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European Union Border Assistance Mission in Libya

Die EU Integrated Border Assistance Mission in Libya (EUBAM Libya) ist eine zivile Mission zur Unterstützung der Sicherung der libyschen Land-, See- und Luftgrenzen.[1] Sie wurde am 22. Mai 2013 im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) von der Europäischen Union beschlossen.

EUBAM Libya
Einsatzgebiet Libyen
Deutsche Bezeichnung Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libyen)
Englische Bezeichnung EU Integrated Border Assistance Mission in Libya (EUBAM Libya)
Art der Mission zivile Grenzschutzmission
Beginn Mai 2013
Ende andauernd
Leitung Vincenzo Tagliaferri
Kosten 17 Mio. Euro
Lage des Einsatzgebietes Libya in its region.svg

Das zuletzt am 17. Juli 2017 aufgrund des Beschlusses des Rates der Europäischen Union bis zum 31. Dezember 2018 verlängerte Mandat[2][3][4] umfasst insbesondere die Unterstützung der libyschen Behörden im Bereich des Grenzschutzes und der Inneren Sicherheit. Dies geschieht durch Aus- und Fortbildung der libyschen Polizei, des Grenzschutzes und des Zolls sowie durch die Entwicklung eines sog. „Integrated Border Management (IBM)“, einer integrierten Grenzschutzverwaltung. Die Zusammenarbeit findet auf operativer und strategischer Ebene statt. Ein exekutives Mandat besteht nicht.[1]

Bis zur Verbesserung der Sicherheitslage in Libyen befindet sich das Hauptquartier in Tunis, Tunesien. Dies ist auch Grund für die verringerte Stärke der Mission, die derzeit 23 internationale Beamte aus 11 EU-Nationen umfasst.[5] Das Budget beträgt für den Zeitraum August 2016 – August 2017 ca. 17 Mio. Euro,[5] geleitet wird die Mission seit 2016 vom italienischen Polizeibeamten Vincenzo Tagliaferri.[5]

Neben EUBAM Libya wird auch noch die Friedensmission der Vereinten Nationen, Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL), mit ca. 36 internationalen Bediensteten betrieben. Auch ihr Hauptquartier befindet sich in Tunesien.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b EEAS: AboutEU Border Assistance Mission in Libya (EUBAM). Abgerufen am 18. Mai 2017 (englisch).
  2. BESCHLUSS 2013/233/GASP. EU, Rat der Europäischen Union, 22. Mai 2013; abgerufen am 27. Mai 2017.
  3. Beschluss (GASP) 2016/1339 des Rates. EU, Rat der Europäischen Union, 4. August 2016; abgerufen am 27. Mai 2017.
  4. EU: BESCHLUSS (GASP) 2017/1342 DES RATES vom 17. Juli 2017 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2013/233/GASP über die Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libyen). 17. Juli 2017; abgerufen am 17. September 2017.
  5. a b c EUBAMLibya Factsheet. EEAS, September 2017; abgerufen am 17. September 2017 (englisch).