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Eine Bundestagsdrucksache, offiziell in voller Länge sehr häufig auch Deutscher Bundestag Drucksache (BT-Drs., auch BT-Drucks.[1]) ist eine Vorlage des Deutschen Bundestages zur Verteilung an dessen Mitglieder, an die Mitglieder des Bundesrates und an die Ministerien.

Inhaltsverzeichnis

GrundlagenBearbeiten

Vorlagen gemäß § 75 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) sind z. B. Gesetzentwürfe, Große und Kleine Anfragen, jedoch auch Denkschriften und Gutachten.

Mit der Änderung des § 77 Abs. 1 GOBT werden diese Vorlagen seit dem 22. Oktober 2013[2] in der Regel auf elektronischem Weg verteilt. Eine Verteilung in Papierform (die bis zum Zeitpunkt der Änderung Pflicht war) ist weiterhin zulässig.

Die Drucksache wird mit der Nummer der jeweiligen Legislaturperiode (früher in römischen, inzwischen in arabischen Ziffern) sowie einer fortlaufenden Zahl versehen. Der Entwurf zur Schuldrechtsmodernisierung ist beispielsweise BT-Drs. 14/6040, also die 6040. Drucksache der 14. Wahlperiode. In einer normalerweise vierjährigen Wahlperiode entstehen im parlamentarischen Betrieb mehr als 12.000 Drucksachen, die meisten davon mit Seitenzahlen im zwei- bis dreistelligen Bereich, manche, wie beispielsweise der jährliche Haushaltsplan, auch mit mehr als 3000 Seiten.[3]

Da die Gesetzentwürfe in den Bundestagsdrucksachen mit Begründung veröffentlicht werden, sind sie oft ein wichtiges Hilfsmittel bei der späteren Auslegung der Gesetze.

Bundestags- und Bundesratsdrucksachen sowie die jeweiligen Plenarprotokolle werden über den Bundesanzeiger Verlag vertrieben.

Weitere DrucksachenBearbeiten

LandtagsdrucksachenBearbeiten

Entsprechendes gilt für die Landtagsdrucksachen (LT-Drs.) auf Länderebene.

BundesratsdrucksachenBearbeiten

Entsprechendes gilt auch für die Unterlagen des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland, den Bundesratsdrucksachen (BR-Drs.).

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Juristische Abkürzungen – BT-Drucks. Abgerufen am 21. September 2018.
  2. Deutscher Bundestag: Bekanntmachung zur Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BTÄndB). In: buzer.de. Abgerufen am 2. August 2016.
  3. Drucksachen des Deutschen Bundestages, abgerufen am 21. Dezember 2018.
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