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Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten

(Weitergeleitet von Europäische Volkspartei - Europäische Demokraten)

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei und Europäischer Demokraten (EVP-ED) war eine Fraktion im Europäischen Parlament, die von 1999 bis 2009 existierte. Sie bestand aus der christlich-demokratischen Europapartei Europäische Volkspartei (EVP) sowie aus den Europäischen Demokraten (ED), einer Vereinigung von konservativen Parteien, die nicht den Status einer europäischen Partei hatten.

Die Fraktion entstand 1999 als Nachfolgerin der EVP-Fraktion. Bereits 1992 hatten sich dieser die Europäischen Demokraten zusammengeschlossen, die zuvor noch eine eigene Fraktion gebildet hatten. Während die EVP die christdemokratischen und konservativen Parteien der meisten europäischen Länder umfasste, bestanden die ED vor allem aus den britischen Konservativen sowie einigen kleineren Parteien. Mit zusammen 28,9 % der Stimmen und 181 Sitzen war die EVP-ED bei der Europawahl 1994 nach den Sozialdemokraten die zweitstärkste Fraktion. Bei der Europawahl 1999 wurde sie mit 233 der 626 Abgeordneten stärkste Fraktion, was sie auch bei der Europawahl 2004 verteidigen konnte. Zum Ende der Legislaturperiode 2004–09 hatte sie 288 Abgeordnete.

Letzter Vorsitzender der Fraktion war seit dem 9. Januar 2007 der Franzose Joseph Daul (UMP). Er folgte dem CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering, der zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt wurde. Zum 1. Vizepräsidenten und Schatzmeister wurde der Österreicher Othmar Karas gewählt.

Allerdings kam es innerhalb der EVP-ED vor allem im Zusammenhang mit der Reform des politischen Systems der EU wiederholt zu Spannungen. Während die EVP im Wesentlichen einen integrationsfreundlichen Kurs verfolgte, waren die ED-Mitglieder deutlich europaskeptischer und lehnten etwa den Vertrag von Lissabon großteils ab. Vor der Europawahl 2009 kündigten führende Mitglieder der ED, nämlich die britischen Konservativen und die tschechische ODS, die Gründung einer neuen Organisation, der Bewegung für Europäische Reform an, die wieder zur Gründung einer eigenen Fraktion im Europaparlament führen sollte. Für diesen Plan gewannen sie auch die polnische PiS, ein führendes Mitglied der nationalkonservativen Europaparlamentsfraktion Union für ein Europa der Nationen.[1] Nach der Wahl wurde die neue Fraktion unter dem Namen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten gegründet.[2] Die EVP bildete ihrerseits wieder allein eine Fraktion, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten).

Nationale Parteien in der FraktionBearbeiten

In der Legislaturperiode 2004–2009 umfasste die EVP-ED-Fraktion folgende Parteien:

Land Name MdEP
Belgien  Belgien Christen Democratisch en Vlaams 3
Nieuw-Vlaamse Alliantie 1
Centre Démocrate Humaniste 1
Christlich-Soziale Partei 1
Bulgarien  Bulgarien Graschdani sa Ewropejsko Raswitie na Balgarija 5
Danemark  Dänemark Det Konservative Folkeparti 1
Estland  Estland Isamaaliit 1
Finnland  Finnland Kansallinen Kokoomus 4
Frankreich  Frankreich Union pour un Mouvement Populaire 17
Deutschland  Deutschland Christlich Demokratische Union Deutschlands 40
Christlich-Soziale Union in Bayern 9
Griechenland  Griechenland Nea Dimokratia 11
Irland  Irland Fine Gael 5
Italien  Italien Forza Italia 16
Unione dei Democratici Cristiani e Democratici di Centro 5
Popolari-Unione Democratici per l’Europa 1
Partito Pensionati 1
Südtiroler Volkspartei 1
Lettland  Lettland Jaunais Laiks 2
Tautas Partija 1
Litauen  Litauen Tėvynės Sąjunga 2
Luxemburg  Luxemburg Christlich Soziale Volkspartei 3
Malta  Malta Partit Nazzjonalista 2
Niederlande  Niederlande Christen Democratisch Appèl 7
Osterreich  Österreich Österreichische Volkspartei 6
Polen  Polen Platforma Obywatelska 14
Polskie Stronnictwo Ludowe 1
Portugal  Portugal Partido Social Democrata 7
Centro Democrático e Social – Partido Popular 2
Rumänien  Rumänien Partidul Democrat 13
Partidul Liberal Democrat 3
Uniunea Democrată Maghiară din România 2
Unabhängiger 1
Schweden  Schweden Moderata samlingspartiet 4
Kristdemokraterna 2
Slowakei  Slowakei Kresťansko-demokratické hnutie 3
Slovenská demokratická a kresťanská únia 3
Magyar Koalíció Pártja 2
Slowenien  Slowenien Nova Slovenija 2
Slovenska demokratska stranka 2
Spanien  Spanien Partido Popular 24
Tschechien  Tschechien Občanská demokratická strana 9
Evropští demokraté 1
Křesťanská a demokratická unie – Československá strana lidová 2
SNK sdružení nezávislých 2
Ungarn  Ungarn Fidesz – Magyar Polgári Szövetség 12
Magyar Demokrata Fórum 1
Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich Conservative Party 27
Ulster Unionist Party 1
Zypern Republik  Zypern Dimokratikos Synagermos 2
Gia tin Evropi 1

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. EurActiv, 2. Juni 2009: Neue paneuropäische euroskeptische Allianz nimmt Gestalt an.
  2. EurActiv, 23. Juni 2009: Antiföderalistische Fraktion im Parlament: Eine zerbrechliche Koalition?.