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Wiebke Muhsal

Deutsche Politikerin (AfD)
Wiebke Muhsal (2016)

Wiebke Muhsal (* 6. April 1986 in Lüdinghausen) ist eine deutsche Politikerin (AfD) und war von 2014 bis 2019 Mitglied des Thüringer Landtags.

LebenBearbeiten

Muhsal wuchs in Münster und Bad Salzuflen auf. 2005 machte Muhsal ihr Abitur am Rudolph-Brandes-Gymnasium im Schulzentrum Lohfeld in Bad Salzuflen. Danach begann sie ein Jura-Studium an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, das sie im Februar 2012 als Diplom-Juristin abschloss. Nach ihrem Studium widmete sie sich bis zu ihrem Einzug in den Thüringer Landtag im Jahre 2014 hauptsächlich der Erziehung ihrer Kinder. Muhsal ist verheiratet und lebt mit ihren vier Kindern in Jena.[1] Sie gehört der römisch-katholischen Kirche an.[1]

Parteipolitisches EngagementBearbeiten

Muhsal ist seit November 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland.[1] Sie ist Sprecherin des AfD-Kreisverbands Jena–Gera–Saale-Holzland-Kreis und Mitglied der Programmarbeitsgruppe Familie/Gesundheit/Demographie sowie Leiterin der Programmarbeitsgruppe Bildung/Wissenschaft/Kultur. Nach der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog sie über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag ein. Im Landtag war sie stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion. Außerdem war sie familien- und bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied im Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Im Juli 2015 wurde sie zur Landessprecherin der Jungen Alternative Thüringen gewählt.[2] Im September 2018 kündigte Muhsal an, für die Wahl zum 7. Thüringer Landtag 2019 nicht zu kandidieren.[3]

PositionenBearbeiten

Muhsal setzt sich vor allem für Bildungs- und Familienpolitik ein. So befürwortet sie einen Ehekredit für junge Paare nach DDR-Muster und Baukindergeld. Außerdem trat sie für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes[1] und setzte sich für eine Weiterentwicklung zu einem Familiengeld ein. Im März 2015 war sie Erstunterzeichnerin der Erfurter Resolution.

Am 1. September 2016 erregte sie Aufsehen, als sie während einer Debatte des thüringischen Landtags den Plenarsaal vollverschleiert betrat und sich dabei von ihrem Referenten filmen ließ. Nachdem sie vom Vorsitzenden zur Ordnung gerufen wurde, legte Muhsal den Niqab ab. Laut eigenen Angaben wollte sie mit ihrem Verhalten „gegen die Entwürdigung der Frau durch die Vollverschleierung“ demonstrieren. Das Vollverschleierungsverbot sei der richtige Weg, eine solche Entwicklung zu beenden und die freiheitliche Grundordnung zu schützen.[4]

Verurteilung wegen BetrugesBearbeiten

Im Juni 2015 hob der Justizausschuss des Thüringer Landtages auf Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt die parlamentarische Immunität Muhsals auf, um den Weg für strafrechtliche Ermittlungen freizumachen. Sie war von einer früheren Mitarbeiterin wegen Abrechnung von Scheingehältern angezeigt worden.[5] Das Amtsgericht Erfurt erließ im Dezember 2016 einen Strafbefehl über 60 Tagessätze zu 100 Euro gegen Muhsal.[6] Muhsal legte Einspruch ein.[7] Im April 2017 verurteilte das Gericht sie zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu 100 Euro wegen Betruges.[8][9] Dagegen legte sie Berufung ein.[10] In der Berufungsverhandlung bestätigte das Landgericht Erfurt die Geldstrafe in Höhe von 8000 Euro. Die dagegen gerichtete Revision ist durch das Thüringer Oberlandesgericht verworfen worden; hingegen wurde die landgerichtliche Verurteilung zu Schadenersatz in Höhe von 6436 Euro aufgehoben.[11]

WeblinksBearbeiten

  Commons: Wiebke Muhsal – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c d Jenaer Landtagskandidaten vorgestellt: Wiebke Muhsal. In: Ostthüringer Zeitung. 10. September 2014
  2. Vorstandswahlen der Jungen Alternative Thüringen – Wiebke Muhsal ist neue Vorsitzende.. In: Jenapolis, 19. Juli 2015. Archiviert vom Original am 20. Juli 2015. 
  3. Zoff vor Thüringer AfD-Parteitag – Muhsal tritt nicht mehr an. In: Thüringer Allgemeine, 25. September 2018. 
  4. Thüringen: AfD-Abgeordnete kommt vollverschleiert in Landtag. In: Der Tagesspiegel, 1. September 2016
  5. Immunität von Thüringer AfD-Abgeordneter Muhsal aufgehoben. In: thueringer-allgemeine.de, 12. Juni 2015, abgerufen am 8. Januar 2018
  6. Geldstrafe gegen AfD-Landtagsabgeordnete.. In: Mitteldeutscher Rundfunk, 2. Dezember 2016. Archiviert vom Original am 4. Dezember 2016. 
  7. Muhsal legt Einspruch gegen Strafbefehl ein.. 19. Dezember 2019. Archiviert vom Original am 24. Dezember 2016. 
  8. Wiebke Muhsal vor Amtsgericht Erfurt - AfD-Abgeordnete wegen Betrugs verurteilt. In: Mitteldeutscher Rundfunk, 27. April 2017. Archiviert vom Original am 28. April 2017. 
  9. AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal wegen Betrugs zu Geldstrafe verurteilt. In: Thüringer Allgemeine, 27. April 2017, abgerufen am 8. Januar 2018
  10. Martin Kappel: Betrugsvorwürfe: Thüringer AfD-Politikerin Muhsal steht in der Weihnachtszeit vor Gericht. In: thueringen24.de. 15. September 2017, abgerufen am 1. November 2017.
  11. dpa: Urteil gegen AfD-Politikerin ist rechtskräftig – Wiebke Muhsal muss 8000 Euro zahlen. 20. Dezember 2018, abgerufen am 16. August 2019 (deutsch).