Aktuelle Streifenwagen sind Mercedes-Benz B-Klasse, Mercedes-Benz Vito, Mercedes E300 T CDI, VW Passat, VW Caddy, VW Touran, VW Golf Variant, VW T6, VW Tiguan und Audi A4 Avant. Die Autobahnpolizei nutzt als Streifenwagen VW Touran, Mercedes E300 T CDI[4] und VW T6. Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der neuen Farbgebung blau-weiß bzw. blau-silber beschafft. Ende 2006 wurden die ersten blau-silbernen Streifenwagen der Polizei übergeben.

Seit dem 1. März 2007 werden neue Polizeifahrzeuge nicht mehr mit Kennzeichen in der Form „MZ-3XXXX“ versehen, sondern mit „RPL 4-XXXX“ (für „Rheinland-Pfalz Landesregierung“). Dies geschah im Zuge des Wegfalls der Behördenkennzeichen.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Commons: Polizei Rheinland-Pfalz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

BelegeBearbeiten

  1. dpa/tro: Gewerkschaft GdP : Der Polizei in Rheinland-Pfalz droht Personalchaos. In: welt.de. 11. September 2014, abgerufen am 7. Oktober 2018.
  2. Drei Bundesländer, ein Polizisten-Look Blau, blau, blau sind alle Uniformen swr.de online im Internet: 24. März 2014
  3. Weniger Vielfalt bei Polizeiuniformen: Drei Länder tun sich zusammen focus.de vom 24. März 2014
  4. 7. Neue Fahrzeuge für die Polizei gehen in Dienst. Website des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur.