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European Union Border Assistance Mission Rafah

Die European Union Border Assistance Mission Rafah (EUBAM Rafah) ist eine seit dem 25. November 2005 bestehende unterstützende Kontrollmission am palästinensisch-ägyptischen Grenzübergang in Rafah (Gazastreifen).

Nach der Schließung des Übergangs infolge des innerpalästinensischen Konflikts um Gaza im Juni 2007 und der Machtübernahme durch die Hamas wurde die Durchführung von EUBAM Rafah am 15. Juni 2007 zeitweise ausgesetzt.

Inhaltsverzeichnis

AllgemeinBearbeiten

Der Grenzübergang Rafah wurde nach dem israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen geöffnet, um den 1,4 Millionen Bewohnern einen Zugang zur Außenwelt zu ermöglichen. Im Rahmen ihrer Friedensverhandlungen einigten sich die israelische Regierung und die Palästinensische Autonomiebehörde auf das Abkommen über Bewegungsfreiheit und Zugang, welches am 15. November 2005 unterzeichnet wurde. Die EU wurde von den Parteien gebeten, die Abfertigung des Personen- und Güterverkehrs am Grenzübergang Rafah aktiv zu beobachten.

Innerhalb weniger Tage traf der Rat der Europäischen Union im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) die Vorbereitungen für die Mission und am 25. November 2005 wurde EUBAM Rafah offiziell begonnen.[1] Die EUBAM Rafah war bei der Eröffnungszeremonie für den Grenzübergang mit fünf Mitarbeitern präsent, mit der Zeit wuchs die Personalstärke auf 89 Mitglieder aus 17 EU-Staaten.

Nach den von der Hamas am 25. Januar 2006 gewonnenen Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat übernahm die Eliteeinheit Force 17, die direkt dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas unterstellt ist, den Schutz der EUBAM Rafah.

Der Rat der Europäischen Union beschloss am 13. November 2006 die Verlängerung der Mission um weitere sechs Monate bis zum 24. Mai 2007. Weitere Verlängerungen folgten, die letzte mit Beschluss vom 26. Mai 2011 bis zum 31. Dezember 2011.[2]

Am 15. Juni 2007 wurde die Mission jedoch ausgesetzt, nachdem der Grenzübergang bereits seit dem 9. Juni geschlossen war. Patrick Delval, der stellvertretende Missionsleiter, erklärte am 27. Juni, dass die EUBAM Rafah solange nicht an den Grenzübergang zurückkehren werde, wie dieser durch die Hamas und nicht durch die Force 17 kontrolliert würde.[3]

Am 7. Juli 2007 wurde entschieden, die Mission insgesamt in einem jederzeit einsatzbereiten Zustand zu belassen, die Personalstärke jedoch zu reduzieren.

Aufgaben und TätigkeitenBearbeiten

MandatBearbeiten

Die EUBAM Rafah soll die Maßnahmen der Palästinensischen Autonomiebehörde, insbesondere deren Sicherheitsdienstes im Hinblick auf die Umsetzung der Vereinbarungen des Grenzübergangs in Rafah aktiv beobachten, prüfen und evaluieren. Sie wird verfügt über die Befugnisse, sicherzustellen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde alle auf den Grenzkontrollpunkt anwendbaren Bestimmungen einhält.

AufgabenBearbeiten

  • Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde beim Aufbau von Grenzschutz und Zoll (Training, Ausrüstung, technische Unterstützung)
  • Einschätzung der von der Palästinensischen Autonomiebehörde angewandten Prozeduren
  • kann bei Zweifeln, ob die anwendbaren Vereinbarungen und Vorschriften durch die palästinensischen Grenzschutz- und Zollbediensteten eingehalten wurden, verlangen, dass Personen, Gepäck, Fahrzeuge oder Waren erneut überprüft oder eingestuft werden
  • Förderung der israelisch-palästinensischen Vertrauensbildung und Kooperation
  • Mitwirkung beim Aufbau institutioneller Kapazitäten in der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Sicherstellung effektiver Grenzkontrolle und -überwachung
  • Förderung der grenzüberschreitenden Kooperation

Beteiligte Nationen und PersonalBearbeiten

An der EUBAM Rafah waren bisher Beamte aus 17 EU-Mitgliedsstaaten (Belgien, Dänemark, Deutschland, Großbritannien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Rumänien, Schweden, Spanien) beteiligt. Derzeit wird die EUBAM Rafah vom Franzosen Alain Faugeras geführt und besteht aus 13 Beamten verschiedener Länder. Aus Deutschland sind gegenwärtig (Mai 2011) Beamte des Zolls im Einsatz. Die EU hatte die Mitgliedsstaaten aufgefordert, einen Personalpool zu bilden, um innerhalb einer Woche nach Wiedereröffnung des Grenzübergangs Beamte entsenden zu können. Deutschland plante 4-5 Beamte ein.[4]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2005:327:0028:0032:EN:PDF COUNCIL JOINT ACTION 2005/889/CFSP of 12 December 2005 on establishing a European Union Border Assistance Mission for the Rafah Crossing Point (EUBAM Rafah).] In: Official Journal of the European Union. Nr. L 327/28, 14. Dezember 2005. Abgerufen am 17. Juli 2008.
  2. [1] EUBAM-Homepage (abgerufen am 28. April 2011)
  3. Herb Keinon: EU monitors to stay away from Rafah (englisch). In: Jerusalem Post, 28. Juni 2007. Abgerufen am 17. Juli 2008. 
  4. Arbeitsgruppe Internationale Polizeimissionen: Informationsblatt EUBAM Rafah (GO) In: Deutsche Bundespolizei. 16. Juni 2008. Abgerufen am 17. Juli 2008.

WeblinksBearbeiten