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Özcan Mutlu

deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen), MdA, MdB
Özcan Mutlu (2006)

Özcan Mutlu (* 10. Januar 1968 in Kelkit, Türkei) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Er war Mitglied des 18. Deutschen Bundestages.

Inhaltsverzeichnis

BiografieBearbeiten

LebenBearbeiten

Mutlu ist alevitisch[1], lebt seit 1973 in Berlin und erhielt 1990 die deutsche Staatsangehörigkeit. Er absolvierte von September 1985 bis Februar 1989 eine Ausbildung zum Informationselektroniker an der TU Berlin. Im Anschluss studierte er von 1989 bis 1993 an der Technischen Fachhochschule Berlin (TFH) im Fachbereich Elektrotechnik und schloss als Dipl.-Ing. (FH) der Nachrichtentechnik ab. Ein Praktikum verknüpfte er 1992 mit einem Auslandsaufenthalt in Omaha (USA). Danach schloss sich von 1993 bis 1999 eine berufliche Tätigkeit als Planungsingenieur in einem Telekommunikationsunternehmen an. Özcan Mutlu lebt in Berlin-Kreuzberg. 2016 machte Mutlu Schlagzeilen, als er einen Kosmetiksalon kaufte und die Miete verdoppelte.[2]

Politische AktivitätenBearbeiten

1990 wurde er Mitglied der Grünen. Von Mai 1992 bis Oktober 1999 war er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Kreuzberg. Von Oktober 1999 bis September 2013 war er Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1999 und 2006 erhielt er ein Direktmandat und vertrat den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 3 im Abgeordnetenhaus. Mutlu wurde 1999 zum bildungspolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Bis 2006 war er zudem Mitglied des Innenausschusses, wo er für Integration und Migrationspolitik zuständig war.

Im Sommer 2011 geriet er durch mehrere umstrittene Vorgänge in die Medien.[3][4][5]

Mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im Oktober 2011 wurde Mutlu als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion auch stellvertretender Vorsitzender des Bildungsausschusses sowie Mitglied im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Berlin-Brandenburg und Medien. Dort war er zuständig für die Europa- und Türkeipolitik seiner Fraktion. Bei der Bundestagswahl 2009 wurde er durch seine Partei auf Platz 4 der Landesliste nominiert, verpasste jedoch den Einzug in den Bundestag knapp.

Am 10. Mai 2013 thematisierte die Berliner Tageszeitung B.Z. den Besuch einer Millî-Görüş-Koran-Lesung mit 3000 Besuchern im Berliner Tempodrom durch Özcan Mutlu und İlkin Özışık (SPD).[6] Die Autoren Lukas Hermsmeier und Lars Petersen zitieren Mutlu „Ich habe die Gemeinschaft Milli Görüs lange gemieden, nun wollte ich selbst mal schauen, was an den Vorwürfen ist“, so der Abgeordnete zur B.Z. Es sei eine versöhnliche Veranstaltung gewesen, auf der ausschließlich Deutsch gesprochen wurde.

Dieser Besuch einer Großveranstaltung des vom bundesdeutschen Verfassungsschutz beobachteten Millî Görüş wurde dann auch am 27. Mai 2013 von Maximilian Popp und Fidelius Schmid im Wochenmagazin Spiegel unter der Überschrift Millionentransfer nach Ankara thematisiert.[7]

BundestagsabgeordneterBearbeiten

Bei der Bundestagswahl 2013 kandidierte Mutlu als Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Berlin-Mitte und war zugleich auf Listenplatz 2 der Grünen Bundestagsliste nominiert. Sein Wahlkampf bekam große mediale Beachtung.[8][9] Entsprechend dem bundesweiten negativen Trend für die Grünen gelang es ihm nicht, ein Direktmandat zu gewinnen. Er zog aber über die Landesliste in den Bundestag ein. Mit der Wahl zum Mitglied des Deutschen Bundestages wurde er auch zum Sprecher für Bildungspolitik und Sprecher für Sportpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag und er war zugleich Berichterstatter seiner Fraktion für das Thema Bürgerbeteiligung. Er war Ordentliches Mitglied und Sprecher seiner Fraktion im Sportausschuss[10] und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.[11]

Bei der Bundestagswahl 2017 trat Mutlu wieder im Bundestagswahlkreis Mitte an. Er musste sich jedoch erneut seiner Konkurrentin von der SPD, Eva Högl, geschlagen geben und konnte auch nicht mehr über die Landesliste in den Bundestag einziehen.

MitgliedschaftenBearbeiten

WerkeBearbeiten

  • Als Herausgeber: Politik ohne Grenzen: Migrationsgeschichten aus dem Deutschen Bundestag. B & S Siebenhaar Verlag, Berlin 2016, ISBN 978-3-943132-55-7.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Aleviten – die anderen Türken in Deutschland. In: Die Welt. 4. März 2011.
  2. Mieterhöhung für Kosmetiksalon in Berlin-Prenzlauer Berg. Berliner Grüne sauer über Verhalten von Özcan Mutlu. In: Tagesspiegel, 10. April 2016
  3. Stefan Jacobs: Vorwürfe wegen Vermittlertätigkeit SPD hat noch Fragen an den Grünen Mutlu. In: Tagesspiegel, 29. Juni 2011
  4. Lars von Törne: Umstrittener Einsatz Mutlus Türkische Uni will nach Berlin. In: Tagesspiegel, 7. August 2011
  5. Lars von Törne: Opfer oder Täter? Özcan Mutlu und ein bizarrer Streit an der Wurstbude In: Tagesspiegel, 8. August 2011
  6. BZ: Was tut Mutlu in dieser dubiosen Gemeinschaft? Abgerufen am 18. Januar 2015.
  7. Maximilian Popp und Fidelius Schmid: Millionentransfer nach Ankara In: Der Spiegel 22/2013
  8. Mit Charme und Schläue tritt Özcan Mutlu in Mitte an. In: Berliner Morgenpost, 2. September 2013.
  9. Wahlkreis Berlin-Mitte: Kampf um das Herz der Republik. In: Spiegel-Online, 19. September 2013.
  10. Mitglieder Sportausschuss – 18. Bundestag. (Memento vom 27. September 2016 im Internet Archive) In: Bundestag online, abgerufen am 20. September 2014
  11. Mitglieder Bildungsausschuss – 18. Bundestag (Memento vom 3. April 2016 im Internet Archive)
  12. Stiftung Lesen | Kuratorium. In: stiftunglesen.de. Abgerufen am 24. Mai 2016.