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Wahlbeobachter

Eine oder mehrere unabhängige Personen die eine Wahl beobachten
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Der Wahlbeobachter ist eine unabhängige Person, die eine Wahl beobachtet und dadurch auf ihre rechtmäßige Durchführung hin überprüft und Wahlfälschung verhindern soll. Die Wahlbeobachtung erstreckt sich, um wirksam zu sein, sowohl auf die Vorbereitung der Wahlen (Wählerlisten, Stimmzettel, Wahllokale usw.) als auch – unter Wahrung des Wahlgeheimnisses – auf die Wahlhandlung selbst (mögliche Behinderungen oder Beeinflussungen), auf die Stimmauszählung und Protokollierung des Wahlergebnisses. International ist es üblich, dass auch ausländische Wahlbeobachter, zum Beispiel von der OSZE, am Ort sind und ihre Erkenntnisse ungehindert veröffentlichen können.

Wahlbeobachtung in DeutschlandBearbeiten

In Deutschland sind die Wahlhandlungen öffentlich. Während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses hat jeder Zutritt zum Wahlraum, soweit das ohne Störung möglich ist. Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen. Regelungen existieren in den Wahlgesetzen und Wahlordungen.[1][2][3]

Internationale WahlbeobachtungBearbeiten

LiteraturBearbeiten

  • Hans-Jörg Schmedes: Wählen im Blick Europas. Die Beobachtung der Bundestagswahlen 2009 durch die OSZE. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 1/ 2010: S. 77–91.
  • Wolfgang Sender: Russland und die Wahlbeobachtungen der OSZE: Eine empirische Studie zu den Ursachen des Widerstands der Putin-Administration gegen das ODIHR, Berlin 2011, ISBN 978-3-631-63585-8.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

WeblinksBearbeiten