Leni Breymaier

deutsche Gewerkschafterin und Politikerin (SPD), MdB

Leni Breymaier (* 26. April 1960 in Ulm, zuvor Magdalena Breymaier[1])[2] ist eine deutsche Politikerin (SPD), Gewerkschafterin und seit 2017 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Von 2008 bis 2016 war sie Richterin am Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg.

Leni Breymaier (2019)

LebenBearbeiten

Breymaier absolvierte von 1976 bis 1982 eine Ausbildung zur Einzelhandelskauffrau und qualifizierte sich zur Substitutin. Sie gehörte zunächst der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft an und war für diese ab 1982 als Gewerkschaftssekretärin hauptamtlich tätig. Von 2002 bis 2007 war sie stellvertretende Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes und von 2007 bis November 2016 Landesbezirksleiterin der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft in Baden-Württemberg.

Dem Staatsgerichtshof (seit dem 5. Dezember 2015: Verfassungsgerichtshof) für das Land Baden-Württemberg gehörte sie von 2008 bis 2016 als Mitglied ohne Befähigung zum Richteramt an.[3][4]

Sie ist evangelischer Konfession und lebt mit ihrem Ehemann seit 1986 in Eislingen/Fils.

PolitikBearbeiten

Breymaier ist seit 1982 Mitglied der SPD und engagiert sich insbesondere in der Rentenpolitik, Gleichstellungspolitik[5] und Sozialpolitik. Im November 2009 wurde sie zur stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Nachdem die SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März 2016 mit 12,7 Prozent der Stimmen ihr bisher schlechtestes Landesergebnis erzielt hatte und infolgedessen aus der Landesregierung ausgeschieden war, kündigte der Landesvorsitzende Nils Schmid seinen Rückzug vom Parteivorsitz an.[6] Die Parteilinke[7] Breymaier wurde am 22. Oktober 2016 auf dem Landesparteitag in Heilbronn mit 85 Prozent der Stimmen zur neuen Landesvorsitzenden gewählt.[8] Das nicht bindende Mitgliedervotum über den Parteivorsitz in Baden-Württemberg wählte Breymaier mit 9.176 Stimmen und ihr Herausforderer Lars Castellucci bekam 9.137 Stimmen. Breymaier kündigte daraufhin an, beim Parteitag am 24. November 2018 nicht zur Wiederwahl anzutreten.[9] Stattdessen trat der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Andreas Stoch, an und setzte sich mit einem Vorsprung von acht Stimmen vor Castellucci durch.[10]

Der Landtag von Baden-Württemberg wählte Leni Breymaier zum Mitglied der 13., 14. und 16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland.

BundestagBearbeiten

Seit dem 24. September 2017 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages für den Bundestagswahlkreis Aalen – Heidenheim (gewählt auf Listenplatz eins der SPD Baden-Württemberg). Im Bundestag ist sie Teil der Parlamentarischen Linken, die den linken Parteiflügel der SPD bildet.[11] Breymaier ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.[12] Breymaier gehört auch dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union als stellvertretendes Mitglied an und ist Schriftführerin.[13] Im Juni 2019 hat Leni Breymaier mit ihrem Bundestagskollegen Frank Heinrich (CDU) den Parlamentskreis „Prostitution wohin?“ gegründet.[14]

Politische PositionenBearbeiten

Einstellung zu TranspersonenBearbeiten

Frau Breymaier ist gegen das Selbstbestimmungsgesetz, das Transpersonen erlauben soll, ihr juristisches Geschlecht auf dem Standesamt zu ändern. Bisher müssen sie dies noch vor einem Gericht tun. Laut eigenen Aussagen kann sie nicht verstehen, wieso „das gefühlte Geschlecht juristisch über dem biologischen Geschlecht stehen“ soll. Man solle Mädchen, die den weiblichen Stereotypen nicht entsprechen, helfen diese aufzuknacken, statt ihnen Trans als Ausweg anzubieten. Frau Mara Geri von der SPDqueer Berlin sagte darauf: „[Ihre] Standpunkte sind leider sehr deckungsgleich mit denen, welche wir von rechts außen und sogenannten TERFs zu hören bekommen.“ Co-Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin, Alfonso Pantisano, sprach sich öffentlich entsetzt aus: er hätte „keine Worte für so viel Unwissenheit und Dummheit!.“ Frau Breymaier sei eine „TERF“, genau wie Alice Schwarzer.[15]

Mitgliedschaften und EhrenämterBearbeiten

Breymaier wurde 2004 für die Initiative Qualitätsoffensive Brustkrebs mit dem Barbara-Künkelin-Preis der Stadt Schorndorf ausgezeichnet.[16] Sie war Vorsitzende des Kuratoriums der Carlo-Schmid-Stiftung.[17] Leni Breymaier ist Mitbegründerin und Vorstandsmitglied bei Sisters e.V.[18] Breymaier fordert ein Sexverkaufsverbot und setzt sich für das Nordische Modell ein.[19] Sie ist im Beirat der Initiative Datenbank für Spitzenfrauen.[20]

WeblinksBearbeiten

Commons: Leni Breymaier – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Stuttgarter Zeitung, Stuttgart Germany: SPD-Vorsitzende Breymaier: Aus Magdalena wird offiziell Leni. Abgerufen am 31. Mai 2021.
  2. Deutscher Bundestag: Biografie von Leni Breymaier. In: bundestag.de. Deutscher Bundestag, abgerufen am 23. Dezember 2016.
  3. Plenarprotokoll 14/38. Landtag von Baden-Württembarg, 19. Dezember 2007, abgerufen am 14. März 2012.
  4. Plenarprotokoll 14/68. Landtag von Baden-Württemberg, 17. Juni 2009, abgerufen am 15. März 2021.
  5. Leni Breymaier, MdB. 25. September 2017, abgerufen am 17. Dezember 2019.
  6. Reiner Ruf: Bloß kein neuer Anzugträger. In: Stuttgarter-Zeitung.de. Stuttgarter Zeitung Verlagsgesellschaft mbH, 4. Juni 2016, abgerufen am 23. Dezember 2016.
  7. Parteilinke Breymaier will Südwest-SPD aus der Krise führen. In: Badische-Zeitung.de. Badischer Verlag GmbH & Co. KG, 23. Oktober 2016, abgerufen am 23. Dezember 2016.
  8. Leni Breymaier neue SPD-Landesvorsitzende. In: Pressemitteilung. SPD-Landesverband Baden-Württemberg, 22. Oktober 2016, abgerufen am 23. Dezember 2016.
  9. spiegel.de 21. November 2018: Chaos in der Südwest-SPD
  10. Matthias Schiermeyer: Stoch will die SPD aus der Misere führen. Stuttgarter Nachrichten, 24. November 2018, abgerufen am selben Tage.
  11. Parlamentarische Linke - Unsere Mitglieder. In: Parlamentarische Linke. Abgerufen am 30. Mai 2021 (deutsch).
  12. Deutscher Bundestag - Biografien. Abgerufen am 17. Dezember 2019.
  13. Deutscher Bundestag - Abgeordnete. Abgerufen am 12. April 2020.
  14. Leni Breymaier: Aktuelles aus dem Bundestag - Leni Breymaier. Abgerufen am 17. Dezember 2019.
  15. Ist Leni Breymaier „transphob“? Abgerufen am 29. Mai 2021.
  16. Rita Rosa Martin: 2004 – Leni Breymaier & die Qualitätsoffensive Brustkrebs. In: Internetpräsenz der Stiftung Barbara-Künkelin-Preis. Bürgermeisteramt Schorndorf, abgerufen am 23. Dezember 2016.
  17. Website der Carlo-Schmid-Stiftung, abgerufen am 7. Mai 2019
  18. Leni Breymaier: Persönlich - Leni Breymaier. Abgerufen am 26. April 2019.
  19. Frederik Schindler: Es gibt keine andere Arbeit, bei der Menschen so kaputtgemacht werden. welt.de. 16. Oktober 2019. Abgerufen am 22. Januar 2020.
  20. Datenbank für Spitzenfrauen. Landtag Baden-Württemberg, 18. März 2014, abgerufen am 6. März 2021.