Europäische Demokraten

politische Partei

Die Europäischen Demokraten waren eine konservative Parteiengruppe (nicht jedoch europäische politische Partei) in Europa. Auf Ebene der Europäischen Union bildeten sie von 1979 bis 1992 im Europäischen Parlament eine eigene Fraktion, von 1992 bis 2009 waren sie Teil der Fraktion Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten (EVP-ED). 2009 gingen die Europäischen Demokraten in der neu gegründeten Fraktion Europäische Konservative und Reformisten auf. In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gab es ab 1980 eine Fraktion der Europäischen Demokraten, die inzwischen Gruppe der Europäischen Konservativen und Demokratische Allianz heißt.

Europäische Demokraten im Europäischen ParlamentBearbeiten

Fraktion der Europäischen DemokratenBearbeiten

Fraktion der Europäischen Demokraten
Offizielle Abkürzung ED (engl.), DE (frz.)
Gründung 17. Juli 1979
Auflösung 30. April 1992
Geschichte 1973–1979 Fraktion der Europäischen Konservativen, 1979–1992 Fraktion der Europäische Demokraten, 1992–2009 Fraktion der Europäischen Volkspartei und europäischer Demokraten, seit 2009 Europäische Konservative und Reformer
Nachfolger EVP-ED
Aus­richtung Konservativismus, Wirtschaftsliberalismus

Nach ihrem Wahlsieg bei der Europawahl 1979 bildeten die britische Conservative Party und die dänische Konservative Volkspartei zusammen mit anderen Europaparlamentariern die Fraktion der Europäischen Demokraten im Europaparlament, die die zuvor existierende Konservative Fraktion ablöste. Die ED positionierten sich leicht rechts der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) und waren im Gegensatz zu dieser deutlich europaskeptischer eingestellt.

Während der frühen 1980er Jahre bildeten die ED die drittgrößte Fraktion des Europaparlaments. Sie bestand jedoch fast nur aus den britischen Konservativen unter Margaret Thatcher und der dänischen konservativen Volkspartei. Um eine vollständige Isolierung und infolge deutlich gesunkener Wahlergebnisse in Großbritannien eine Marginalisierung zu vermeiden, suchten diese eine Übereinkunft mit der EVP, die schließlich im Mai 1992 zur Gründung einer Fraktionsgemeinschaft führte.

Mitglieder
Land Partei Mitglieder
1979–84 1984–89 1989–92
Danemark  Dänemark Det Konservative Folkeparti 02 04 02
Centrum-Demokraterne 01*
Spanien  Spanien Alianza Popular (17)#   –
Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich Conservative Party  60 45 32
Ulster Unionist Party 01 01+
Summe 64 50 34
* bis 30. September 1980.
+ bis 22. Dezember 1986.
# ab 6. Juli 1987 nach der spanischen Nachwahl zum Europaparlament, 14 Mitglieder bereits ab dem Beitritt Spaniens am 1. Januar 1986.

Europäische Volkspartei und Europäische DemokratenBearbeiten

In der neuen EVP-ED-Fraktion bildeten die Europäischen Demokratien nun nur mehr eine eigene Arbeitsgruppe, sie verloren als eigene Gruppierung jedoch immer weiter an Bedeutung. Aufgrund der zu geringen Anzahl an Mitgliedsparteien konnten sie auch (anders als etwa die EVP) keine eigenständige europäische politische Partei gründen. Mitglieder der Europäischen Demokraten im Europäischen Parlament waren bis 2009 die Conservative Party und die Ulster Unionist Party aus dem Vereinigten Königreich, die tschechische ODS, die italienische Partito Pensionati und die portugiesische CDS-PP.

EKR-FraktionBearbeiten

Im Juli 2006 gründeten Conservative Party und ODS die Bewegung für Europäische Reform (Movement for European Reform, MER), mit der insbesondere die britischen Konservativen nach der Europawahl 2009 eine von der EVP unabhängige europäische politische Partei bilden und mit dieser auch wieder eine eigene Fraktion im Europaparlament stellen wollten. Die MER verstand sich als konservative, europaskeptische Vereinigung. Ziel war eine reformierte EU, in der die nationalen Interessen mehr Beachtung finden sollen.

Dementsprechend wurde am 22. Juni 2009 eine Fraktion unter dem Namen Europäische Konservative und Reformer (European Conservatives and Reformists, ECR) gegründet.[1] Mit daran beteiligt waren die polnische PiS sowie weitere Parteien, die im Europäischen Parlament zuvor der nationalkonservativen Fraktion UEN oder der europaskeptischen Ind/Dem angehört hatten. Im Oktober 2009 wurde zusätzlich die Europapartei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten gegründet, die nach mehreren Namensänderungen seit Juli 2019 Partei Europäische Konservative und Reformer heißt.

Von den übrigen Mitgliedern der Europäischen Demokraten konnte die italienische Partito Pensionati bei der Europawahl in Italien 2009 keinen Sitz mehr gewinnen. Die portugiesische CDS-PP schloss sich der Europäischen Volkspartei an.

Europäische Konservative und Demokratische Allianz im EuroparatBearbeiten

1970 bildete sich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) die Gruppe der unabhängigen Repräsentanten aus britischen und schwedischen Mitglieder des PACE. Diese benannte sich 1980 in Gruppe der Europäischen Demokraten (European Democrat Group, EDG) um. Im April 2010 gehörten dieser 96 der insgesamt 636 Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung an, die aus insgesamt 22 Mitgliedstaaten des Europarats stammen. Fraktionsvorsitzender war der Brite David Wilshire (Conservative Party), stärkste nationale Partei die russische Regierungspartei Einiges Russland. 2014 benannte sie sich in Gruppe der Europäischen Konservativen (European Conservatives Group) um[2], deren wichtigste Mitgliedern in der Partei Europäische Konservative und Reformer sind. Seit 2020 lautet der Name Gruppe der Europäischen Konservativen und Demokratische Allianz (European Conservatives Group and Democratic Alliance), nachdem sich die Mitglieder der Identität und Demokratie Partei angeschlossen haben.[3] Da ein solches Bündnis aller rechts-konservativen Parteien schon seit Jahren auch im Europäischen Parlament angestrebt wird, gilt als dies als erster Versuch dafür.

Die Mitgliedsparteien waren im März 2020 im Einzelnen:

Land Parteiname Mitglieder Weitere Verbindungen
Europapartei EU-Parlament International
Armenien Blühendes Armenien 2 ECR k. A. keine
Österreich Freiheitliche Partei Österreichs 2 ID ID keine
Aserbaidschan Partei Neues Aserbaidschan 4 keine k. A. keine
Belgien Vlaams Belang 2 ID ID keine
Bulgarien Vereinigte Patrioten 2 ECR ECR keine
Tschechien Demokratische Bürgerpartei 2 ECR ECR IDU
Freiheit und direkte Demokratie 1 ID ID keine
Dänemark Dänische Volkspartei 1 keine ID keine
Estland Estnische Konservative Volkspartei 1 ID ID keine
Finnland Wahre Finnen 2 keine ID keine
Georgien Allianz der Patrioten Georgiens 1 keine k. A. keine
Deutschland Alternative für Deutschland 4 keine ID keine
Griechenland Griechische Lösung 1 keine ECR keine
Italien Brüder Italiens 2 ECR ECR keine
Lega 8 ID ID keine
Litauen Wahlaktion der Polen in Litauen – Christliche Familien Allianz 1 ECR ECR keine
Bund der Bauern und Grünen Litauens 1 keine Greens-EFA keine
Norwegen Fortschrittspartei 2 keine k. A. keine
Polen Recht und Gerechtigkeit 12 ECR ECR keine
Serbien Es reicht 1 ECR k. A. keine
Slowakei Freiheit und Solidarität 1 ECR ECR keine
Slovenská národná strana 1 keine keine MEPs keine
Gewöhnliche Leute und unabhängige Personen 2 keine EPP keine
Spanien Vox 1 ECR ECR keine
Schweden Schwedendemokraten 2 ECR ECR keine
Ukraine Diener des Volkes 3 keine k. A. keine
Europäische Solidarität 1 keine k. A. keine
Vereinigtes Königkreich Konservative Partei 12 ECR ECR IDU
Demokratische Unionistische Party 1 keine NI keine

Im April 2010 bestand die Fraktion auf folgenden Mitgliedparteien:

Land Partei Abgeordnete
Armenien  Armenien Republikanische Partei Armeniens 1
Aserbaidschan  Aserbaidschan Neues Aserbaidschan 3
parteilos 1
Bosnien und Herzegowina  Bosnien und Herzegowina Bosanskohercegovačka Patriotska Stranka 1
Danemark  Dänemark Dansk Folkeparti 2
Estland  Estland Rahvaliit 1
Frankreich  Frankreich Nouveau Centre 1
Georgien  Georgien Georgische Bürgerunion 1
Griechenland  Griechenland Laikos Orthodoxos Synagermos 1
Italien  Italien Lega Nord 4
Popolo della Libertà 3
Lettland  Lettland Tēvzemei un Brīvībai/LNNK 1
Litauen  Litauen Tvarka ir teisingumas 1
Monaco  Monaco Rassemblement et Enjeux pour Monaco 1
Norwegen  Norwegen Fremskrittspartiet 2
Polen  Polen Prawo i Sprawiedliwość 7
Portugal  Portugal Centro Democrático e Social – Partido Popular 1
Russland  Russland Liberal-Demokratische Partei Russlands 3
Einiges Russland 23
parteilos 2
Slowakei  Slowakei Slovenská národná strana 2
Slowenien  Slowenien Slowenische Nationale Partei 1
Tschechien  Tschechien Občanská demokratická strana 6
Turkei  Türkei Adalet ve Kalkınma Partisi 8
Milliyetçi Hareket Partisi 4
Ukraine  Ukraine Partei der Regionen 3
Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich Conservative Party 11
Democratic Unionist Party 1

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. EurActiv, 23. Juni 2009: Antiföderalistische Fraktion im Parlament: Eine zerbrechliche Koalition?.
  2. Archivlink (Memento des Originals vom 4. Oktober 2008 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/assembly.coe.int
  3. European Conservatives Group and Democratic Alliance. Webseite des Europarats, abgerufen am 8. September 2020 (englisch).