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Michael Brand (Politiker)

deutscher Politiker (CDU), MdB

LebenBearbeiten

Nach dem Abitur 1994 an der Winfriedschule Fulda leistete Brand seinen Wehrdienst ab und begann 1995 ein Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, welches er 2001 als Magister Artium (M.A.) beendete. Während seines Studiums arbeitete er von 1995 bis 2000 am European Balkan Institute in Bonn und verbrachte von 1997 bis 1998 auch ein Auslandsstudium in Sarajevo, wo er 1998 u. a. als Wahlbeobachter der OSZE eingesetzt war. In Bonn trat Brand auch dem wissenschaftlichen katholischen Studentenverein Unitas-Salia bei. Nach dem Abschluss seines Studiums war Brand bis 2005 Pressesprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag sowie des CDU-Landesverbandes Hessen.

Michael Brand ist seit 2004 verheiratet und hat drei Kinder.

ParteiBearbeiten

 
Michael Brand in Dadaab, Kenia

Brand trat als Schüler 1988 in die Junge Union (JU) und 1993 auch in die CDU ein. Brand gehörte von 1991 bis 1996 dem Vorstand des JU-Kreisverbandes Fulda an und war von 1992 bis 1996 stellvertretender Kreisvorsitzender. Von 2000 bis 2001 war Brand Pressesprecher der JU Deutschlands.

AbgeordneterBearbeiten

 
Brand im Bundestag, 2019

Seit 2005 ist Brand als direkt gewählter Abgeordneter Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss[1], im Ausschuss für Inneres und Heimat und Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe[2], stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina,[3] ordentliches Mitglied im Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit“ und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss.

Bei der Bundestagswahl 2005 erhielt Brand im Bundestagswahlkreis Fulda 39,1 % der Erststimmen und zog damit als direkt gewählter MdB in den Bundestag ein.[4] Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt Brand 49,8 Prozent der Erststimmen[5] und bei der Bundestagswahl 2013 58,3 Prozent.[6]

Politische Positionen – Sterbebegleitung, Ausbau Palliativmedizin und HospizversorgungBearbeiten

Gemeinsam mit Abgeordneten aus allen Fraktionen hat er einen Gesetzesentwurf[7] zum Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe[8] vorgelegt und war fraktionsübergreifend der wesentliche Koordinator für dieses „vielleicht anspruchsvollste Projekt dieser Legislaturperiode“ (Bundestagspräsident Norbert Lammert). Nach leidenschaftlicher Debatte um vier unterschiedliche Gruppenanträge erhielt der Brand-Antrag[9] für viele Beobachter überraschend am 6. November 2015 im Deutschen Bundestag schon im 1. Wahlgang eine absolute Mehrheit in Höhe 360 von 602 abgegebenen Stimmen. Brand ist vehementer Vertreter eines massiven Ausbaus von Palliativ- und Hospizversorgung in Deutschland. In seiner Heimatstadt Fulda hat er im Januar 2016 den Vorsitz des Hospizfördervereins Fulda e.V.[10] übernommen.

Politische Positionen – Menschenrechte und Humanitäre HilfeBearbeiten

Einreiseverbot China

Für die Reise einer Bundestagsdelegation in die Volksrepublik China (VRC) Ende Mai 2016, die Brand als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Menschenrechte leiten sollte, verweigerte die VRC ihm die Einreise. Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages verurteilte das Einreise-Verbot gegen Brand und die wiederholten Versuche des chinesischen Botschafters sowie von Vertretern des chinesischen Volkskongresses, auf den Terminkalender und Auftritte bei Veranstaltungen sowie Veröffentlichungen von Brand zum Thema Menschenrechte in Tibet Einfluss zu nehmen.[11][12] Der Ausschuss erklärte einstimmig, dass ausschließlich der Bundestag über die Zusammenstellung einer Delegation beschließe. Die Versuche durch offizielle chinesische Vertreter, Einfluss auf die Planungen und Auftritte sowie Veröffentlichungen von Brand zum Thema Menschenrechte in Tibet Einfluss zu nehmen, wurden in einer von allen Fraktionen verabschiedeten Erklärung verurteilt.[11][13]

Türkei

Brand gehörte zu den Initiatoren der Armenien-Resolution, die am 2. Juni 2016 der Deutsche Bundestag mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedete. Der Beschluss[14] rief heftige türkische Reaktionen hervor. Die Türkei zog ihren Botschafter aus Berlin zurück und Präsident Erdogan attackierte deutsche Abgeordnete persönlich. Brand hatte schon 2015 zum 100. Jahrestag[15] gefordert, die „planmäßige Vertreibung und Vernichtung von über einer Million ethnischer Armenier“ und anderen christlichen Minderheiten klar als Völkermord[16][17] zu benennen.

Als erster deutscher Bundestagsabgeordneter ist er nach dem gescheiterten Putsch in die Türkei gereist, hat das staatliche Vorgehen gegen Zivilgesellschaft, Menschenrechtsaktivisten unabhängige Stiftungen, Medien[18], Opposition und Justiz deutlich angeprangert und die Bundesregierung vor „Schönfärberei“[19] gewarnt. Unter anderem hat er eine Patenschaft für den WELT-Journalisten Deniz Yücel[20] übernommen und setzt sich u. a. für seine Freilassung[21][22] sowie des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner und der Direktorin von amnesty international Idil Eser ein. Wiederholt wurde Brand der Besuch bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik[23][24] und auch in Konya verboten, sowohl Einzeldienstreisen als auch als Mitglied der Delegation des Verteidigungsausschusses.

Humanitäre Hilfe

Als Ausschussvorsitzender richtete er den politischen Fokus verstärkt auf das Thema Humanitäre Hilfe – durch öffentliche Expertengespräche zum Thema Humanitärer Weltgipfel 2016[25]: Globale Flüchtlingssituation – Finanzierung des wachsenden humanitären Bedarfs sicherstellen, Anhörungen im Bundestag zu Qualitätsstandards[26] wie Plenardebatten.

Brand gehörte 2016 der deutschen Delegation zum 1. Humanitären Weltgipfel an, über 170 Staaten und 600 NGOs waren dem Ruf des UN-Generalsekretärs nach Istanbul gefolgt. Er forderte, die Perspektive der humanitären Hilfe müsse sich künftig noch viel stärker verändern – von einer rein reaktiven Hilfeleistung nach einer Krise[27] zu einem vorausschauenden Handeln zur Vermeidung von Krisen.

VeröffentlichungenBearbeiten

MitgliedschaftenBearbeiten

WeblinksBearbeiten

FußnotenBearbeiten

  1. Mitglieder des Verteidigungsausschusses (Memento vom 18. Mai 2015 im Internet Archive) Deutscher Bundestag, online, abgerufen am 18. September 2014.
  2. Brand, Michael. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Deutscher Bundestag. Archiviert vom Original am 21. April 2016; abgerufen am 21. April 2016.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de
  3. Vorstände der Parlamentariergruppen in der 18. Wahlperiode (Memento vom 4. August 2014 im Internet Archive)
  4. Bei der Bundestagswahl 2002 war Martin Hohmann gewählt worden; Hohmann war im November 2003 aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgeschlossen worden.
  5. Hessisches Statistisches Landesamt: Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 – Wahlkreis 175 Fulda
  6. Wahlkreisergebnis: Bundesland Hessen – Wahlkreis 174 – Fulda. Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013. (Nicht mehr online verfügbar.) bundeswahlleiter.de, archiviert vom Original am 18. Februar 2016; abgerufen am 18. Februar 2016.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundeswahlleiter.de
  7. Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung. (PDF) Deutscher Bundestag, 1. Juli 2015, abgerufen am 1. Juli 2015.
  8. Bernhard Walker: Sterbehilfe-Debatte in Berlin: Von Polemik keine Spur. Badische Zeitung, 7. November 2015, abgerufen am 7. November 2015.
  9. Martin Ferber: Sterbehilfe ist kein Fall für Dienstleister. Augsburger Allgemeine, 6. November 2015, abgerufen am 6. November 2015.
  10. Hospiz Förderverein Fulda e.V. Hospiz Förderverein Fulda e.V., 1. Februar 2016, abgerufen am 1. Februar 2016.
  11. a b Deutscher Bundestag: Erklärung des Ausschusses zum Einreiseverbot Chinas gegen den Ausschussvorsitzenden vom 11. Mai 2016. (Nicht mehr online verfügbar.) 11. Mai 2016, archiviert vom Original am 19. Mai 2016; abgerufen am 19. Mai 2016.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de
  12. IGFM: IGFM fordert Merkel auf, Rückgrat gegenüber China zu zeigen. 12. Mai 2016, abgerufen am 19. Mai 2016.
  13. FAZ.net: Atmosphärische Störungen
  14. Mike Szymanski: Türkei ruft Botschafter zurück. Süddeutsche Zeitung, 2. Juni 2016, abgerufen am 2. Juni 2016.
  15. Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916. (PDF) Deutscher Bundestag, 31. Mai 2016, abgerufen am 31. Mai 2016.
  16. Günter Bannas: Hinter vorgehaltener Hand. Frankfurter Allgemeine, 19. April 2015, abgerufen am 19. April 2015.
  17. Robert Birnbaum: Das Ende der Leisetreterei: Es war Völkermord. DER TAGESSPIEGEL, 24. April 2015, abgerufen am 24. April 2015.
  18. Aufschrei der Empörung gegen Erdogan. Bild, 1. November 2016, abgerufen am 1. November 2016.
  19. Severin Weiland: "Wir sind in der Verantwortung, die Dinge beim Namen zu nennen". In: Spiegel online. 18. August 2016, abgerufen am 18. August 2016.
  20. Thorsten Jungholt: „In Wahrheit ist Deniz Yücel eine politische Geisel“. Welt, 2. März 2017, abgerufen am 2. März 2017.
  21. Martin Kaul: „Das erinnert an eine Diktatur“. taz.de, 18. Juli 2017, abgerufen am 18. Juli 2017.
  22. Melanie Berger: Merkel fordert Freilassung von Berliner Menschenrechtler. DER TAGESSPIEGEL, 18. Juli 2017, abgerufen am 18. Juli 2017.
  23. Hanno Kautz und Karolina Pajdak: Versucht Erdogan uns zu erpressen? Bild, 15. Mai 2017, abgerufen am 15. Mai 2017.
  24. Bundeswehr peilt Abzug aus Incirlik an. In: Spiegel online. 15. Mai 2017, abgerufen am 15. Mai 2017.
  25. Öffentliches Expertengespräch zum Thema Humanitärer Weltgipfel 2016: Globale Flüchtlingssituation - Finanzierung des wachsenden humanitären Bedarfs sicherstellen. (Nicht mehr online verfügbar.) Deutscher Bundestag, 17. Februar 2016, archiviert vom Original am 13. August 2017; abgerufen am 17. Februar 2016.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de
  26. Qualitätsstandards für die Humanitäre Hilfe – 27. April 2016. (Nicht mehr online verfügbar.) Deutscher Bundestag, 27. April 2016, archiviert vom Original am 13. August 2017; abgerufen am 27. April 2016.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de
  27. Michael Brand: Die Krise zum Wendepunkt machen. In: Deutschlands neue Verantwortung. Wolfgang Ischinger, Dirk Messner, 10. Februar 2017, abgerufen am 10. Februar 2017.
  28. Vorstand. In: Hospiz-Förderverein Fulda. Abgerufen am 18. Februar 2016.