Patrioten für Europa
Patrioten für Europa (englisch Patriots for Europe, französisch Patriotes pour l'Europe) ist eine geplante Fraktion im Europäischen Parlament.
Gründungsphase
BearbeitenGründung
BearbeitenDie Gründung der Fraktion wurde bei einer Pressekonferenz in Wien am 30. Juni 2024 von Herbert Kickl (FPÖ), Viktor Orbán (Fidesz) und Andrej Babiš (ANO) angekündigt.[1][2] Die drei Parteiführer unterzeichneten ein „patriotisches Manifest für die Zukunft Europas“, das die Ziele der Gruppe festlegt.[3] Dazu gehören die Verteidigung der Souveränität der Länder, der Kampf gegen illegale Migration und die Revision des „Green Deal“.[1][2][4]
Mitglieder
BearbeitenDie Abgeordneten der Fidesz gehörten zuletzt keiner EU-Fraktion an, seit sie im März 2021 die christdemokratische EVP-Fraktion verlassen hatten. Die Abgeordneten der Partei ANO 2011 hatten bis zur Wahl 2024 der liberal-zentristischen Fraktion Renew Europe angehört. Die FPÖ gehörte in der Wahlperiode 2019 bis 2024 der Fraktion Identität und Demokratie an. Voraussetzung für die Gründung einer Fraktion im Europäischen Parlament ist die Mitgliedschaft von mindestens 23 Abgeordneten aus mindestens sieben Ländern. Die drei Parteien stellen nach der Europawahl 2024 vom 6. bis. 9. Juni 2024 zusammen 23 Abgeordnete.
André Ventura, der Vorsitzende der portugiesischen rechtspopulistischen Partei Chega, gab bekannt, dass die zwei Europaabgeordneten Tiago Morreira de Sá und António Tânger Corrêa der neuen Fraktion beitreten wollten.[5] Matteo Salvini, Vorsitzender der italienischen Lega, soll Interesse an einem Beitritt der acht Europaabgeordneten der Partei zu der geplanten Fraktion bekundet haben.[6] In der 9. Wahlperiode (2019-2024) waren diese Mitglied der ID-Fraktion.
Weblinks
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Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ a b Europarlament: FPÖ schmiedet neues Rechtsbündnis mit Viktor Orbán und Andrej Babis. In: Der Spiegel. 30. Juni 2024, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 1. Juli 2024]).
- ↑ a b EU-Parlament: Kickl, Orban und Babis kündigen Fraktion an. In: ORF.at. 30. Juni 2024, abgerufen am 1. Juli 2024.
- ↑ Andrej Babiš: Patriotic Manifest for a European Feature. In: Facebook.com. 30. Juni 2024, abgerufen am 2. Juli 2024 (englisch).
- ↑ Aneta Zachová: Orbán will mit FPÖ und ANO neue "patriotische" EU-Fraktion gründen. In: euractiv.de. 1. Juli 2024, abgerufen am 2. Juli 2024.
- ↑ Portugal's far right joins Orbán's 'Patriots for Europe' alliance. In: euronews.com. Euronews, 1. Juli 2024, abgerufen am 1. Juli 2024 (englisch).
- ↑ Alessia Peretti: Italiens Salvini begrüßt Orbáns neues "patriotisches" Bündnis. In: euractiv.de. 1. Juli 2024, abgerufen am 2. Juli 2024.