Wahlbeobachter

Eine oder mehrere unabhängige Personen die eine Wahl beobachten

Der Wahlbeobachter ist eine unabhängige Person, die eine Wahl oder Abstimmung beobachtet und dadurch auf ihre rechtmäßige Durchführung im demokratischen Sinne hin überprüft. So soll Wahlfälschung verhindert werden. Die Wahlbeobachtung erstreckt sich, um wirksam zu sein, sowohl auf die Vorbereitung der Wahlen (Wählerlisten, Stimmzettel, Wahllokale usw.) als auch – unter Wahrung des Wahlgeheimnisses – auf die Wahlhandlung selbst (mögliche Behinderungen oder Beeinflussungen), auf die Stimmauszählung und Protokollierung des Wahlergebnisses. International ist es üblich, dass auch ausländische Wahlbeobachter, zum Beispiel von der OSZE, am Ort sind und ihre Erkenntnisse ungehindert veröffentlichen können.

Wahlbeobachtung in DeutschlandBearbeiten

In Deutschland sind die Wahlhandlungen öffentlich. Während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses hat jeder Zutritt zum Wahlraum, soweit das ohne Störung möglich ist. Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen. Regelungen existieren in den Wahlgesetzen und Wahlordnungen.[1][2][3]

Digitale WahlbeobachtungBearbeiten

Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung mit einem Antrag zum „Schutz der Bundestagswahl 2021 vor Desinformation und Cyberangriffen“ vom 20. April 2021 dazu auf ihre Bemühungen zum Schutz der Bundestagswahl 2021 zu intensivieren, sich auf europäischer und internationaler Ebene, beispielsweise bei EU, OSZE und Europarat, für die Einführung von Standards für eine digitale Wahlbeobachtung einzusetzen. Während klassische Wahlbeobachtung sich auf die rechtmäßige Durchführung einer Wahl einschließlich ihrer Vorbereitungshandlungen erstreckt, soll die digitale Wahlbeobachtung auch mögliche Unregelmäßigkeiten oder Regelverstöße im digitalen Raum umfassen. Indem befreundete Staaten auch die Integrität des Willensbildungsprozesses im digitalen Raum mit in ihre Beobachtungen einbeziehen, könne die Resilienz demokratischer Staaten und Gesellschaften gegen Desinformation und Cyberangriffe insgesamt erhöht werden.[4]

Internationale WahlbeobachtungBearbeiten

OrganisationenBearbeiten

LiteraturBearbeiten

  • Hans-Jörg Schmedes: Wählen im Blick Europas. Die Beobachtung der Bundestagswahlen 2009 durch die OSZE. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. Nr. 1, 2010, S. 77–91.
  • Wolfgang Sender: Russland und die Wahlbeobachtungen der OSZE: Eine empirische Studie zu den Ursachen des Widerstands der Putin-Administration gegen das ODIHR. Berlin 2011, ISBN 978-3-631-63585-8.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. [§ 31] Bundeswahlgesetz (BWahlG).
  2. [§ 54] Bundeswahlordnung (BWO).
  3. [§ 47] Europawahlordnung (EuWO).
  4. Drucksache 19/28743 vom 20. April 2021 im Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien

WeblinksBearbeiten

Wiktionary: Wahlbeobachter – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen