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Die EUTM Somalia (European Union Training Mission in Somalia) ist eine seit dem 10. April 2010 bestehende multinationale Beratungs- und Ausbildungsmission der Europäischen Union in der somalischen Hauptstadt Mogadischu, bei der das somalische Verteidigungsministerium beraten und Soldaten ausgebildet werden. Ziel der Mission ist die Stärkung der somalischen Streitkräfte, um zur Stabilisierung des Staates beizutragen und den Einflussbereich der radikalislamischen al-Shabaab-Milizen einzudämmen.[3]

EUTM Somalia
Einsatzgebiet Somalia
Deutsche Bezeichnung Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia)
Englische Bezeichnung European Union Training Mission in Somalia (EUTM Somalia)
Art der Mission EU-Ausbildungsmission
Beginn April 2010[1]
Status andauernd
Leitung Brigadegeneral Matteo Spreafico (Italien)
Kosten 11,1 Mio. (2017)[2]
Lage des Einsatzgebietes LocationSomalia.svg
EUTM Somalia

Die Bundeswehr beteiligte sich bis Ende März 2018 mit bis zu 20 Soldaten an dieser Mission.

Inhaltsverzeichnis

Entstehung, Mandat und Politischer RahmenBearbeiten

Uganda begann auf Grundlage eines Beschlusses des UN-Sicherheitsrates[4] 2009 mit seiner Armee die somalischen Streitkräfte aus Sicherheitsgründen nicht in ihrer Heimat, sondern in Uganda auszubilden, stieß jedoch an fachliche und organisatorische Grenzen. Daraufhin erfolgte am 5. Januar 2010 eine offizielle Anfrage des ugandischen Verteidigungsministers auf Unterstützung an die Europäische Union.[3] Im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschloss die Europäische Union am 25. Januar 2010 dieser Anfrage nachzukommen. Im April 2010 startete die Mission in Bihanga in Uganda. Dort wurden von 2010 bis 2013 etwa 3600 Soldaten ausgebildet.[5]

Anfang 2013 verlängerte der Rat der Europäischen Union den Einsatz bis März 2015. Dabei wurde auch entschieden, den Fokus des Einsatzes schrittweise von Uganda nach Somalia zu verlagern.[6] Zum Jahreswechsel 2013/2014 verlegte die Mission schließlich vollständig von Bihanga nach Mogadischu in Somalia.

Im Deutschen Bundestag stimmten am 3. April 2014 insgesamt 471 Abgeordnete für eine Entsendung von bis zu 20 Bundeswehrsoldaten für die europäische Ausbildungsmission EUTM Somalia bis zum 31. März 2015. Es gab 118 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.[7]

Der Bundestag beschloss am 26. März 2015 mit 454 „Ja“ (mehrheitlich CDU/CSU und SPD) und 115 „Nein“ Stimmen (mehrheitlich Grüne und die Linke) in namentlicher Abstimmung für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Mission bis März 2016.[8]

Die Bundeswehr schult in Mogadischu vor allem Führungskräfte und Ausbilder der somalischen Armee und berät das somalische Verteidigungsministerium. Eine Begleitung und Unterstützung der somalischen Streitkräfte in Einsätzen findet nicht statt. Zuletzt verlängerte der Rat das Mandat der Mission am 16. März 2015 bis zum 31. Dezember 2016.[9]

AuftragBearbeiten

Die mit der Regierung Somalias und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) zusammenarbeitende EUTM Somalia berät das somalische Verteidigungsministerium und den Generalstab, führt Ausbildungsunterstützung (Mentoring) und Spezialistenausbildung durch. Lehrinhalte sind unter anderem Menschen- und Flüchtlingsrecht sowie der Schutz von Zivilisten.[10]

StrukturBearbeiten

Die Mission ist in Mogadischu, der Hauptstadt Somalias, stationiert. Die Truppenstärke beträgt ca. 125 Soldaten. Geführt wird EUTM Somalia derzeit durch den italienischen Brigadegeneral Maurizio Morena.[9]

In Brüssel ist eine Unterstützungszelle eingerichtet.[3] Die Durchführung der Mission überwacht der Militärausschuss der Europäischen Union. Bis zu 20 Bundeswehrsoldaten sind vor Ort und unterstützen bei der Ausbildung.

 
Bandschnalle der Bundeswehr zur Mission
Bisherige Befehlshaber der EUTM Somalia
Kommandeur Nation Zeitraum
Brigadegeneral Matteo Spreafico Italien  Italien ab 16. Juli 2018
Brigadegeneral Pietro Addis[11] Italien  Italien 1. Juli 2017 bis 16. Juli 2018
Brigadegeneral Maurizio Morena Italien  Italien 21. März 2016 bis 1. Juli 2017
Brigadegeneral Antonio Maggi Italien  Italien 8. März 2015 bis 21. März 2016
Brigadegeneral Massimo Mingiardi Italien  Italien 14. Februar 2014 bis 8. März 2015
Brigadegeneral Gerald Aherne Irland  Irland 28. Januar 2013 bis 14. Februar 2014
Oberst Michael Beary Irland  Irland 8. August 2011 bis 28. Januar 2013
Oberst Ricardo González Elul Spanien  Spanien 2010 bis 8. August 2011

Weitere Friedensmissionen in SomaliaBearbeiten

Neben EUTM Somalia sind derzeit auch folgende Missionen vor Ort aktiv:[12]

WeblinksBearbeiten

  Commons: EUTM Somalia – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. https://eeas.europa.eu/sites/eeas/files/factsheet_eutm_somalia_english_rev_sep_2017.pdf
  2. https://eeas.europa.eu/sites/eeas/files/factsheet_eutm_somalia_english_rev_sep_2017.pdf
  3. a b c EU military mission to contribute to the training of the Somali Security Forces (EUTM Somalia). (PDF; 124 kB) In: External Action. European Union, S. 1, abgerufen am 22. April 2011 (englisch, 121K).
  4. Resolution 1872. (PDF; 40 kB) United Nations Security Council, 26. Mai 2009, abgerufen am 22. April 2011 (englisch, 39K).
  5. Missions-Website der Europäischen Union
  6. EU will Militärmission nach Somalia verlagern
  7. Deutscher Bundestag: Drucksache 18/857 vom 3. April 2014
  8. http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYtNC8IwEET_UTaBoujNUgSvQqn1lqYhXc0X2229-ONNDs7AO8xj4AmlUe_oNGOK2sMDRoPn6SOmsDvxShuVVaxoFkuLRV5z8sj4hqFeZytMipYr2UbGQkeaE4mciH01G1ExAmcYpepaqeQ_6nvqh2tzOKqmu7V3yCFcfnYiopQ!/
  9. a b „EU verlängert Ausbildungsmission“; Website der EU
  10. EUTM Somalia. In: External Action. Europäische Union, abgerufen am 21. April 2011 (englisch).
  11. About Military training mission in Somalia (EUTM Somalia). Abgerufen am 30. Juli 2017.
  12. Peace Operations 2017/2018. Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), Juni 2017, abgerufen am 11. Oktober 2017.